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Autor Thema: Von ALG1 zu ALG2...Unterhaltsleistungen  (Gelesen 2470 mal)
tastensperre
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« am: August 28, 2011, 16:26:30 »

Hallo an alle.
Vielleicht kann mir hier jemand Auskunft geben.
KV kommt aus dem ALG1 ins ALG2. Muß er nun den Unterhalt für das Kind, welches bei ihm lebt anfordern als Auflage vom Amt oder kann er auch in Vereinbarung mit der Mutter darauf verzichten, weil sie geringverdiener ist und es eigentlich nicht zahlen kann??
Wie sieht es aus mit den Unterhaltsverplichtungen, die er an das Kind hat, welches bei der Mutter lebt?
Kann es soweit kommen, daß kein Unterhalt mehr gezahlt werden kann, auch wenn die Mutter dauf angewiesen ist? Was hat dann die Mutter für Möglichkeiten Hilfe zu bekommen?
tastensperre
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« Antworten #1 am: September 02, 2011, 11:42:13 »

Hallo nochmal,
kann mir keiner Auskunft geben? Möhte einfach wissen, was auf mich zukommen kann, falls der Vater des Kindes wegen Hartz4 keinen Unterhalt mehr leisten kann. Was habe ich dann für Möglichkeiten. Wohngeld beziehe ich bereits, wird es evtl. erhöht oder muß ich Zuschuß zur Grundischerung beantragenß
Danke schonmal für Eure Hilfe.
Rudi Wühlmaus
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« Antworten #2 am: September 02, 2011, 11:59:01 »

Hallo an alle.
Vielleicht kann mir hier jemand Auskunft geben.
KV kommt aus dem ALG1 ins ALG2. Muß er nun den Unterhalt für das Kind, welches bei ihm lebt anfordern als Auflage vom Amt oder kann er auch in Vereinbarung mit der Mutter darauf verzichten, weil sie geringverdiener ist und es eigentlich nicht zahlen kann??
Wie sieht es aus mit den Unterhaltsverplichtungen, die er an das Kind hat, welches bei der Mutter lebt?
Kann es soweit kommen, daß kein Unterhalt mehr gezahlt werden kann, auch wenn die Mutter dauf angewiesen ist? Was hat dann die Mutter für Möglichkeiten Hilfe zu bekommen?

Soweit ich informiert bin wird der Unterhaltspflichtige von der ARGE / JOBCENTER / OPTIONSKOMMUNE angeschrieben um die Vermögensverhältnisse auf zu decken, denn Unterhalt ist vorrangig

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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tastensperre
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« Antworten #3 am: September 02, 2011, 21:20:58 »

Danke Rudi,
aber Vermögen und Einkünfte muß man ja eh immer offen darlegen....ich bin halt gerade aus dem Hartz 4 raus und wenn der Unterhalt nun auch noch wegfallen sollte lande ich da womöglich auch wieder...abgesehen davon, daß ich ja weiterhin versuche noch mehr zu verdienen. Das macht mir alles etwas Anmgst. Zumal ich den vollen Unterhalt über 300 Euro ja nicht so einfach vom Amt bekomme....
« Letzte Änderung: September 02, 2011, 21:21:37 von tastensperre »
Tom_
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« Antworten #4 am: September 02, 2011, 21:59:50 »

Es ist korrekt, dass die ALG II Leistungen immer nachrangig sind, also auf Unterhalt nicht verzichtet werden darf. Davon abgesehen sagt das BGB Abschnitt Familienrecht aus, dass auf Unterhalt für die Zukunft nicht verzichtet werden kann.

Besteht ein Unterhaltsanspruch für ein Kind, der aber vom Kindesvater/-mutter nicht übernommen werden kann, dann ist das Sozialamt fällig und muß in Vorleistung treten, bis eine Zahlung wieder anderweitig möglich ist. Der Unterhaltspflichtige muß dann die Vorschüsse zu einem späteren Zeitpunkt zurückzahlen.

Sollte man durch derartige Leistungen vom Jobcenter unabhängig sein, so ist immer auch zu prüfen, ob Wohngeldansprüche vorhanden sind.

Handelt es sich bei dem Kind um einen Schüler, so ist auch Schülerbafög zu beachten und teilweise je nach Stadt vorhandene Schülerstipendien aus Stiftungsmitteln.

Handelt es sich um Unterhalt für eine erwachsene Person z.B. Geschiedenenunterhalt, so gibt es keine Vorleistungen bei Leistungsunfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Hier ist je nach Lage Jobcenter oder Sozialamt zuständig.
tastensperre
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« Antworten #5 am: September 02, 2011, 22:24:25 »

Hallo Tom,

verstehe ich das nun richtig, daß notfalls das Amt meines geschiedenen Mannes (also die Arge) in Vorleistung treten muß und das auch in voller Höhe des Mindestunterhalts? Also muß ich mir keine Gedanken mchen, daß ich uf den Unterhalt verzichten muß?
Tom_
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« Antworten #6 am: September 02, 2011, 22:58:42 »

Das Jobcenter tritt normalerweise hier nicht in Vorleistung, sondern zahlt die üblichen Leistungen. Allerdings wird es auf den Unterhaltspflichtigen mit Sicherheit Druck ausüben,  damit dieser die Zahlungsfähigkeit durch Arbeit herstellt, sofern dies möglich ist. Echte Vorleistungen gibt es nur bei Kindesunterhalt. Hier wird in der Regel auch eine Unterhaltsklage angemahnt werden, sofern nicht bereits geführt.

Ein Verzicht im Sinne von "Ich erkläre, dass ich auf Unterhalt verzichte" ist nach BGB in der Form nicht möglich und würde auch vom Jobcenter nicht akzeptiert werden, da man sich damit selbst "arm macht" wodurch eine Leistungspflicht des Jobcenters erst einmal entfallen würde. Es kann auch kein Unterhaltsverzicht verlangt werden, da wie gesagt, das Familienrecht einen solchen ausschließt.
« Letzte Änderung: September 02, 2011, 22:59:13 von Tom_ »
tastensperre
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« Antworten #7 am: September 02, 2011, 23:26:17 »

Hallo Tom,
es geht um Kindesunterhalt und es besteht auch meinerseits ein Titel. Nur denke ich wenn nichts zu holen ist beim Kindesvater, nützt auch eine Klage wenig oder? Muß ich denn jetzt ersteinmal damit rechnen keinen Unterhalt mehr zu bekommen? Denn vom Bedarfssatz ist dieses ja kaum möglich.
Was hätte ich denn dann für Möglichkeiten? Ich bin auch nur Geringverdiener und beziehe Wohngeld. Wenn aber nun plötzlich über 300 Euro fehlen, sieht es schlecht aus.
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