SPD am Wenden? Wird sie es schaffen?

Mittwoch, 24. März 2010
Berichtet von Adimin

spdEigentlich möchte man ja über die Regierung schimpfen. CDU, CSU und FDP halten sich derzeit ja ein wenig zurück. Oder soll man sagen, Frau Merkel sitzt es bis zur Wahl in NRW aus? Letzteres wird wohl stimmen. Man braucht ja auch nur einen breiten Rücken und gutes Sitzfleisch dafür. Und daran sollte es Frau Merkel ja nicht mangeln. Hat sie doch gut von ihrem Ziehvater Helmut Kohl gelernt.

Nun, dann wenden wir uns doch anderen zu. Der SPD zum Beispiel.

Dass die SPD sich von ihrer ureigensten Klientel abgewandt hatte, das habe ich schon beschrieben. Die SPD wollte ganz oben mitspielen und sich als Businesspartei etablieren. Basta und Zigarre. Manager und gute Gewinne. Wie Otto Walkes gerne sagte in einem Sketch:

Ein guter Politiker sagt: Wählt mich, dann sitz ich gut drin, kassiere ordentlich ab und Ihr werdet mich nie wieder los.

Das abkassieren muss nicht unbedingt vordergründig mit Geld zu tun haben, man kann die Früchte seiner Arbeit auch anders ernten. Eben, indem man immer oben dran sitzt. Und zu sagen hat. Es gibt ja auch macht- und medienbesessene Menschen.

Das nun Menschen, die die Macht hatten bei russischen Gasfirmen angestellt sind……… nun ja, auch arme Bundeskanzler müssen arbeiten. Nach den H4 Gesetzen muss man ja jede Arbeit annehmen.

Aber hier haben wir auch ein großes Problem der SPD. Man setzt auf das Vergessen der Wähler. Der hat ja ein kurzes Gedächtnis. Was hat sich in der SPD denn groß geändert? Nichts. Nur die Angst vor der Bedeutungslosigkeit. Die ist stark hinzugekommen.

Die Hauptpersonen der Agenda 2010 Politik sind immer noch bei der SPD in führenden Positionen. Steinmeier und Scholz, um nur zwei zu nennen. Die Verfasser der Agenda und der H4 Gesetzgebung. Es sind noch andere Personen dieses Kreises in der SPD. Wie möchte man nun eine Wende erreichen? Indem man eine nette junge Frau, eine linke SPD-Frau, mit an die Spitze setzt? Als Alibi?

Oder indem man sich einige Rosinen herauspickt aus der H4 Schreckensliste, die man generös ändern möchte? Dinge, die eigentlich nicht viel bringen. Die man populistisch für die Wahl verwenden kann. Und wo man ganz genau weiß, dass man sie nicht umsetzen muss.

Denn um die Vorschläge umsetzen zu können müsste man an der Regierung sein. Und bei den derzeitigen Verhältnissen ist das ja wohl illusorisch. Die schwarzgelbe Koalition sitzt ja noch eine ganze Weile auf der Regierungsbank Da kann die SPD nichts werden. Es sei denn, die Regierung hält die Wahlperiode nicht durch. Aber selbst dann. Bei den derzeitigen Werten sieht es als Seniorpartner schlecht aus. Und als Juniorpartner ? Da kann die SPD solche Änderungen auch nicht durchsetzen.

Sicherlich ist zu hoffen, das NRW von einer anderen Regierungspartei geführt wird. Möglich, das auch die SPD dabei mitwirken kann. Das ist aber immer noch keine Änderung der SPD.

Die SPD kann sich nur durch einen grundlegenden Wandel wenden.

Nur durch eine konsequente Personal- und Politikveränderung kann die SPD den Glauben der Wähler wiedergewinnen. Es müssen glaubhafte Politiker  in der SPD eine Chance bekommen. Politiker, die auch wie früher „aus dem Volk“ kommen. Sozial eingestellte Politiker. Die Besinnung auf Gewerkschaften, arme, alte und schwache Menschen. Auf die Arbeiter und Angestellten. Auf die „kleinen Leute“. Sicherlich muss die heutige Gesellschaft sich auch an der EU und der Weltwirtschaft orientieren. Aber man muss die Menschen dabei auch mitnehmen. Es kann nicht nur Profitstreben und Raffen das Maß aller Dinge sein. Hier muss wieder einmal ein Wertewandel einsetzen.

Und für diesen Wertewandel muss die SPD sich einsetzen. Nur dann hat sie eine Chance, wieder einmal in den Wahlwerten auf den Stand einer Volkspartei zu kommen. Und da besteht doch ein Defizit. Eine Volkspartei haben wir doch schon lange nicht mehr in Deutschland. Hier besteht also eine echte Marktlücke für die SPD. Ansonsten lässt sie sich diese Position wohl doch von den Linken abspenstig machen.

Also liebe SPD: wendet Euch. Wendet Euch schnell, umfassend und sinnvoll. Rückt ab von H4, abgehobenen Zielen und falschen Beratern. Werdet wieder eine Volkspartei für alle Teile des Volkes. Aber nicht auf Kosten der Erwerbslosen, der Schwachen und der Armen in Deutschland. So beschwört Ihr nur ein sinnloses soziales Desaster herauf. Ohne Hoffnung können Menschen nicht in Ruhe leben. Soziale Unruhen sind nicht mehr weit entfernt.

Ich habe noch Hoffnung. Hoffnung, dass die SPD sich erholt. Sich verändert und die gute alte Tante SPD wird, die sie immer war. Nur bitte nicht mehr so schwerfällig Trefft Entscheidungen. Schnell, richtig und passend.

Eine Antwort to “SPD am Wenden? Wird sie es schaffen?”

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