Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Einladung von der Arge trotz Krankschreibung  (Gelesen 7624 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: November 20, 2010, 18:50:27 »

Hallo zusammen,

hatte heute eine Einladung im Briefkasten von der Arge, hänge diese mal als PDF-Datei an. Die SB möchte mit mir über das Gutachten des MD sprechen.

Wenn ich nicht erscheinen kann trotz AU, sollte ich doch eine Bettlägerigkeitsbescheinigung meines Arztes mit einreichen.

Na wird da nicht schon das neue Urteil des BSG umgesetzt ?

Habe euch den Absatz angestrichen.

Sagt doch mal wirklich, gibt es denn Ärzte zb. Hausärzte, die diese Bettlägerigkeitsbescheinigung ausstellen, gerade für Argen ?

Wie sieht es denn aus, muß ich auf was wichtiges bei dem Gespräch achten, eine Begleitung zur Arge habe ich, die SB wir doch auch sicherlich mit einen Kollegen oder Kollegin das Gespräch führen oder wie seht ihr das ?


Gruß Schimmy
« Letzte Änderung: November 20, 2010, 18:57:20 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: November 20, 2010, 19:06:38 »

Schreibe doch der guten Frau, du möchtest ein Kostenübernahmebescheinigung für die Bettlegerigkeitsbescheinigung  rooopfl
Solche Bescheinigungen sind nicht von der KK abgedeckt und der Arzt kann dafür ein Honorar verlangen  Mrgreen

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Rudi Wühlmaus
Maschinist
***
Offline Offline

Beiträge: 5.431


Wissen ist Macht


WWW
« Antworten #2 am: November 20, 2010, 20:11:18 »

Ich würde da hin gehen, oder möchtest Du nicht wissen was der ARGE ARZT zu Deiner Erwerbsfähigkeit schreibt?

Sollte sie Dir ne EGV unter die Nase halten , kannst sie mit nach Hause nehmen zum Überprüfen

Wann Du wieder Arbeitsfähig bist kann nur Dein behandelnder Arzt entscheiden

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Archetim
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 300


Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen!


« Antworten #3 am: November 20, 2010, 20:28:52 »

In ihrem offiziellen Rundschreiben 2/2007 hat die Ärtzekammer Südwürttemberg unter Punkt 2.03, Seite 20/21 folgendes Veröffentlicht:

In der Vergangenheit hatten sich Beschwerden von Ärzten gehäuft, die darauf hingewiesen hatten, dass die Agenturen für Arbeit bei Arbeitslosen, die im Rahmen von Maßnahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Recht der Arbeitsförderung an Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen müssen, sogenannte Bettlägerigkeitsbescheinigungen vom behandelnden Arzt forderten, wenn der Arbeitslose krankheitsbedingt an einer solchen Fortbildungsmaßnahme nicht teilnehmen kann.
Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung gesetzlich nicht vorgesehen ist und für die Belange der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB III auch nicht erforderlich ist.


Druck es aus und hau es Deinem verdammten Blockwart und dem ganzen versch... Dreckspack um die Ohren motz

Gruß Archetim  satisfiedt

Der sozialökonomische Holocaust hat in Deutschland Einzug gehalten. Später will es wieder niemand gewesen sein - Anonym
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #4 am: November 20, 2010, 21:11:19 »

Hallo zusammen,

die Argen setzen jetzt das Urteil des BSG um unten im eingefügten Zitat.

@Archetim, natürlich kann ich der SB den Wisch ausdrucken und um die Ohren hauen.


Zitat
Das Bundessozialgericht hat heute entschieden, dass die Meldepflicht nach §59 SGB II i.V. m §309 SGB III auch im Falle einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit gilt.

Lediglich wenn neben der AU-Bescheinigung Gründe nachgewiesen werden, die ein Erscheinen bei der Behörde unzumutbar machen, ist dies ein wichtiger Grund den Meldetermin nicht wahrzunehmen.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2010&nr=11752
« Letzte Änderung: November 20, 2010, 21:11:55 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Nicki
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 82



« Antworten #5 am: November 20, 2010, 22:15:18 »

