Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein Danke
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: EGV und Schweigepflichtsentbindung erhalten auf dem Postweg ...  (Gelesen 3785 mal)
marel
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 2



« am: Juni 13, 2010, 15:57:28 »

EGV und Schweigepflichtsentbindung?

Hallo an alle,


ich hab eine EGV erhalten für ca. bis Feb. nächstes Jahr.
Bin mir nicht sicher vom Inhaltlichem was ich da unterzeichnen kann, bzw. ob alles so korrekt ist? Ich war einige Monate erkrankt gewesen.

Unterlagen zur Prüfung Ihrer Erwerbsfähigkeit

Da ich sehr lange Krank gemeldet bin´´..wird eine Prüfung der Erwerbsfähigkeit für sinnvoll erachtet. Soll den Gesundheitsfragebogen u. Schweigepflichtsentbindung mit(!) einem unterschriebenen EGV Exemplar ausfüllen und zurücksenden…Sie werden dann einen Termin beim Ärztl. Dienst erhalten.
Frage: Was muss ich dabei beachten wenn ich die Schweigepflichtsentbindung und die EGV unterzeichnen sollte?
----------------------------------------------------------------------

Egv – info: Erstellt am 8.06.2010 zwischen …..und ARGE…
Soweit nichts anderes vereinbart.. gültig bis 5.02.2011

Zeiele= Prüfung der Erwerbsfähigkeit

1. Ihr Träger der Grusi ARGE SGB II unterstützt sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung. Es wird ein Gutachten zur Abklärung Ihrer Erwerbsfähigkeit btw. Leistungsfähigkeir für erforderlich gehalten.. Es wird daher erwartet dass sie der Einladung zum amtsärztl. Dienst nachkommen.

Kommt der zuständige Träger seinen in der Eingliederungsver. Festgelegten Pflichten nicht nach, ist ihm innerhalb einer Frist von 4 Wochen das Recht der Nacherfüllung einzuräumen. Ist eine Nachbesserung tatsächlich nicht möglich, muß er folgende Ersatzmaßnahmen anbieten: = Gespräch beim Arbeitsvermittler….

2. Bemühungen von L….zur eingliederung in Arbeit..
3. Zur Abklärung Ihrer Erwerbsfähigkeit wird ein Ärztl. Gutachten erstellt. Dafür ist eine Vorlage der ausgehändigten Unterlagen(Schweigepflichtsentbindung,Gesundheitsfragebogen,Krankenhausberichte etc.) erforderlich. Diese werden bis zum 28.06.10 bei ARGE ….eingereicht Sollte eine Termin zur persönlichen Begutachtung bei einem Amtsarzt notwendig sein, so müssen die Gesprächstermine wahrgenommen werden…

Halten sie sich inenrhalb des zeit und ortsnahen Bereiches auf, muss sichergestellt sein, dass sie persönlich an jedem Werktag an ihrem Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt unter der von Ihnen bekannten Anschrift(Wohnung) durch Briefpost erreichbar sind. Sie sind verpflichtet, Änderungen (z.b Krankheit Arbeitsaufnahme Umzug) unverzüglich mitzuteilen und bei einer Ortsabwesenheit vorab die Zustimmung des persönl. Ansprechpartner einzuholen. Bei iner unangemeldeten oder unerlaubten Ortsabwesenheit entfällt der Anspruch auf ALG II auch bei nachträglichem Bekanntwerden. Wird ein unerlaubter auswärtiger Aufenthalt verlängert, besteht ab dem ersten Tag der unerlaubten Ortsabwesenheit kein Anspruch auf leistungen mehr. Nähere Informationen finden sie in Kapitel 14.3 des Merkblatts Alg 2 /Sozialhilfegeld.

Sollte aufgrund von wesenltichen Änderunegn in Ihren persönlichen Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen(welche denn??) und Pflichten erforderlich sein, sind die Vertragsparteien darüber einig, das eine Abänderung dieser EGV erfolgen wird. Das gleiche gillt wenn sich herausstellt dass das Ziel Ihrer Intergration in den Arbeitsmarkt nur aufgrund von Anpassungen und Änderungen der Vereinbarung erreicht, btw. Beschleunigt werden kann.

