Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Heizkostenguthaben aus nichtbezogenen Leistungsbezug  (Gelesen 3871 mal)
intruder
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 19



« am: Mai 24, 2013, 15:39:36 »

Hallo alle zusammen.
Ich denke ich schneide hier ein altes Thema bezüglich Heizungsabrechnung auf.

Ich hoffe, Ihr könnt mir auch bei meinem Problem helfen?

Also, ich habe in der Zeit Mai 2011- April 2012 Leistungen vom Arbeitsamt erhalten!
Dann mußte ich zum 01 Mai 2012 Harz IV beantragen.
Von Mai 2011-April 2012 habe ich meine Strom und Heizkosten abschläge selber bezahlt!!
Ab Mai 2012 habe ich die Kosten für Wasser und Heizung vom Jobcenter bekommen.
Nun kam meine Heizkostenabrechnung für den Zeitraum 30 Juni 2011 - 01 Juli 2012, und ich habe ein Guthaben von aufgerundet 270,-€.

Nun will das Jobcenter das Guthaben einbehalten!

Nun meine frage
Kann das Jobcenter das Guthaben einbehalten, obwohl ich die Heizkosten nicht aus Leistungen vom Jobcenter bezahlt habe bzw, die Heizkosten nicht vom Jobcenter bekommen habe?
In den jahren 2011-2012 hat mich meine Mutter Finaziell untzerstützt und ich habe ihr zugesagt, wenn Guthaben aus strom und Heizungen kommen, Sie das Guthaben zurückbekommt.

Und jetzt noch eion Problem
Zu erst bekomme ich ein schreiben vom Jobcenter, dass das Guthaben mit der nächsten Zahlung zum 01 Juni 2013 verrechnet wird (also abgezogen wird)
Nun habe ich für 5 Monate zum 01. Mai 2013 Arbeit aufgenommen und deswegen wollen Sie das Guthaben ganz einbehalten.

Ich fühle mich, sorry dobbelt Verarscht: einmal weil ich es selber aus eigene tasche bezahlt habe und sie es mir weg nehmen wollen....und das finde ich schon ungerecht! dann wollen sie es verrechnen und jetzt weil ich arbeite, wollen sie es ganz behalten.

Frage  ist es Rechtens das sie es behalten dürfen?

Was ist mit meiner Mutter, die für mich ja die Abschläge gezahlt hat und Ihr ja eigentlich das Guthaben zusteht!
 
Welche Rechtlichen Mittel habe ich, dennoch an das Guthaben zu kommen?
Ich habe am 03 Juni 2013 einen Termin bei einem Sachbearbeiter im Jobcenter, daher wäre es schön, wenn ich bis dahin was brauchbares hätte zum vorlegen.

So ich hoffe ich habe mich einigermaßen VERSTÄNDLICH ausgedrückt.

Danke im voraus für jede HILFREICHE Antwort  eventuell mit §.
 


       
Pimpf
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 322


Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #1 am: Mai 24, 2013, 17:41:33 »

Hi intruder,

hm, die Frage wo sich mir erst einmal jetzt stellt, ist diese hier: Wann hast du dieses Guthaben auf deinem Konto erhalten aus dieser Heizkostenabrechnung???

Wenn dir dieses Guthaben noch während deines Leistungsbezuges zugegangen ist, dann steht dieses auch (leider) dem Jobcenter zu. Jedenfalls für den Zeitraum für den sie auch nachweislich dir für die Wohnkosten Leistungen erbracht hatte (also ab Mai 2012, du solltest das JC nochmals nachweislich darauf hinweisen, dass dieses Guthaben lediglich für den Zeitraum vom 30.06.2011 bis zum 01.07.2012 ist und nicht für nur, wie sonst üblicherweise, für das gesamte Kalenderjahr 2012 ---- Somit dürfte das JC nur einen Teil dieses Guthaben zustehen und zwar für den Zeitraum vom 01.05.12 bis 01.07.2012). Echt seltsam das eine Heizungsabrechnung für den von dir genannten Zeitraum abgerechnet wird. Ist sehr selten wohl der Fall, denn üblicherweise wird von den Wärmeanbietern generell fast überwiegend das komplette Kalenderjahr hierfür herangezogen. Kommt aber wohl auch darauf an, was diesbezüglich ggf. im Mietvertrag als Abrechnungszeitraum angegeben worden ist. Ausser man muss selber einen Vertrag mit dem Anbieter für Wärme abschließen, da wird überwiegend das jeweilige Kalenderjahr komplett als Abrechnungszeitraum genannte und herangezogen.

Vermutlich geht das JC hier davon aus, dass es sich hierbei um ein Guthaben für das gesamte Jahr 2012 handelt und fordert ihren Anteil daran nun ein. Daher würde ihr dann anteilsmäßig aus dem Guthaben was für den Zeitraum vom 01.05.2012 bis 31.12.2012 zustehen, wenn das Kalenderjahr als Abrechnungszeitraum gelten würde. Da dies aber nicht so ist, steht ihr lediglich ein Teil des Guthabens für den abgerechneten Zeitraum (30.06.2011 bis 01.07.2012) bzw. den entsprechenden Monaten Mai und Juni 2012 (die abgerechnet worden sind und du auch im Leistungsbezug standst) zu, in der sie für dich Leitungen, auch für die Wohnkosten, erbracht hatte. Die restlichen Monate im Jahr 2012, also ab Juli 2012 bis 31.12.2012 werden ja erst im kommenden Jahr wohl abgerechnet werden (Abrechnungzeitraum dann: 30.06.2012 bis 01.07.2013) und könnten daher dann auch erst vom JC, falls ein Guthaben erneut daraus sich ergeben würde, von dir eingefordert werden (wenn du dann weiterhin im Leistungsbezug stehen solltest).

Denn dieses Heizkostenguthaben wird, wie auch gleicherfalls bei Erhalt eines Nebenkostenguthabens, vom JC als Einkommen angerechnet bzw. mindert dementsprechend
die nächsten Zahlungen (hier bei der KdU eigentlich).

Es kommt nun tatsächlich darauf an, wann dir dieses Guthaben auf deinem Konto nachweislich zugegangen ist.

Dabei spielt es (leider) keine Rolle für welchen Zeitraum dieses Guthaben nun dir zurück gezahlt worden ist, also ob es sich aus Zeiten VOR deinem Leistungsbezug von ALG-2
handelt.

Auch deine Zusage an deiner Mutter, von einem evtl. Guthaben ihr die vorgelegten Gelder zurückzuzahlen, ist hierbei für das JC unrelevant.

Du hast ab Mai 2012 vom JC Leistungen bezogen, also wurden dir hierfür ja auch die angemessenen Mietkosten mit übernommen.

Ab dem 01. Mai d.J. bist du, so habe ich dich verstanden, jetzt erst einmal für vorläufig 5 Monate aus dem Leistungsbezug wegen Arbeitsaufnahme herausgefallen.

Würdest du noch weiterhin im Leistungsbezug stehen, auch als Aufstocker, dann würde dieses Guthaben, wie vom JC bereits ja angekündigt worden war, zum 01. Juni 2013 verrechnet werden.

Da du aber ab Mai nicht mehr im Leistungsbezug stehst, darf das JC hier dieses Guthaben-Einkommen von dir komplett einbehalten. Vorausgesetzt es ist dir bereits noch während deines Leistungsbezuges auf deinem Konto als Guthaben zugeflossen.


Wäre das Geld erst auf deinem Konto als Guthaben nachweislich eingegangen, wo du bereits aus dem Leistungsbezug heraus gefallen bist (also eigentlich jetzt erst im Mai, wo du keinerlei Leistungen mehr für den Monat Mai wohl vom JC erhalten hattest), dann dürfte das JC dir dieses Geld nicht mehr einbehalten. Denn es zählt der Zufluss-Tag des Geldes auf deinem Konto und ob du dann noch dich im Leistungsbezug befunden hast oder nicht.

ABER, ich schätze, dass diese auch für solche Fälle, wo ein bereits mitgeteiltes Guthaben erst einen Monat später zufließt und der HE sich da schon nicht mehr im Leistungsbezug befindet, irgendwelche Möglichkeiten haben könnten, dieses Geld trotzdem dann noch zurück zufordern.



