Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Überprüfung des Leistungsanspruches durch Hausbesuch  (Gelesen 1944 mal)
Ying & Yang
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 96


Man kann ohne Hund leben, nur lohnt sich`s nicht.


« am: Juli 18, 2011, 14:35:03 »

Hallo @all,

stelle diese Frage für eine Bekannte, welche kein Internet hat.

Die Frau hatte unangemeldeten Besuch vom JC und war nicht Zuhause.

Daraufhin, wurde ihr ein Schreiben ohne Umschlag in den Briefkasten, welcher außen hängt eingesteckt, dass man sie nun erneut aufsuchen will, um ihren Leistungsanspruch zu prüfen, den Termin hat sie leider verplant ;-(

Das ist Mist, ich weiß und was nun ?

Sie bezieht ganz normal ALG II und hat keinen Antrag auf Darlehen für Möbel oder ähnliches gestellt.

Warum will man also prüfen ?

Ist sie verpflichtet jemanden rein zu lassen ?

Im Schreiben steht gleich als letzter Satz: Eine fehlende Mitwirkung kann im Sinne des § 66 SGB I zur Versagung oder Einstellung der beantragten Leistungen führen.

Sie ist im laufenden Bezug.

Danke für die Antworten.

Ying & Yang

Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine persönliche(n) Meinung/Erfahrungen wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

" Der Verrat wird geliebt - aber nicht der Verräter ! "
Zwergenmama
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 990



« Antworten #1 am: Juli 18, 2011, 15:49:00 »

Möglichkeit 1:
Jobcenter hat Langeweile und/oder will noch mal jemanden aus dem Bezug herauskatapultieren

Möglichkeit 2:
Irgendjemand hat sie angezeigt, weil sie angeblich nicht alleine lebt


Reinlassen muss sie nur, wenn ein begründeter Verdacht auf Leistungsmissbrauch besteht. Den soll man ihr dann erst einmal nachweisen. Sie sollte das Jobcenter mal SCHRIFTLICH fragen, warum bei ihr geprüft werden und WAS geprüft werden soll!
Dopamin
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 4.393


Hauptberuf: Krawallnudel Nebenberuf: Telefontante


WWW
« Antworten #2 am: Juli 18, 2011, 18:06:47 »

Das AZ hab ich grad nicht zur Hand aber es gibt eine Entscheidung vom LSG NRW, dass es KEINE RECHTLICHE Grundlage im SGB II für diese Hausbesuche gibt - ich weiss auch nicht, ob diese mit den ganzen Änderungen zum SGB II nachgereicht wurde.

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
Ying & Yang
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 96


Man kann ohne Hund leben, nur lohnt sich`s nicht.


« Antworten #3 am: Juli 18, 2011, 19:52:36 »

Daneke für eure Antworten.

Dopamin meinst Du das Urteil: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 7 B 284/07 AS ER

Habe auch schon etwas gestöbert. :-)

Es wird ja nun bestimmt eine Anhörung kommen, weil sie den 2.Termin verpaßt hat, dann könnte sie ja nachfragen, was das eigentlich soll und mit dem Urteil begründen.

Ich denke auch, es ist Schikane, denn sie lebt wirklich allein.

Gruß
Ying & Yang

Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine persönliche(n) Meinung/Erfahrungen wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

" Der Verrat wird geliebt - aber nicht der Verräter ! "
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.058 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.006s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus