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Autor Thema: Nun kann es losgehen...und jetzt brauche ich für meine Aktion eure Hilfe...  (Gelesen 25030 mal)
Barney
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« Antworten #45 am: Februar 11, 2009, 22:25:20 »

Du wärst auch nicht erbaut darüber, wenn ein "Schelm" seinen Beitrag ändert, nachdem du eine Antwort gegeben hast und diese dann ins Gegenteil verkehrt.

Wenn du den Artikel noch mal abtippen müßtest, könnte ich deinen Ärger verstehen.

Gruß Barney

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Ragnaroek
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« Antworten #46 am: Februar 11, 2009, 22:30:02 »

klaro...mir ging es eher darum dass so natürlich aber auch wesentlich mehr Speicherplatz verbraucht wird...
Ragnaroek
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« Antworten #47 am: Februar 15, 2009, 17:11:49 »

So, langsam sollten wir mit der ganzen Sache mal zu Potte kommen, sonst wird das DIng immer länger...habe - aus aktuellem Anlass - noch was ergenzt (fett dargestellt)...


Sehr geehrte/r Herr / Dame


mit diesem Schreiben wende ich mich in einer – für mich – wichtigen Sache an Sie: Ich möchte sicherstellen, dass ich, bei den Wahlen in diesem Jahr, mein Kreuz an der
richtigen - und nicht wie in den letzten Jahren an der falschen – Stelle abgebe.

Ich habe in den letzten Jahren die Politik unserer Bundesregierung im Bezug auf Bürger, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind – besonders ALG II-Empfänger – interessiert, und oftmals geschockt, verfolgt. Vieles von dem, was ich erfahren durfte, möchte mir einfach nicht in den Kopf. Ja, es macht mich so unsagbar wütend über diese Regierung und diese hoch bezahlten Fachleute, dass es mir regelmäßig die Zornesröte ins Gesicht treibt. Oftmals kam in mir die Frage auf, wo die Aufgabe dieser Regierung bleibt, Schaden vom Volke abzuwenden?

Immer wieder lese ich von neuen Beschlüssen, die Bedürftige noch mehr ausgrenzen und an sich schon gut gestellte Familien noch mehr bevorteilen. Da darf sich diese Regierung nicht wundern, wenn einen dabei das Gefühl beschleicht, dass dieser Wahnsinn Methode besitzt.

Ich frage mich immer wieder, mit welch einem Gerechtigkeitsempfinden diese Regierung an die Probleme dieses Landes herangeht, um solche Gesetze und Beschlüsse zu erlassen.

Ist es gerecht, wenn seit dem 01. Januar 2009 das Kindergeld erhöht wurde, dies aber für Kinder von ALG-II-Empfängern mit keinem Vorteil verbunden ist, da der komplette Kindergeldbetrag diesen Kindern als Einkommen angerechnet und daher direkt wieder von ihren ALG-II-Bezügen abgezogen wird? So geht auch diese Erhöhung des Kindergeldes von 10 Euro spurlos an diesen Kindern vorbei.

10 Euro bedeuten für auf staatliche Hilfe angewiesene Familien den, von den Kindern lange gewünschten, Zoo-Besuch, Schulmaterial oder wenigstens eine Kleinigkeit zum Geburtstag. Dies soll ihnen auch noch genommen werden? Wenn das Kindergeld nicht angerechnet würde, bräuchten sich viele Eltern keine Gedanken zu machen, von welchem Geld sie neues Schulmaterial kaufen sollen.

Ich frage mich dabei immer wieder, wo hier die Gerechtigkeit bleibt? Warum erhalten gerade Familien, die finanziell gut gestellt sind, diese 10 Euro in vollem Umfang, obwohl sie dieses Geld nun wirklich nicht nötig haben? Oft wird hierbei auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verwiesen. Aber die Familien, für die 10 Euro sehr viel sind, sind vom Vorteil dieser Zahlungen ausgeschlossen. Wo herrscht dort die Gleichbehandlung? Wie betrachten Sie die Tatsache, dass das Kindergeld denen, die es am meisten brauchen, indirekt verwehrt wird? Wie betrachten Sie dieses Problem der Ungleichbehandlung vor dem Hintergrund des Artikels 3 Abs. 1 des Grundgesetzes? Oder wird hier eine Verletzung des Grundgesetzes billigend in Kauf genommen, da es sich hierbei „nur“ um Kinder handelt?

Finanziell gut gestellte Familien können ihren Kindern das Abitur ohne weiteres ermöglichen. Mittellose Familien können sich dies oftmals nicht leisten. Im Dezember des letzten Jahres wurde dann völlig unerwartet die schon vorhandene Einigung, das Schulstarterpaket für sozial bedürftige Kinder bis zum Ende des 12. bzw. 13. Schuljahres zu verlängern, zurück genommen. Auch dieser Zuschuss wäre nicht nötig gewesen, wenn diese Familien das Kindergeld wie alle anderen erhalten würden.

Ist sich diese Regierung eigentlich darüber bewusst, wie teuer gerade im Abitur Schulmaterial ist? Wie sollen Bedürftige sich so etwas leisten können? Wo bleibt dort die Chancengleichheit? Ich frage Sie: Haben es Kinder bedürftiger Familien nicht verdient das Abitur zu machen?

Wie sollen solche Kinder überhaupt zur Schulen kommen? Im Regelsatz sind gerade einmal knapp 13 Euro Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel enthalten. Dieses Geld reicht nicht einmal für eine Wochenkarte.

Und noch eine Sache, welche mich zutiefst empört:

Ein Kind, welches das 15. Lebensjahr vollendet hat, bekommt gerade einmal 80% der Regelsatzleistung eines Erwachsenen. Wenn dieses Kind sich nun in den Ferien vielleicht ein Fahrrad oder einen PC, ohne dessen Kenntnisse es in der Schule womöglich Probleme bekommen wird - von der Chance auf einen Ausbildungsplatz will ich erst gar nicht sprechen, verdienen wollte, wird von diesem Verdienst alles, was 100 Euro übersteigt, mit jeweils 80% angerechnet. Im Klartext bedeutet dies: Einem Kind wird nur 80% des Regelsatzes eines Erwachsenen zugestanden, beim Nebenverdienst aber wird es wie ein solcher behandelt. Dies entzieht sich mir jeder Logik. Möchte die Politik so diesen Kindern für ihren späteren Lebensweg zeigen, wie sich Leistung lohnt? Wenn z.B. bei 400 Euro Ferienverdienst gerade einmal 160 Euro dem Kind übrig bleiben? Ich würde von Ihnen gerne wissen, wie Sie einem Jugendlichen dies vermitteln möchten? Oder gehören Sie oder Ihre Partei zu den Vertretern der Meinung, dass dieses Geld eh nicht bei den Kindern ankommt, sondern von den Eltern für Alkohol und Flachbild-Geräte ausgegeben wird?

ALG II-Empfänger werden von den ARGEn und JobCentern schon mehr kontrolliert als es der gesunde Menschenverstand und oftmals das Gesetz zulassen. Kontrolle, ob Bedürftigkeit besteht, ist richtig und im Sinne der ehrlichen Allgemeinheit. Aber was hat es einen Sachbearbeiter zu interessieren, wo der Bedürftige seine Lebensmittel kauft? In welcher Gewerkschaft er Mitglied ist? In welchen Internet-Shops er bisher eingekauft hat? Ob er ein Premiere-Abo besitzt? Bei welcher Versicherung er sein Auto angemeldet hat? Mit Verlaub, hier handelt es sich oftmals um Dinge, die vor der Bedürftigkeit angesiedelt sind. Ob jemand noch Ersparnisse besitzt, dafür reicht eine einfache Bestätigung der Bank oder der aktuelle Kontostand – den die ARGEn oder das JobCenter auch mittlerweile auf direktem Weg einholen können.

Oftmals werden Kontoauszüge nur ungeschwärzt akzeptiert, oftmals kopiert und in die Unterlagen abgeheftet. Diese Vorgehensweise verstößt eklatant gegen das bestehende Datenschutzgesetz. Und dies sind nicht die einzigen Vorfälle, bei der ARGEn und JobCenter gegen geltendes Recht verstoßen – die Urteile der Gerichte gegen die ARGEn und JobCenter – mittlerweile über die Hälfte der Klagen – sprechen eine deutliche Sprache. Wenn zudem alle ALG-II-Empfänger über ihre Rechte aufgeklärt wären und diese auch wahrnehmen würden, würde es mit Sicherheit nicht bei diesen knapp über 50% bleiben - Experten gehen hierbei von einer Dunkelziffer von ca. 75% an Urteilen aus, die gegen die ARGEn und JobCentern gesprochen würden.

Bedürftige Menschen werden von den ARGEn und JobCentern weiterhin ihrer Rechte beraubt – Rechte die ihnen laut Gesetz zustehen. So wie es vor kurzem in der ARGE in Bonn geschehen ist, wo Hilfeempfänger mit Hausverbot des Hauses verwiesen wurden, nur weil sie auf ihr geltendes Recht eines Beistandes, der bei dem Gespräch mit dem Sachbearbeiter anwesend ist, bestanden haben. Diese Menschen wollten sich dadurch der Willkür der ARGE zur Wehr setzen, die seit Wochen die Bewilligung von Anträgen verschleppt, und die Bedürftigen mit immer neuen Forderungen neuer oder schon mehrere Male eingereichter Dokumente drangsaliert. Das Recht auf einen Beistand steht den Bedürftigen laut Gesetz zu (§13 SGB X). Die ARGE Bonn hat zwar das Recht einen Beistand abzulehnen, die Ablehnung muss aber in schriftlicher Form erfolgen (auch §13 SGB X) – dies ist hier aber nicht erfolgt. Also hat sich hier die ARGE Bonn gleich mehrere Male bewusst gesetzeswidrig verhalten. Aber niemand gedenkt etwas gegen diese Handlungen zu unternehmen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.

