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Autor Thema: Rückforderung rechtens oder doch nicht ?  (Gelesen 2092 mal)
meinnameistdas
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« am: November 01, 2010, 18:25:00 »

Hallo,

vor einigen Tagen habe ich ein Schreiben bekommen, in dem steht, dass die Durchsicht meiner Leistungsakte ergeben hätte, dass noch eine Forderung von knapp 300,- EUR offen sei.
Jedoch habe ich nun eine Frage dazu, da ich der Ansicht bin, dass komplette Schreiben, in dem seinerzeit ein Betrag zurückgefordert wurde, ungültig ist.

Hier habe ich mal die beiden Bescheide eingefügt, um die es geht:

Schreiben vom 29.01.2009

Seite 1


Seite 2




Schreiben vom 16.02.2009

Seite 1


Seite 2



In dem Schreiben vom 16.02.2009 steht:
"Mein Aufhebungsbescheid vom 29.01.2009 verliert ab dem oben genannten Zeitpunkt seine Gültigkeit."

Gehe ich somit richtig der Annahme, dass damit auch die Rückforderung (die ja Bestandteil des Bescheides vom 29.01.2009 ist), seine Gültigkeit verliert, sofern kein neuer Rückforderungsbescheid eingeht ?
SenseOfDelight
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Beiträge: 6.624



« Antworten #1 am: November 01, 2010, 22:03:03 »

Zitat
In dem Schreiben vom 16.02.2009 steht:
"Mein Aufhebungsbescheid vom 29.01.2009 verliert ab dem oben genannten Zeitpunkt seine Gültigkeit."

Gehe ich somit richtig der Annahme, dass damit auch die Rückforderung (die ja Bestandteil des Bescheides vom 29.01.2009 ist), seine Gültigkeit verliert, sofern kein neuer Rückforderungsbescheid eingeht ?

Das sehe ich ganz genauso wie Du. Hiermit greift § 45 SGB X ... und dies würde ich genau so mitteilen ... also dass der Rückforderungsbescheid von Ende Januar 2009 mit dem Scheiben von Februar 2009 zurückgenommen wurde (in Kopie beilegen) und Du im Vertrauen darauf usw. ... (siehe § 45 SGB X). Da haben "die" sich wohl selbst "ein Ei gelegt". ...

Gruß von Sens'

Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen...
George Orwell
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