Angela MerkelAngela Merkel
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Lebensversicherung, Vermögen, offensichtliche Unwirtschaftli  (Gelesen 1765 mal)
Arco
Gast
« am: November 20, 2006, 21:37:38 »

Zitat
1. Art. 3 Abs. 1 GG erfordert keine Gleichbehandlung der Lebensversicherung mit der gem. § 12 Abs. 2 Nr. 2 SGB II geschützten Rieserrente.

2. Auch wenn die Lebensversicherung einen Berufsunfähigkeitsschutz mitversichert, der durch die Verwertung der Lebensversicherung verloren geht, begründet dies keine besondere Härte i.S.d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 Alt. 2 SGB II.

3. Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit i.S.d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 Alt. 1 SGB II liegt nur dann vor, wenn der durch eine Verwertung des Vermögens erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde. Insoweit ist lediglich die Verschleuderung von Vermögenswerten unzumutbar, wobei gewisse Verluste hinzunehmen sind.


http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=0,100&Freigabe==1&cmd=all&Id=1089



 Ein LSG-Urteil das die Unwirtschaftlichkeitshemmung einer LV-Veräußerung wegen Vermögensanrechnung relativ stark eingrenzt  :!:
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.056 Sekunden mit 19 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2019 by Rudi Wühlmaus