Sparpläne = Sozialabbau Alles wie gedacht

Sonntag, 6. Juni 2010
Berichtet von Adimin

Man kann der Regierung ja nachsagen was man will, aber eines kann man sicher sagen:

Auf die Regierung ist Verlass. Sie tut meistens das, was man von ihr erwartet.   >> Also nichts gutes.<<

Was so aus der Klausur des Kabinetts herauskommt hört sich an wie das Horrokabinet für die Ärmsten und als Himmelreich für die Reichen.

So kann man aber keine Solidarität und keinen Zusammenhalt der Bevölkerung bewirken. Auch Verständnis für den klammen Staat und Politikfreude kann man bei der Mehrzahl der Bürger so nicht erwarten.

Überwiegend Streichungen bei den sozialen Titeln sind bisher schon im Vorfeld aus dem Kabinet bekannt geworden. Wichtigster Punkt unter vielen ist die Streichung des ohnehin schon kleinen Zuschuß zur Rentenversicherung. Bisher für Hartz4 – Bezieher gezahlt um wenigstens einen geringen Anspruch auf Rente zu sichern soll dieses nun komplett gestrichen werden. Sicherlich bringt das kurzfristig eine Einsparung, ist aber kurzsichtig gedacht. Es wird hier die Altersarmut noch mehr gefördert. Auch Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderte Menschen sind hier stark betroffen, da ein Rentenanspruch auf EU-Rente nur mit einem lückenlosen Rentenverlauf in den letzten 5 Jahren möglich ist. Fallen nun die Beiträge weg, ist auch keine EU- Verrentung mehr möglich. Diese Personen fallen dann wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit in die Grundsicherung nach SGBXII und treiben noch tiefer in die Armut. Als nächster Erfolg wird dann wohl propagiert, das die Bewilligung von EU-Renten zurück gegangen sind und die Menschen gesünder werden.

Nicht zu vermitteln ist wieder einmal, das die Bezieher hoher und höchster Einkommen ungeschoren davon kommen sollen. In vielen Europäischen Ländern werden die Einkommen solidarisch besteuert.

Bei richtiger Besteuerung könnten alleine hier rund 75 Milliarden Euro eingenommen werden.

Aber es ist nicht damit zu rechnen, das die Regierung vernünftige Entscheidungen trifft, denn auf höhere Steuern oder Abgaben auch für die oberen Einkommen angesprochen meinte der Finanzminister Schäuble, das man sich darüber keine Gedanken mache, die Einsparungen würden ja reichen um das Ziel zu erreichen.

Sollten alle Grausamkeiten so erhoben werden, sollte sich das Volk doch langsam überlegen, eine neue Regierung zu suchen.

Oder sollte die Regierung anfangen, sich ein neues Volk zu suchen? Nun, bisher ist die Regierung zufrieden mit dem Volk, es schluckt ohne groß zu murren.

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3 Antworten to “Sparpläne = Sozialabbau Alles wie gedacht”

  1. georg hoffer

    Die Mitglieder der Hartz4KommissionFebruar 2002 wurde die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingesetzt.
    Zu den Mitgliedern gehörten:
    Am 22. Februar 2002 wurde die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingesetzt.
    Zu den Mitgliedern gehörten:
      
    Beachtenswert an der Zusammensetzung der Kommission ist, dass unter den 15 Mitgliedern nur eine einzige Frau ist.
    Es befand sich in der Kommission kein Vertreter/in eines Erwerbslosenverbandes. Zudem stammen 13 der 15
    Am 22. Mit-
    glieder aus den “Alten Bundesländern”, lediglich Wolfgang Tiefensee stammt aus den “Neuen Bundesländern”.
    Dr. Peter Kraljic ist niederländischer Staatsbürger.
    zur
    - Norbert Bensel, Mitglied der DaimlerChrysler Services AG und der Deutschen Bahn AG
    - Dr. Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
    - Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
    - Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
    - Dr. Peter Hartz, damals Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG
    - Prof. Dr. Werner Jann, Universität Potsdam
    - Dr. Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
    - Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di Bundesvorstandes
    - Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
    - Harald Schartau, damaliger Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technolgie des Landes NRW
    - Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
    - Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
    - Prof. Dr. Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
    - Wolfgang Tiefensee, damaliger OB der Stadt Leipzig, heute Bundesminister für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung
    - Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG

    MEIN KOMMENT: DR:Peter Kraljic-ist Holländer-der Wirtschaft Lobbyist-Ausländer dürfen weder an Gesetzgebung Deutschlands beteiligt sein, weder Gesetze Verfassen, mit Verfassen ;usw.-das, ist HOCHVERRAT-VERFASSUNGSBRUCH- GRUNDGESETZBRUCH
    Kirchen schwiegen
    Gewerkschaften Schweigen. Lügen weiter Ihre Arbeitnehmer an-besonders der Michael Sommer,
    der mit Merkel + SPD

    Es wird über ein Gesetz gesprochen, das gar-kein Gesetz sein kann, es ist ILLEGAL, , ES WAREN KEINE GEWÄHLTEN POLITIKER -ABGEORDENETE DES BUNDESTAGES-DIE ; FÜR GESETZTE ZUSTÄNDIG SIND;VON UNS „“ BÜRGERN DEUTSCHLANDS GWÄHLT:

    WER-HAT UNS“ SO VERRATEN-ESWAREN DIE SOZIALDEMOKRTAEN

    #149
  2. georg hoffer

    WICHTIGE INFO-:HARTZ4 ENTSTAND-DURCH DIE BLÜHENDEN LANDSCHAFTEN-KOHL-FDP-ZUNÄCHST: BEI DER WENDE:VOR DER WENDE; NACH DER WENDE U WIEDERVEREINIGUNG-PASSIERTE FOLGENDES:: ACHTUNG:
    DIE DAMALIGE REGIERUN; FDP-CDU-KOHL SCHÄUBLE-AUCH SCHON DIE EINDEMOKRTISIERTE ANGELA;M-+
    TREUHANDANSTALLT; HABEN DEN GRÖßTEN RAUB ALLER ZEITEN BEGANGEN; WEIL:; DURCH MUTWILLIGE ZERSCHLAGUNG DER GESAMMTEN INDUSTRIE IN DEN NEUEN BUNDELÄNDERN-DRUCH TREUHANDANSTALT U FINANZSEKTOR SCHÄUBLE; KOHL-FDP- ALLERHAND HEUCHRECKEN-DA WURDEN FABRIKEN GEKAUFT-1 1-DM-SYMBOLKPREIS:KAUF -ZU SANIERUNG FREIGEGEBEN;die HEUSCHRECKEN-FÜLLTEN SICH DIE TASCHEN VOLL: MIT SAGE UND SCHREIBE: 3,5 Billionen €-VORHER 8.5 Billionen DM Egal ob Verhältnisse des Besitzer , des Besitzers-gekärt oder ungeklärt waren,
    5,1 Millione Arbeitslose- durch dei Vernichtung der Industrie + Zugrundegehenden Zuliferfirmen 1,1 Millonen Arbeitslose Zusatzlich.
    DESWEGEN; HABEN SICH DIESE KORRUPTNIKS; GESAGT – WIR MÜSSEN NUN DIESE ARBEITSLOSEN VERWALTEN:
    UND SO KAM HARTZ4. Zustande.
    Die , es zu Verantworten haben, erzählen dem VOLKE WIR” HABEN ÜBER ;UNSERE” VERHÄLTNISSE GELEBT”§ ALSO DIE ALLES ;ABER AUCH ALLES ZU VERANTWORTEN HABEN;!-ERZÄHLEN -”UNS^” WIEDERMAL ;LÜGEN; TV-LÜGT -REGIERUNG LÜGT- ZEITUNGEN-U WEITERE MEDIEN LÜGEN:
    DABEI HABE ICH NOCH ETLICHES AUSGELASSEN;GELVERSCHWENDUNG-KORRRUPTIONSFÄLLE-GUTACHETENMAFIA-
    ALSO IHR LIEBEN- GEORG DER BEHINDERTE-63 Jährige- ROLLSTUHLFAHRER; SAGT; NACHDENKEN-verbrüdert euch -organissiert euch -zu wahlbündnissen, STILL -LEISE-U KLUG-DANN WÄHLEN WIR” SIE GEMEINSAM AB-TOTAL-ABWAHL: CSU-CDU-FDP-SPD-GRÜNE- NICHT MEHR WÄHLBAR; ?GRUND- SIE HABEN ALLE DAMIT WAS ZU TUN;-UND HABEN DAFÜR GESORGT ;DAS ES DEM VOLK” IMMER SCHLECHTER GEHT”
    =VOLKSVERRAT:
    GRUSS GEORG

    #132
  3. inge berndt

    ICH HABE KEINE WORTE MEHR!ZUM NEUEN SPARPAKET.
    BEZIEHE GRUNDSICHERUNG UND LEIDE AN EINER GEFÄSSERKRANKUNG.90% BEHINDERT.
    MEINE HEIZKOSTEN SOLLEN WEGFALLEN.WIR LEBEN WOHL AUF EINEM ANDEREN STERN.
    MAN SOLLTE MAL BEI DEN VERANTWORTLICHEN KÜRZUNGEN MACHEN.ODER BEI VIELEN DIE DEN STAAT AUSNUTZEN.DIE SOGENANNTEN FAULENZER.

    #126

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