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Autor Thema: Jobcenter praktiziert Rechtsbeugung im Amt und ignoriert Artikel 13 des GG  (Gelesen 33929 mal)
Tobi
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Meinungsfreiheit ist keine Pöbelei


« Antworten #30 am: November 21, 2007, 17:10:13 »

Zitat
@Tobi
ich muss dir zustimmen mit dem kleinen Hinweis das der Prüfer mit mir Telefonisch einen Termin Vereinbart hat und ich Ihm schon am Telefon mitgeteilt habe vor Terminvereinbarung das ich mich bei dem hausbesuch auf den Artikel 13 des GG berufen werde.
Sei wie es sei das Telefongespräch ist nicht beweisbar weil keine Aufzeichnung existiert aber der prüfer war vorinformiert.

Jetzt vergiss doch mal den ganzen Sch....  mit dem GG und den anderen Klamauk,  wenn Du weiterhin riesen Ärger mit der Arge haben möchtest dann berufe dich ruhig weiter auf "Deine Rechte",  die Du auch bestimmt irgendwann mal bei Bundessozialgericht bekommst.

Aber bisdahin gibt es von der Arge keinen Cent da hier auch eine EA warscheinlich nicht durchkommen wird.

Der Schnüffler war zu dem von dir zugesagten Termin, sogar alleine und du hattest einen Zeugen und er hätte "nur" mal die Runde gemacht und nachgeschaut ob er eine offenliegende Unterhose oder eine Zahnbürste findet die evtl. nicht Dir gehört.  Und wenn er nichts gefunden hätte wäre sabbat und die Arge hat ihren Willen durchsetzen können.  Da der Termin vorab bekannt war konnte der Schnüffler ja wohl auch nichts finden da wenn  zwinker

Also wäre der Fortzahlungsantrag wohl schon wieder durch   -  aber nein ich berufe mich auf mein GG   Rules

Bei dem Kopf durch die Wand gewinnt sehr oft die Wand  Mrgreen

Andere (z.B. Adimin) haben zuvor schon jetzt die richtigen Ratschläge gegeben  -  mach was draus  flowers
« Letzte Änderung: November 21, 2007, 17:11:59 von Tobi »
wonda
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« Antworten #31 am: November 21, 2007, 17:47:55 »

@Quirie
nein ich sehe das nicht als Vorwurf an und ich mache auch keine Vorwürfe.

Ich hab schon etwas in dem ULD gelesen, für mich als nicht-Jurist aber schwer zu verstehen, das ist eben nicht mein Fachgebiet aber ich geb mir mühe alles richtig zu verstehen.

Ok wenn das GG in 30sec widerlegbar ist, so verstehe ich das hier, dann hat ja das gesammte Rechtssystem keine Basis mehr.

Zu den Datenschutzbestimmungen diese kann mann ja auch dehnen wie Kaugummi so klar ist das auch nicht.

Widerspruch habe ich gegen den ablehnenden Bescheid der ARGE bezüglich Streichung der Grundsicherung eingelegt.
Beschwerde gegen die abgehnte EA habe ich nicht eingelegt mir fehlt es an Wissen wie sowas zu erstellen sein soll.
Die Erfolgsaussichten sollen so die Meinungen hier ja schlecht für mich sein weil ich wenn auch unbewust an Mitwirkung habe mangeln lassen.
Wie meine Mitwirkung hätte aussehen sollen weiss ich leider nicht.
Genauso ist es bei der Prozesskostenhilfe die begründet werden muss um erfolgreich zu sein blos ich weiss nicht wie.

@Tobi
ich habe Verstanden.