Folgendes steht in der KdU-Richtlinie unseres Bundeslandes hierzu nachzulesen:

Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern nach § 22 Abs. 3 SGB II die nach dem Monat der Rückzahlung oder der
Gutschrift entstehenden Aufwendungen, sofern sie nicht aus dem Regelbedarf/Regelsatz zu erbringen waren (Haushaltsenergie). Guthaben und Rückzahlungen, die die Aufwendungen des Folgemonats übersteigen, können die Aufwendungen der Kosten für Unterkunft und Heizung über mehrere Monate mindern.

Im Bereich der Sozialhilfe sind Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, als Einkommen zu berücksichtigen (Umkehrschluss aus § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII). Bei fortlaufender Erbringung von Leistungen für Unterkunft und Heizung sind die Rückerstattungsbeträge vom Leistungsträger in Abzug zu bringen.
Nebenkostenabrechnungen gehören zum aktuellen Bedarf im Fälligkeitsmonat (BSG vom 2. Juli 2009 – B 14 AS 36/08 R und B 14 AS 33/08 R). Dieser Bedarf muss nicht gesondert
durch Antrag geltend gemacht werden. Allerdings ist dann von Schulden auszugehen, wenn der Leistungsträger die monatlich zu zahlenden Abschlagsbeträge zur Verfügung gestellt hat und die Nachforderung auf der Nichtzahlung der vom Vermieter geforderten Abschläge beruht(BSG vom 22. März 2010 – B 4 AS 62/09 R).


http://www.harald-thome.de/media/files/kdu,-ae,-but-rilis/KdU-Saarland----01.10.-2012.pdf  (PDF-Seite: 8)


Vielleicht findest du hier: http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html    evtl. auch deinen eigenen Wohnort aufgeführt und die dafür zuständige KdU-Richtlinie. Dort könntest du dann ggf. ersehen, wie das für dich zuständige JC dann mit solchen Dingen umzugehen hätte.

Hoffentlich habe ich dich jetzt nicht noch mehr verwirrt und du blickst durch meinen Beitrag einigermaßen durch.

glg
Pimpf
intruder
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 19



« Antworten #2 am: Mai 24, 2013, 19:53:51 »

Hallo Pimpf
Erst mal danke für die Info......

Mit den Heizungszeitraum hast du was überlesen.....es sind 12 Monate gewesen und zwar von 30.08.2011-ß1.07.2012 ich habe davon Abschläge gezahlt vom 30.06.2011 bis 30.04.2012
Das Jobcenter hat für Mai und Juni 2012 Heizkosten bezahlt nur für Juni fällt die Abschlagszahlung nicht in die Abrechnung!!

Das Problem ist, das mir die Stadtwerke das Guthaben noch nicht überwiesen hat!!Es liegt noch immer bei den Stadtwerken rum!!
Mein zweites Problem ist, dass ich im Oktober 2012 so BLÖD war und eine Direktüberweisung durch das Jobcenter an die Stadtwerke unterschrieben habe.
Wegen dieser Direktzahlung durch das Jobcenter zahlt die Stadtwerke auch das Guthaben nicht aus.

Am 01 Mai2013 habe ich noch einmal Leistungen vom Jobcenter erhalten und am 02 Mai 2013 konnte ich ein Arbeit aufnehmen.

Mein Problem ist, die können doch nicht Geld einbehalten, was weder denen noch mir gehört!!
Da das Problem erst am 03 Juni beim Sachbearbeiter geklärt werden kann, und ich vielleicht glück habe doch das Geld zu bekommen, können sie von mir ja nicht zurück fordern, weil mir das Geld ja erst einen Monat nach Leistungsbezugsende zufliest....ODER?

Ach so, sie sagten auch zu mir, das es so im Gesetzt steht, weil sie ja auch Nachzahlungen an Heizungen bezahlt hätten!

Und Pimpf haste jetzt noch eine IDEE?

Gruß intruder
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.044 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.006s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus