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Autor Thema: Es wird eng, Kind aus der BG!  (Gelesen 32232 mal)
lanny
Gast
« am: November 07, 2009, 01:51:00 »

Hallo, nun einmal ganz von vorn, verzwickt und teuer!


Meine Tochter 18Jahre erhält ab 10.09.09  freiwilige Unterhaltszahlung von 560€(die weiter läuft, also nicht einmalig), zuvor 230€!.
Ich schickte meiner SB sofort , als das Geld eingegangen war, den Kontoauszug , sowie eine Änderungsmitteilung, da mitsammt dem Wohngeld (ist beantragt)meine Tochter aus der BG raus kommen könnte.
Reaktion meiner SB, der Unterhalt wird komplett als Einkommen abgezogen, was bedeutete, die Leistung, die ich und Tochter ja im Voraus für Sept erhalten hatten, wurde um die Überzahlung(300€) komplett gekürzt, zum Leben erhielt ich 147€.
Davon hätte ich Miete etc bezahlen müssen.
Im Leistungsbescheid wird meine Tochter aufgeführt(also ihre Einahme) Miete erhalte ich aber nur anteilig, die Hälfte.
 
Gerade so wie es passt.

Ich zur Anwältin die einen Antrag auf einstweilige Anordnung raus schickte. Einen Bescheid erhielt ich noch nicht.
Heute kam erneut ein Schreiben meiner SB die nochmals die Überzahlung, die sie mir im Sept abzog,von mir bezahlt haben möchte, dieses Mal nur in einer Unterteilung, Tochter 180€, ich 120€, wieder wie im Sept 300€, zu zahlen an  die Regionalkasse.Ws bedeutet, einmal die Arge, nun die RK!.

Der Versuch meine Tochter aus der BG zu bekommen läuft darauf hinaus das ich den Mietzahlungen nicht nachkommen kann, die Wohnung wird jetzt für uns ein Risiko, was tun?.
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 01:55:04 von lanny »
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #1 am: November 07, 2009, 08:57:35 »

Auf alle Fälle Widerspruch einlegen und sofort damit zur Anwältin gehen.
Wenn ich das richtig Verstehe will sie zweimal die gleiche Summe haben?
Das geht ja nun gar nicht.

Und gleich im Widerspruch die aufschiebende Wirkung beantragen.
Wenn Deine Tochter aus dem Bezug herausfallen kann mit Unterhalt, Kindergeld und Wohngeld, dann soll sie das machen und wird dann nur noch bei der Miete berücksichtigt.

Dazu gibt es hier im Forum schon einen Thread. Schau einmal . Aber auch da hat es ein wenig Kämpfe gekostet.

Die können sich doch nicht ihre Gesetze machen wie sie wollen.

lanny
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« Antworten #2 am: November 07, 2009, 09:06:09 »

Auf alle Fälle Widerspruch einlegen und sofort damit zur Anwältin gehen.
Wenn ich das richtig Verstehe will sie zweimal die gleiche Summe haben?
Das geht ja nun gar nicht.

Und gleich im Widerspruch die aufschiebende Wirkung beantragen.
Wenn Deine Tochter aus dem Bezug herausfallen kann mit Unterhalt, Kindergeld und Wohngeld, dann soll sie das machen und wird dann nur noch bei der Miete berücksichtigt.

Dazu gibt es hier im Forum schon einen Thread. Schau einmal . Aber auch da hat es ein wenig Kämpfe gekostet.

Die können sich doch nicht ihre Gesetze machen wie sie wollen.



Danke Adimin,

dagegen sperrt sich die SB, sie will bei der Anrechnung , also Einkommen bleiben.Meine Anwältin ist schon tätig nur dauert alles recht lang und wenn nicht bald etwas passiert kann ich die Wohnung dann das 3. Mal nicht bezahlen.
Später erhalte ich wohl Recht, hab`aber keine Wohnung mehr.
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 09:07:17 von lanny »
Adimin
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« Antworten #3 am: November 07, 2009, 09:12:26 »

Dann lass die Anwältin sich umgehend mit dem Vermieter in Verbindung setzen und den Fall schildern.
Wenn die das macht, dann kann man meistens etwas vereinbaren. Es ist ja nicht so, das Du nicht willst.
Lieber vorher mit dem Vermieter reden als das nachher was unangenehmes passiert.
Selber solltest Du allerdings auh mit dem Vermieter reden. zwinker

Barney
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« Antworten #4 am: November 07, 2009, 13:17:31 »

Hallo lanny, zunächst freue ich mich mal, dass du nach über einem Jahr bei uns wieder reinschaust.  Smeil Smeil

Der Anlaß dient leider nicht der Freude. Hoffentlich können wir dir mit unseren Ratschlägen und Tipps helfen.