Fazit für mich:
Nichts gegen die ARGE und deren Maßnahmen unternemen und alles über sich ergehen lassen wenn nicht genug Finanzen im hintergrund stehen.
Wenn aber Finanzen da sind (einige tausend für einen Rechtsstreit) ist man nicht Hilfebedürftig.
Klartext:
Daraus ergibt sich Eindeutig das die sozial schwächsten dieser Gesellschaft keine Rechte haben wenn die Betroffenen leben wollen.
Wie in meinem Fall ersichtlich lässt man mich am ausgestreckten Arm der ARGE (auf Grund einer unbewiesenen Behauptung) vertrocknen.
Daraus muss ich nun meine weitere Handlungsweise ableiten aber vermutlich muss es erst ernst werden bevor die Staatlichen Einrichtunger erwachen.
Dann kommt plötzlich "wir können uns garnicht erklären wie es soweit kommen konnte denn es gab keinerlei anhaltspunkte zu dieser Handlungsweise" .

Ich möchte mich ausdrücklich bei euch allen Bedanken für Eure mühe Tips und Ratschläge.
Ist ein tolles Forum hier.
Ich wünsche Euch allen noch ein schönes Leben.

wonda
« Letzte Änderung: November 21, 2007, 17:51:20 von wonda »
Dopamin
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« Antworten #32 am: November 21, 2007, 18:01:30 »

wonda,

was erwartest Du von einem Forum, oder generell?

Dass man Dir wo Du hingehst auch Bestätigung für einen aussichtlosen Kampf (da Du keine Reserven hast) gibt?

Wehren, ja, aber sinnvoll mit Augenmass. Und dort wo es was bringt, nicht nur dem einzelnen, sondern auch anderen in der gleichen Lage.

Wenn Du meinst als Martyrer fürs GG durchzugehen, dann mach wie Du denkst. Aber ein Mensch der sich nicht mehr wehren kann, weil ihm die Hände gefesselt werden (auf welche Art auch immer) wird niemandem zu seinem Recht verhelfen können...

Schade, dass dieser aufgezeigte Punkt nicht verstanden wurde...

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
Quirie
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« Antworten #33 am: November 21, 2007, 18:02:58 »

Nun, Wonda, mit diesen mehr oder weniger latenten Gewaltdrohungen bist Du bei uns in der Tat nicht im richtigen Forum.

Wir bemühen uns, Dir weiter zu helfen, aber Du willst gar keine wirkliche Hilfe wie es scheint, Du willst auf Deiner Schiene bleiben.

Du sagst selbst, dass Du von den Dingen nichts verstehst,trotzdem klopfst Du große Sprüche über Artikel 13 und so weiter. Und wenn  Leute, die etwas davon verstehen, Dir etwas zum Thema sagen, was nicht in Dein Muster passt, bist Du beleidigt. Dafür habe ich keine Zeit. Hier sind andere, die wirkliche Hilfe wollen.

Bleib bei Deinem Weltbild. Du triffst letztlich nur Dich selbst.


LG Quirie 
« Letzte Änderung: November 21, 2007, 18:56:55 von Quirie »

Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt)

Keine Rechtsberatung, dafür gibt es Rechtsanwälte !
lanny
Gast
« Antworten #34 am: Januar 14, 2008, 02:27:49 »

Nun, Wonda, mit diesen mehr oder weniger latenten Gewaltdrohungen bist Du bei uns in der Tat nicht im richtigen Forum.

Wir bemühen uns, Dir weiter zu helfen, aber Du willst gar keine wirkliche Hilfe wie es scheint, Du willst auf Deiner Schiene bleiben.

Du sagst selbst, dass Du von den Dingen nichts verstehst,trotzdem klopfst Du große Sprüche über Artikel 13 und so weiter. Und wenn  Leute, die etwas davon verstehen, Dir etwas zum Thema sagen, was nicht in Dein Muster passt, bist Du beleidigt. Dafür habe ich keine Zeit. Hier sind andere, die wirkliche Hilfe wollen.

Bleib bei Deinem Weltbild. Du triffst letztlich nur Dich selbst.


