Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Selbstständigkeit / Einstiegsgeld  (Gelesen 2574 mal)
JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« am: Oktober 07, 2010, 13:16:23 »

Hey!

Ich habe da mal eine Frage bezüglich "Selbstständigkeit und ALG II".
Vor zwei Jahren wollte ich mich eigentlich im Dienstleistungssektor selbstständig machen und es war auch fast alles startklar.
Ich habe einen Businessplan erstellt, welchen ich meiner damaligen SB vorgelegt habe und sie war davon auch wirklich begeistert.
Sie hat meinem Vorhaben umgehend zugestimmt und alles abgesegnet.
Leider kam dann doch etwas anderes (nicht von Seiten der ARGE) dazwischen und ich musste das Vorhaben aufgeben.

Jetzt ist es aber so, dass dieses Hindernis aus dem Weg geräumt ist und einer Selbstständigkeit eigentlich nichts mehr im Weg steht.
Nichts außer der ARGE natürlich.
Da ich mit meiner jetzigen SB absolut nicht klarkomme und sie ehrlich gesagt scheinbar sadistisch veranlagt ist, habe ich so meine Befürchtungen, ob sie mir evtl. Knüppel zwischen die Beine werfen und mein Vorhaben verhindern wird.

Darf sie einfach so entscheiden, dass eine Selbstständigkeit für mich nicht in Frage kommt?
Leider ist das Ganze ja eine Ermessensfrage und daher fürchte ich, dass sie mal wieder "ihre Macht" demonstrieren und ausspielen möchte. Sie braucht ja laut eigener Aussage eine Daseinsberechtigung und daher kann es ja nicht in ihrem Interesse sein, wenn sie "ihre Kunden" verliert.
Kann ich mich darauf berufen, dass ihre Kollegin den Plan bereits für gut befunden und mein Vorhaben bewilligt hat?
Muss sie eine Ablehnung begründen und kann man gegen so eine Entscheidung Widerspruch einlegen bzw. evtl. sogar klagen?
Wenn sie es einfach ablehnt, könnte man ja von Willkür ausgehen, da ihre Kollegin es ja schon bewilligt hat.
Danke im Voraus für sämtliche Meinungen und Tipps!
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: Oktober 07, 2010, 14:12:12 »

Wenn du die Befürchtung hegst, dass deine SB nach Gutwill entscheidet, so lasse dir doch einfach einen Termin beim Teamöeiter/in geben. Mrgreen

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« Antworten #2 am: Oktober 07, 2010, 14:24:52 »

Die sind ja oft noch bekloppter rooopfl
Muss sie eine Ablehnung denn begründen, oder reicht ein einfaches "nein ist nicht"?
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #3 am: Oktober 07, 2010, 15:02:24 »

Hallo JustMe,

vielleicht hilft dir ja folgender Text...


Oft sind SachbearbeiterInnen nicht bereit, mündliche Ablehnungen schriftlich zu bestätigen. Aber
dem Gesetz nach haben Sie Anspruch auf einen schriftlichen Bescheid: “ Ein mündlicher
Verwaltungsakt ist schriftlich zu bestätigen, wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht und der Betroffene dies unverzüglich verlangt .” (§ 33 Abs. 2 SGB X). Unverzüglich bedeutet innerhalb von vier Wochen. Berechtigt ist Ihr Interesse, wenn Sie prüfen
wollen, ob der Verwaltungsakt korrekt ist oder Sie Widerspruch einlegen wollen. Die Weigerung,
einen schriftlichen Bescheid zu erteilen, stellt ein Dienstvergehen dar. Sie können Ihrer
Sachbearbeiterin mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde drohen.
Wenn Ihre Sachbearbeiterin Ihnen irgendetwas zusichert, hat diese Zusicherung keine bindende
Wirkung. Zusicherungen gelten nur bei schriftlichem Bescheid. “ Eine von der zuständigen Behörde erteilte
Zusage [...] bedarf der schriftlichen Form

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« Antworten #4 am: Oktober 07, 2010, 15:08:55 »

Danke!
Das hilft mir auf jeden Fall weiter und mit dem Wissen kann ich auch viel bestimmter auftreten thumppup
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #5 am: Oktober 07, 2010, 21:47:46 »

Darf sie einfach so entscheiden, dass eine Selbstständigkeit für mich nicht in Frage kommt?

Nein, denn du verringerst dadurch deine Hilfebedürftigkeit.

Es gibt Leistungsempfänger, die schon seit einigen Jahren nur wenige 100er verdienen und aufstocken müssen. Diese Leistungsempfänger werden oft gezwungen (oder man versucht es zumindest), zu Ganztagsmaßnahmen zu gehen und ihre Selbständigkeit aufzugeben. Klappt aber meist nicht.

Die Selbständigkeit ist einem Amt ein Dorn im Auge, denn der Verdienst fällt jeden Monat unterschiedlich aus und die müssen jeden Monat eine extra Berechnung machen. Deshalb werden Menschen, die auf diese Art in Arbeit kommen wollen, regelrecht niedergetrampelt.




Zitat
Leider ist das Ganze ja eine Ermessensfrage und daher fürchte ich, dass sie mal wieder "ihre Macht" demonstrieren und ausspielen möchte. Sie braucht ja laut eigener Aussage eine Daseinsberechtigung und daher kann es ja nicht in ihrem Interesse sein, wenn sie "ihre Kunden" verliert.
Kann ich mich darauf berufen, dass ihre Kollegin den Plan bereits für gut befunden und mein Vorhaben bewilligt hat?

Reich doch kommentarlos schriftlich einen Antrag ein. wenn du schon einen gewerbeschein hast und der Geschäftsplan schon vorliegt, kannst du auch Einstiegsgeld beantragen. Vermutlich wird es abgelehnt. Man kann dem aber widersprechen.