Zu diesen Hilfeempfängern gehörten Personen, die seit Monaten kein Geld von der ARGE Bonn erhalten haben, weil sie immer wieder neue Dokumente beibringen mussten die auf unerklärliche Weise schon mehrere Male abhanden gekommen sind. Wie auch eine türkisch-stämmige Mutter mit ihrem 10 Jahre alten, schwer kranken Kind, die sich frisch von ihrem Mann getrennt hatte – und das nur mit Hilfe eines Frauenhilfevereins. Die ihr zustehende Erstausstattung wurde Wochenlang von der ARGE Bonn verschleppt, so dass diese Frau mit ihrem Kind seit Wochen mit einer Decke auf dem Boden schläft. Dieser Umstand war der ARGE Bonn bekannt. Ich frage Sie: Ist das der Sozialstaat, der von allen Politikern so gepriesen wird? Und wenn Sie denken, dass dies ein bedauerlicher Einzelfall wäre, muss ich Sie enttäuschen: Diese Herangehensweise ist in ARGEn wie Köln oder Bonn an der Tagesordnung. Wenn Sie mal in der Nähe sind, schauen Sie doch einmal herein.


Aber um wieder auf das Kind zurückzukommen: Es gibt mit Sicherheit Möglichkeiten um sicherzustellen, dass das verdiente Geld auch bei dem Kind bleibt und dafür ausgegeben wird, wofür es verdient wurde. Alles andere dient in meinen Augen nur dazu Geld einzusparen, wo es nur möglich ist - auf Kosten derer, die am wenigsten dafür die Schuld tragen.

Der Großteil der ALG II-Empfänger trägt keine Schuld an ihrer Situation. Im Gegenteil: Sie versuchen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln aus der Bedürftigkeit heraus und wieder ins Arbeitsleben zu finden. Aber noch weniger tragen Kinder dieser Empfänger die Schuld, dass ihre Eltern sich in dieser Lage befinden. Und dafür sollen sie noch mehr bestraft werden? Haben es Kinder bedürftiger Familien in diesem Land nicht schon schwer genug? Muss man ihnen ihren Lebensweg noch schwerer gestalten? Kein Bedürftiger nützt diesem Staat etwas, wenn er aufgegeben hat. Doch die momentane Herangehensweise dieser Politik fördert nichts anderes.

Ich bin immer wieder erschrocken über die teilweise kinderverachtende Politik dieser Regierung. Gerade durch unsere Familienministerin werden Kinder als wichtig für die Zukunft dieses Landes bezeichnet, aber nirgends war davon die Rede, dass es sich hierbei nur um die Kinder wohl gestellter Familien handelt.

Wann wird diese Regierung endlich erkennen, dass ein Kind mehr und gesündere Nahrung braucht, als es Hartz IV mit 60%, bzw. 80%,  des Regelsatzes, zugesteht? Selbst das Bundessozialgericht hat erkannt, dass diese Vorgehensweise gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt und hat zwei Klagen dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Es ist nicht einmal möglich sich als Erwachsener mit diesem Regelsatz ausgewogen zu ernähren – auch wenn ein Herr Sarrazin uns etwas anderes vorrechnet – was in meinen Augen eine Unverschämtheit sondergleichen ist und gefährlich noch dazu.

Daher frage ich SIE:
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu diesen Problemen? Was gedenken Sie und Ihre Partei gegen diese ausgemachte Ungerechtigkeit zu unternehmen? Werden Sie oder Ihre Partei dafür eintreten, dass Bedürftige nicht mehr durch Gesetze den ARGEn und JobCentern hilflos ausgeliefert sind und sich weiterhin Ungerechtigkeiten unter dem Deckmantel dieser Gesetze und Verordnungen gefallen lassen müssen, bei denen normalerweise der gesunde Menschenverstand Alarm schlägt?

Können Sie mir darlegen, wie viel Ihres Erachtens ein Kind im Alter von 15 Jahren monatlich an Geldleistung erhalten muss, damit es sich gut entwickeln kann?
Können Sie mir darlegen, weshalb ein Jugendlicher in der Pubertät mit seinem besonders großen Appetit und Bewegungsdrang weniger Geldmittel zur Verfügung haben soll, als eine erwachsene Person? Wenn Ihnen dieses auch nicht möglich sein sollte, frage ich Sie, was Sie konkret bisher dagegen als Politiker/in unternommen habe.

Ich wünsche mir, dass Sie mein Anliegen und meine Fragen ernst nehmen, denn es geht um die Stimme für Ihre Partei.


Es grüßt freundlich
Ragnaroek
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« Antworten #48 am: Februar 15, 2009, 17:51:31 »

Un dnoch eine Frage hätte ich:

Ich überdenke gerade noch mal, wie ich das ganze an den Empfänger bringe. Es war ja eigentlich per Mail gedacht. Wäre ein Brief evt. nicht besser? Und wenn doch per Mail: Sollte ich dort meinen richtigen Namen angeben? Ich hätte damit kein Problem, denn ich habe eher das Gefühl dass ein "Pseudonym" dem ganze eine gewisse Ernstahftigkeit nimmt...

Wie würdet ihr das machen?

Gruß

Ragna
Barney
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« Antworten #49 am: Februar 15, 2009, 18:05:17 »

Wenn du eine ernsthafte (und das ist es ja) Aktion planst, so wäre ein Nick dafür sehr ungeeignet.

Auch zu deiner letzten Einfügung möchte ich noch folgendes sagen: Du hattest mit der Frage begonnen, wie die Politiker die Sache mit der Erhöhung des Kindergeldes in Bezug auf Alg-2-Empfänger sehen. Dabei sollte es auch bleiben.

Die Sache, die da in Bonn passiert ist, ist eben eine Bonner Geschichte. Wenn dieses Schreiben bundesweit verwendet werden kann, dann ist das zu eng eingegrenzt.

Und so ein Rundumschlagschreiben war ja auch wohl nicht deine Absicht. Besser ist schon die Eingrenzung auf ein Thema.


Gruß Barney

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« Antworten #50 am: Februar 15, 2009, 18:07:12 »

Da magst Du recht haben, aber so was macht mich halt so wütend...und mich regt es noch mehr auf dass dagegen nichts unternommen wird...weil es eben nicht nur ein Bonner Problem ist, sondern es in anderen ARGEn auch passiert...

Aber ich kann es auch wieder rausnehmen...aber gerne würde ich da auch was machen...
« Letzte Änderung: Februar 15, 2009, 18:09:02 von Ragnaroek »
Barney
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« Antworten #51 am: Februar 15, 2009, 18:17:43 »

Dagegen spricht ja nichts. Wäre dann eine 2. Aktion auf Bonner Ebene.   Schild

Vielleicht fällt dir da noch eine andere Möglichkeit ein.

Gruß Barney

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« Antworten #52 am: Februar 15, 2009, 18:22:54 »

Man müsste irgendwie einen Politiker oder PArtei dazubringen, da eine Anfrage zu machen...so öffentliche Anfrage oder so...da hab ich halt keine AHnung von...
Barney
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« Antworten #53 am: Februar 15, 2009, 18:26:02 »

Ja, schau mal, was Gubor plant. Und das kannst du bei euch auch machen.

Bist du aus der Gegend um Bonn? Abgeordnete suchen gerne schon mal nach Themen für parlamentarische Anfragen. Du mußt nur den passenden Abgeordneten für deine Frage finden.  zwinker

Die Antwort, die der dann bekommt, kannst du dann ja wieder veröffentlichen. Zusammen mit seiner Stellungnahme. Nur mal so als Idee.

Gruß Barney

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« Antworten #54 am: Februar 15, 2009, 18:27:38 »

ne, direkt nicht, ca. 80km wech...
Quirie
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Bleibt unbequem - nicht unauffällig!


WWW
« Antworten #55 am: Februar 21, 2009, 16:51:48 »

HAllo Ragna, Dein Brief steht jetzt auf der Portalseite. 


LG Quirie

Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt)

Keine Rechtsberatung, dafür gibt es Rechtsanwälte !
Ragnaroek
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« Antworten #56 am: Februar 21, 2009, 19:42:07 »

Wow...super....mit so einer Unterstützung hätte ich nicht gerechnet...danke..;-)

Ihr habt die eine Stelle ja doch drinn  gelassen....hättet ihr ruhig rausnehmen können, hab ich ja gesagt...

Nochmals vielen Dank

Ragna
Barney
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« Antworten #57 am: Februar 22, 2009, 22:02:53 »

Ragna, wir nehmen sie noch raus.

Ist dem gerade grassierenden Infekt geschuldet.  dawardochwas

Gruß Barney

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« Antworten #58 am: Oktober 21, 2010, 08:15:52 »

Vielleicht so:

Finanziell gut gestellte Familien können ihren Kindern eine deren Fähigkeiten angemessene Ausbildung bieten.


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