Rechtsfolgenbelehrung §31 Zweites Buch Sozialgesetzbucg sieht bei Verstößen gegen die in der EGV festgellegten Pflichten Leistungskürzungen vor. Das ALG 2 kann danach auch mehrfach nacheinander gekürzt werden oder vollständig entfallen..
Wenn sie erstmals gegen die mit Ihnen vereinbarten EGVbemühingen verstoßen, (siehe 2)wird das zustehende ALG 2 Geld um 30 % gekürzt…
Da steht noch etliches Sanktionszeiträume etc..

SEITE 3 = Fortsetzung der Rechtsfolgebelehrung

Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften können SIE bei Ihrem Träger der Grusi einsehen…

Die EGV Vereinbarung wurde mit mir besprochen(NEIN nur auf Postweg erhalten)??
Unklare Punkte und die möglichen Rechtsfolgen wurden erläutert, ich bin mit den Inhalten der EGV einverstanden und habe ein Exemplar erhalten. Ich evrpflichte mich, die vereinbarten Aktivitäten einzuhalten und beim nächsten Termin über die Ergebnisse zu berichten…

INFO: Die EGV ist vom Sachbearbeiter bereits unterzeichnet worden.

-Frage: Soll ich das so unterzeichnen? Muss ich was hinzuschreiben???
--------------------------------------------------------------------------------------------

Frage Gesundheitsfragebogen:
--------------------------------------------------------------------------------------
1. Muss ich die Unterlagen den Fragebogen die Schweigepflichtsentbindung an den ARGE Sachbearbeiter senden?

2) Entbindung von der Schweigepflicht

Erklärung
Ich…. Befreie hiermit Hr. Dr. Med …..

Von der ärztlichen Schweigepflicht. Ich bin damit einverstanden, dass Befunde Untersuchungsergebnisse, Krankenhausentlassungsberichte, Krankengesichten oder ähnliche Unterlagen der Arzt dem Arzt der Agentur für Arbeit zur Auswertung zur Verfügung gestellt werden kann.

Frage: Mus sich hier was durchstreichen? Kann ich so unterzeichnen?
----------------------------------------------------------------------------
Ich bin dankbar für jede Info. Ich habe noch nie so eine Schweigepflichtsentbindung erhalten, und bin etwas verunsichert jetzt was darf man was sollte man nicht?
Was ist im Gesetz §§ geregelt? Dann der Horror vor den Sanktionen... Was soll ich bloss machen?

Gruss
M. keine Ahnung
Rudi Wühlmaus
Maschinist
***
Offline Offline

Beiträge: 5.431


Wissen ist Macht


WWW
« Antworten #1 am: Juni 13, 2010, 16:36:46 »

Ich habe dieses Prozedere auch mitmachen dürfen!

Ich habe das Problem so gelöst:

Gesundheitsfragebogen ausgefüllt und entsprechende Schweigepflichtserklärungen, aber nur die, die wirklich erforderlich sind um Auskunft zu geben.

Alles in einen Umschlag , auf dem Umschlag vermerkt Ausschließlich für den ärztl. Dienst  und BG Nummer und das ganze in einen weiteren Umschlag an die ARGE geschickt.

Auch mehrfach mir übersandte EGV habe ich einfach ignoriert weil ich eh AU bin.

Übrigens, Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindung sind Dinge, die der SB vom Inhalt her nichts angehen. Man könnte sie auch direkt an den ärztlichen Dienst schicken

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #2 am: Juni 13, 2010, 21:57:25 »

Also erstmal Herzlich Willkommen bei uns hier im Forum.

Zu Deiner Frage:
Wenn ich das richtig lese, dann bist Du noch AU geschrieben. Und zwar wohl auch noch für länger.
Hier würde ich die EGV nicht unterschreiben.
Ich würde ein kurzes Schriftstück zurücksenden mit dem Inhalt:
Das mit einem noch weiterhin AU geschriebenen Menschen keine EGV abgeschlossen werden braucht.
Sämtliche in der EGV enthaltenen Auflagen sind schon im SGB II verpflichtend geregelt und bedürfen keiner Festlegung durch eine EGV. Das wäre sinnlos und mit der Rechtsprechung nicht zu vereinbaren.
Wenn Du wieder Arbeitsfähig bist kann natürlich über eine EGV gerne erneut verhandelt werden.

Ansonsten so wie Rudi schon geschrieben hat.
Die Sachen haben nur den Amtsarzt zu interessieren.

Noch eine kurze, von mir immer wieder gerne wiederholte Selbstverständlichkeit:

Alles was mit der Arge zu tun hat nur schriftlich. Wer AU ist muss nicht bei der Arge aufschlagen. Bei Ärztlichen Dienst wohl.
Aber: Wenn Du einmal zur Arge oder dem Ärztlichen Dienst musst, immer mit Begleitperson. AUch zur Untersuchung. Das steht Dir gesetzlich zu und darf nicht verweigert werden.

Wenn Schriftstücke abzugeben sind, nur pers. am Empfang abgeben und auf einer schon mitgebrachten Kopie den Eingang des Schreibens mit Stempel Datum und Unterschrift bestätigen lassen. Nur dann hat man etwas gerichtsfest nachweisbares.

Ansonsten mal im Forum stöbern, da steht auch schon viel hilfreiches zum Thema.

Und wenn Fragen sind, immer her damit.

Rotkäppchen
Gast
« Antworten #3 am: Juni 14, 2010, 16:34:41 »

Gem. § 15 SGB II soll die EGV nur mit "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" abgeschlossen werden. Dies setzt voraus, dass die Erwerbsfähigkeit schon feststeht und nicht erst festgestellt werden muss. Diese EGV ist nichtig! Die brauchst du nicht zu unterschreiben, auch wenn die ARGE andere Möglichkeiten hat, dich zum ärztlichen Dienst zu schicken.

Gem. § 15 SGB II "soll" die EGV auch nur für 6 Monate abgeschlossen werden. "Soll" ist nicht "muss", sondern bedeutet: In atypischen Fällen kann die EGV auch eine andere Gültigkeitsdauer haben. So z.B. wenn eine Maßnahme über 10 Monate geht, kann die EGV auch 10 Monate gehen. Aber in deiner EGV, die ja nur den ärztlichen Dienst enthält, erübrigt sich jede Erklärung meinerseits. Die EGV wäre rechtswidrig, wenn du sie unterschreibst.

Zitat
-Frage: Soll ich das so unterzeichnen? Muss ich was hinzuschreiben???
Bitte nein! Schließlich gehst du ja nciht freiwillig dahin. Der SB macht sich das seeeeehr einfach! Er hat die Möglichkeit, dich zuzuweisen. Dann musst du auch hin (anderenfalls würdest du eine Sanktion bekommen). Du hast jetzt mehrere Möglichkeiten:

1) Du reagierst gar nicht darauf. Dann schickt er dir das per Verwaltungsakt oder per Zuweisung

2) Du sagst oder schreibst dem SB, dass seine EGV ungültig ist, und zwar wegen der Gültigkeitsdauer ("Die EGV soll 6 Monate gültig sein) und weil der ärztliche Dienst nicht Bestandteil einer EGV sein darf. So besagt das § 15 SGB II wie auch mehrere Urteile. Ich zitiere hier mal einige Urteile:

- Beschluss des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 05.07.07, Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS: "Es ist nicht zulässig, die Mitwirkung an einer ärztlichen Untersuchung in eine Eingliederungsvereinbarung aufzunehmen und das Alg II als Sanktion abzusenken, wenn er die ärztliche Untersuchung nicht vornehmen lässt. Eine Eingliederungsvereinbarung setzt nämlich voraus, dass die Erwerbsfähigkeit schon vorher festgestellt worden ist."

- Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die Prüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."

- Und hier noch der Kommentar von Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1: "Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig."

Danach wird dein SB in Verlegenheit geraten.  deenk Er kann dann wie folgt reagieren:

1) Gar nicht

2) Er ruft dich, weil er Druck machen will. Der will, dass du freiwillig zum Arzt gehst! Gehe zu so einem Gespräch nicht alleine hin. Der wird dir erzählen, dass alles OK ist und du eine Sanktion bekommst, wenn du nicht unterschreibst. Immer ruhig bleiben Smeil Es gibt keine Sanktion, wenn man einen Vertrag nicht unterschreibt. Das steht so in seiner Dienstanweisung und die steht auf seiner Homepage. Der blufft. Einfach nicht unterschreiben und fertig.

3) Er schickt dir das per Verwaltungsakt. Prima. Dann melde dich bitte hier nochmal. Da reichen wir einen Widerspruch ein und erwähnen darin die obigen Urteile. Danach ist der Mann platt. Deshalb würde ich im voraus nicht alle Urteile schon erwähnen. Die brauchen wir evtl. für den Widerspruch.

4) Er schickt dir eine Zuweisung zum Amtsarzt. Das wäre auch der richtige Weg, den er hätte von vornherein einschlagen müssen. Es ist mir nicht bekannt, weswegen SBs das mit EGVs und VA zuerst probieren. Es ist aber eine gängige Masche. Und wenn du die Zuweisung hast, dann musst du zum Amtsarzt gehen, denn du wirst sonst sanktioniert.




Zitat
Frage Gesundheitsfragebogen:
--------------------------------------------------------------------------------------
1. Muss ich die Unterlagen den Fragebogen die Schweigepflichtsentbindung an den ARGE Sachbearbeiter senden?

Nein. Die Schweigepflichtsentbindung ist nicht Teil der Mitwirkungspflicht und es kann dir keiner die Leistung einstellen, wenn du das niemals unterschreibst. Wenn du dem SB im voraus die Schweigepflichtsentbindung unterschreibst, leitet der Amtsarzt alles an ihn weiter. Ganz gleich was dabei rauskommt. Als allererstes hast du ein Recht, das Ergebnis zu hören oder lesen und ohne Ergebnis würde ich nichts unterschreiben.

Zugegebenermaßen kann so ein amtsärztliches Gutachten manchmal auch dir etwas nützen. Es erspart dir verkehrte Vermittlungsvorschläge und unverschämte Nachfragen, wenn du einmal krank bist. D.h. du solltest den Amtsarzt schon von der Schweigepflicht entbinden, wenn es dir dient. Aber bitte nicht schon im voraus.


Zitat
2) Entbindung von der Schweigepflicht

Erklärung
Ich…. Befreie hiermit Hr. Dr. Med …..

Von der ärztlichen Schweigepflicht. Ich bin damit einverstanden, dass Befunde Untersuchungsergebnisse, Krankenhausentlassungsberichte, Krankengesichten oder ähnliche Unterlagen der Arzt dem Arzt der Agentur für Arbeit zur Auswertung zur Verfügung gestellt werden kann.

Frage: Mus sich hier was durchstreichen? Kann ich so unterzeichnen?

Ja. Bitte unterschreibe nur das was der SB wirklich benötigt. Wenn du z.B. einen behandelnden Arzt hast, dann kann es dir viel erleichtern, wenn der Roentgenaufnahmen, Analysen und ein Befund herausgibt. Sonst tappst der Amtsarzt blind herum und kann nichts feststellen. Oder er lässt dich alles nochmal machen.

In so einem Formular stehen aber noch viele Ärzte mehr drin. Auch krankenkasse, etc. Das müsstest du durchsteichen. Nur das was dir dient!

Zitat
Was ist im Gesetz §§ geregelt? Dann der Horror vor den Sanktionen... Was soll ich bloss machen?

Wie erwähnt, gibt das Gesetz nichts Genaues vor, bis auf § 15 SGB II (Gültigkeitsdauer der EGV und "Abschluss nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen". "Keine Sanktion bei Nicht-Unterschrift der EGV" steht in der Dienstanweisung der SB (es wäre ansonsten eine Nötigung und ein Verstoß gegen das Grundgesetz, das uns Vertragsheit garantiert).
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #4 am: Juni 14, 2010, 20:29:24 »

Hallo Rotkäppchen!
Vielen Dank für Deinen ausführlichen Thread.
So ausführlich hätte ich das mal wieder nicht hinbekommen.

Freut mich, Dich mal wieder hier zu lesen.
Ich hoffe, das es wieder öfter vorkommt. zwinker

Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.067 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus