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Autor Thema: Nun kann es losgehen...und jetzt brauche ich für meine Aktion eure Hilfe...  (Gelesen 24811 mal)
Lienau
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Nimms sportlich!


« Antworten #15 am: Januar 29, 2009, 12:07:24 »

...dann würd ich Deinen ersten Satz nehmen

Gib jedem Tag die Chance der beste Deines Lebens zu werden!
eAlex79
Manchmal isset besser.. ;)
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Keep Smiling ;-)


« Antworten #16 am: Januar 29, 2009, 12:09:50 »

"Kinder finanziell gut gestellter Familien haben die finanziellen Voraussetzungen um Abitur und Studium ohne weitere Verrenkungen zu erreichen. Mittellose Familien können sich dies heute kaum mehr leisten."

Ragnaroek
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« Antworten #17 am: Januar 29, 2009, 12:38:16 »

Musste noch mal neu posten weil ich meinen Beitrag irgendwie nicht mehr editieren konnte...

Sehr geehrte/r Herr / Dame


mit diesem Schreiben wende ich mich in einer – für mich – wichtigen Sache an Sie: Ich möchte sicherstellen, dass ich, bei den Wahlen in diesem Jahr, mein Kreuz an der
richtigen - und nicht wie in den letzten Jahren an der falschen – Stelle abgebe.

Ich habe in den letzten Jahren die Politik unserer Bundesregierung im Bezug auf Bürger, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind – besonders ALG II-Empfänger – interessiert, und oftmals geschockt, verfolgt. Vieles von dem, was ich erfahren durfte, möchte mir einfach nicht in den Kopf. Ja, es macht mich so unsagbar wütend über diese Regierung und diese hoch bezahlten Fachleute, dass es mir regelmäßig die Zornesröte ins Gesicht treibt. Oftmals kam in mir die Frage auf, wo die Aufgabe dieser Regierung bleibt, Schaden vom Volke abzuwenden?

Immer wieder lese ich von neuen Beschlüssen, die Bedürftige noch mehr ausgrenzen und an sich schon gut gestellte Familien noch mehr bevorteilen. Da darf sich diese Regierung nicht wundern, wenn einen dabei das Gefühl beschleicht, dass dieser Wahnsinn Methode besitzt.

Ich frage mich immer wieder, mit welch einem Gerechtigkeitsempfinden diese Regierung an die Probleme dieses Landes herangeht, um solche Gesetze und Beschlüsse zu erlassen.

Ist es gerecht, wenn das Kindergeld erhöht wird, es ALG II-Empfängern aber direkt wieder abgezogen – oder wie man so schön sagt „angerechnet“ – wird?

10 Euro bedeuten für auf staatliche Hilfe angewiesene Familien den, von den Kindern lange gewünschten, Zoo-Besuch, Schulmaterial für die Schule oder wenigstens eine Kleinigkeit zum Geburtstag. Dies soll ihnen auch noch genommen werden?

Ich frage mich dabei immer wieder, wo hier die Gerechtigkeit bleibt? Warum erhalten gerade Familien, die finanziell gut gestellt sind, diese 10 Euro in vollem Umfang, obwohl sie dieses Geld nun wirklich nicht nötig haben? Oft wird hierbei auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verwiesen. Aber die Familien, für die 10 Euro sehr viel sind, sind vom Vorteil dieser Zahlungen ausgeschlossen. Wo herrscht dort die Gleichbehandlung? Wie betrachten Sie dieses Problem der Ungleichbehandlung vor dem Hintergrund des Artikels 3 Abs. 1 des Grundgesetzes? Oder wird hier eine Verletzung des Grundgesetzes billigend in Kauf genommen, da es sich hierbei „nur“ um Kinder handelt?

Finanziell gut gestellte Familien können ihren Kindern das Abitur ohne weiteres ermöglichen. Mittellose Familien können sich dies oftmals nicht leisten. Im Dezember des letzten Jahres wurde dann völlig unerwartet die schon vorhandene Einigung, dass Schulstarterpaket für sozial bedürftige Kinder bis zum Ende des 12. bzw. 13. Schuljahres zu verlängern, zurück genommen. Ist sich diese Regierung eigentlich darüber bewusst, wie teuer gerade in diesen Stufen Schulmaterial ist? Wie sollen Bedürftige sich so etwas leisten können? Wo bleibt dort die Chancengleichheit? Ich frage Sie: Haben es Kinder bedürftiger Familien nicht verdient das Abitur zu machen?

Wie sollen solche Kinder überhaupt zur Schulen kommen? Im Regelsatz sind gerade einmal knapp 13 Euro Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel enthalten. Dieses Geld reicht nicht einmal für eine Wochenkarte.

Und noch eine Sache, welche mich zutiefst empört:

Ein Kind bekommt gerade einmal 60% der Regelsatzleistung eines Erwachsenen. Wenn dieses Kind sich nun in den Ferien vielleicht ein Fahrrad oder einen PC, ohne dessen Kenntnisse es in der Schule womöglich Probleme bekommen wird - von der Chance auf einen Ausbildungsplatz will ich erst gar nicht sprechen, verdienen wollte, wird von diesem Verdienst alles, was 100 Euro übersteigt, mit jeweils 80% angerechnet. Im Klartext bedeutet dies: Einem Kind wird nur 60% des Regelsatzes eines Erwachsenen zugestanden, beim Nebenverdienst aber wird es wie solch einer behandelt. Dies entzieht sich mir jeder Logik. Möchte die Politik so diesen Kindern für ihren späteren Lebensweg zeigen, wie sich Leistung lohnt? Wenn von z.B. 400 Euro Ferienverdienst gerade einmal 160 Euro dem Kind übrig bleiben? Oder gehören Sie oder Ihre Partei zu den Vertretern der Meinung, dass dieses Geld eh nicht bei den Kindern ankommt, sondern für Alkohol und Flachbild-Geräte ausgegeben wird?

ALG II-Empfänger werden von den ARGEn und JobCentern schon mehr kontrolliert als es der gesunde Menschenverstand und oftmals das Gesetz zulassen. Kontrolle, ob Bedürftigkeit vorliegt, ist richtig und im Sinne der ehrlichen Allgemeinheit. Aber was hat es einen Sachbearbeiter zu interessieren, wo der Bedürftige seine Lebensmittel kauft? In welcher Gewerkschaft er Mitglied ist? In welchen Internet-Shops er bisher eingekauft hat? Ob er ein Premiere-Abo besitzt? Bei welcher Versicherung er sein Auto angemeldet hat? Mit Verlaub, hier handelt es sich um Dinge, die vor der Bedürftigkeit angesiedelt sind. Ob jemand noch Ersparnisse besitzt, dafür reicht eine einfache Bestätigung der Bank oder der aktuelle Kontostand – den die ARGEn oder das JobCenter auch mittlerweile auf direktem Weg einholen können.

Oftmals werden Kontoauszüge nur ungeschwärzt akzeptiert, oftmals kopiert und in die Unterlagen abgeheftet. Diese Vorgehensweise verstößt eklatant gegen das bestehende Datenschutzgesetz. Und dies sind nicht die einzigen Vorfälle, bei der ARGEn und JobCenter gegen geltendes Recht verstoßen – die Urteile der Gerichte gegen die ARGEn und JobCenter – mittlerweile über die Hälfte der Klagen – sprechen eine deutliche Sprache.

Aber um wieder auf das Kind zurückzukommen: Hier gibt es mit Sicherheit Möglichkeiten um sicherzustellen, dass das verdiente Geld auch bei dem Kind bleibt und dafür ausgegeben wird, wofür es verdient wurde. Alles andere dient in meinen Augen nur dazu Geld einzusparen, wo es nur möglich ist - auf Kosten derer, die am wenigsten dafür die Schuld tragen.

Der Großteil der ALG II-Empfänger trägt keine Schuld an ihrer Situation. Im Gegenteil: Sie versuchen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln aus der Bedürftigkeit heraus und wieder ins Arbeitsleben zu finden. Aber noch weniger tragen Kinder dieser Empfänger die Schuld, dass ihre Eltern sich in dieser Lage befinden. Und dafür sollen sie noch mehr bestraft werden? Haben es Kinder bedürftiger Familien in diesem Land nicht schon schwer genug? Muss man ihnen ihren Lebensweg noch schwerer gestalten? Kein Bedürftiger nützt diesem Staat etwas, wenn er aufgegeben hat. Doch die momentane Herangehensweise dieser Politik fördert nichts anderes.

Ich bin immer wieder erschrocken über die teilweise kinderverachtende Politik dieser Regierung. Gerade durch unsere Familienministerin werden Kinder als wichtig für die Zukunft dieses Landes bezeichnet, aber nirgends war davon die Rede, dass es sich hierbei nur um die Kinder wohl gestellter Familien handelt.

Wann wird diese Regierung endlich erkennen, dass ein Kind mehr und gesündere Nahrung braucht, als es Hartz IV, mit 60% des Regelsatzes, zugesteht? Selbst das Bundessozialgericht hat erkannt, dass diese Vorgehensweise gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt und hat zwei Klagen dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Es ist nicht einmal möglich sich als Erwachsener mit diesem Regelsatz ausgewogen zu ernähren – auch wenn ein Herr Sarrazin uns etwas anderes vorrechnet – was in meinen Augen eine Unverschämtheit sondergleichen ist und gefährlich noch dazu.

Daher frage ich SIE:
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu diesen Problemen? Was gedenken Sie und Ihre Partei gegen diese ausgemachte Ungerechtigkeit zu unternehmen? Werden Sie oder Ihre Partei dafür eintreten, dass Bedürftige nicht mehr durch Gesetze den ARGEn und JobCentern hilflos ausgeliefert sind und sich weiterhin Ungerechtigkeiten unter dem Deckmantel dieser Gesetze und Verordnungen gefallen lassen müssen, bei denen normalerweise der gesunde Menschenverstand Alarm schlägt?

Können Sie mir darlegen, wie viel Ihres Erachtens ein Kind im Alter von 14 Jahren monatlich an Geldleistung erhalten muss, damit es sich gut entwickeln kann?
Können Sie mir darlegen, weshalb ein Jugendlicher in der Pubertät mit seinem besonders großen Appetit und Bewegungsdrang weniger Geldmittel zur Verfügung haben soll, als eine erwachsene Person? Wenn Ihnen dieses auch nicht möglich sein sollte, frage ich Sie, was Sie konkret bisher dagegen als Politiker/in unternommen habe.

Ich wünsche mir, dass Sie mein Anliegen und meine Fragen ernst nehmen, denn es geht um die Stimme für Ihre Partei.


Es grüßt freundlich

« Letzte Änderung: Januar 29, 2009, 12:47:27 von Ragnaroek »
Quirie
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« Antworten #18 am: Januar 29, 2009, 13:47:10 »

Was soll ich klären? Es steht doch alles in dem Artikel drin, was dazu zu sagen ist, einschließlich des Aktezeichens der Bundestagsdrucksache.

Ich denke, der Text kann so bleiben. Ich würde einige Dinge anders schreiben, aber jeder hat seinen eigenen Stil.



LG Quirie

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« Antworten #19 am: Januar 29, 2009, 13:56:57 »

Stimmt meine Berechnung denn so bez. 400 Euro Verdienst und das gesammt 160 Euro übrigbleiben?
Quirie
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« Antworten #20 am: Januar 29, 2009, 15:02:17 »

Ja.

100 Euro sind anrechnungsfrei. Vom Rest sind es 20 %, also weitere 60 Euro.

LG Quirie

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Ragnaroek
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« Antworten #21 am: Januar 29, 2009, 15:03:32 »

prima...wie gehts jetzt weiter? Wer macht mit? ;-)
Quirie
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« Antworten #22 am: Januar 29, 2009, 15:07:36 »

Zitat von: Barney
Und wenn dann alles fertig ist, könnte das Schreiben mit einem kleinen Vorsatz in unseren nächsten Newsletter und in die Verteiler einiger User hier. Das wäre zwecks Verbreitung ja schon mal ein Anfang.

UNd wir könnten ihn mit einer entsprechenden Einleitung auf die Portalseite stellen.

LG Quirie

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« Antworten #23 am: Januar 29, 2009, 15:09:52 »

Das wäre natürlich supertoll....
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« Antworten #24 am: Januar 29, 2009, 15:51:58 »

Zitat
Ein Kind bekommt gerade einmal 60% der Regelsatzleistung eines Erwachsenen. Wenn dieses Kind sich nun in den Ferien vielleicht ein Fahrrad oder einen PC, ohne dessen Kenntnisse es in der Schule womöglich Probleme bekommen wird - von der Chance auf einen Ausbildungsplatz will ich erst gar nicht sprechen, verdienen wollte, wird von diesem Verdienst alles, was 100 Euro übersteigt, mit jeweils 80% angerechnet.

