Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Urteil zu Hartz IV: Vorsicht bei Verwandten-Kredit  (Gelesen 2542 mal)
Rudi Wühlmaus
Maschinist
***
Offline Offline

Beiträge: 5.431


Wissen ist Macht


WWW
« am: Juni 18, 2010, 07:40:04 »

Kassel (dpa) - Hartz-IV-Empfänger sollten sich nur dann bei einem Verwandten Geld leihen, wenn es feste Vereinbarungen zur Rückzahlung gibt. Andernfalls drohen Kürzungen bei den Hartz-IV-Leistungen.

Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel am Donnerstag (17. Juni) hervor. Fehlt eine Absprache zur Rückzahlung, gilt das vermeintliche Darlehen als Einkommen. Dann dürfen künftige Hartz-IV-Bezüge gemindert werden. Bleibt die Zahlung zunächst unentdeckt, ist es auch rechtens, alte Hartz-IV-Leistungen später noch zurückzufordern. (Az B 14 AS 46/09 R)

Die Richter verhandelten den Fall einer 26-jährigen Frau aus dem Märkischen Kreis in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2006 Hartz IV bezog. Ende 2006 lieh sie sich 1500 Euro bei ihrem Onkel, die er ihr aufs Konto überwies. Zwei Monate später sah die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) den Zahlungseingang, wertete das Darlehen als «sonstiges Einkommen» und kürzte die Hartz-IV-Leistung rückwirkend um 1410 Euro. Die so entstandenen Schulden sollte die Frau in Raten abstottern.

Doch die Arbeitslose klagte und scheiterte in erster Instanz, gewann aber bei der Berufung vor dem Landessozialgericht. Das BSG klärte nun höchstrichterlich, dass auch Darlehen bei Verwandten, egal zu welchen Konditionen, zulässig sind. Entscheidend sei nur, «ob es sich (...) um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen oder um eine Zuwendung ohne Rückzahlungsverpflichtung handelt».

Begründung des Urteils in Kurzform: http://www.dpaq.de/CjTXj

Übersicht der jüngsten BSG-Urteile: http://www.dpaq.de/bsg_urteile

Hartz-IV-Urteilssammlung, private Seite: http://www.dpaq.de/bOqra


Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.057 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2019 by Rudi Wühlmaus