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Autor Thema: Aufforderung zur Mitwirkung für den Bezug von Leistungen zum Lebensunterhalt  (Gelesen 5260 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Mai 28, 2013, 09:22:38 »



Zitat
.... ohne vollständige Unterlagen kann nicht festgestellt werden, ob und inwieweit ein Anspruch auf Leistungen besteht.

Folgende Unterlagen/Angaben werden noch benötigt:

- schriftliche Erklärung, wie Sie ihren Lebensunterhalt bestreiten (Sie haben aufgrund der Kosten der Unterkunft eine Deckunglücke ... )

- Kontoauszüger der letzten 3 Monate aller vorhandenen Konten (lückenlos)

....


Bitte beachten Sie:

Haben Sie bis zum genannten Termin nicht reagiert oder die erforderlichen Unterlagen nicht eingereicht, könnnen die Geldleistungen teilweise entzogen werden, bis Sie die Mitwirkung nachholen. Dies bedeutet, dass Sie geringere Leistung erhalten


Ich habe nicht die "Kontoauszüge" sondern die lückenlosen Kontoumsätze meines einzigen Kontos eingereicht.

Diese Kontomsätze können auch nicht verändert werden weil sie über Starmoney ausgedruckt werden


Was meint Ihr?

Muß ich rechtfertigen wie ich den erhaltenen Regelbedarf einsetze?

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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Rudi Wühlmaus
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« Antworten #1 am: Mai 28, 2013, 09:24:57 »

Nachtrag:

Mit gleichen Datum wurde von der gleichen SB der Weiterbewilligungsbescheid erstellt.

Der Bescheid erreicht mich am Freitag, das Schreiben am Montag

Was gilt Huh?Huh??

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
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Pimpf
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #2 am: Mai 28, 2013, 11:44:15 »

Hi Rudi,

würde mal so aus dem Bauch heraus sagen: beides !!!

In dem Schreiben wollen die von Dir u.a. auch nachgewiesen haben, wie du diesen Differenzbetrag bei den Kosten für Unterkunft abdeckst. Also wie
du das ganze überhaupt bestreiten kannst.

Und das sie die Kontoauszüge, nicht dieser Kontoumsatzausdruck, für die letzten drei Monate aller Konten die du hast, von dir vorgelegt haben möchten.
Das JC ist wohl der Ansicht, dass man diesen Kontoumsatzausdruck auch ggf. "fälschen" könnte und unterstellt somit jedem Antragssteller automatisch
dieses. Daher wollen die auch nur Original-Kontoauszüge haben vom Antragsteller (z.B. durch Vorlage zur Einsichtsnahme).


Gleichzeitig wird auch darauf hingewiesen, dass, sollte dies nicht bis zum im Schreiben angegebenen Termin von dir eingereicht bzw. vorgelegt worden sein,
sie dir deine momentan gewährte Leistung teilweise kürzen (also dich Sanktionieren) bis zu deiner Mitwirkungspflicht dementsprechend nachgekommen bist.



Dein Antrag wurde somit auch bewilligt und dir ein entsprechender Leistungsbescheid zugesendet. Dieser dort genannte Betrag wird dir jedoch nur solange
geleistet werden vom JC bis die Frist des Schreibens ausgelaufen ist. Sind bis dahin nicht die angeforderten Unterlagen/Nachweise beim JC eingereicht worden,
dann wird man dir solange die Leistung entsprechend kürzen, bis zu diesem tatsächlich nachkommst. Darüber wirst du dann nochmals einen Änderungsbescheid
bzw. Sanktionierungsbescheid mit Begründung erhalten.

lg
Pimpf
Rudi Wühlmaus
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« Antworten #3 am: Mai 28, 2013, 14:14:29 »

Zitat
Und das sie die Kontoauszüge, nicht dieser Kontoumsatzausdruck, für die letzten drei Monate aller Konten die du hast, von dir vorgelegt haben möchten.
Das JC ist wohl der Ansicht, dass man diesen Kontoumsatzausdruck auch ggf. "fälschen" könnte und unterstellt somit jedem Antragssteller automatisch
dieses. Daher wollen die auch nur Original-Kontoauszüge haben vom Antragsteller (z.B. durch Vorlage zur Einsichtsnahme)


Da mein Konto ausschließlich ONLINE per Starmoney geführt wird ist mir der Kontoauszugsdrucker der Sparkasse verwehrt.

