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Autor Thema: Wieviel Begründung braucht ein Widerspruch?  (Gelesen 12348 mal)
Dopamin
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« am: Juni 28, 2008, 11:22:00 »

Das Widerspruchsverfahren hat nur die Funktion, die Tür zur Klage zu öffnen. Mehr nicht.

LG Quirie

Frau Quirie,

wird der Widerspruch dann auch Teil der dazugehörigen Klage? Oder nicht? bliink

Dopamin phobiie

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
Quirie
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« Antworten #1 am: Juni 28, 2008, 11:23:40 »

Was meinen Frau Dopamin?

Die Durchführung des Widerspruchsverfahrens ist Verfahrensvoraussetzung der Klage, mehr nicht. Kein Richter darf es Dir negativ auslegen, wenn Du da gar keine Begründung schreibst.

LG Quirie

Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt)

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Forumadmin
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ich guck hier nur mal so


« Antworten #2 am: Juni 28, 2008, 11:24:54 »

 bliink

Ich kann freilich nicht sagen ob es besser wird wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll. Georg Christoph Lichtenberg
Für Rechtschreibfehler ist meine Tastatur zuständig
Quirie
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« Antworten #3 am: Juni 28, 2008, 11:45:17 »

Was erstaunt Dich so?

Ich habe oft Widersprüche nich begründet, warum hätte ich mir die Arbeit machen sollen, wenn das Ergebnis sowieso klar war. Die Arbeit macht man sich dann bei der Klage.

LG Quirie

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Dopamin
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« Antworten #4 am: Juni 28, 2008, 12:27:29 »

Naja, ich habe gesagt bekommen, dass ich gerade wenn absehbar ist, dass es ohne Gericht nicht bewilligt werden wird, man sich beim Widerspruch ein bisschen mehr Mühe geben sollte...

Ich nix wissen - nur Laie dawardochwas

Dopamin phobiie

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« Antworten #5 am: Juni 28, 2008, 12:28:39 »

Von wem?

LG Quirie  Teufelchen

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Dopamin
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« Antworten #6 am: Juni 28, 2008, 12:30:14 »

Anwalt in Ausbildung zwinki

Hat auch schon Erfahrung im "Prügeln mit ARGE"...

Dopamin
« Letzte Änderung: Juni 28, 2008, 12:31:03 von Dopamin »

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

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Gennaio
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« Antworten #7 am: Juni 28, 2008, 12:30:24 »

 deenk

Wenn ein Widerspruch ohne Begründung abgegeben wird, entscheidet dann die "Behörde" lediglich nach Aktenlage?
Quirie
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« Antworten #8 am: Juni 28, 2008, 12:38:24 »

Seid mal ehrlich, wieviel Eurer Widersprüche hatten Erfolg?

Ihr legt doch Widerspruch ein, weil die Entscheidung "nach Aktenlage" falsch ist. Eine richtige Entscheidung nach Aktenlage müßte also zu derselben Einschätzung kommen, wie Ihr sie vornehmt.

Die Arge zumindest entscheidet nach Dienstanweisung aus Nürnberg. Das wissen wir doch.

LG Quirie
« Letzte Änderung: Juni 28, 2008, 12:38:49 von Quirie »

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« Antworten #9 am: Juni 28, 2008, 13:01:06 »

Seid mal ehrlich, wieviel Eurer Widersprüche hatten Erfolg?

LG Quirie

Öhm...

Ich wollte meine Quote erhöhen - eigentlich müsste meine bei 1:1 (abgelehnt:stattgegeben) liegen, aber es fehlt noch die Vollverpflegungs-Entscheidung...

Wer glaubt, ich bekomme die "Mittel zur Familienplanung"-Entscheidung ohne SG durch? Ich nicht... Daher die Frage...

Dopamin (sollten wir für das Widerspruchs-Prozedere vielleicht einen Extra-Thread stricken?) phobiie

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lanny
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« Antworten #10 am: Juni 28, 2008, 13:03:26 »

In meinem Überprüfungsantrag hatte ich genau dargelegt was überprüft werden sollte, eben WW und 30€ Versicherungspauschale.
Der Bescheid wurde abgelehnt, also lege ich Widerspruch gegen den Bescheid ein.
Warum müsste ich nochmals alles klar stellen,es steht doch alles im Überprüfungsantrag!
Als Begründung schreibe ich: s. Übrprüfungsantrag und damit hat sich´s, hoffe ich!
Die nächste Beschäftigung wird wohl eine Anwaltsuche werden, doch erst einmal abwarten.
Dopamin
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« Antworten #11 am: Juni 28, 2008, 13:14:53 »

In meinem Überprüfungsantrag hatte ich genau dargelegt was überprüft werden sollte, ...

Dito Verpflegung KH-Aufenthalt... Widerspruch in Untätigkeitsklage und es tut sich NICHTS...

Montag werde ich mit dem BSG-Urteil da aufschlagen und versuchen mit meinem Charme zu überzeugen, dass der Sachbearbeiter der meinen Widerspruch auf dem Tisch hat diese zwei Seiten SOFORT auf den Tisch gelegt bekommt... Mal sehen, wie erfolgreich ich damit bin...

Montag läuft auch die Widerspruchsfrist für die "Mittel zur Familienplanung" ab...

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« Antworten #12 am: Juni 28, 2008, 14:04:55 »

In meinem Überprüfungsantrag hatte ich genau dargelegt was überprüft werden sollte, ...

Dito Verpflegung KH-Aufenthalt... Widerspruch in Untätigkeitsklage und es tut sich NICHTS...

Was ich noch ergänzen wollte:

Irgendwie komme ich mir mit der Ablehnung des Überprüfungsantrags vereimert vor (auch wenn ich mir sicher bin, dass die Ablehnung auf einer entsprechenden DA begründet ist und vorm SG sich als nicht haltbar erweisen würde - auch ohne das BSG-Urteil)

Dopamin

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« Antworten #13 am: Juni 28, 2008, 14:15:20 »

Zitat
(sollten wir für das Widerspruchs-Prozedere vielleicht einen Extra-Thread stricken?)

Erledigt.  zwinker

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Barney
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« Antworten #14 am: Juni 28, 2008, 22:33:25 »

Die Mitarbeiter der Widerspruchsstelle arbeiten nach den gleichen Dienstanweisungen wie die Mitarbeiter des Jobcenters. Nur wenn sich ein Leistungsrechner mal verrechnet hat (4x4=9  zwinker) hat, wird ein Widerspruch ein anderes Ergebnis haben als der Bescheid.

Anders ist es, wenn Unterlagen noch nachgefordert werden. Das ist dann aber kein Widerspruch. Jedenfalls nicht hier bei uns. Das bekommt der gleiche Sachbearbeiter/Leistungsrechner auf den Tisch, der schon den Bescheid erteilt hat. Entweder er hatte es als vorläufigen Bescheid herausgegeben oder man bekommt einen Änderungsbescheid zum Bescheid vom...

Nee, die Schularbeiten sollen sie schon selber machen. Daher ist meine Standardformulierung ja immer "Widerspruch mit dem Ziel, die mir gesetzlich/rechtlich zustehenden Leistungen zu erhalten". Und wer ein bißchen Grips hat, kann daraus ersehen, dass ich die im Bescheid mir zugedachten Leistungen nicht als die mir gesetzlich/rechtlich zustehenden Leistungen anerkenne. Die richtigen §§ müssen sie dann schon selbst raussuchen.

Gruß Barney

Unsere Forderung:  Mindestlohn, Grundsicherung, Arbeitszeitverkürzung

Informieren Sie sich bitte selbst zu den hier behandelten Themen. Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Meinung wider.
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