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Autor Thema: Krankenkasse bei 100% Sanktion?  (Gelesen 11858 mal)
Joshua2go
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« am: Juli 18, 2010, 11:36:33 »

Hallo,
bin eventuell von einer 100% Sanktion bedroht. Da hätte ich mal die Frage. Es werden ja dann auch keine Krankenkassenbeiträge gezahlt. Laufen die Krankenkassenbeiträge einfach weiter und müssen von mir bezahlt werden oder habe ich dann einfach keine Krankenkasse mehr?
Mfg
Joshua
schimmy
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« Antworten #1 am: Juli 18, 2010, 12:42:54 »

Hallo Joshua,

nun gehe mal nicht gleich von einer 100 % Sanktion aus, solange du nichts dies bezüglich Schriftlich von der Arge hast,würde Ich mich auch nicht verrückt machen, ansonsten wird es so laufen wie von mir unten beschrieben.

In diesem fall muss dann das Sozialamt die Krankenversicherung zahlen,denn in Deutschland haben wir das Pflichtversicherungsgesetz!

Wenn die Aussage falsch sein sollte, dann bitte Berichtigen.

MFG. Schimmy

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #2 am: Juli 18, 2010, 12:48:24 »

Wenn Du von der Arge nichts erhälst, dann zahlt die Arge aber keine Beiträge an die KK.
Du bist aber verpflichtet, krankenversichert zu sein. Der KK ist es egal woher das Geld kommt.

Schau, das Du Lebensmittelgutscheine von der Arge erhälst.
Denn solange Du eine Leistung von der Arge erhälst, muß sie auch die Beiträge zur KK übernehmen.

Leben und leben lassen
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #3 am: Juli 18, 2010, 14:07:10 »

Leider liegst Du falsch , Shimmy.
Das Sozialamt ist nicht für diese Leistungen zuständig, d.h. sie übernehmen nicht die Beiträge.
Erst wenn ein Krankheitsfall sein sollte und keine KK besteht, dann kommt das Sozialamt evtl. für die Kosten auf.

Wenn allerdings auch nur ein Euro von der Arge gezahlt wird oder eben Lebensmittelgutscheine gegeben werden, dann muss auch die KK übernommen werden.

Das war mal in der Anfangszeit ein beliebter Trick der Agentur, Menschen wenigstens die KK zahlen zu können.

Linchen©
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #4 am: Juli 18, 2010, 17:24:42 »

Solltest du eine 100% Sanktion bekommen, so MUSS man dir die Lebensmittelgutscheine anbieten. Viele lehnen diese aus Scham ab, aber das ist falsche Scham, denn sowie du die Gutscheine annimmst, muss man dich auch weiterhin krankenversichern.

Bietet man die diese Gutscheine nicht an, kann man glaube ich, gegen diese Sanktion angehen, in der Regel kann man das eh versuchen, einfach mal warten, ob zu dem Thema noch etwas geschrieben wird....



Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Rotkäppchen
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« Antworten #5 am: Juli 19, 2010, 15:57:16 »

Solltest du eine Sanktion bekommen, muss erstmal eine "Anhörung" kommen. Diese müsstest du hier mal reinstellen. Man müsste sehen was man dir vorwirft. Sehr oft ist das nämlich nicht rechtens.

Wenn der Sanktionsbescheid kommst, müsste er eingeklagt werden, wenn Aussicht besteht. Das geht im Eilverfahren und dauert ca. 1 Monat.
canigou
Gast
« Antworten #6 am: Juli 19, 2010, 17:18:36 »

In Ergänzung zu hergaus Beitrag:

Zitat
Sozialversicherungspflicht (Randziffer 31.30)

(6) Soweit bei weiteren wiederholten Pflichtverletzungen der Anspruch
auf Arbeitslosengeld II um 100 % gemindert wird, entfällt
im Sanktionszeitraum auch die Pflicht zur Kranken-, Pflege- und
Rentenversicherung, weil kein Leistungsbezug vorliegt. Werden
Sach- oder geldwerte Leistungen gewährt, tritt für den betreffenden
Zeitraum Sozialversicherungspflicht wieder ein. Werden keine
Sachleistungen gewährt, kommen Leistungen der Hilfe zur Gesundheit
nach dem SGB XII in Betracht. Über das Vorliegen der
sozialhilferechtlichen Voraussetzungen entscheidet der zuständige
Träger der Sozialhilfe.

Dienstanweisungen der BfA (PDF-Datei, Seite 15)
hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #7 am: Juli 19, 2010, 17:27:40 »

Und bei einer Sanktion, die größer ist als 30%, muß man Dir Lebensmittelgutscheine anbieten.
Also erhälst Du eine Sachleistung und bist damit weiterhin krankenversichert.

Bietet man Dir die Gutscheine nicht an, dann zur Arge und Rabbatz machen.

Damit ist alles gesagt.


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