LG Quirie 

Das heißt, lasse dir alles gefallen, bevor du nichts mehr zu essen hast.?
Tolle Aussichten!
Arania
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« Antworten #35 am: Januar 14, 2008, 02:38:37 »

Ganz sicher nicht, hast wahrscheinlich nicht alles gelesen

DIES IRAE

Ich hatte dies Land in mein Herz genommen

Werner Bergengruen
lanny
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« Antworten #36 am: Januar 14, 2008, 03:14:12 »

Ganz sicher nicht, hast wahrscheinlich nicht alles gelesen

Gelesen habe ich alles, vielleicht falsch versteanden.
Wenn ich  keinen Hausbesuch gestatte, scheint die Arge wohl doch am längeren Hebel zu sitzen, sie läßt mich aushungern.
Was heißt, meine Privatsphäre ist nicht mehr geschützt.
Denn solang die Arge nur Vermutungen anstellt, ich gezwungen werde trotzdrm die Schnüffler doch nachsehen zu lassen, habe ich keine Rechte mehr.
Arania
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« Antworten #37 am: Januar 14, 2008, 03:27:46 »

Ja , daran ist natürlich etwas wahres, wenn man keinen langen Atem hat und sich nicht durch die Instanzen: Sanktionen, Widerspruch, Klage hangeln kann, dann  muss man sich natürlich mehr gefallen lassen als jemand der das locker durchhalten kann- aber wer kann das schon wenn er auf ALG II angewiesen ist.

Es geht aber auch darum, was soll eigentlich passieren und warum? Wird einem wirklich zuviel zugemutet und wenn ja, wie wehrt man sich dagegen, mit welchen Mitteln, in diesem geschilderten Fall war der Feldzug gegen die ARGE vielleicht überzogen, zumal mit falschen Abwehrmitteln gearbeitet wurde, denn wenn man sich mit Paragraphen nicht auskennt , kann man sie auch nicht zur Abwehr benutzen
Und wenn man bereits eine Klage verloren hat und nicht weiter kommt und alles daran hängt ob da nur mal jemand kurz einen Blick durch die Tür wirft, dann sollte man vielleicht nicht versuchen mit dem Kopf durch die Wand zu kommen, es sei denn man wundert sich hinterher nicht das es weh tut.

Manchmal kann man im Vorfeld auch viel Ärger vermeiden wenn man die richtigen Worte findet, ich habe da jedenfalls bis jetzt gute Ergebnisse mit erzielt

DIES IRAE

Ich hatte dies Land in mein Herz genommen

Werner Bergengruen
lanny
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« Antworten #38 am: Januar 14, 2008, 04:34:16 »

Natürlich sollte man bedächtig vorgehen, was leichter gesagt als getan ist.
Zumal dann, wenn man wieder eine Willkür vermuten muß!
Trotzdem ist es nicht normal das bei Listungsempfängern die geltenden Rechte, nur durch Durchhaltevermögen, Kampfbereitschaft und ein dickes Nervenpolster, zum Tragen kommen.
Das nennt sich Diskriminierung!
Forumadmin
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ich guck hier nur mal so


« Antworten #39 am: Januar 14, 2008, 08:30:47 »

warum muss man immer Willkür vermuten?
Auch die Argen haben sich an Recht und Gesetz zu halten.
Die Gesetze und Verordnungen kann jeder nachlesen.
Informieren hat sich jeder selber.
Im StGB heißt es zutreffend, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Wenn man seine Anliegen fundiert vorbringt hat man weniger Schwierigkeiten als wenn man schon von
Vornherein auf Krawall aus ist. Auch ist es von Vorteil nicht gleich hinter jeder Aktion der Arge gleich
eine Falle zu vermuten. Dies ist es in den wenigsten Fällen.

Ich kann freilich nicht sagen ob es besser wird wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll. Georg Christoph Lichtenberg
Für Rechtschreibfehler ist meine Tastatur zuständig
Quirie
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Bleibt unbequem - nicht unauffällig!


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« Antworten #40 am: Januar 14, 2008, 09:31:52 »

Zitat von: lanny
....Das heißt, lasse dir alles gefallen, bevor du nichts mehr zu essen hast.?
Tolle Aussichten!

Im Gegenteil, lanny.

Aber wer mit dem Teufel essen will, braucht einen langen Löffel - sagt ein russisches Sprichwort.

