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Autor Thema: Bundesrat hat den Gesetzesentwurf abgelehnt !!!!!!!  (Gelesen 2707 mal)
Pimpf
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« am: Dezember 17, 2010, 12:17:46 »

Brandaktuell !!!  Gerade bei Phönix mitverfolgt.

Im Bundesrat wurde der vom Bundestag beschlossene Gesetzesentwurf abgelehnt. Auch das Bildungspaket bekam keine Mehrheit bei der Abstimmung.


Auch der Antrag eines Bundeslandes, das man wenigstens diese 5,00 Euro Erhöhung trotz Ablehnung am 01.01.2011 den HB auszahlen sollte, wurde ebenfalls abgelehnt.


Soviel dazu. Jetzt muß man abwarten was demnächst diesbezüglich geschieht. Auf jeden Fall soll heute noch eine Sitzung eines Vermittlungsausschusses tagen.


lg
Pimpf
Linchen©
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: Dezember 17, 2010, 13:09:07 »

Zumindest konnte die Regierung die Aufgabe zum 31.12.2010, die ihr vom BVerfG aufgegeben wurde nicht erfüllen, gibt das Gehalts (Diäten)aubzug?


Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Turtleman
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« Antworten #2 am: Dezember 20, 2010, 00:01:27 »

Hallo,

das die "Vorteile", bzw. "Verbesserungen" abgelehnt werden/wurden, ist die
eine Sache.

Die andere Sache ist die, wie es jetzt mit den (geplanten) SCHWEINEREIEN
weitergeht. Ob das auch gecancelt wird, oder in anderer Form wiederkommt.

Gruss
lenny
Gast
« Antworten #3 am: Dezember 20, 2010, 00:45:13 »

Hallo,

das die "Vorteile", bzw. "Verbesserungen" abgelehnt werden/wurden, ist die
eine Sache.

Die andere Sache ist die, wie es jetzt mit den (geplanten) SCHWEINEREIEN
weitergeht. Ob das auch gecancelt wird, oder in anderer Form wiederkommt.

Gruss

Habe ich etwas nicht mitbekommen, welche zusätzlichen Schweinereien hatte die Leidensdame denn vor, die neu sind?
Dopamin
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WWW
« Antworten #4 am: Dezember 20, 2010, 00:59:59 »

Lies mal hier...

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
lenny
Gast
« Antworten #5 am: Dezember 20, 2010, 01:45:46 »

Lies mal hier...

Dopamin
Was könnte also vermißt werden, die Bezuschussung  für die Mahlzeit?
Das Bildungspaket ist zwar noch, aber nicht zu vermissen!
Das was vergessen wurde, ist die Aufteilung des Schulgeldes, da spart man lieber(vielmehr zögert die Kosten hinaus) und teit sie in 2x Zahlungen!
Kurz, Ulla hat vor lauter Betrug sich ins eigene Knie geschossen!
Wer aber nun glaubt das SPD/Grüne/Linke viel ändern werden, der träumt.Die Aufträge  für Karten, dementsprechendes Hartware, ist schon lange raus, das stoppen die nicht mehr.
« Letzte Änderung: Dezember 20, 2010, 01:46:26 von lenny »
Dopamin
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Hauptberuf: Krawallnudel Nebenberuf: Telefontante


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« Antworten #6 am: Dezember 20, 2010, 01:55:29 »

Ich erwarte auch nix dolles vom Vermittlungsausschuss, da kommt sicher irgendwas bei raus, dass die gröbsten Schnitzer entfernt werden und die CDU/FDP sich hinstellen, dass "ihre" Vorstellungen durchgesetzt wurden, aber SPD/Grüne sich ebenso hionstellen können und die Änderungen als "großen Erfolg" verkaufen können - wetten, das...?!

Wie ich schon in einem anderen Fred schrieb - solange das RBEG nicht ordentlich gestrickt wird, sind die 5 € mehr ein schlechter Witz - das mit dem "kann man zu Hause kostengünstig herstellen" dürfte vorm BVerfG wohl kaum als Kürzungsgrund für das SOZIOKULTURELLE Existenzminimum standhalten. Klar, ist dieser Fakt nicht zu bestreiten - aber es wird wohl kaum darauf abgestellt werden können, dass das gesellschaftliche Leben eines Leistungsberechtigten zu 100% in den eigenen 4 Wänden (oder denen anderer) abspielt. Und zum gesellschaftlichen Leben gehört nun einmal dazu, dass man sich auf nen Kaffee beim Bäcker trifft, oder auf nen Burger bei McDusselich oder WürgerKing - sind nur Beispiele.

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
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