Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: 1 2 3 [4] 5   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Mit Beiständen zum Amt  (Gelesen 38405 mal)
Pete
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.226



« Antworten #45 am: Oktober 10, 2008, 22:37:03 »

Jup.

Danke Dir.  daumen

D i e   S t u n d e   d e s   S i e g e r s   k o m m t   f ü r   j e d e n   i r g e n d w a n n!
eAlex79
Manchmal isset besser.. ;)
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 9.300


Keep Smiling ;-)


« Antworten #46 am: Oktober 10, 2008, 22:38:15 »

 deenk

Pete
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.226



« Antworten #47 am: Oktober 10, 2008, 22:39:59 »

Die Richtigstellung von Adimin wegen der Sache mit der AU, Alex.

D i e   S t u n d e   d e s   S i e g e r s   k o m m t   f ü r   j e d e n   i r g e n d w a n n!
eAlex79
Manchmal isset besser.. ;)
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 9.300


Keep Smiling ;-)


« Antworten #48 am: Oktober 10, 2008, 22:41:43 »

 zwinker Achso!

Barney
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 13.571



« Antworten #49 am: Oktober 10, 2008, 23:02:43 »

Dieser Brief ist eine sehr freie Interpretation der "Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie der Kriterien für die Beurteilung bei Arbeitslosen". Und sie stimmt nicht! Nicht einmal das Datum stimmt. Die Änderung ist vom 4.5.2007 und in Kraft seit 23.10.2007.

Zitat
Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Kriterien für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosen04.05.2007
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 19. September 2006 beschlossen, die Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie) in der Fassung vom 1. Dezember 2003 (BAnz. 2004 S. 6501) wie folgt zu ändern:

§ 2 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
"Arbeitslose sind arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage sind, leichte Arbeiten in einem zeitlichen Umfang zu verrichten, für den sie sich bei der Agentur für Arbeit zur Verfügung gestellt haben. Dabei ist es unerheblich, welcher Tätigkeit der Versicherte vor der Arbeitslosigkeit nachging."
Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt:
"Bei Arbeitslosen bezieht sich die Befragung des Versicherten auch auf den zeitlichen Umfang für den der Versicherte sich der Agentur für Arbeit zur Vermittlung zur Verfügung gestellt hat."
Die Änderungen sind am Tag nach ihrer Veröffentlichung, am 23.12.2006 in Kraft getreten.

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Beschlussbegründung Folgendes ausgeführt:
"Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit erfolgt berufsspezifisch. Ein bestimmtes Beschwerdebild wie bspw. Schwindelanfälle kann bei einem Versicherten berufsspezifisch dazu führen, dass Arbeitsunfähigkeit für die von ihm ausgeübte berufliche Tätigkeit vorliegt (bspw. Tätigkeit als Dachdecker). Bei einem anderen Versicherten dagegen kann die Situation vorliegen, dass dasselbe Beschwerdebild berufsspezifisch keine Festsstellung von Arbeitsunfähigkeit begründet. Daher muss der Arzt bei der Untersuchung zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeit den Versicherten grundsätzlich nach der von ihm ausgeübten beruflichen Tätigkeit befragen.
Bei einem Versicherten, der arbeitslos ist, ist dieser berufsspezifische Bezug nicht mehr gegeben. Vor diesem Hintergrund legen die Richtlinien fest, dass als Kriterium zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosen eine 15-Stunden-Grenze der verbleibenden Leistungsfähigkeit zur Anwendung kommt. Bei Arbeitslosen entstand also erst ein Anspruch auf Krankengeld, wenn das Leistungsvermögen des Versicherten nahezu vollständig aufgehoben war. In seinem Urteil vom 7. Dezember 2004 (Az. B 1 KR 5/03 R) hat das Bundessozialgericht festgestellt, dass dieses Kriterium nicht im Einklang mit dem Sinn und Zweck der Regelungen über das Arbeitslosen zustehende Krankengeld einerseits und den einschlägigen leistungsrechtlichen Vorschriften der Arbeitslosenversicherung andererseits steht. 
In einem weiteren Urteil vom 4. April 2006 (Az. B 1 KR 21/05 R) benennt das Bundessozialgericht darüber hinaus konkrete Kriterien, wie in der Praxis Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosen zu beurteilen sei. Insbesondere wird dabei auf den zeitlichen Umfang abgestellt, für den sich der Versicherte der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt hat.
Mit der Änderung der AU-Richtlinien trägt der Gemeinsame Bundesausschuss den vom Bundessozialgericht vorgegebenen Kriterien zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosen Rechnung. Für die ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bedeutet das: Berichtet der Versicherte auf die Frage des Arztes nach der ausgeübten Tätigkeit, dass er derzeit arbeitslos ist, ist den neuen Kriterien der vorliegenden Richtlinienänderung mit einer weiteren Frage des Arztes nach dem zeitlichen Umfang,zu welchem sich der Versicherte der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt hat (z. B. voll- oder halbschichtig), Genüge getan.
Die Mitglieder des Beschlussgremiums stimmen darin überein, dass bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit keine Bezüge bestehen zu verwaltungsrechtlichen Kriterien des SGB III wie beispielsweise Zumutbarkeit oder Vermittelbarkeit.

