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Autor Thema: Untätigkeitsklage eingereicht - JC widerspricht dem  (Gelesen 2781 mal)
Ying & Yang
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« am: Januar 09, 2011, 15:27:20 »

Hallo @all,

ein bekannter hat eine U-Klage eingereicht, da das JC fast ein Jahr lang untätig war.

Es ging um Kostenerstattung eines Widerspruches und einer gleichzeitig gestellten e.A. und Klage.

Er wurde zu unrecht sanktioniert (30%) und hat deshalb nicht nur den Widerspruch sondern auch gleich die e.A. und die Klage eingereicht.
Denn so ein Widerpruch kann ja dauern.

Das JC nahm dann die Sanktion im Widerspruchsverfahren zurück, so dass die e.A. und Klage gegenstandslos wurden, aus Sicht des JCs.

In einem Schreiben des JCs wurde dann mitgeteilt, dass die entstandenen Kosten mit Belegen geltend gemacht werden können.

Das tat er dann auch, doch es passierte nichts. Es gab 2 Erinnerungen für die Erledigung von ihm, welche ans JC gingen.
Dann passierte weiterhin nichts und er teilte mit, das er eine U-Klage einreichen werde, wenn man sich innerhalb der Frist nicht
bei ihm melde.

Es sollen insgesamt 4 Briefe (1 Antrag, 2 Erinnerungsschreiben, Hinweis auf U-Klage) nicht beim JC angekommen sein und man hat angeblich erst durch die U-Klage davon erfahren.

Nun will das JC die U-Klage abwimmeln, weil sie nicht gegeben ist, weil man nicht untätig war (es lag ja angeblich nichts vor) und den Antrag aber auch nicht positiv bescheiden, da die e.A. und die Klage nicht nötig waren, weil ja die Sanktion aufgehoben wurde. In der Akte soll nichts von dem o.g. Schreiben vorgelegen haben, so das Gericht.

Doch die Kosten für den Widerspruch und auch die e.A. und Klage sind ja im Zusammenhang mit der Sanktion entstanden - Kopien, Fahrtkosten, Portokosten etc.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Vertretung mit einem RA teurer gekommen wäre.

Nun fordert das Gericht eine Stellungnahme.

Wie soll man nun vorgehen ?

Danke euch, ich hoffe ihr seht halbwegs durch, ist halt immer schwer Sachverhalte von anderen wiederzugeben.

Gruß
Ying & Yang

 

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Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine persönliche(n) Meinung/Erfahrungen wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

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« Antworten #1 am: Januar 09, 2011, 15:41:00 »

Sind Unterlagen NACHWEISBAR and JC gegangen KANN sich keine Behörde mehr rausreden mit es sei nix angekommen.

Hat man entsprechende Nachweise werden die der Untätigkeitsklage als Anlagen beigefügt aus die Maus. Da würde ich gar nicht mehr lange mit dem JC diskutieren.

Hat man aber keine Nachweise (normaler Postversand, Einschreibenkann auch schiefgehen) dann auf die Klage und das Geld verzichten und für die nächsten einzureichenden Unterlagen würde ich den Gerichtsvollzieher bemühen (ja der fungiert auch gegen ca 12 € Gebühr als Postbote) diese bei der GEschäftsführung des JC abzugeben. Die Unterlagen hätten natürlich ein nettes, freundliches Anschreiben, dass auch die Geschäftsführung darüber informiert wird, dass dieser Weg gewählt wurde, weil...

Warum der GV? Der macht sich vom Schreiben und allen Anlagen eine Kopie, die er mit einem AZ versieht und archiviert - eine gerichtsfestere Zustellung gibt es nicht, und was meinst Du, wie oft der SB in Zukunft von so einem Kunden Unterlagen verschlampen wird? dawardochwas

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« Antworten #2 am: Januar 09, 2011, 20:06:43 »

Aha, danke für die Antwort. Die 12,00 € sind aber gut angelegt denke ich.

Also Nachweis, dass die Unterlagen nun angekommen sind beim JC, gibt es leider nicht.