Ein Kind, welches 60 % des Regelsatzes bekommt (211 EUR), ist noch nicht 15 Jahre alt und somit nicht Alg-II-, sondern Sozialgeldempfänger.
Für sie gilt, dass hier noch keine Freibeträge bei Erwerbseinkommen über 100 Euro geltend gemacht werden können, sondern der darüber hinausgehende Verdienst komplett angerechnet wird:

Zitat von: Alg-II-Verordnung
§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

(1) Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:
...
9. bei Sozialgeldempfängern, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Einnahmen aus Erwerbstätigkeit, soweit sie einen Betrag von 100 Euro monatlich nicht übersteigen,


Die Freibetragsregelung bei Erwerbseinkommen über 100 Euro gilt für Jugendliche ab 15 Jahre (ab diesem Zeitpunkt Alg-II-Empfänger), die jedoch 80 % der Regelleistung, als 281 EUR erhalten.

Gruß
Sense
« Letzte Änderung: Januar 29, 2009, 15:52:36 von SenseOfDelight »

Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen...
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« Antworten #25 am: Januar 29, 2009, 15:56:38 »

Aber was ist wenn dieser verdienst 100 Euro übersteigt?
SenseOfDelight
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« Antworten #26 am: Januar 29, 2009, 15:59:45 »

Dieser Teil des Erwerbseinkommens wird bei den Sozialgeldempfängern (u15-Jährige) voll angerechnet.

Ich weiß auch nicht, ob so viele z.B. 12-/13-/14-Jährige bereits jobben (außer Hunde ausführen, gelegentl. Babysitten, Rasenmähen oder Prospekte verteilen). Der Verdienst dürfte nicht sehr hoch sein.

Meinen ersten Schülerjob in den Ferien hatte ich mit über 15, darunter hätte ich ihn auch nicht bekommen.

Gruß
Sense
« Letzte Änderung: Januar 29, 2009, 16:00:22 von SenseOfDelight »

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« Antworten #27 am: Januar 29, 2009, 16:21:37 »

Och leuts....warum kommen solche Infos nur kleckerhaft? Dann kann ich diesen Abschnitt im Grunde rausnehmen oder wie? Oder wie verhält sich das jetz bei einem Kind ab 15? Bekommt es 100% der Bezüge und wird normal mit 80% über 100 Euro verechnet oder wie?
SenseOfDelight
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« Antworten #28 am: Januar 29, 2009, 16:28:39 »

Zitat
Och leuts....warum kommen solche Infos nur kleckerhaft?

Hallo Ragnaroek,

mach' ich das hauptberuflich, oder was? Ich bin genauso Hilfeempfänger wie Du (nehme ich an), bin aus verschiedenen sonstigen Gründen nicht jederzeit online, wie Du es anscheinend gern hättest bzw. von jedem hier erwartest und was ich kann, kannst Du auch: nämlich diese Infos in den Weiten des Netzes suchen, da habe ich sie nämlich her!

Ich könnt' mich jetzt wirklich aufregen über Dein Anspruchsdenken, dass wir Dir "zu spät", "jetzt erst" und was-weiß-ich nicht rechtzeitig irgendwelche Infos geliefert haben. Du hättest auch selbst drauf stoßen können, wenn Du wie z.B. ich danach gesucht hättest. Mit ist klar, dass Du nicht nach etwas suchen kannst, wovon Du nicht weißt, dass es irgendwo erwähnt wird, aber man muss sich schon ziemlich ins SGB II hineinknien (auch weil ein § oft in einen anderen greift), wenn man sich an solch ein Thema begeben möchte.

Gruß
Sense
« Letzte Änderung: Januar 29, 2009, 16:38:22 von SenseOfDelight »

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« Antworten #29 am: Januar 29, 2009, 16:39:14 »

Du, das hat mit DIr nichts zu tun, aber ich sitze seit einem Monat hier drann, und für das erste Grundschreiben hab ich auch im Netz gesucht, aber seit dem kommt immer wieder was anderes...und viele der INfos habe ich gefunden oder von anderen bekommen...und wenn sich dann rausstellt dass die falsch sind und ständig immer wieder was geändert werden muss...dann ist das manchmal schon frustrierend.

Also nimms bitte nicht persönlich... daannce
« Letzte Änderung: Januar 29, 2009, 16:43:17 von Ragnaroek »
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