Ansprechpartner:
Dr. Maria-Tatjana Kunze                                               André Buckisch
Tel. (03 91) 6 27-64 37                                                 Tel. (03 91) 6 27-64 39


Quelle


« Letzte Änderung: Oktober 10, 2008, 23:08:49 von Barney »

Gruß Barney

Unsere Forderung:  Mindestlohn, Grundsicherung, Arbeitszeitverkürzung

Informieren Sie sich bitte selbst zu den hier behandelten Themen. Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Meinung wider.
Zidane10
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 418


Ein Lächeln ist oft das Wesentliche.


« Antworten #50 am: Oktober 10, 2008, 23:03:46 »

Halli Hallo

Nicht schlecht, hab sehr gestaunt was die Arge da wieder losgelassen hat.
Eindlich könnte ich mich totlachen über so einen Schreiben aber leider ist es wenn man betroffen ist, nichts zum lachen.

Das ist doch Schikane mit Bedrohung auf Sanktionen.

So was muß erstmal überlegt sein...Was die sich einfallen lassen, wo holen die diese Ideen her?Huh?

Also das ist in meine Augen wie wenn ich arbeite - habe einen Krankenschein rechzeitig abgegeben und dann ruft oder schreibt mir meine Firma
 ich soll an eine Versammlung teilnehmen oder interne Besprechung oder so etwas.
Gehe nicht hin und werde angeschrieben Sie waren nicht da blabla... Bitte reichen Sie von Ihrem Artz dass Sie Bettlägerig waren.
In diesem Fall ist ja dein Arbeitgeber die Arge.

Wie wär´s mit eine Mail an der zuständige Person wo Sie sachlich, fachlich, nachfragen nach welche rechtliche Grundlage Sie da arbeitet.
Auch einen Anruf beim Kundenreaktionmanagement wirkt sehr oft Wunder. SOS

Habe es ein paar mal schon genutzt und immer habe ich was erreicht.

Kopf hoch und voll dagegen halten.

Die ticken nicht rund....

Salut

Um klarzusehen genügt ein Wechsel der Blickrichtung.

Antoine de Saint Exupéry
Left of Life
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 8.418



« Antworten #51 am: Oktober 10, 2008, 23:20:42 »

Die ticken wirklich nicht rund. Die ArGe'n scheinen sich selbst zu allwissenden und allmächtigen Behörden aufschwingen zu wollen, in denen letztlich jeder kleine Sachbearbeiter über Gesundheit und Krankheit zu entscheiden hat.
Dass Krankheit - gleich welche - immer auch ein absolut individuelles Problem ist, wird völlig außer Acht gelassen.

Die Entwicklung ist nicht mehr nur traurig, sie ist eine Katastrophe.
Forumadmin
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 5.519


ich guck hier nur mal so


« Antworten #52 am: Oktober 11, 2008, 08:50:55 »

ich würde den SB fragen ob er eine medizinische Ausbildung hat und
daher die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung deines Arztes anzweifelt.
Diese Bescheinigung reicht vollkommen aus und ist eine Urkunde!   


Denke spätestens in dem Augenblick wird er sich bei der Beantwortung der Frage auf ein seehr dünnes Eis begeben.

Ich kann freilich nicht sagen ob es besser wird wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll. Georg Christoph Lichtenberg
Für Rechtschreibfehler ist meine Tastatur zuständig
Martina25
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 19



« Antworten #53 am: Oktober 11, 2008, 13:42:19 »

Danke für eure Anworten ich werde ihr ein schrieben zukommen lassen, was das mit diesem Schreiben soll,muss nur mal schauen wie ich es schreibe. Muss ja schon aussagekrfätig sein.

Schönes WE wünsch ich euch.
Barney
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 13.571



« Antworten #54 am: Oktober 11, 2008, 13:43:13 »

Danke für eure Anworten ich werde ihr ein schrieben zukommen lassen, was das mit diesem Schreiben soll,muss nur mal schauen wie ich es schreibe. Muss ja schon aussagekrfätig sein.

Schönes WE wünsch ich euch.

Wenn wir einen Blick drauf werfen sollen, kannst du es hier einstellen.

Gruß Barney

Unsere Forderung:  Mindestlohn, Grundsicherung, Arbeitszeitverkürzung

Informieren Sie sich bitte selbst zu den hier behandelten Themen. Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Meinung wider.
Martina25
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 19



« Antworten #55 am: Oktober 11, 2008, 16:18:53 »

Wenn ich ihn fertig geschrieben habe, stelle ich ihn rein. Werde heute Abend dran schreiben.

