Archiv vom Februar 2010

Spätrömische Dekadenz

Samstag, 13. Februar 2010
Spätrömische Dekadenz

Si tacuisses, philosophus mansisses Auf ein Wort | 12.02.2010 18:20 Uhr | NDR-info Höchste Zeit, mal wieder vor einer neuen Neid-Debatte zu warnen. Nein, diesmal geht es nicht um Millionen-Boni für unfähige Bankmanager, auch der Schwarzgeld-schleppende Steuerhinterzieher lässt uns kalt. Nein, diesmal packt uns der Neid an einer Stelle, wo wir es am wenigsten erwartet hätten:... »

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HartzIV-Sanktions-Paragraf gekippt?

Freitag, 12. Februar 2010

Hat das BVerfG bereits den Hartz-IV-Sanktions-Paragrafen gekippt? ____________________________________________________________ Erster Lackmus-Test für Karlsruher Hartz-IV-Urteil: Bundessozialgericht verhandelt und entscheidet in Sachen § 31 SGB II “Bei genauem Hinschauen hat das Bundesverfassungsgerichts-Urteil vom 9. Februar einen bislang noch gar nicht bemerkten Meilenstein für alle Hartz IV-Gequälten erreicht,“ freut sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin. “Es hat nämlich mal eben den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen,... »

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Manche lernen es nicht. Oder ist es Absicht?

Mittwoch, 10. Februar 2010
Manche lernen es nicht. Oder ist es Absicht?

Nun ist als das Urteil des BVG ergangen. Nicht sooo gut wie gedacht, aber doch immerhin schon ein großes Stück Erfolg. Nun muss eine neue Berechnungsgrundlage gefunden werden, die auch transparent, nachvollziehbar und nachrechenbar ist. Und es darf nicht mehr im Freiflug über den Daumen gepeilt etwas festgelegt werden. Vor allem für Kinder, aber auch für... »

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Was bringt uns das Urteil des BVG? Was wünsche ich mir?

Montag, 8. Februar 2010

Im Vorfeld des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes am 09.02.10 werden wieder vermehrt Meldungen der Medien, aber auch Aussprüche der Politker vermehrt mit falschen Tatsachen geschmückt. Das BVG entscheidet über die Höhe der Kinderregelsätze. Nein, das BVG entscheidet über die allgemeine Verfassungmäßigkeit der Regelsätze für alle Betroffenen. Nicht nur für die Kinder. Kein Mensch kann neben... »

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BVerfG-Entscheidung zu allen Regelsätzen

Montag, 8. Februar 2010
BVerfG-Entscheidung zu allen Regelsätzen

Berlin. Das Bundesverfassungsgericht wird am morgigen Dienstag über die Hartz-IV-Sätze für Kinder entscheiden. Schon vorher werden Forderungen nach einer Reform des Systems laut. Die FDP will mehr Arbeitsanreize für Hartz-IV-Bezieher, die Gewerkschaften mahnen dagegen mehr Geld für Kinder an. Bereits vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum „Hartz IV“-Satz für Kinder fordern FDP... »

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FDP will nach Umfragetief Reformdruck erhöhen

Montag, 8. Februar 2010
FDP will nach Umfragetief Reformdruck erhöhen

Düsseldorf. Die FDP will mit einem höheren Reformtempo aus dem Umfragetief kommen – und sich notfalls auch vor der Landtagswahl in NRW mit der CDU anlegen. Unter anderem soll das strittige Thema Steuererleichterung wieder auf die Agenda gesetzt werden. Die FDP will mit einem erhöhten Reformtempo auf die sinkende Zustimmung bei den Bürgern reagieren.... »

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Innenminister de Maiziére stachelt Streikbereitschaft an

Montag, 8. Februar 2010
Innenminister de Maiziére stachelt Streikbereitschaft an

München/Berlin. Im Tarifstreit im Öffentlichen Dienst gibt es wenige Tage vor der dritten Verhandlungsrunde keine Zeichen für einen Annäherung. Verdi und Beamtenbund werfen Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) am Sonntag eine „unangemessene Tonlage“ vor. Unmittelbar vor der dritten Tarifrunde für zwei Millionen Angestellte in Bund und Kommunen liefern sich Arbeitgeber und Gewerkschaften einen unversöhnlichen Schlagabtausch.... »

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Hartz IV – Das Urteil Live-Sendung vom Bundesverfassung sgericht / 9. Februar 2010 um 9.55 Uhr im Ersten

Donnerstag, 4. Februar 2010

Mainz (ots) – Wie viel braucht ein Mensch in Deutschland mindestens zum Leben? Welchen Betrag benötigen Bürger, Kinder, Alleinerziehende, um am gesellschaftlichen Leben wenigstens ein wenig teilnehmen zu können? Müssen die Sätze für Kinder angepasst werden? Drei Familien hatten Klage gegen die Bundesrepublik eingereicht, weil ihnen die Hartz IV-Regelsätze nicht zum Leben ausreichen. Am... »

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“Bis die Scheiße aufhört!”

Mittwoch, 3. Februar 2010
“Bis die Scheiße aufhört!”

Auftakt Studierendenproteste 2010 FRANKFURT taz | Weiße Häubchen türmten sich im dichten Schneegestöber auf schwarzen Kapuzen. Vor allem Durchhaltevermögen und Kälteresistenz waren am Samstagnachmittag auf dem alten Campus der Frankfurter Goethe-Universität verlangt. Die Demonstration “Die Uni gehört allen! Für freie Bildung und ein selbstbestimmtes Leben” sollte der Auftakt der Studierendenproteste 2010 werden und erreichte das Klassenziel... »

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Bankräuberin Kanzlerin Merkel

Dienstag, 2. Februar 2010
Bankräuberin Kanzlerin Merkel

Streit um Steuerdaten-CD Schweizer Politiker wirft Merkel Bankraub vor Die Debatte um die Steuersünder-CD wird zur neuen schweren Belastung für die deutsch-schweizerischen Beziehungen. Politiker und Medien des Alpenlands schimpfen auf Berlin, sprechen von einer “Kriegserklärung” – unverblümt drohen Populisten deutschen Zuwanderern. Eigentlich verbindet Deutschland und die Schweiz eine lange, tiefe Freundschaft. “Ich bin als Freund gekommen, nicht... »

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