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Autor Thema: Spendenaufruf Klage beim EU-Gerichtshof  (Gelesen 8733 mal)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« am: April 20, 2010, 20:45:16 »

Guten Tag,

hier schreibt Ihnen/Euch der "Haupt-Kläger" gegen Hartz-IV vor dem Bundesverfassungsgericht, Thomas Kallay aus Eschwege.

Nachdem ich in den letzten Monaten sehr oft gefragt wurde, ob es denn für die weitere Hartz-IV-Verfahrenssache vor allem auch hinsichtlich des EuGH / EuGHMR ein Spendenkonto gäbe, kann ich nun mitteilen, daß dieses Spendenkonto jetzt eingerichtet ist.

Meine Familie und ich bitten höflichst um viele Spenden, damit wir im Interesse aller Betroffenen weitermachen können im juristischen Kampf gegen Hartz-IV.

Herzlichsten Dank vorab an alle Spender.

Bitte verbreitet diesen Spendenaufruf weiter. Dieser Spendenaufruf darf vollständig überall im Internet und andersorts veröffentlicht werden.

Treuhänderisch verwaltet wird das Spendenkonto von Frau Rechtsanwältin Heike Neck aus Friedland in Niedersachsen.

Kontoinhaber: Rechtsanwältin Heike Neck
Kontonummer: 0030079642
Bankleitzahl: 26062433
Bank: Volksbank Dransfeld

Als Verwendungszweck bitte auf der Überweisung angeben:
"Spende Verfahrenskosten Hartz-IV Klagen Fam. Kallay"

Der Spendenaufruf ist auch hier veröffentlicht:
http://www.chefduzen.de/index.php/topic,21339.0.html

Ich werde dort auf chefduzen.de regelmäßig unter der neuen Rubrik Spendenkonto darüber berichten, was an Geld eingegangen ist.

Das Geld soll und wird verwendet werden, um bis zum 08. August 2010 über einen Fachanwalt für Europarecht eine Klage einzureichen vor dem EuGH und/oder EuGHMR gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 09. Februar 2010 im Verfahren Az.: 1 BvL 1/09 mindestens dahingehend, zu prüfen, ob die Bundesregierung gemäß dem Grundgesetz und anderer, europäischer Gesetze und Verträge hinsichtlich der Falschbemessung der Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder den Leistungsbeziehern gegenüber zum Schadenersatz (Nachzahlung) zu verpflichten war und ist.

Somit muß auch geprüft werden, ob das Bundesverfassungsgericht verpflichtet war, zu prüfen, ob die Höhe der derzeitigen Regelsätze für Erwachsene und Kinder ausreichend war und ist für ein menschenwürdiges und die Familie schützendes Existenzminimum in Deutschland, und, wie hoch die Regelsätze dazu hätten sein müssen.

Ferner soll überprüft werden, ob die Anrechnung des Kindergeldes auf die Regelsätze der Kinder zulässig war und ist.

Weiteres bleibt vorbehalten.

Ein Fachanwalt wird derzeit noch gesucht.

Das gespendete Geld geht dann direkt von RAein Neck an den Fachanwalt.

Meine Familie und ich oder Dritte kommen damit nicht in Berührung.

Die Sache betreiben meine Familie und ich nicht mehr nur wegen uns weiter, sondern auch, weil die Sache Millionen anderer, von Hartz-IV betroffene Menschen in Deutschland betrifft.

Sollte nicht genug Geld für die Verfahrenskosten zusammen kommen, was derzeit ja nicht absehbar ist, werden die Spenden abzüglich der Kosten für die jeweilige Überweisung an die Spender, die nicht anonym überweisen, zurück überwiesen.

Eschwege, den 20. April 2010,
Thomas Kallay und Familie
Kläger gegen Hartz-IV
vor dem Bundesverfassungsgericht

c/o
Erwerbslosen-Initiative
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
- gegründet 1998 -
An den Anlagen 8a
37269 Eschwege
Tel.: 05651-754706
Fax: 03212-1041462
eMail: thomas.kallay@gmx.net
eMail: thomas Kallay@chefduzen.de
« Letzte Änderung: April 20, 2010, 20:45:35 von Adimin »

clivie
Gast
« Antworten #1 am: April 28, 2010, 21:44:14 »

Moinsen,

soeben hat mir Frau Rechtsanwältin Neck den heutigen Kontostand für das Spendenkonto mitgeteilt:

585.- (fünfhunderfünfundachtzig) Euro am 27. April 2010

Dafür an alle SpenderInnen schonmal herzlichsten Dank.  Kiss

Bitte spendet weiter, denn die Verfahrenskosten werden einige Tausend Euro betragen.