Manchmal hilft es ja schon, wenn man feststellt, man ist nicht allein.

Die Wege der Jobcenter sind wunderlich. Das zu wissen, hilft leider nicht weiter. Bei dir ist Eile geboten. Kannst du deinem Vermieter wenigstens einen Teil der Miete bezahlen?

Mir ist auch aus deinem Bericht nicht ganz klar geworden, wieso ihr nun plötzlich keine KdU mehr bekommt. Der Unterhalt deiner Tochter wurde auf deine Grundsicherung angerechnet? Wenn ich also 530 Euro freiwilligen Unterhalt + 147 Euro Grundsicherung für dich zusammenrechne und durch 2 Personen teile, komme ich auf 338,50 für jeden (auch eine merkwürdige Summe für zwei Erwachsene). Da es sich damit um sämtliche Einnahmen handelt, die ihr habt, müßte doch die Miete und die NK für euch beide übernommen werden.

Hast du schon Widerspruch eingelegt? Manchmal ist es gut, so meine Erfahrung, wenn man innerhalb der Widerspruchsfrist noch einmal mit dem Amt seines Mißtrauens spricht. Ich habe wirklich erlebt, dass die einen Fehler auch mal einsehen. Oder habe ich jetzt aus deinem Bericht nicht die richtigen Infos entnommen? Dann hilf mir auf die Sprünge.  zwinker

Nicht immer und nicht alles verstehen die Mitarbeiter auf den Ämtern, so habe ich über ein Jahr lang das Wassergeld meines Mieters mitbezahlt und es wurde mir zusätzlich auf die Einnahme gerechnet und dann noch einmal von meinem Wassergeld abgezogen. Insgesamt haben die es geschafft, dass es mir dreimal angerechnet wurde. Zum Glück war der gute Mann nur selten in der Wohnung, weil er sie nur genutzt hat, wenn er auf Dienstreise war. Letzte Woche habe ich den Prozeß nun gewonnen.  freeu Dieses Jahr gibt`s Weihnachten eine Gans.  Smeil Smeil

 




Gruß Barney

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lanny
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« Antworten #5 am: November 07, 2009, 15:13:01 »

Danke Barney und Adimin,



ich habe gerade auf den Leistungsbescheid geschaut, die Aufrechnung  lautet, Kind 287€, ich 359€ Miete 520€!
Das Einkommen wird angerechnet, demnach 560€ + Kindergeld, bleiben 472€, jetzt hinzukommend Überbezahlung 300€, also Kind seit Sept.09als WG anerkannt= 142€.
 Ich habe jetzt anteilig Miete überwiesen, denn ich erhalte von meinem Kind 260€ Miete.
Blickt da noch einer durch?
Nein? Ich auch nicht, Anwältin schüttelt den Kopf, wird aber wieder tätig,Richter macht was?

Ich nehme an das nächste Woche einige Klärungen fällig sind,bei meiner SB erhalte ich keinen Termin, dass obwohl ich schon 4x drum gebeten habe.

Sie ist eine ganz Nette, Schulbescheinigung im Jahr 4, Folgeanträge muß ich alle 2-3 Monate stellen, Kto:Auszüge will sie in Original haben, nicht  möglich nur Einblick zu ermöglichen.
 Habe es schriftlich erhalten, ich möchte die in den Briefkasten werfen.
Heizkostenübernahme nur anteilig etc etc.

Wenn ins Fettnäpfchen getreten dann aber kräftig!


Ich frage mich nur, wie kann man das Kind aus dem HartzIV Bezug lassen, dieses auch anerkennen und dennoch gleichzeitig das Einkommen des Kindes in die Rechnung mit einbeziehen.