Selbstverständlich kann ich mit Starmoney auch Kontoauszüge drucken, aber dies ist ein erheblicher Papieraufwand da jeder Ausdrück 2 DIN A 4 Seiten pro Auszug entspricht

Zitat
GENEHMIGUNGSFIKTION:
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
 
bitte prüfen Sie die Buchungen und Berechnungen in diesem Kontoauszug.
Eventuelle Rückfragen besprechen Sie bitte mit Ihrem Kundenberater.
 
Einwendungen gegen den Kontoauszug richten Sie bitte unverzüglich an unsere
Revisionsabteilung. Unsere Anschrift(en) entnehmen Sie bitte unserem Preis-
und Leistungsverzeichnis.
 
Der angegebene Kontostand berücksichtigt nicht die Wertstellung der einzel-
nen Buchungen. Dies bedeutet, dass der genannte Betrag nicht dem für die
Zinsrechnung maßgeblichen Kontostand entsprechen muss und bei Verfügungen
möglicherweise Zinsen für die Inanspruchnahme einer eingeräumten oder gedul-
deten Kontoüberziehung anfallen können.
 
Rechnungsabschlüsse gelten als genehmigt, sofern Sie innerhalb von sechs
Wochen nach Zugang keine Einwendungen erheben. Einwendungen gegen Rechnungs-
abschlüsse müssen der Sparkasse schriftlich oder, wenn im Rahmen der Ge-
schäftsbeziehung der elektronische Kommunikationsweg vereinbart wurde (z. B.
Online-Banking), auf diesem Wege zugehen. Zur Fristwahrung genügt die recht-
zeitige Absendung (Nr. 7 Abs. 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
 
Gutschriften aus eingereichten Schecks, Lastschriften und anderen
Einzugspapieren erfolgen unter dem Vorbehalt der Einlösung.
 
Einzugsermächtigungs- und Abbuchungsauftragslastschriften, Schecks und
andere Einzugspapiere sind erst dann eingelöst, wenn sie nicht bis zum
Ablauf des übernächsten Bankarbeitstages storniert oder korrigiert werden.
Diese Papiere sind auch eingelöst, wenn die Sparkasse ihren Einlösungs-
willen schon vorher Dritten gegenüber erkennbar bekundet hat (z. B. durch
Bezahltmeldung). Für Lastschriften aus anderen Verfahren gelten die
Einlösungsregeln in den hierfür vereinbarten besonderen Bedingungen.
 
Dieser Kontoauszug gilt im Zusammenhang mit den zugrunde liegenden Verträgen
laut angegebener Kontonummer als Rechnung im Sinne des UStG. Unsere für den
Geschäftsverkehr mit Ihnen geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
besonderen Bedingungen stellen wir Ihnen auf Wunsch gern zur Verfügung.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Sparkasse


steht auf jedem Auszug!

Ich könnte natürlich auch jeden Auszug zweiseitig auf C6 ausdrucken ( dann brauchen die ne Lupe um es lesen zu können )

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
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Lalelu
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« Antworten #4 am: Mai 28, 2013, 15:19:57 »

Bei mir wurden diese Art Kontoauszüge anstandslos angenommen. (wurden aber auch durch meinen Anwalt eingereicht)

Schwer zu sagen welches Schreiben aktuelle Gültigkeit hat.
Ich würde da umgehend nachfragen, direkt bei der Leistungsabteilung zur Sicherheit.
(Kannst natürlich auch den Fritag abwarten)
Normalerweise müßten sie dir schriftlich mitteilen, daß sie die Leistung einstellen. Haben sie aber nicht, oder ?
Ich gehe deshalb davon aus, daß das Geld kommen wird.
Wie hoch ist denn der selbstabdeckende Betrag deiner KDU ?
Ich würde denen schon mal eine Kostenabrg. aufstellen, wofür du mtl. dein Geld ausgibst. Geht ja nur ungefähr, aber wie willst du anders einen Beweis bringen ?

Das Schlimme bei den Konsorten ist, daß die ohne Sinn u. Verstand handeln.
Man weiß nie woran man ist


GRuß Lalelu
« Letzte Änderung: Mai 28, 2013, 15:21:17 von Lalelu »
Rudi Wühlmaus
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« Antworten #5 am: Mai 28, 2013, 15:43:35 »

Zur Zeit habe ich nicht vor bei der Leistungs SB nachzufragen was denn nun gilt!
Der Bewilligungsbescheid geht vom 1.6. bis 31.11 !

 Der Termin für die Einreichung der Unterlagen  ist Samstag (8.6.2013)

Ich werde den Freitag abwarten und wenn kein Geld lt Bescheid geflossen ist, kann ich am Montag dort mit ("gewichtigen" Beistand) aufschlagen.

Die Frage ist doch, steht irgentwo geschrieben das der HE nachweisen muß wie er die Leistungen einsetzt?!

Wenn dem so sein sollte müsste jeder HE nachweisen müssen wie er z.B. die Unterdeckung der Stromkosten, Kosten ÖNV, Kosten Bildung, etc. ausgleicht!

Mit anderen Worten, die HIRNLOSEN könnten ja per EGV die Führung eines Haushaltsbuches (natürlich nur notariell Beglaubigt) verlangen.

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
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« Antworten #6 am: Mai 28, 2013, 16:05:13 »

Nachtrag:

Wenn der HE bei "Deckungslücke" nachweisen soll wie er den Lebensunterhalt bestreitet, was ist den bei den unzählig Sanktionierten? Hier tun sich doch Deckungslücken von 10, 30, 60 oder gar 100 Prozent auf!

Ups!

Da könnte, wer wollte, doch mal weiter spinnen  phobiie

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Lalelu
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« Antworten #7 am: Mai 28, 2013, 16:41:33 »

Der Abgabetermin zum 8.06. war deinen vorherigen Beiträgen nicht zu entnehmen.
Ich gebe dir vollkommen Recht mit deinen Ausführungen.
Du hast 2 Möglichkeiten. Deren Aufforderung nachzukommen, oder denen deine hier aufgeführten Ausführungen zu schildern.
Da der 8.06. nun genannt wird, wirst du sicherlich am Fr. einen Geldeingang haben.
Somit genug Zeit zu überlegen wie du vorgehst.
Wenn du genug Nerven hast u. Geld um eine event. Sperre f.d. Juli zu überbrücken bis eine EA ducrh ist, dann würde ich schon aus Prinzip den Weg des Widerstandes wählen u. fragen wie Sanktionierte fehlende Deckungen überbrücken ?  Mrgreen
schimmy
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« Antworten #8 am: Mai 28, 2013, 21:58:52 »

Hallo Rudi,

Zitat
Was meint Ihr?

Muß ich rechtfertigen wie ich den erhaltenen Regelbedarf einsetze?

Nein mußt du nicht,dieses sieht das Gesetz nicht vor,es bleibt jedem HE selber überlassen was er mit dem Regelsatz macht und nicht.

War da mal nicht was in der Vergangenheit,darüber haben wir doch schon mal diskutiert,bezüglich deiner Unterdeckung ?

Mußt du vom Regelsatz was zuschiessen um deine KDU-Kosten zu decken ?


Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Lalelu
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« Antworten #9 am: Mai 30, 2013, 06:47:08 »

Wenn aber ein Verdacht, z.B. auf Schwarzarbeit vorliegt, schon.

Es geht ja weder aus den Beiträgen hervor, um welche fehlende Summe der KDU es sich handelt, noch ob es sich bereits um ein Ermittlungsverfahren handelt.
« Letzte Änderung: Mai 30, 2013, 06:47:52 von Lalelu »
Rudi Wühlmaus
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« Antworten #10 am: Mai 30, 2013, 19:23:24 »

Ich erlaube mir den Luxus eine Wohnung für meine Kinder vorrätig zu halten. Andere erlauben sich den Luxus eines Autos, eines Haustieres, kann das den Verdacht bestärken? Ich komme mit dem klar was der Staat mir zur Verfügung stellt  teach

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« Antworten #11 am: Juni 04, 2013, 19:41:31 »

Ich beabsichtige die Fragen wie folgt zu beantworten, was meint Ihr ?

Sehr geehrte Frau xxxxxxxx
hinsichtlich Ihrer Aufforderung:

-   Kontoauzüge der letzten drei Monate aller vorhandenen Konten (lückenlos)

teile ich Ihnen mit, dass ich zwar keine Kontoauszüge aber die Umsatzaufstellung aller meiner Konten (ich habe nur ein Konto) zur Verfügung gestellt habe.
Aufgrund der Tatsache, dass mein Konto ausschließlich ONLINE per externen Programm (Starmoney) geführt wird, ist es nicht möglich, einmal von Starmoney angeforderte Kontoauszüge, erneut über den Kontoauszugsdrucker der Sparkasse anzufordern.
Der Kontoauszug (pro Buchung zwei DIN A4 Seiten) sagt nichts anderes aus als die  Umsatzauflistung die sich auf das wesentliche – nämlich den getätigten Umsatz – beschränkt.
Kostentechnisch ist somit die Auflistung der Kontenumsätze (wie Ihnen ja vorgelegt zwei DIN A4 Seiten) günstiger als die Kontoauszüge  (in diesem Fall 30 DIN A4 Seiten).
Sollten Sie dennoch die Kontoauszüge als erforderlich ansehen, will ich gerne mit einem Mitarbeiter der Sparkasse sprechen, der diese dann, gegen Kostenerstattung, die selbstverständlich vom Verursacher – nämlich von Ihnen – zu erstatten ist, ausdrucken wird.

-   schriftliche Erklärung, wie Se Ihren Lebensunterhalt bestreiten….

Auf diese klare Frage, kann ich klar und knapp antworten: „Ich bestreite meinen Lebensunterhalt mit dem, was der Staat mit zur Verfügung stellt!“

Ich führe ein bescheidenes Leben, habe eine voll eingerichtet Wohnung, bin kein „Konsumjunkie“, kein Modejunkie, besitze und fahre kein KFZ,  habe kein Haustier, habe immer etwas zu essen.
Den einzigen Luxus den ich mir erlaube, ist eine Wohnung (seit 16 Jahren) die ich für meine minderjährigen Kinder weiterhin bewohne in der Hoffnung, dass sie wieder zu mir zurück kommen.

Mit freundlichen Grüßen





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« Antworten #12 am: Juni 04, 2013, 21:56:53 »

Hallo Rudi,

Zitat
Sehr geehrte Frau xxxxxxxx
hinsichtlich Ihrer Aufforderung:

-   Kontoauzüge der letzten drei Monate aller vorhandenen Konten (lückenlos)

teile ich Ihnen mit, dass ich zwar keine Kontoauszüge aber die Umsatzaufstellung aller meiner Konten (ich habe nur ein Konto) zur Verfügung gestellt habe.
Aufgrund der Tatsache, dass mein Konto ausschließlich ONLINE per externen Programm (Starmoney) geführt wird, ist es nicht möglich, einmal von Starmoney angeforderte Kontoauszüge, erneut über den Kontoauszugsdrucker der Sparkasse anzufordern.
Der Kontoauszug (pro Buchung zwei DIN A4 Seiten) sagt nichts anderes aus als die  Umsatzauflistung die sich auf das wesentliche – nämlich den getätigten Umsatz – beschränkt.
Kostentechnisch ist somit die Auflistung der Kontenumsätze (wie Ihnen ja vorgelegt zwei DIN A4 Seiten) günstiger als die Kontoauszüge  (in diesem Fall 30 DIN A4 Seiten).
Sollten Sie dennoch die Kontoauszüge als erforderlich ansehen, will ich gerne mit einem Mitarbeiter der Sparkasse sprechen, der diese dann, gegen Kostenerstattung, die selbstverständlich vom Verursacher – nämlich von Ihnen – zu erstatten ist, ausdrucken wird.

Das kannste getrost so Schreiben,wenn die SB-Tante die Orginal Kontoauszüge haben will,dann solltest du vorher aber Schriftlich die Kostenübernahme abklären mit dem JC,dieses wirst du aber sicherlich ja so oder so machen,denn die Kopien gehen ins Geld,da langen die Banken ganz schön zu.

-   schriftliche Erklärung, wie Se Ihren Lebensunterhalt bestreiten….

Auf diese klare Frage, kann ich klar und knapp antworten: „Ich bestreite meinen Lebensunterhalt mit dem, was der Staat mit zur Verfügung stellt!“

Dieser Satz ist vollkommen ausreichend und nicht mehr,mehr brauchen die vom JC nicht zu wissen.

Ich führe ein bescheidenes Leben, habe eine voll eingerichtet Wohnung, bin kein „Konsumjunkie“, kein Modejunkie, besitze und fahre kein KFZ,  habe kein Haustier, habe immer etwas zu essen.
Den einzigen Luxus den ich mir erlaube, ist eine Wohnung (seit 16 Jahren) die ich für meine minderjährigen Kinder weiterhin bewohne in der Hoffnung, dass sie wieder zu mir zurück kommen.

Diese Ausführung geht dem JC nichts an,das ist Privat,das geht nur dich was an,also laß den Satzlaut weg.

Mit freundlichen Grüßen

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