Archiv vom November 2009

Hunger im Schatten des Kapitols

Sonntag, 29. November 2009
Hunger im Schatten des Kapitols

Armut in Washington Wenige Meter von den Parlamentsgebäuden Washingtons entfernt liegen die ärmsten Viertel der US-amerikanischen Hauptstadt. Viele Kinder dort sind sich selbst überlassen. VON ANTJE PASSENHEIM Washington taz     Schüsse fürchtet Diamante nicht so wie Hunger. “Ich höre sie oft nachts, wenn ich im Bett liege”, sagt der Elfjährige. “Die Gangs wollen uns bloß Angst machen,... »

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Soziale Segnungen von Schwarz-Gelb, oder?

Dienstag, 24. November 2009

Kom­men­tar von Adi­min Sind es nun so­zia­le Seg­nun­gen, wel­che die schwarz-​gel­be Ko­al­iti­on uns zu­kom­men las­sen will? Oder sind es doch nur wie­der leere Hül­sen? Sind es Ali­bis oder ge­schick­te Mei­nungs­bil­dun­gen? Si­cher ist, dass es zwar die ge­setz­li­che Ver­pflich­tung gibt, jedem Kind einen Be­treu­ungs­platz zur Ver­fü­gung zu stel­len – im Kin­der­gar­ten oder in der Krip­pe. Lei­der ist diese... »

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Mieten in Berlin steigen deutlich

Montag, 23. November 2009

Die Mieten in Berlin sind im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent gestiegen und damit schneller als die Verbraucherpreise. Besonders bei Neuvermietungen erhöhen die Vermieter die Preise kräftig. Entspannung ist nicht in Sicht. In Charlottenburg-Wilmersdorf mussten bis zu 11,54 Euro je Quadratmeter für neue Wohnungen bezahlt werden. Besonders bei Neuvermietungen erhöhen die Vermieter in Berlin die... »

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Deutscher Sozialgerichtstag warnt vor längerer Prozeßdauer

Sonntag, 22. November 2009

Wieder einmal sollen für Empfänger von sozialen Leistungen die rechtlichen Möglichkeiten verschlechtert werden. Hiervor warnt auch der Deutsche Sozialgerichtstag. Im folgenden die Pressemitteilung: Pressemitteilung von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. „Dies ist eine schlechte Nachricht für alle Sozialversicherten und Hilfebedürftigen!“ so Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags, zu der am Wochenende bekannt gewordenen Absicht der Koalition aus CDU/CSU und... »

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Reformfiasko bei den Jobcentern ab 2010?

Donnerstag, 19. November 2009
Reformfiasko bei den Jobcentern ab 2010?

Gabriele Hiller-Ohm: Reform bedeutet Chaos für Arbeitslose und Unsicherheit für Beschäftigte der ARGEn Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant für Anfang 2010 eine radikale Neuorganisation der Jobcenter. Nach Beschluss von CDU, CSU und FDP auf der Kabinettsklausur in Meseberg am 18. November sollen die Betreuungsaufgaben künftig getrennt wahrgenommen werden. Die Bundesagentur für ... »

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Ex-Ministerpräsident kritisiert Hartz IV

Montag, 16. November 2009

Die eigenen Reihen stehen nicht mehr stramm. Herr Höppner kommt rechtzeitig zum Parteitag der SPD zu seiner Erkenntnis. Ob die vor der Bundestagswahl bereits besser gepasst hätte, ist ähnlich jetzt wohl auch zu bezweifeln. Der SPD-Politiker erklärte im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung der Sozialtage Südbaden, dass gute Politik vor allem Gerechtigkeit bedeuten würde. Nach Worten Höppners... »

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Unter falscher Flagge

Sonntag, 15. November 2009
Unter falscher Flagge

Die militanten USA Man könnte es kaum glauben, was amerikanische Politik fabriziert hat, es sei denn, man hat dieses Video gesehen. Ich muss einfach darauf hinweisen, dass präzise analysierende Menschen herausfanden, wie es wirklich war, was wohl tatsächlich hinter den Anschlägen vom 11. September gesteckt hat. Schauen Sie hier! »

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Steinmeier stellt Rente mit 67 infrage

Donnerstag, 12. November 2009
Steinmeier stellt Rente mit 67 infrage

SPD-Kurs Nachrichten vom 12.11.2009, DerWesten Berlin. Jetzt rüttelt auch Frank-Walter Steinmeier an der Rente mit 67. Der SPD-Fraktionschef will die Rentenreform auf den Prüfstand stellen. Das Thema soll auch auf dem Parteitag in Dresden eine zentrale Rolle spielen. Viele sehen in der Rente ab 67 einen Grund für den Niedergang der SPD. // Vor dem Bundesparteitag... »

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Mehr als 10.500 zuzahlungsbefreite Arzneimittel

Mittwoch, 11. November 2009
Mehr als 10.500 zuzahlungsbefreite Arzneimittel

Millionen Versicherte profitieren – fast 1.000 Präparate mehr als vor einem Jahr Berlin, 9. Nov. 2009 – Es seien gute Nachrichten für Millionen Patienten und Versicherte, konstatiert die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). Sie berichtet in einer Pressemitteilung. Mehr als 10.500 Arzneimittel sind derzeit von der gesetzlichen Zuzahlungspflicht befreit. Das sind fast 1.000 Medikamente mehr als... »

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Entschädigungsklagen über Benachteiligung Behinderter bei Bewerbungen — kobinet

Samstag, 7. November 2009
Entschädigungsklagen über Benachteiligung Behinderter bei Bewerbungen — kobinet

Frankfurt a.M. (kobinet) Nach jüngst veröffentlichten Entscheidungen des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG Hessen) kann ein schwerbehinderter Bewerber um einen ausgeschriebenen Arbeitsplatz eine Entschädigung verlangen, wenn der Arbeitgeber ihn wegen seiner Behinderung benachteiligt hat. »

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