Versicherungspauschale und abgesetzt - was bedeutet das ?

[echt-aktiv]

Hallo,

was bedeutet dieser wirklich sehr häufig zitierte Satz " Versicherungen werden bei Volljährigen monatlich pauschal 30 Euro abgesetzt " eigentlich. Also im für den einfach gestrickten Verstand in verständliches deutsch übersetzt ?

Ich verstehe diesen Satz einfach nicht. 

Vllt. kann mir ja jemand aus dem dunkeln helfen, damit ich nicht noch dumm sterben muß 

[Pimpf]

Vom Einkommen sind abzusetzen:

 Vom Einkommen Volljähriger eine Pauschale für Versicherungen in Höhe von 30 € (§ 11b Abs. 1 Nr. 3 SGB II iVm § 6 Abs. 1 Nr. 1 ALG II–V).

    Erzielen mehrere Personen Einkommen, ist die Versicherungspauschale mehrfach abzusetzen.

    Die Pauschale ist ohne jeden Nachweis einer Versicherung in Abzug zu bringen (BSG v. 19. 09.2008 – B 14 AS 56/07).

    Sie kann pro Person und Monat auch bei verschiedenen Einkünften nur einmal abgesetzt werden.[/i]

http://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---01.07.2012.ppt.pdf   (PDF-Seite: 55)


Genau bedeutet dies für einen erwerbsfähigen Hilfeempfänger, dass bei einem Einkommen (egal ob dies jetzt aus einer Erwerbstätigkeit oder sonst wo her kommt) generell immer vor der Anrechnung dessen, diese 30,00 Euro Versicherungspauschale, unabhängig davon ob jetzt ob und wofür eine Versicherung besteht, von diesem Einkommen vor Anrechnung auf die ALG-2-Leistung in Abzug gebracht werden muss.

Beispiel:
Ein Kind kommt mit seinem Einkommen aus evtl. Kindergeld und Unterhaltszahlungen über seinen eigentlichen Bedarf den es lt. SGB-II hätte. Dieser Mehrbetrag
wird ja dann den oder dem Eltern/Elternteil als dessen Einkommen auf dessen RL angerechnet. Davor muss jedoch dieser übersteigenden und auf die Eltern
übertragenden Zuvielbetrag des Kindes um diese 30,00 Euro Versicherungspauschale bereinigt werden.


Wer einen Nebenjob oder Minijob (bis 400,00 Euro) ausübt, bei dem ist diese Versicherungspauschale in dem Grundfreibetrag in Höhe von 100,00 Euro bereits enthalten und kann somit nicht nochmals extra berücksichtigt werden.

Hoffe dir ein wenig deine Frage damit beantwortet zu haben. Im Erklären bin ich leider noch nie so richtig gut gewesen.

lg
Pimpf

[echt-aktiv]

Hallo,

lieben Dank.

Das hast Du doch gut erklärt und ich habs jetzt glaub ich auch richtig verstanden.

Diese Pauschale bezieht sich also immer auf den Freibetrag und einen erkennbaren finnanziellen Vorteil für den Leistungsempfänger gibt es nicht.

Anders ausgedrückt, das JC übernimmt diese Kosten nicht, auch wenn diese angemessen wären.

Verdient jemand also etwas dazu, darf er davon 100€ behalten und von diesen 100€ sollen dann die Versicherungen bezahlt werden (ich bleib mal bei 30€). Es blieben entsprechend 70€ übrig. Ein Nachteil also für Empfänger mit Zuverdienst. Der Freibetrag mag zwar bei 100€ liegen , aber in wirklichkeit sind es eigentlich nur 70€ (vorausgesetzt es wären tatsächlich 30€ zu bezahlen)

Eine Einzelperson ohne weitere Einkünfte , nur Empfänger des Regelsatzes , muß die Versicherungen dann auch von diesem Regelsatz begleichen. Also auch wieder ein Nachteil für den Leistungempfänger. Ihm blieben dann der Regelsatz abzüglich der 30€ (Beispiel von oben).

Ich hoffe das war soweit richtig. Ich komme mir immer so dumm vor wenn ich solche Formulierungen lese und die einfach nicht begreife.

Ich hatte die Tage gelesen gehabt , das ein Gericht einer Frau Recht gab , die sowohl die Hausrat- als auch die Haftpflichtversicherung vom JC bezahlt bekommen wollte.

Ich frage mich jetzt nur wie das gehen soll, wenn diese Leistungen in eh schon vorhandene Freibeträge untergebracht werden.

[echt-aktiv]

Hallo nochmal ,

habe gerade festgestellt , das meine Formulierung im vorherigen Beitrag sehr unglücklich war.

Ich komme mir immer so dumm vor wenn ich solche Formulierungen lese und die einfach nicht begreife.

Damit war selbstverständlich nicht Deine Antwort gemeint Pimpf.

Gemeint war natürlich die nachfolgende original Formulierung , die ich immer wieder lese :

Für angemessene Versicherungen werden bei Volljährigen monatlich pauschal 30 Euro abgesetzt.

Also sorry, falls da etwas falsch rübergekommen sein könnte

[Pimpf]

Ich glaube ich weiß was für ein Urteil du da meinst.

Das Gericht gab der Frau nur Recht, weil diese beiden Versicherungen lt. Mietvertrag mietrechtlich zulässig vom Vermieter gefordert wurde und diese beide Versicherungen dann auch zu den Kosten der Unterkunft zu zählen ist und somit also zu übernehmen waren vom zuständigen JC.


Die Versicherungspauschale wird generell nur bei jedem erwerbsfähigen HE von jeglichen Einkommen (Erwerbseinkommen oder andere Einkünfte die man haben könnte) abgezogen. Aber pro Person nur einmal.

Wenn jemand ein Erwerbseinkommen hat, dann wird hier ja ein Grundfreibetrag in Höhe von derzeit 100,00 Euro als erstes vom anzurechnenden Einkommen in Abzug gebracht. Und in diesen 100,00 Euro Grundfreibetrag sind auch u.a. diese 30,00 Euro Versicherungspauschale schon mit enthalten.

Eine Kfz-Haftpflichtversicherung (ohne Kasko- oder Unfallinsassenversicherung) ebenso wie andere gesetzlich vorgeschriebenen Versicherung kann man dann zusätzlich als Absetzbetrag vor Bereinigung des Erwerbseinkommens in Abzug gebracht werden (ebenso wie noch andere diverse Absetzbeträge dann möglich wären). Aber eigentlich auch nur wenn es über diese 400,00 Euro-Jobs-Einkommensgrenze geht, bei den 400,00 Euro-Jobs ist nur dieser Grundfreibetrag in Höhe von 100,00 Euro zzgl. 20 % die sich aus dem Betrag errechnen, die das Einkommen über 100,00 Euro übersteigt, zu gewähren.

lg