Mit Halbwissen und blinder Wut kommt man gegen diesen Gegner nicht weiter. Und verwechselt auch schnell was.

Nicht die Mitarbeiter in den Jobcentern sind unsere Feinde. Da gibt es gute und schlechte wie überall. Das ist beim Straßenverkehrsamt oder beim Grundbuchamt genauso. Bloß, mit denen haben wir seltener zu tun.  Smile  Das sind  die Macher des Raubkapitalismus in diesem Land, die unsere Gegner sind.

Und gegen Fehlentscheidungen der Argen oder auch gegen rechtswidrige Weisungen ihrer Geschäftsführungen wehrst Du Dich mit Intelligenz, Wissen und Phantasie sehr viel erfolgreicher als mit Krawall. Schau Dich im Forum um. Wir propagieren hier das "Prinzip des Lächelns", wenn Du so willst. Lächelnd und höflich diskutierieren wir mit den SB`s, aber unnachgiebig in der Sache. Und damit kommen wir weiter als mit allen anderen Methoden.

Diskrimminierung? Ja. Ich würde sogar sagen, auch Stigmatisierung. Es ist nicht einfach.

LG Quirie  zwinker

 


Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt)

Keine Rechtsberatung, dafür gibt es Rechtsanwälte !
lanny
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« Antworten #41 am: Januar 14, 2008, 13:11:40 »

warum muss man immer Willkür vermuten?
Auch die Argen haben sich an Recht und Gesetz zu halten.


Tun sie ja auch, weshalb  in manchen Foren am Zahltag , hilfe geboten wird.
Die Gesetze und Verordnungen kann jeder nachlesen


Informieren hat sich jeder selber.
Im StGB heißt es zutreffend, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!



Das ist richtig, deshalb sollte wohl jeder Jura studieren!




Wenn man seine Anliegen fundiert vorbringt hat man weniger Schwierigkeiten als wenn man schon von
Vornherein auf Krawall aus ist. Auch ist es von Vorteil nicht gleich hinter jeder Aktion der Arge gleich
eine Falle zu vermuten. Dies ist es in den wenigsten Fällen.




Warum sollte jemand auf Krawall aus sein,  Vorurteile sind auch eine große Hürde.

Diesen Widerspruch hätte ich gern einmal genauer erläutert gehabt..
Weshalb so viele Foren die ihre Hilfe anbieten, wenn doch alles so human vor sich geht!

Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #42 am: Januar 14, 2008, 13:35:19 »

Ich gehe mal davon aus, so wie ich Forumadmin kenne, das er nicht einen Widerspruch hervorrufen wollte.
Nur , auch ich muss sagen:
Nicht hinter allen Dingen steckt auch gleich Absicht oder Willkür.
Manchmal, wenn man nachfragt, hat es schon Sinn und Verstand.
Und manchmal hilft eine freundliche Nachfrage.

Sicherlich gibt es viele Ungerechtigkeiten. Und ja, man sollte sich schon über die Gesetze, Verordnungen und Rechte und Pflichten erkundigen.
Die Argen kommen ihren Auskunfts- und Beratungspflichten nicht nach. Also muss man selber tätig werden.
Denn in der Deutschen Rechtsprechung gilt das Prinzip nun mal, das Dummheit nicht vor Strafe schützt. Auch die SG sagen , da hätten Sie sich aber informieren müssen. Nun ist zu spät.

Natürlich versuchen wir und andere Foren Hilfe zu leisten. Nur muss jeder selber sehen, was er aus den Tips macht. Also ist auch hier wieder: Selber Informieren und selber tätig werden.

Und meine Erfahrung ist: Manchmal hilft doch auch ein Gespräch mit dem zuständigen SB, Abteilungsleiter usw.

Manchmal passieren denen auch Fehler. Und manchmal werden die sogar behoben.
Nur wenn es offensichtlich Dumm- oder sonstigen -heiten sind, dann muss man kämpfen.

Und warum soviele Foren Hilfe anbieten?
Tja, weil der Bedarf da ist. Aber frag mal viele Bezieher von ALg II. Es gibt viele, wo es nicht kompliziert ist, die sind zufrieden. Die haben vielleicht auch einen netten SB. Gibt es alles.
Und die Prozente, wo es schief geht, denen müssen wir helfen.

Arania
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« Antworten #43 am: Januar 14, 2008, 13:51:26 »

Genau, die zufriedenen werden kaum ein Forum aufsuchen und um Hilfe bitten, wenn sie keine Probleme haben, ich bin so ein Fall, der meistens mit Behördenvertretern jeder Art gut klarkomme, und falls nicht finde ich Mittel und Wege um mich zu wehren, und das meistens verbaler Art.

Ich habe bis jetzt nur zwei Vertreter bei unserer ARGE gehabt die menschlich daneben waren - einen davon bin ich durch eine Dienstaufsichtsbeschwerde losgeworden- die anderen waren immer normale Gesprächspartner

Fehler passieren überall und man kann die doch zuerst ganz normal beklagen, bevor man mit Kanonen schiesst

Wenn es nicht anders geht, kann man immer noch scharf schiessen zwinker

DIES IRAE

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Werner Bergengruen
lanny
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« Antworten #44 am: Januar 14, 2008, 14:09:52 »

Zitat von: lanny
....Das heißt, lasse dir alles gefallen, bevor du nichts mehr zu essen hast.?
Tolle Aussichten!

Im Gegenteil, lanny.

Aber wer mit dem Teufel essen will, braucht einen langen Löffel - sagt ein russisches Sprichwort.

Mit Halbwissen und blinder Wut kommt man gegen diesen Gegner nicht weiter. Und verwechselt auch schnell was.

Nicht die Mitarbeiter in den Jobcentern sind unsere Feinde. Da gibt es gute und schlechte wie überall. Das ist beim Straßenverkehrsamt oder beim Grundbuchamt genauso. Bloß, mit denen haben wir seltener zu tun.  Smile  Das sind  die Macher des Raubkapitalismus in diesem Land, die unsere Gegner sind.

Und gegen Fehlentscheidungen der Argen oder auch gegen rechtswidrige Weisungen ihrer Geschäftsführungen wehrst Du Dich mit Intelligenz, Wissen und Phantasie sehr viel erfolgreicher als mit Krawall. Schau Dich im Forum um. Wir propagieren hier das "Prinzip des Lächelns", wenn Du so willst. Lächelnd und höflich diskutierieren wir mit den SB`s, aber unnachgiebig in der Sache. Und damit kommen wir weiter als mit allen anderen Methoden.

Diskrimminierung? Ja. Ich würde sogar sagen, auch Stigmatisierung. Es ist nicht einfach.

LG Quirie  zwinker

 




Mit deinen Ausführungen hast du völlig recht,nur du unterstellst das alle Menschen gleich sind.
 Da so manchem Leistungsempfänger  nicht schon zu genüge zugesetzt wurde, heißt es
stets die Nerven behalten?
Natürlich ist mit Agressivität kaum etwas zu erreichen, nur das manchem die Nerven durchgehen können, ist wohl allzu menschlich.
Hinzu kommt, nicht jeder ist wortgewand, mancher sogar ängstlich,nicht jeder versteht es seine Rechte durchzusetzen, weil er es nicht versteht.
Sollen alle diese Menschen auf der Strecke bleiben?
Wenn es heißt,dass das Recht für alle gültig ist, dann muß jeder Leistungsempfänger das bekommen , was ihm zusteht .
Und das ist nicht Fall, im Gegenteil, so manche Arge versucht auf Kosten von Leistungsempfängern zu sparen, die angestellten setzen es um.
Als Handlanger mache ich mich mit schuldig, selbst dann,wenn mir das Hemd  näher als die Hose sitzt.
Zugucken, mitmachen ist immer schädlich,denn wer mitmacht unterstützt Ungrechtigkeiten.
« Letzte Änderung: Januar 14, 2008, 14:11:15 von lanny »
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