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Autor Thema: Öffentliche Ausschussitzung des Petitionsausschusses zur Petition von Susanne Wi  (Gelesen 4184 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Oktober 21, 2010, 15:14:35 »

Öffentliche Ausschussitzung des Petitionsausschusses zur Petition von Susanne Wiest für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Öffentliche Ausschussitzung des Petitionsausschusses zur Petition von Susanne Wiest für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1500 Euro vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal Raum 3101, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, am Montag, den 8. November 2010 um 13:00 Uhr.

Im Februar 2009 brach die Online-Petition einer Tagesmutter aus Greifswald alle Rekorde, überstieg die magische Grenze von 50 Tausend Mitunterzeichnern und brachte den Server für Online-Petitionen zum Erliegen. Auf so viel Bevölkerung war das Petitionsrecht nicht gefasst.

Am 8. November 2010 wird Susanne Wiest ihr Ersuchen vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in öffentlicher Anhörung erläutern. Der dafür zunächst vorgesehene Europasaal war schon wenige Stunden nach Beginn der Anmeldefrist für Zuhörer ausgebucht. Es gibt mehr Bevölkerung als man denkt.

Stuttgart 21, Hartz IV Skandal und Boni auf Staatskosten – bei der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens geht es nicht gegen etwas, sondern um eine positive, realistische Vision für die Arbeit und das Leben im 21. Jahrhundert. Ein kultureller Anstoß, der über den Tellerrand blicken lässt. Es geht nicht um Forderungen oder eine weitere sozialpolitische Maßnahme, sondern um direkte Fragen und um eine Bürgerbewegung, die stetig mehr Interesse findet.

Der Text der Petition:

Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg.

Ca. 1500€ für jeden Erwachsenen und 1000€ für jedes Kind. Alle bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch ginge mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratieabbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher.

Quelle: Presse Susanne Wiest

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Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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