Der Versuch mißlang, versuchte mich in meine SB zu versetzen... lol


Fazit, ich werde bis Montag abwarten, es lohnt sich nicht sich jetzt verrückt zu machen, denn selbst wenn das Einkommen meiner Tochter anerkant wird, dann muß zumindest die Regel 100€ + 20% vom Restbetrag gelten und nicht alle 560€ nur abziehen.
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 15:14:59 von lanny »
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #6 am: November 07, 2009, 15:47:48 »

Es gibt nur eine Möglichkeit:
Entweder  eine BG oder eine WG.
Beides geht nicht.

Aber das ruhig bleiben ist das Beste. Und dann mit Schmackes. zwinki

Unnd ansonsten mal zu höheren Rängen gehen.

lanny
Gast
« Antworten #7 am: November 07, 2009, 16:35:43 »

Es gibt nur eine Möglichkeit:
Entweder  eine BG oder eine WG.
Beides geht nicht.

Aber das ruhig bleiben ist das Beste. Und dann mit Schmackes. zwinki

Unnd ansonsten mal zu höheren Rängen gehen.

Versuchen tu ich es ja, doch wenn kein Rankommen an die SB ist, dem Teamleiter ebenso(ist die SB), dem Chef der Arge, das Krisenmanagement sich meldete das mein Schreiben verloren gegangen ist, Anwältin  ein Schneckentempo vorlegt, Tochter in den Abi-Abeiten steckt, dann kann man nur noch zum letzten Mittel greifen..Anzeige...den`n sie arbeitet bewußt gesetzwidrig!

ALG II ist eine bedarfsbezogene Leistung und der Leistungsträger ist verpflichtet, einen Bedarf dann zu decken, wenn er besteht - nicht Wochen oder Monate später.
Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 SGB II ist der Leistungsträger des SGB II verpflichtet, den Lebensunterhalt des Bedürftigen zu sichern.

@tut sie nicht!

§ 17 SGB I bestimmt, dass die ARGE verpflichtet ist darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält.
@entfällt ebenfalls

Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 3 SGB II ist der Leistungsträger des SGB II verpflichtet, die dem Bedürftigen zustehenden Leistungen monatlich im Voraus zu erbringen.
Der so verpflichtete Leistungsträger darf also, wenn er (z.B. nach § 3 Abs. 2 ALG II-V) Einkommen anrechnet, dessen genaue Höhe er nicht kennt, nur einen Betrag anrechnen, der nicht gegen seine gesetzlich verankerten Pflichten zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums verstößt.
 Das bedeutet in der Praxis, dass der Leistungsträger die Höhe des Anrechnungsbetrages so wählen muss, dass es nicht zu einer Bedarfsunterdeckung und Nachzahlung von ALG II im Anrechnungsmonat kommt.

@142€ Leistungsbetrag sind sicherlich nicht bedarfsdeckend!

Bei Überzahlung hat der Leistungsträger die sich aus den §§ 45 und 50 SGB X ergebenden Rechte der Rückforderung und kann diese nach § 43 SGB II mit laufenden Leistungen aufrechnen.

@ die Gesetze kennt Sie, hatte sie ihr zugeschickt..
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 16:38:17 von lanny »
niewtor
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« Antworten #8 am: November 07, 2009, 16:46:43 »


Kann man noch den Anwalt wechseln, eben auf solchen, der selbst in die Hufe kommt und mal Dampf macht. Irgendwelche Initiativen scheinen sich nicht in deiner Umgegend zu tummeln, was?

                                                  deenk

Ich wünsche jedem mit viel Macht neben dieser Aufgabe etwas, bei dem es um Höheres geht, als um ihn selbst.
lanny
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« Antworten #9 am: November 07, 2009, 16:50:48 »


Kann man noch den Anwalt wechseln, eben auf solchen, der selbst in die Hufe kommt und mal Dampf macht. Irgendwelche Initiativen scheinen sich nicht in deiner Umgegend zu tummeln, was?

                                                  deenk

Ach niewtor, das "Was "frage ich mich schon garnicht mehr, denn wenn es Fettnäpfchen gibt, räume ich die alle weg, habe bei der Auswahl von Rechtsanwälten noch nie eine glückliche Hand gehabt. 3x im Leben benötigt, 3x gings fast, aber nur fast , in die Hose. Muß immer selbst aktiv werden!.

Anwaltwechsel, wie soll da vonstatten gehen?
Erhalte ich nochmals einen Beratungsschein?
Wie überzeuge ich den guten Mann bei Gericht?
SenseOfDelight
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« Antworten #10 am: November 07, 2009, 17:17:02 »

Hallo Lanny,

ich blicke bei der Rückzahlungshöhe nicht ganz durch, aber eines weiß ich ganz genau: Es "darf" nur bis zur Maximalhöhe des Kindergelds bei Dir angerechnet werden, also höchstens 164 € (minus evtl. Vers.pauschale 30  €), wenn Deine Tochter mehr als bedarfsdeckendes Einkommen hat. Unterhalt muss unangetastet bleiben, anderes Einkommen ebenfalls. Sie ist Dir nicht zu Unterhalt verpflichtet

Bedarf Tochter: 287 € Regelleistung + 260 € Mietanteil = 547 €

Anrechenbares Einkommen Tochter früher:

   230 € Unterhalt
+ 164 € Kindergeld
- 30 € Einkommensbereinigung (Versicherungspauschale ab Volljährigkeit)
-----------------------------
364 € Einkommen
-----------------------------

364 € - 547 € Bedarf = -183 €. Alg II (KdU) also 183 €.


Anrechenbares Einkommen Tochter seit 10. September:

  560  € Unterhalt
+ 164 € Ki'geld
-30 € Vers.pauschale
---------------------
694 € Einkommen
---------------------

694 € - 547 € Bedarf = 147 € über Bedarf. Dies führt zur Kindergeldübertragung an Dich. Du bist nach dem EStG der Kindergeldberechtigte. Dem Kind wird nach dem SGB II soviel Ki'geld belassen, wie es es zur Bedarfsdeckung benötigt. Der Überschuss wird hier wieder zu Deinem Einkommen.
Wenn Du selbst kein anderes Einkommen hast, muss Dir auf dieses übertragene Kindergeld ebenfalls die 30 € Versicherungspauschale gewährt werden (das wird meistens von den ARGEn "vergessen" ...).
Somit wären seit September (Zufluss höherer Unterhalt )147 € Kindergeldübertrag - 30 € Einkommensbereinigung Du = 117 € des Kindergelds anrechenbar.

Soweit erst einmal.

Lieben Gruß von SenseOfDelight



« Letzte Änderung: November 07, 2009, 17:19:48 von SenseOfDelight »

Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen...
George Orwell
lanny
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« Antworten #11 am: November 07, 2009, 17:33:11 »

SenseOfDelight,Dank für die Aufrechnung!

Im Sept erhielt ich 359€, Tochter 287€ ,Miete 520€, abzüglich 230€ Unterhalt (den ich garnicht bekam lt Kto Auszug nachweisbar, da iwr ja wußten das unsere Tochter ihren Unterhalt(560€) auf ihr Konto bekommn sollte)!), KD 167€
Ergibt 802€!


@somit wurde im Sept 790€ Unterhalt berechnet!

Am 10.Sept erhielt meine Tochter 560€ Unterhalt, +KG, wurde als Einkommen abgezogen, so standen mir lt SB 472€ zu!

 802,00€
-472,00€
=330€
- 30€ VPauschale
=300
Die zog Sie ab, obwohl sie dann wieder die 30€ V-Pauschale vergaß, denn ich erhielt 142€.
Ganz davon abgesehen das ich die 300€ jetzt nochmals bezahlen soll, bin ich sicherlich auf einen fleißigen Anwalt angewiesen.
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 17:40:42 von lanny »
Barney
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« Antworten #12 am: November 07, 2009, 17:48:22 »

Ergänzen möchte ich hier noch, dass die von dir, Lenny, angesprochnen 100-- € Grundfreibetrag nur dann berücksichtigt werden, wenn das Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit besteht. Das wären dann die Beträge nach § 30 SGB II.

Die Berechnung von SenseOfDelight gilt in dem Fall, wenn ihr eine BG seid.

Den September müßte man m.E. noch auf die einzelnen Tage aufsplitten. Aber das soll mal hübsch die Arge machen.  zwinker

Mir fällt noch ein, dass es immer eine Unterhaltsvermutung gibt und solange die nich widerlegt ist, bezieht die Arge deine Tochter in die BG ein. Die Unterhaltsvermutung wird i.d.R. mit einem einfachen Schreiben, in dem man mitteilt, dass die Tochter keinerlei Unterhalt an die Mutter zahlt, widerlegt.




Gruß Barney

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« Antworten #13 am: November 07, 2009, 18:02:21 »

Kannst Sens(e) zu mir sagen, aber bitte nicht deutsch aussprechen!  Zunge2

Zitat
Im Sept erhielt ich 359€, Tochter 287€ ,Miete 520€, abzüglich 230€ Unterhalt (den ich garnicht bekam lt Kto Auszug nachweisbar, da iwr ja wußten das unsere Tochter ihren Unterhalt(560€) auf ihr Konto bekommn sollte)!), KD 167€
Ergibt 802€!
KD = 164 € Kindergeld?
Bereinigt um 30 € Versicherungspauschale der Tochter und somit stimmen die 802 € (bei 230 € Unterhalt; neuer Betrag noch nicht berücksichtigt).

Zitat
Am 10.Sept erhielt meine Tochter 560€ Unterhalt, +KG, wurde als Einkommen abgezogen, so standen mir lt SB 472€ zu!

 802,00€
-472,00€
=330€
- 30€ VPauschale
=300
Die zog Sie ab, obwohl sie dann wieder die 30€ V-Pauschale vergaß, denn ich erhielt 142€.
Die 472 € stimmen nach "ARGE-Art" ebenfalls, nur, dass eben "vergessen" wurde, Dir die 30 € Vers.pauschale zu gewähren. Korrekt wären eben 502 € gewesen, richtig.

Zitat
Ganz davon abgesehen das ich die 300€ jetzt nochmals bezahlen soll, bin ich sicherlich auf einen fleißigen Anwalt angewiesen.
Die Regionaldirektion hat von der ARGE Bescheid erhalten, dass Du die 300 € zurückzahlen musst; Du musst sie nicht doppelt zurückzahlen. Man erhält immer von beiden Stellen eine Benachrichtigung. In der Regel wird in Raten (bei mir war's immer verhandelbar; ca. 35 €) vom Alg II einbehalten. Hast Du so ein Schreiben nicht von der ARGE bekommen? Ich immer gemeinsam mit dem Rückforderungsbescheid.

LG Sense


Nachtrag:
@Barney
Sie sind ja keine BG, weil die Tochter über ausreichend bedarfsdeckendes Einkommen verfügt; somit nur noch HG. Die  Berechnung ist so üblich, wenn Kids durch bedarfsdeckendes Einkommen aus der BG "fallen"
« Letzte Änderung: November 07, 2009, 18:05:35 von SenseOfDelight »

Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen...
George Orwell
lanny
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« Antworten #14 am: November 07, 2009, 18:03:12 »

Ergänzen möchte ich hier noch, dass die von dir, Lenny, angesprochnen 100-- € Grundfreibetrag nur dann berücksichtigt werden, wenn das Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit besteht. Das wären dann die Beträge nach § 30 SGB II.

Die Berechnung von SenseOfDelight gilt in dem Fall, wenn ihr eine BG seid.


@Wenn wir eine BG bleiben ist der Sinn verfehlt, denn ich will meine Tochter aus HatzIV haben!


Den September müßte man m.E. noch auf die einzelnen Tage aufsplitten. Aber das soll mal hübsch die Arge machen.  zwinker

@ habe meine SB darauf hingewiesen, Reaktion, rien!

Mir fällt noch ein, dass es immer eine Unterhaltsvermutung gibt und solange die nich widerlegt ist, bezieht die Arge deine Tochter in die BG ein. Die Unterhaltsvermutung wird i.d.R. mit einem einfachen Schreiben, in dem man mitteilt, dass die Tochter keinerlei Unterhalt an die Mutter zahlt, widerlegt.

@Das Problem ist doch das sie auf nichts reagiert, wirklich aus nichts!
Es wäre alles mündlich leicht zu klären, doch ich komme an diese Frau seit einem Jahr nicht ran.Weiß nicht wer sie ist? 4x bat ich schriftlich um einen Termin, auch weil es um Arbeitsfragen  ging, sie gab mir keinen, sondern nur ein Schreiben, sie hätte das weiter gereicht.Gehört habe ich seitdem nicht mehr davon.



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