Sarrazin darf in der SPD bleiben

Montag, 15. März 2010
Berichtet von Adimin

Der wegen seiner abfälligen Äußerungen über Einwanderer kritisierte Berlins Ex-Finanzsenator und heutige

Thilo Sarrazin und SPD-Fähnchen  (dpa-Archivbilder, Montage)

Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben.

Das entschied die Landesschiedskommission der Berliner SPD, wie

die Partei am Montag mitteilte. Sarrazin habe sich nicht rassistisch geäußert und auch nicht gegen die Parteisatzung verstoßen. Deshalb werde er nicht aus der Partei ausgeschlossen.

Seine provozierenden Äußerungen seien “sicherlich problematisch, doch sie können zugleich auch nützlich sein”, hieß es in der Begründung. “Die SPD muss solche provokanten Äußerungen aushalten.”

Schiedskommission: “Zahlreiche Menschen verletzt”

Sarrazin ist seit 37 Jahren SPD-Mitglied.

Die Schiedskommission urteilte, Sarrazin habe sich zwar “radikal und bis zum Tabubruch” geäußert, aber gerade nicht auf rassistische Weise, weil er genau wie Teile der Türken und Araber auch bestimmte Gruppen in der deutschen Bevölkerung kritisiert habe. Er müsse sich aber bewusst sein, “dass er durch diese Entscheidung keinen Freifahrtschein für alle künftigen Provokationen” erhalte. Er habe durch seine Sprache zahlreiche Menschen verletzt.

Sarrazin darf in der SPD bleiben | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg.

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