Zitat
Muss sie eine Ablehnung begründen und kann man gegen so eine Entscheidung Widerspruch einlegen bzw. evtl. sogar klagen?

Sie kann deine Selbständigkeit nicht ablehnen, denn du brauchst sie bei ihr nicht zu beantragen. Du musst nur die Leistungen für die Selbständigkeit beantragen und monatlich die Einnahmen melden.

JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« Antworten #6 am: Oktober 08, 2010, 16:32:28 »

Ja, von so einem Fall habe ich auch schon gehört.
Die Frau hatte zwar nicht so hohe Einnahmen, dass sie aus dem Bezug gefallen ist, aber immerhin.
Sie wurde dazu gezwungen ihre Selbstständigkeit aufzugeben und einen EEJ anzutreten.
Soviel dann dazu crazi

Das Gewerbe habe ich noch nicht angemeldet, da man ja vorab bei der ARGE "um Erlaubnis" bitten muss.
Falls man vorab schon ein Gewerbe anmeldet, hat man keinen Anspruch mehr auf irgendwelche Zusatzleistungen. Das wurde mir auf jeden Fall so gesagt.
Mir geht es aber darum, dass ich das Einstiegsgeld bekomme.
Können mir die Leistungen gekürzt oder gar gestrichen werden, falls ich einfach das Gewerbe anmelde, ohne vorab mit meiner SB zu sprechen?
Ich habe jetzt ja auch erst eine EGV unterschrieben, in welcher ich mich zu anderen Dingen verpflichtet habe, welche ich dann natürlich nicht mehr einhalten kann.
Dem Arbeitsmarkt würde ich ja nicht mehr zur Verfügung stehen, da die Selbstständigkeit einen hauptberuflichen Charakter mit deutlich mehr als 15 Stunden pro Woche hätte.
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #7 am: Oktober 08, 2010, 16:59:20 »

Das was du wegen der Anmeldung des Gewerbes und den Leistungen berichtest, ist mir jetzt nicht bekannt.

Es kann dich auch keiner zwingen, die Selbständigkeit für einen EEJ aufzugeben. Irgend etwas ist da schief gelaufen.

Die EGV ist für so einen Fall unwichtig. Wenn neue Verhältnisse eintreten, die eine neue Integrationsstrategie erfordern, ist die EGV sowieso kündbar.

JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« Antworten #8 am: Oktober 08, 2010, 17:28:26 »

Also könnte ich jetzt das Gewerbe anmelden und trotzdem danach einen Antrag auf Einstiegsgeld stellen?
Wenn dem so ist, hat meine damalige SB mich definitiv falsch informiert.
Kann ich also definitiv ein Gewerbe anmelden und in die Selbstständigkeit starten, unabhängig davon, was meine SB davon hält?
Wie verhält sich das dann mit der EGV? Sollte ich um einen neuen Termin bei meiner SB bitten um das zu klären?
Soll ich sie dann direkt vor vollendete Tatsachen stellen und ihr sagen, dass ich ein Gewerbe angemeldet habe?
Ich bin mir da nicht so sicher, ob das so eine kluge Entscheidung wäre.
Eigentlich darf ich ja keine Tätigkeit aufnehmen, ohne die ARGE darüber zu informieren, da es sonst evtl. noch als Schwarzarbeit ausgelegt wird  crazi
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #9 am: Oktober 10, 2010, 15:47:58 »

Zitat
Also könnte ich jetzt das Gewerbe anmelden und trotzdem danach einen Antrag auf Einstiegsgeld stellen? Wenn dem so ist, hat meine damalige SB mich definitiv falsch informiert.
Kann ich also definitiv ein Gewerbe anmelden und in die Selbstständigkeit starten, unabhängig davon, was meine SB davon hält?

Wie bereits erwähnt: Das was deine SB erwähnte, ist mir nicht bekannt. Allerdings ist das auch nicht gerade mein Schwerpunkt.

Lese dir hier mal den § 16 b durch. Da steht auch nichts davon drin. Frag doch mal deine SB, auf welcher gesetzlichen Grundlage ihre Auskunft basiert, denn in diesem § steht nichts davon drin. 


Zitat
Wie verhält sich das dann mit der EGV? Sollte ich um einen neuen Termin bei meiner SB bitten um das zu klären?

Man weckt keine schlafenden Hunde. Sobald du selbständig bist, ist die EGV nicht mehr gültig, weil eine neue Strategie aufgenommen wurde. Es trifft allerdings zu, dass deine SB ein Anrecht auf alle Möglichen Unterlagen deiner Selbständigkeit hat.

Zitat
Soll ich sie dann direkt vor vollendete Tatsachen stellen und ihr sagen, dass ich ein Gewerbe angemeldet habe?

Dazu kann ich nichts sagen.
JustMe
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 29



« Antworten #10 am: Oktober 10, 2010, 17:15:32 »

Du hast Recht.
Ich habe mich auch durch sämtliche Gesetze und Paragraphen gewühlt und konnte dazu nichts finden.
Selbst in der Arbeitshilfe (Arbeitshilfe zu § 16b SGB II - Einstiegsgeld (ESG)) steht dazu nichts.
Vermutlich hat meine SB mir damals also einfach nur Mist erzählt!

Naja, aber in der EGV steht doch, dass bei wesentlichen Änderungen in den persönlichen Verhältnissen die EGV angepasst wird.
Eine Selbstständigkeit bedeutet ja eine wesentliche Änderung und damit müsste die EGV ja auch angepasst werden?
Wenn ich jetzt keine Bewerbungsbemühungen mehr vorlege, wird mich meine SB doch mit Sicherheit sanktionieren, da ich gegen die Pflichten in der EGV verstoßen habe.
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.083 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.008s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus