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Autor Thema: Einladung nach § 59 SGB II  (Gelesen 4393 mal)
schimmy
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« am: Oktober 21, 2010, 18:50:20 »

Hallo zusammen,

ist es jetzt zur gängigen Praxis der Argen geworden, Erwerbslosen jetzt immer Schreiben nach § 59 SGB II zu schicken, ohne vorher eine EGV oder VA erlassen zu haben ?

Ich frage nur, weil Ich dieses in der letzten Zeit hier im öfters Lese, wo immer dieser § 59 SGB II erwähnt wird.

MFG. Schimmy




Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« Antworten #1 am: Oktober 21, 2010, 18:54:44 »

Hallo zusammen,

ist es jetzt zur gängigen Praxis der Argen geworden, Erwerbslosen jetzt immer Schreiben nach § 59 SGB II zu schicken, ohne vorher eine EGV oder VA erlassen zu haben ?

Ich frage nur, weil Ich dieses in der letzten Zeit hier im öfters Lese, wo immer dieser § 59 SGB II erwähnt wird.

MFG. Schimmy


Das ist die Allgemeine Meldepflicht! Nur wenn nach diesem § eingeladen wird  kann auch sanktioniert werden

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Rotkäppchen
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« Antworten #2 am: Oktober 21, 2010, 20:07:01 »

Hallo zusammen,

ist es jetzt zur gängigen Praxis der Argen geworden, Erwerbslosen jetzt immer Schreiben nach § 59 SGB II zu schicken, ohne vorher eine EGV oder VA erlassen zu haben ?

Ich frage nur, weil Ich dieses in der letzten Zeit hier im öfters Lese, wo immer dieser § 59 SGB II erwähnt wird.

MFG. Schimmy


Das Problem ist, dass du dich dagegen schlecht wehren kannst, denn der § 59 SGB II wird in Verbindung mit § 309 SGB III angewand und dieser § 309 SGB III sagt u.a. folgendes aus:

Zitat
(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen sein

Eine Maßnahme oder ein EEJ ist eine "Arbeitsförderungsleistung".
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