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Autor Thema: Soll zur Arge trotz über 1Jahr krankmeldung  (Gelesen 3634 mal)
mollle27
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« am: August 15, 2010, 20:53:33 »

Hallo
nachdem ich im Forum gerade für diskussion stoff gesorgt habe  phobiie soll ich mein anliegen hier reinschreiben

also ich über nen jahr krankgeschrieben(schwere depresionen usw)
und habe jetz ne einladung bekommen mit diesem anhang siehe unten

in der einlandung mit gelb markiert stand folgendes
Bitte beachten Sie die Anlage zum Thema Meldepflicht trotz Krankheit.Ferner habe ich davon in Kenntnis genommen erlangt,dass Sie während ihrer Arbeibtsunfähigkeit an Autorennen teilgenommen habe.Hierzu bitte ich Sie,Stellung zu nehmen.

« Letzte Änderung: August 15, 2010, 20:59:27 von mollle27 »
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« Antworten #1 am: August 15, 2010, 21:00:54 »

Tschuldigung, das ich hier verbesser, war im Chat  pfeifen

Hier ist das Thema aber besser aufgehoben

Das gesamte Urteil ist hier als PDF zu lesen http://www.der-sozialstaat-gehoert-allen.de/tagungen/buta2009/ag4_LSG_Rheinland-Pfalz.pdf

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
mollle27
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« Antworten #2 am: August 15, 2010, 21:23:52 »

Hallo
falls jetz fragen kommen sollten "wenn du krank bist warum fährst du dann ab und an bei Autorennen mit"

hier die Antwort!

wie schon oben erwähnt leide ich unter schweren Depressionen usw
der motorsport ist meine einzige ablenkung die ich habe und bißchen freude im leben!!!!!!!!!!!!!!

so meine bedenken sind
das die SB jetz nen grund hat um zu erfahren was ich gesundheitlich habe was sie nichts angeht !!!!
und ich ihr das auch niemals erzählen werde!!!!

deshalb meine frage ob diese Einladung mit dem Anhang rechtens ist um mich dahinn zulocken
denn ich würde dieses gespräch gern vermeiden alleine weil ich mich auf den weg der besserung befinde und keine lust auf nen rückschlag habe !!!!
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #3 am: August 15, 2010, 21:34:19 »

Dieses Urteil widerspricht sich halbwegs mit der Dienstanweisung der ARGE und mit der Meldung auf der Homepage der Ärtzekammer Baden-Württemberg.

Während die Dienstanweisung und die Meldung auf der Homepage der Ärztekammer beide klären, dass es keine "Bettlägerigkeitsbescheinigung" gibt und die Dienstanweisung noch zustätzlich sagt: "Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen." besagt das Urteil: "Der Leistungsträger kann von dem Meldepflichtigen die Vorlage einer über eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinausgehenden Bescheinigung über die Unfähigkeit zu Wahrnehmung des Meldetermins verlangen, wenn begründete
Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung eines Meldetermins begründet." Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Das bedeutet: Man kann dagegen nochmal klagen.

So ganz im Widerspruch sehe ich das nicht, denn die dienstanweistung besgt: "Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen."

Das "grundsätlich" kann man so auslegen: "Dem Leistungsempfänger ist immer zu glauben, sofern man mit ihm keine anderen Erfahrungen machte".

Frage: Hat man denn mit dir "andere Erfahrungen" gemacht? Vielleicht hat dich mal ein SB beim Feiern oder beim Einkaufen gesehen? Oder vielleicht hat der Amtsarzt mal etwas festgestellt? Hierzu bräuchte man mehr Infos, und zwar eine Info, ob berechtigte Zweifel bestehen, dass du nicht zum Termin hingehen kannst.

Wenn du diesen Termin nämlich nicht wahrnimmst, wirst du eine Anhörung bekommen. Dort kannst du dich selbstverständlich auf die Dienstanweisung der ARGE beziehen. Wenn man in deinem Fall aber Zweifel hat, dass du deswegen einen Termin nicht wahrnehmen kannst, wird man dich wahrscheinlich trotzdem sanktionieren und sich auf dieses Urteil berufen. Dann darfst du dir einen Anwalt suchen und dagegen klagen.

Da ich die gesundheitliche Situation nicht kenne und auch nicht weiß, wie ein Richter hier entscheiden wird (hält er sich an das Urteil des Kollegen? Oder meint er ebenfalls, das eine AU ausreichend bescheinigt, dass man einen termin nicht wahrnehmen muss?) würde ich mal lieber etwas vorsichtig sein. Man kann sich zwar in einer höheren Instanz nochmal wehren, und wenn keine nachweislichen Zweifel bestehen, dass du trotz Arbeitsunfähigkeit trotzdem einen Termin wahrnehmen kannst, wirst du vermutlich beim Gericht Erfolg haben. Es stellt sich aber die Frage, ob dir das alles diesen Nervenkrieg wert ist und wie hoch das Risiko ist.

Alle ALG II-Empfänger können es sich nicht leisten, dass ein weiteres niederschmetterndes Urteil hierüber vorliegt. Dann müssten nämlich alle trotz Krankheit zum Amt gehen. Wenn man klagt, sollte man sich seines Sieges ziemlich sicher sein. Ansonsten sollte man die Klage meiden.



« Letzte Änderung: August 15, 2010, 21:52:29 von Mobydick »
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #4 am: August 15, 2010, 21:41:35 »

Wenn es zeitweise Depressionen sind, die diese Dauerkrankschreibung verursachten, dann würde ich mir vom Arzt attestieren lassen, dass du gerade eine depressive Phase hast. Das Attest würde ich der ARGE in Rechnung stellen, denn durch Vorlage dieses Urteils haben die dich ja zu diesem Attest aufgefordert. Wenn die das nicht bezahlen, würde ich das einklagen.
mollle27
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« Antworten #5 am: August 16, 2010, 19:45:17 »

Hallo

@Moby Dick
im voraus schon mal danke für deine bemühung Schild

um deine frage zu beantworten:
nein ich gehe nicht feiern
einkaufen,ja,wer solls sonst machen deenk

das einzige was ich mit denen hatte liegt ca nen jahr zurück da war ich auf kriegsfuß mit dem damaligen Sb

der wollte ohne mich kenenzulernen das ich eine übelste eingliederungsvereinbarung unterschreibe alles aufn den postweg und hat schriftlich von mir eine "bettlägerigskeitsbescheinung"verlangt und zusätzlich versucht bei mir im ort infos von mir zu kriegen(der kam einen ort weiter von mir)
habe mich daraufhinn schriftlich bei seinem vorgesetzten beschwert(unter anderem das ich mich in Nürnberg beschwere) und seitdem war ruhe und ich habe meine jetzige SB gekriegt

tja und jetz kam das
die SB kann das mit dem autorennen auch nur von meinem ehemaligen SB erfahren haben da nur ne handvoll leute ausm ort wissen das ich da gefahren bin

denke mal das der mir jetz dadurch zurückschlagen will

gruss
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #6 am: August 16, 2010, 22:48:12 »

Zitat
die SB kann das mit dem autorennen auch nur von meinem ehemaligen SB erfahren haben da nur ne handvoll leute ausm ort wissen das ich da gefahren bin

Woher weisst du, dass man dich beim Autorennen gesehen hat?

Wenn der Hausarzt dir attestiert, dass du z.Z. aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage bist, einen Termin beim Amt wahrzunehmen, dann können die dir gar nichts. Das Geld für das Attest wird dann eingeklagt. Da helfe ich dir weiter. Wenn die einmal die Atteste zahlen mussten, verlangen die von dir so etwas nie wieder.

Ludwigsburg
Gast
« Antworten #7 am: September 07, 2010, 14:46:04 »


Wenn der Hausarzt dir attestiert, dass du z.Z. aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage bist, einen Termin beim Amt wahrzunehmen, dann können die dir gar nichts.


Genauso ist es... das ist der einfachste Weg.
So habe ich jahrelang verhindert, daß jemand, den ich vor der ARGE schützen wollte, hin mußte. Wenn überhaupt, bin ich für ihn mit Vollmacht hin, wenn wieder mal eine Einladung kam :-)

Jemand, der Depressionen hat, hat sie nicht täglich in der gleichen Intensität. Sollte eingentlich jedem klar sein...

sprich mal mit deinem Arzt darüber, weswegen man dich anhören will und wie du am besten reagierst.

Dem Amt würde ich klar sagen, daß du mit denen nicht darüber zu sprechen bereit bist, weil das deiner Gesundheit nicht zuträglich wäre, und du nur  einer schriftlichen Stellungnahme bereit bist, denn Gesundheitliches bespricht man nicht mit seinem SB!
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