Liebe Leser/innen! Liebe Interessierte! Liebe Mitprotestierer gegen Hartz 4! Liebe Betroffene des Sterns! Der von uns seit ein paar Tagen verwendete Stern hat einige Diskussionen ausgelöst. Diese Diskussionen sind auch von uns gewünscht. Und der Stern ist provokativ. Auch das ist gewünscht. Vorab möchten wir aber auch mitteilen: Die Betreiber des Forums haben einen sehr großen Respekt vor den Opfern... »
……. leider ist das keine Satire, sondern eine schonungslose Ahnung. Schon immer wurden in Gesetzen Dinge versteckt, die unmöglich als Einzelgesetz durchgekommen wären. deshalb schnürt man ein Gesamtpaket und lenkt den Bürger geschickt ab. Derzeit passiert es wieder einmal. Alle Parteien, Verbände und Initiativen streiten sich um die Regelsätze. Leider kommt keiner auf die Idee, weiter... »
Sicherlich eine rein rhetorische Frage in einer Zeit der knappen Kassen, in der der ungebremste Raubtierkapitalismus völlig enthemmt seine Opfer sucht um seinen Gewinn auf Teufel komm raus zu maximieren. Das Menschenleben an sich gibt es nicht mehr, es wurde abgeschafft, auf dem Altar des Neoliberalismus geopfert um den Gott des Geldes bei Laune zu... »
Und wieder einmal hat die Regierung(egal welche) nach politischen Vorgaben die Regelsätze festgelegt. Natürlich berechnet. Eigentlich müßten ja die Hartzer weniger bekommen, aber………. wir sind ja fürsorglich. Ja Hallo? Tickt Ihr noch? Wieder einmal wurde die Berechnung angepasst . Wieder einmal wird gehofft, das sich die Hartzer über 5 € freuen. Aber dieses ist doch nur... »
Zu dem Referentenentwurf zur Bemessung der Regelsätze erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als Hauptberichterstatterin der SPD-Fraktion für Regelsätze im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales: „Mit dem vorgelegten Referentenentwurf wird offenkundig, dass die zuständige Bundesministerin Ursula von der Leyen mit der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes überfordert ist. Was... »
Zur äußerst engen Zeitplanung von der Leyens bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Regelsätzen erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als Hauptberichterstatterin der SPD-Fraktion für Regelsätze im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales: „Der Zeitplan von der Leyens für das Gesetzesvorhaben ist eine Farce. Die CDU-Ministerin weiß seit langem,... »
Unser Haus-,Hof und Leibgrafiker und Mitglied Pixelfool hat wieder einmal zugeschlagen und die Neubenennung der Argen kommentiert. Im Folgenden der Artikel: Anfang des Jahres forderte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung unmissverständlich auf, „in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren” das Existenzminimum von... »
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