Doch die Kostenübernahme wurde doch vorab bestätigt/angeboten und wenn man nun die U-Klage ablehnt, weil halt keine Untätigkeit nach Ansicht des JCs besteht, können sie doch trotzdem zahlen, nun liegt ihnen ja alles vor !

Auf welchen § kann man sich berufen ?

Gruß
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« Antworten #3 am: Januar 09, 2011, 20:49:44 »

Gibts irgendwas Schriftliches für die Kostenübernahme? Wenn nichts eingegangen ist, kann auch nichts erstattet werden. Wenn nicht, dann wird das nichts - die Nummer mit dem GV ist ja durchführbar - fürs nächste Mal, wenn egal was an Unterlagen angefordert wird, wie geschrieben, gleich nach ganz oben zustellen lassen, mit einem freundlichen, aber bestimmten Anschreiben.

Wie gesagt, wenns keine Nachweise gibt die Sache abhaken. Kleiner Tipp, man kann auch lächelnd die Zähne zeigen... pfeifen

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« Antworten #4 am: Januar 09, 2011, 21:12:01 »

Ja, der "damalige" SB half dem Widerspruch wegen der Sanktion ab und schrieb rein, dass Kosten nach Vorlage von Belegen erstattungsfähig sind. Schreiben liegt auch dem Gericht vor in Kopie.

Also müssten es ja auch die Kosten für die damit verbundene e.A. und Klage sein und nicht nur die für den eigentlichen Widerspruch, oder sehe ich das falsch ?

Dort sind ja etliche Kopien gemacht worden und Fahrtkosten, Portokosten etc. entstanden.

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« Antworten #5 am: Januar 09, 2011, 22:34:17 »

Dann sollten m.E. nun die Belege auf den Tisch gelegt werden und die Klage zurückgezogen, wenn nicht nachweisbar ist, dass die Belege dem JC zugegangen sind (meinetwegen unter Zeugen eingetütet und eingeworfen).

Und diesen Fehler mangelnde Nachweisbarkeit des Zugangs macht derjenige wohl nicht nochmal... pfeifen

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« Antworten #6 am: Januar 09, 2011, 23:05:59 »

Danke Dir, gebe ich so weiter !

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« Antworten #7 am: Januar 10, 2011, 00:16:13 »

Keine Ursache.

Und auch hier habe ich keine Anzeige über den vorigen Beitrag gehabt!

Leudde...

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« Antworten #8 am: Januar 10, 2011, 11:15:19 »

Stimmt, es kam diesmal nie eine Meldung, das eine Antwort auf meinen Beitrag da ist.

Bin immer selbst schauen gegangen, weil es mich gewundert hatte.

Gruß
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« Antworten #9 am: Januar 10, 2011, 11:47:00 »

Stimmt, es kam diesmal nie eine Meldung, das eine Antwort auf meinen Beitrag da ist.

Bin immer selbst schauen gegangen, weil es mich gewundert hatte.

Gruß
Ying & Yang

Eigene Beiträge werden grundsätzlich nicht unter ungelesene Beiträge seit ihrem letzten Besuch angezeigt  teach

Ansonsten bitte ich dieses Thema im speziell dafür eingerichten Board (Technische Anfragen) http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/technische-frage-antworten-und-mitteilungen/ ab zu legen
Danke  zwinker
« Letzte Änderung: Januar 10, 2011, 11:47:40 von Rudi Wühlmaus »

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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« Antworten #10 am: Januar 10, 2011, 16:27:43 »

Mäuschen,

da habe ich schon einen entsprechenden Fred offen... pfeifen

Ich wollte nur hier sozusagen am Lebenden Beispiel dokumentieren, wann es nicht geht, denn das scheint ein temporäres Problem zu sein.

Natürlich erscheinen auch die niegelnagelneuen Beiträge auf Themen, auf die ich geantwortet habe unter "neue Beiträge" - mittlerweile klicke ich ja hin und her und habe bei beidem keinen Erfolg.

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« Antworten #11 am: Januar 10, 2011, 17:48:56 »

Ich habe mal hier:

http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/technische-frage-antworten-und-mitteilungen/themen-auf-die-ich-geantwortet-habe/msg157957/#msg157957

geantortet damit dieser Thread sauber bleiben kann  zwinker

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
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