Hallo,

ich bin ja schon lange krankgeschrieben und immer in ärztlicher Behandlung. Ich mach gerade eine Behandlung und im Frühjahr steht mir eine größere OP bevor.  Die AU schick ich regelmäßig zur ARGE.  Diese Einladungen (allerdings wegen Gespräch über berufliche Situation) erhalte ich immer wieder seit letztem Jahr schon. Bei uns nennt man die Bettlägerigsbescheinigung allerdings "qualifizierte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung"   Mrgreen. Ich bin nicht zum Termin erschienen und  als sie mein Geld um 10 Prozent kürzen wollten, legte ich Widerspruch ein. Mit Erfolg!  Ich schrieb, dass es diese qualifizierte AU gar nicht gibt und eine normale AU ausreichend sein muss, laut Kundenredaktionsmanagement. Das Geld wurde pünktlich überwiesen.  Ich hatte ja mehrmals angeboten, dass sie mich vom medizinischen Dienst untersuchen lassen können, wenn sie Zweifel an der AU haben.  Inzwischen kommt da ja nichts mehr, sondern es wird behauptet, der Arzt hätte mich bei mir zu Hause untersucht, weil ich nicht erschien zur den 6 Einladungen des medizinischen Dienstes (welche Einladungen?). Ist eine längere Geschichte und sie ist vor Gericht (anderer Thread). Die ARGE log vor Gericht. Ich weiß genau, was die Fallmanagerin mir sagen möchte. Wie einmal am Telefon:  "Dann schlucken Sie eben eine Tablette und erscheinen bei mir!"  Als wenn sie meinen Gesundheitszustand einschätzen könnte. Das schrieb ich auch im Widerspruch.

Liebe Grüße

Nicole
« Letzte Änderung: November 20, 2010, 22:17:36 von Chini »
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #6 am: November 21, 2010, 00:04:22 »

Das Urteil des BSG ist so eine zwiespältige Sache.

Einerseits kann man so argumentieren, dass es sich um ein Einzelfallurteil handelt, dass nur für exakt die dem Urteil zugrundeliegende Ausgangssituation Gültigkeit hat. Andererseits liegt es im Ermessen der BA das Urteil nicht zu befolgen und gegenüber den Betroffenen weiter nach der bisherigen Regelung zu verfahren.

Solange die BA keine anderweitigen Weisungen herausgibt haben die ARGEn sich an die bisherigen zu halten.
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #7 am: November 21, 2010, 00:34:45 »

nun wurde mir mitgeteilt, das sich die AU nur auf Termine für die Beratung zwecks Arbeit beziehen würden.
Alle anderen Termine müßten wie früher beim Sozialamt auch wahrgenommen werden.
Da geht es ja nicht um Arbeit.

Wobei ich in dem Fall mir anschauen würde wollen, wie das Gutachten aussieht.
Aber nur mit Zeugen. zwinker

schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #8 am: November 21, 2010, 12:20:31 »


Was meint ihr denn, den Termin bei der Arge warnehmen, natürlich mit Zeugen sowie es Adimin schrieb ?

Meine jetzige AU geht bis zum 30.11.10, ein Dienstag wie komisch, habe immer noch Schmerzen im Arm trotz OP, die liegt jetzt gut drei Monate zurück, die eine Ärztin der Gemeinschaftpraxis, insgesamt sind es 5 Ärzte, meinte bei meinem letzten Besuch, am Mittwoch dieser Woche, mann könnte mich ja wieder Gesundschreiben trotz noch Schmerzen im Arm.

Mann könnte nicht mehr viel machen außer abzuwarten, bekomme auch noch Krankengynastik, trotzdem sind die Schmerzen noch da, aber der Brüller ist ja, mann könnte mich wieder Gesundschreiben, so das ich mich dem Arbeitsamt zur Vermittlung wieder zur Verpfügung stellen könnte. Habe jetzt auch schon die Woche gesagt, das ich mich von einem anderen Arzt aus der Gemeinschaftspraxis weiter behandeln lassen möchte, statt von der Ärztin. Ich selber bin jetzt auch nicht gewollt wieder Arbeiten zu gehen trotz Schmerzen, denn halte ich es nicht lange aus, eben wegen der Schmerzen, dann gehe ich erneut zum Arzt, dann folgt die Krankschreibung und ich bin meinen Job wieder los, das kann es ja auch nicht sein.

Was haltet ihr von der Sache ?

Gruß Schimmy

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Pete
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.226



« Antworten #9 am: November 21, 2010, 12:54:49 »

Urteil BSG noch nicht rechtskräftig.

Wenn rechtskräftig, trotzdem nicht aus Angst krank hingehen sondern wie gehabt nach Ende der AU einfach gesund melden (Einzeiler "ich bin gesund" aufsetzen um Integrierungswillen zu heucheln und Mitwirkungspflicht nachzukommen).

Entsprechend muss auch diese Dienstanweisung geändert werden: http://www.harald-thome.de/media/files/SGB%20II%20DA/FH-31---20.07.2010.pdf

Seite 4 (hier im PDF Seite 10 also nicht verwechseln) Absatz 2 Punkt 3

So würde ich das machen.

Schönen Sonntag Leute.

D i e   S t u n d e   d e s   S i e g e r s   k o m m t   f ü r   j e d e n   i r g e n d w a n n!
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.068 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.009s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus