Archiv vom Mai 2010

Eine Nachricht schlägt wie eine Bombe ein in Deutschland. Der Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Oh Schreck. Noch nie da gewesen. Ein Tabubruch. Warum? Auch ein Bundespräsident kann und darf zurücktreten. Wenn ein Mensch sich zur Wahl des Bundespräsidenten stellt verspricht er sich und seinen Bürgern eine bestimmte Art, seine Präsidentenzeit zu vollbringen. Man weiß, wie... »

Am heutigen Dienstag, den 25.05.2010, hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern im Verlauf dieses Jahres bekannt gegeben. Im Gegensatz zu unseren Fernsehjournalisten, die selbst jetzt noch wohlwollende Worte über Herrn Koch finden, sich auf seine Leistungen konzentrieren und selbst seinen Abgang via Pressekonferenz noch als... »

Pressemitteilung Expertenanhörung stützt SPD-Vorhaben zur Regelsatzbemessung Zu der am Montag durchgeführten Anhörung im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Antrag der SPD zu notwendigen Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Bundesarbeitsministerin von der Leyen muss endlich handeln. Das... »

In einem Interview mit dem Spiegel hat der hessische Ministerpräsident Koch die Worte seiner Chefin aus Berlin wiederholt: Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt! Nachzulesen ist das Interviev hier : http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,695091,00.html . Nun werden wir langsam auf Sparmaßnahmen eingestimmt. 50 Milliarden in den nächsten Jahren Bild mit Dank von http://www.stuttmann-karikaturen.de müssen es wohl werden. Überall wird gespart werden... »

Einen PC und Internet braucht ein Hartz 4 Empfänger nicht. So urteilt das LSG NRW . Den normalen Haushalt kann man auch ohne PC führen und Informationen sich aus dem Radio und Fernsehen holen. Das mag zwar formell richtig sein, teilt aber die Bevölkerung wieder in Klassen auf. Und hier sind nicht nur die einzelnen... »

Nun ist sie also gelaufen. Die mit viel Spannung erwartete NRW-Wahl. Was hat sie uns gebracht, die Wahl? Einige Erkenntnisse, einige Wahrheiten und im Moment ein Vakuum. Fangen wir doch mal mit den Wahrheiten an: Die CDU/FDP Koalition hat die Wahl verloren. Sie ist von den zur Wahl gegangen Menschen abgewählt worden. Und nicht nur in NRW, der... »

Immer mehr Berufstätige sind zusätzlich auf Hartz-IV angewiesen, weil ihr Lohn nicht reicht. Ihnen bleibt kaum ein andere Wahl, erklärt Arbeitsmarktexperte Helmut Rudolph im stern.de-Interview. © Institut für Berufs- und Arbeitsmarktforschung Helmut Rudolph Helmut Rudolph studierte Mathematik, Informatik und Volkswirtschaft in Bonn und Toulouse (Dipl. Mathematiker). Von 1981-2005 war er... »