LG
Martina25
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 19



« Antworten #56 am: Oktober 11, 2008, 21:22:31 »

Hallo
ich sitze grad an dem Brief und habe grad keine Ahnung wie und was ich schreiben soll, falls jemand einen Tipp für mich hat, wäre ich sehr dankbar.
Left of Life
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 8.418



« Antworten #57 am: Oktober 11, 2008, 21:31:34 »

Hallo Martina,

schau mal hier. Adimin hat schon ein paar gute Tipps gegeben.  zwinki
Barney
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 13.571



« Antworten #58 am: Oktober 11, 2008, 21:35:34 »

Mit "weiter oben" meint Adimin sicher das Kundenreaktionsmanagement.

Frag dort doch mal nach.

Immer hübsch von oben nach unten beschweren.

Gruß Barney

Unsere Forderung:  Mindestlohn, Grundsicherung, Arbeitszeitverkürzung

Informieren Sie sich bitte selbst zu den hier behandelten Themen. Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Meinung wider.
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #59 am: Oktober 11, 2008, 22:12:35 »

Nein, mit weiter oben meinte ich nicht das Kundendingsbums. lol

Man könnte ja nun z.B. folgendes schreiben:

Zu unserem Gespräch vom                      teile ich Ihnen hiermit noch folgendes mit:
Eine EGV soll abgeschlossen werden als eine Vereinbarung zur Eingliederung ins Erwerbsleben, die von beiden Seiten verhandelt wird. Wenn beide Seiten zu einer Einigung gekommen sind, dann kann diese Vereinbarung unterschrieben werden. Standardisierte Textbausteine entsprechen nicht einer frei verhandelten Vereinbarung.

In dieser Vereinbarung sollen die Pflichten, aber auch die Rechte jeder Vertragspartei, denn nichts anderes als ein Vertrag ist ja die EGV, enthalten sein. Vor Abschluß einer EGV soll auch ein Profiling stattgefunden haben. Dieses hat meines Wissens nach auch nicht stattgefunden. Auch eine Untersuchung der Erwerbsfähigkeit ist bisher nicht erfolgt und sollte in eine EGV aufgenommen werden.
Von einer EGV ist nach diversen Urteilen der Sozialgerichte abzusehen, wenn der Zweck auch durch einen Verwaltungsakt erzielt werden kann. Eine nicht erfolgte Unterzeichnung der EGV alleine berechtigt noch nicht zu einer Sanktion, wenn der Zweck auch durch einen Verwaltungsakt erreicht werden kann.

Aus einem Urteil des LSG Bayern:
Die Argumente derer, die verfassungsrechtliche Bedenken hegen, weisen auch eine gewisse Substanz auf. Eine Eingliederungsvereinbarung verkörpert ohne Zweifel ein effizientes Instrument, um den erwerbsfähigen Hilfesuchenden besser in den Eingliederungsprozess einbeziehen zu können (vgl. Urteil des Senats vom 17. März 2006 - L 7 AS 118/05; vgl. auch Lang, Die Eingliederungsvereinbarung zwischen Autonomie und Bevormundung, NZS 2006, S. 176 (176 f., 182)). Die Handlungsform des öffentlich-rechtlichen Vertrages ist, wenn sich die Vertragsparteien ebenbürtig gegenüberstehen, sicherlich geeignet, beim Hilfesuchenden Engagement zu wecken und Akzeptanz gegenüber den Vorstellungen des Leistungsträgers zu erzeugen. Dass sich der Hilfesuchende selbst einbringt, dürfte unverzichtbare Voraussetzung für eine erfolgreiche und nachhaltige Eingliederung in das Berufsleben sein. Dazu ist die Eingliederungsvereinbarung im Prinzip weitaus besser geeignet als einseitige Regelungen per Verwaltungsakt. Solange sie auf freiwilliger Basis zustande kommt, bestehen auch keinerlei verfassungsrechtlichen Bedenken.

In der von Ihnen mir vorgelegten EGV ist nur eine Zuweisung zu einer Maßnahme aufgeführt.
Eine Zuweisung sollte und kann als Verwaltungsakt erfolgen. Eine EGV ist hierfür nicht notwendig.

Ich verweigere keine gut ausgehandelte EGV. Nur soll so etwas ja auch Sinn und Verstand haben und das sehe ich hier nicht .

Ich hoffe, ich habe Ihnen meinen Standpunkt nahe bringen können und Sie von der Unsinnigkeit dieser EGV überzeugt. Grundsätzlich bin ich natürlich bereit, eine gute und sinnvolle EGV zu unterschreiben.
Da aber auch mein Gesundheitsstatus noch nicht geklärt ist, ist eine EGV nicht weiterführend.

Sollten Sie meinen Argumenten nicht folgen können bin ich auch gerne zu einer gerichtlichen Überprüfung der Angelegenheit bereit.





So könnte man evtl. schreiben. pfeifen

Seiten: 1 2 3 [4] 5   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.07 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.014s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus