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Autor Thema: Hartz 4 Beziehern bleibt Schüleraustausch verwehrt  (Gelesen 11447 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Juni 23, 2010, 00:37:55 »

Hartz 4 Beziehern bleibt Schüleraustausch verwehrt

Hartz IV Bezieher haben keinen Anspruch auf Kostenübernahme eines Schüleraustausches, urteilte das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Hier gelte nicht gesetzliche Regelung in Bezug auf Klassenfahrten.

Hartz IV Urteil: Kein Kostenübernahme eines Schüleraustausches für Hartz-IV-Bezieher.

(22.06.2010) ALG II Beziehern bleibt ein Schüleraustausch verwehrt. Denn laut eines Urteils des Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart haben Schüler aus Hartz-IV Familien keinen Anspruch auf Kostenübernahme eines Schüleraustausches (LSG, AZ: L 13 AS 678/10).

Im konkreten Fall hatte ein Schüler 2009 an einem Schüleraustausch teilgenommen, dass vom Kultusministerkonferenz und dem Goethe Institut gefördert wurde. Der Schüler hatte an einem Austauschprogramm mit der High-School in Arizona teilgenommen. Nur ausgewählte Schüler dürften an dem Austausch teilnehmen, nämlich die, die über gute Schulnoten verfügten. Der Schüler wurde neben 16 weiteren Schülern ausgewählt, weil er entsprechende Leistungen vorwies und soziales Engagement aufgefallen war. Einen Monat dauerte der Austausch, die Schüler waren drei Wochen an der amerikanischen High-School und unternahmen eine einwöchige Rundreise. Den Eigenanteil von 1650 Euro hatten Bekannten dem Schüler geliehen.

Der Schüler beantragte bei der zuständigen Hartz IV-Behörde die Kosten. Doch diese lehnte mit dem Hinweis ab, nur Klassenfahrten würden finanziert werden. Ein Austauschprogramm gehöre nicht dazu. Auch das Landessozialgericht sah keinen Anspruch. Die Kosten für Klassenfahrten werden übernommen, damit der Betroffene nicht ausgegrenzt wird. Austauschprogramme gehörten nach Ansicht der Richter nicht dazu. An dem Programm hätten nur 16 Schüler teilgenommen, deshalb wäre keine Ausgrenzung zu befürchten gewesen. (sb)

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« Antworten #1 am: Juni 23, 2010, 10:29:39 »

Wäre natürlich wünschenswert, wenn die guten Noten und das Engagement dazu geführt hätte, dass für alle SchülerInnen die Kosten übernommen würden - gibt doch genug Stiftungen, Fördertöpfe, man hätte Sponsoren finden können usw.

Ansonsten steht's so leider im Gesetz: § 23 : mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen  deenk

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canigou
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« Antworten #2 am: Juni 23, 2010, 10:41:26 »

 deenk

Unabhängig von der Entscheidung frage ich mich jedoch, wer selbst von den "Verdienenden" mal eben so locker 1650 Euro für einen Schüleraustausch aufbringen kann.
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Aus dem Rahmen gefallen....


« Antworten #3 am: Juni 23, 2010, 10:56:01 »

deenk

Unabhängig von der Entscheidung frage ich mich jedoch, wer selbst von den "Verdienenden" mal eben so locker 1650 Euro für einen Schüleraustausch aufbringen kann.

Nunja, wenn Überlegungen existieren, bei schlechten Zeugnissen zu sparen......dann darf man wohl nicht erwarten, dass andererseits belohnt wird.

Schöne neue Welt....
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« Antworten #4 am: Juni 23, 2010, 12:11:07 »

Es gibt ja immer noch Verwandte, Omas und andere, die vielleicht zusammen gelegt haben.
Und die gute Leistung belohnen wollten.
Aber schlimm ist es schon, hier die Ausgrenzung vorzunehmen.
Wenn jemand ob seiner guten Noten schon daran teilnehmen darf, dann darf es auch nicht am Gelde fehlen. Und Stiftungen gibt es wirklich genug.
Da geht immer was. Nur häten die Organisatoren dieses erledigen sollen.

Rudi Wühlmaus
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« Antworten #5 am: Juni 23, 2010, 12:17:42 »

Das generelle Problem ist, das LehrerInnen scheinbar ausblenden, das unter ihren Schülern auch Hartz4 Empfänger sind.

Für mich war ein Elternabend mehr eine Verkaufsveranstaltung als ein Informationsabend

Da waren schnell mal 50 - 100 Euronen für ja so dringend benötigte Unterlagen zusammen und der "Geldadel" fragte darf es vielleicht noch ein wenig mehr sein?

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