Bitte gebt auch den Spendenaufruf am Anfang dieses Threads weiter.

Erwähnt werden sollte nochmals, daß die Spenden und das Spendenkonto treuhänderisch verwaltet werden von Frau Rechtsanwältin Neck aus Friedland, die die Spendengelder direkt an den noch zu beauftragenden Fachanwalt (Fachanwältin) für Verfassungsrecht und Europarecht weiterleiten wird.

Meine Familie und ich kommen an das Geld nicht heran - was wir auch so wollten, damit alles seine Ordnung hat.

Grüsse
Thomas
nicht schlecht in den ersten acht Tagen
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #2 am: Juni 16, 2010, 12:49:09 »

Der aktuelle Spendenstand wär mal interessant...

Rudi Wühlmaus
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« Antworten #3 am: Juni 16, 2010, 12:52:58 »

Der aktuelle Spendenstand wär mal interessant...



Soweit ich informiert bin, hat Thomas K. aufgegeben

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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clivie
Gast
« Antworten #4 am: Juni 16, 2010, 13:52:52 »

ich hab jetzt schon länger nichtmehr da gelesen und eben nur überflogen, siht mir aber nicht nach Aufgeben aus.
sonst selber nachlesen hier
http://www.chefduzen.de/index.php/board,128.0.html
http://www.chefduzen.de/index.php/topic,21339.msg204890.html#msg204890
ich hoffe mal das die links richtig sind.
Rudi Wühlmaus
Maschinist
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« Antworten #5 am: Juni 16, 2010, 14:11:11 »

Ich habe bei Chefduzen diese Post von Thomas K. gefunden:

http://www.chefduzen.de/index.php/topic,21339.msg204177.html#msg204177


Zitat
Re:SPENDENAUFRUF zur Weiterführung des Hartz-IV-Verfahrens vor den EuGH / EuGHMR
« Antworten #200 am: Juni 09, 2010, 23:36:57 »

Liebe Leute,

bitte stellt ab sofort alle Spenden ein.

Die bisherigen Spenden werden innerhalb der kommenden zwei Wochen zurück erstattet.

Manchmal geschehen an einem einzigen Tag Dinge, die für einen Menschen die Änderung von vielem bedeuten können.

Bei meiner Frau und unserer Tochter, die damals wegen der Klage gegen Hartz-IV vor dem Bundesverfassungsgericht und der damit verbundenen Öffentlichkeit meiner Person sehr zu leiden hatten, hat sich in den letzten Wochen immer mehr Verzweifelung aufgebaut, daß das alles wieder los geht, wenn ich Hartz-IV vor den EuGH / EuGHMR bringen sollte.

Heute nun machten mir beide unmißverständlich und sehr ernst klar, daß sie das nicht nochmal mitmachen wollen und sowohl meine Frau, als auch unsere Tochter, die mittlerweile 16 Jahre alt und damit entscheidungsberechtigt ist, die Unterschriften unter Anwaltsvollmachten und Klageschriften verweigern werden.

Es hab heftige Diskussionen, es gab heftigsten Streit, viele Tränen, und es wurde klar, daß wenn ich das weiter mache mit den Rechtstreiten und dem Krieg gegen Hartz-IV usw., meine Familie mich verläßt.

Ich liebe meine Familie, und ich habe in meinem nun 47-jährigen Leben mehrfach mein Zuhause und auch sonst alles verloren.

Nochmal ertrage ich das nicht.

Und ich will meiner Familie keinerlei Leid antun.

Deshalb mache ich nicht weiter, und werde Hartz-IV nicht vor die Europäischen Gerichte bringen und mich auch sonst aus dieser ganzen Hartz-IV-Sache zurück ziehen.

Meine Familie und ich haben vereinbart, daß meine Frau und ich das Unmögliche angehen und versuchen, auch gering bezahlte örtliche Arbeitsplätze zu finden, damit wir aus dem Hartz-IV rauskommen.

Meine Frau hat heute etwas sehr wichtiges gesagt: nämlich, daß wir beide vielleicht noch 20 oder 25 Jahre zu leben haben.

Wir beide sind seit 1986 verheiratet, und haben sehr viel, eigentlich viel zu viel durchgemacht - nun ist es an der Zeit, die Jahre, die uns noch verbleiben, für und mit unserer Tochter da zu sein und zu versuchen, das Leben ein wenig zu geniessen.

Mit dazu beigetragen hat aber auch, daß unsere Tochter seit Monaten unter extrem starken Kopfschmerzen leidet, die kaum noch zu ertragen sind, wenn sie Streß - z.B. zuhause - hat, weshalb sie nun in ärztliche Behandlung kommt.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr, liebe Mitstreiter und Spender, meinen und den Wunsch meiner Familie nach Frieden akzeptieren könnt.

Euch allen werten Dank für all die Hilfe, den Zuspruch und die Spenden, die Ihr uns zuteil werden liesset.

Dieser Thread hier bleibt solange offen, bis die Rückzahlungen der erfolgten Spenden abgeschlossen sind.

Das Spendenkonto wird umgehend für alle Einzahlungen gesperrt.

Mit dankbaren, besten und solidarische Grüßen,
Thomas Kallay




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clivie
Gast
« Antworten #6 am: Juni 16, 2010, 14:13:58 »

Danke Rudi und Sorry
ich habe grad eben gelesen  da soll noch einer durchsteigen, naja war aber abzusehen oder?
clivie
Gast
« Antworten #7 am: Juni 16, 2010, 17:43:30 »

es ist aber noch nicht zu Ende
http://www.chefduzen.de/index.php/topic,21757.msg204921.html#msg204921
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #8 am: Juni 27, 2010, 18:38:32 »

es ist aber noch nicht zu Ende
Doch, es ist zu Ende. Auch wenn alle sich was anderes wünschen.

Wäre das eine "Kleinigkeit" wie so vieles andere, was man schaffen kann, hätte Thomas nicht aufgegeben.

Ist es aber nicht, denn bei so etwas braucht man Fachleute, z.B. einen sehr guten Rechtsanwalt der auch hinter der Sache steht...und wie den finden?

Wenn man so etwas in Angriff nimmt, will man auch eine gute Chance haben... nur klagen ohne Aussicht auf Erfolg macht keinen Sinn... schadet nur!
« Letzte Änderung: Juni 27, 2010, 18:39:22 von Ludwigsburg »
SenseOfDelight
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« Antworten #9 am: Juni 27, 2010, 18:41:17 »

Soweit ich den Kommentar in Chefduzen.de verstanden habe, ging es nicht um Anwälte - die gab's wohl -, sondern um seine Familie, also Persönliches.

LG Sens'
« Letzte Änderung: Juni 27, 2010, 18:41:58 von SenseOfDelight »

Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen...
George Orwell
canigou
Gast
« Antworten #10 am: Juni 27, 2010, 18:45:05 »

Soweit ich den Kommentar in Chefduzen.de verstanden habe, ging es nicht um Anwälte - die gab's wohl -, sondern um seine Familie, also Persönliches.

 daumen

Nicht nur Du hast dies so verstanden.  Smeil
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #11 am: Juni 27, 2010, 19:36:21 »

daumen

Nicht nur Du hast dies so verstanden.  Smeil

Dann lest mal weiter... es geht nicht nur um seine Familie...
canigou
Gast
« Antworten #12 am: Juni 27, 2010, 19:48:37 »

Habe ich, aber Thomas Kallay steht da nicht in der ersten Reihe - ist ja auch zu respektieren.  Smeil
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #13 am: Juni 27, 2010, 19:52:52 »

Habe ich, aber Thomas Kallay steht da nicht in der ersten Reihe - ist ja auch zu respektieren.  Smeil
versteh nicht, was du meinst...
canigou
Gast
« Antworten #14 am: Juni 27, 2010, 20:35:19 »

Dieses u.a.:

Zitat
Thomas bleibt aus Rücksicht auf seine Familie und seine angegriffene Gesundheit weiter im Hintergrund. Er wird am morgigen 17. Juni 2010 auch nicht in Kassel beim BSG sein.

Quelle
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