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Autor Thema: 400 euro job Nachtschicht und Maßnahme??  (Gelesen 7336 mal)
ela01
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« am: Juli 01, 2010, 14:39:06 »

Hallo!
Ich hoffe das mir hier jemand helfen kann ich bin dem Amt so ziemlich hilflos gegenüber!
Ich habe einen 400 euro job auf nachtschicht,fange Abends um 22 uhr an bis Morgens um 5 uhr in der Wechselschicht heißt ich arbeite 5 Tage dann 10 tage "frei" dann wieder 5 Tage nachtschicht!Nun kam meine tolle Argeberaterin auf die Idee ich sollte doch noch eine Maßnahme bei der BNW mitmachen und an den Tagen wo ich Nachtschicht habe dann halt erst vormittags zur Maßnahme gehen..... heißt im Klartext,ich soll abends 22 uhr bis 5 uhr Nachtwache machen dann um ca 11-12 uhr zur Maßnahme bis 16:30 und am selben Abend wieder in die Nachtschicht....Ich habe bereits meiner Beraterin erklärt das ich 1 tag vor und einen Tag nach der nachtwache sowie an den tagen der Nachtwache nicht zur Maßnahme gehen kann da das Schlaftechnisch gar nicht möglich ist sowie wenn ich an den Wochenenden arbeiten muss dieses ja dann wieder in die Woche der Maßnahme ausgegelichen werden muss...heißt..wenn ich Mittwoch bis Sonntag Nachtwache hatte muss ich doch 2 Tage als Ausgleich in der Folgewoche bekommen sonst wäre es ja eine 7 Tage woche mit einem fast 17 std tag!!!
Meine Beraterin besteht aber darauf das ich diese maßnahme mache!!!!!!!!!!!!Gibt es da irgendeinen Gesetzliche regelung??Hilft mir bitte!
hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #1 am: Juli 01, 2010, 14:52:54 »

Laut Gesetz bist Du verpflichtet, Dich außerhalb Deiner Arbeit auszuruhen.
Und dazu gehört ein ausreichender Schlaf.

Ich glaube, es gibt sogar ein Gesetz, welches sagt, das man nach Feierabend 10 oder 11 Stunde Ruhezeit hat.

Vielleicht kennt ein anderer diesen Gesetzestext oder googel mal danach.

Wenn Du aber zu einer Maßnahme mußt, kann man das kaum als Ruhezeit betrachten.

Evtl kann auch Dir Dein Chef eine Bescheinigung ausstellen, das Du diese Tätigkeit nur ausgeruht machen kannst, frag ihn doch mal.

Leben und leben lassen
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« Antworten #2 am: Juli 01, 2010, 14:57:52 »

Laut Gesetz bist Du verpflichtet, Dich außerhalb Deiner Arbeit auszuruhen.
Und dazu gehört ein ausreichender Schlaf.

Ich glaube, es gibt sogar ein Gesetz, welches sagt, das man nach Feierabend 10 oder 11 Stunde Ruhezeit hat.

Vielleicht kennt ein anderer diesen Gesetzestext oder googel mal danach.

Wenn Du aber zu einer Maßnahme mußt, kann man das kaum als Ruhezeit betrachten.

Evtl kann auch Dir Dein Chef eine Bescheinigung ausstellen, das Du diese Tätigkeit nur ausgeruht machen kannst, frag ihn doch mal.


Hier möchte ich mal auf die Arbeitszeitordnung   hinweisen!

U.a. Vorgeschriebene  Ruhezeit zwischen zwei Arbeitsabschnitten 11 Stunden
« Letzte Änderung: Juli 01, 2010, 16:13:51 von Rudi Wühlmaus »

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
canigou
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« Antworten #3 am: Juli 01, 2010, 15:02:39 »

Und als Ergänzung:

§ 5 Abs. 1 ArbZG schreibt vor, dass den Arbeitnehmern nach Beendigung der Arbeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden zu gewähren ist.

§ 5 Abs. 1 ArbZG
ela01
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« Antworten #4 am: Juli 01, 2010, 15:07:56 »

Kann das Amt mich dazu zwingen die Arbeit aufzugeben?Widersprechen die sich da nicht in den § ?!Ein § besagt ich muss jede Arbeit annehmen und der andere § besagt ich darf nicht kündigen!Wenn das Amt mich aber zu einer Kündigung zwingt dann müssen die sich ja quasi selber sanktionieren!
hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #5 am: Juli 01, 2010, 15:13:42 »

Das Amt kann von Dir verlangen, das Du Deine Hilfebedürftigkeit verringerst oder beendest.

Würdest Du eine Maßnahme machen und Deinen 400 Eurp job kündigen, dann tust Du genau das Gegenteil und das Amt kann Dich noch sanktionieren dafür.

Leben und leben lassen
Rotkäppchen
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« Antworten #6 am: Juli 01, 2010, 15:43:26 »

Nun kam meine tolle Argeberaterin auf die Idee ich sollte doch noch eine Maßnahme bei der BNW mitmachen und an den Tagen wo ich Nachtschicht habe dann halt erst vormittags zur Maßnahme gehen..... heißt im Klartext,ich soll abends 22 uhr bis 5 uhr Nachtwache machen dann um ca 11-12 uhr zur Maßnahme bis 16:30 und am selben Abend wieder in die Nachtschicht....Ich habe bereits meiner Beraterin erklärt das ich 1 tag vor und einen Tag nach der nachtwache sowie an den tagen der Nachtwache nicht zur Maßnahme gehen kann da das Schlaftechnisch gar nicht möglich ist sowie wenn ich an den Wochenenden arbeiten muss dieses ja dann wieder in die Woche der Maßnahme ausgegelichen werden muss...heißt..wenn ich Mittwoch bis Sonntag Nachtwache hatte muss ich doch 2 Tage als Ausgleich in der Folgewoche bekommen sonst wäre es ja eine 7 Tage woche mit einem fast 17 std tag!!!
Wie ist denn deine Beraterin auf die Idee mit der Maßnahme gekommen? Hat sie dir eine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt? Wenn ja, hast du sie unterschrieben? Hat sie dir einen Verwaltungsakt mitgegeben? Oder hat sie dir das nur mal so gesagt? Man müsste sehen, was schriftlich vorliegt. Mündlich gilt nämlich garnichts. Kannst du das hier evtl. einscannen und hochladen?

Es gibt kein richtiges Gesetz, das Maßnahmen und Minijobs regelt. Da du aber verpflichtet bist, alles zu tun, um deine Hilfebedrüftigkeit zu verringern, kannst du den Job nicht kündigen. Deine SB wird dir auch nicht schriftlich geben, dass du das kündigen sollst. Hier kann man nur argumentieren, dass das zeitlich nicht vereinbar ist. Das geht aber nur, wenn du denen die EGV nicht unterschrieben hast. Wenn du dich nämlcih vertraglich schon zur Maßnahme verpflcihtet hast, dann hast du bereits schon gesagt, dass das alles geht.
canigou
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« Antworten #7 am: Juli 01, 2010, 16:10:35 »

Hallo Ela,

ein Minijob rettet nicht unbedingt vor Massnahmen, da die Zeiten oftmals kompatibel sind. In Deinem Fall liegt es jedoch sehr deutlich anders (siehe die Links von Rudi und mir).
Darauf solltest Du Deine SB aufmerksam machen.

Edit: Die Frage von Mobydick bezgl. einer EGV steht jedoch noch im Raum.
« Letzte Änderung: Juli 01, 2010, 16:11:01 von canigou »
ela01
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« Antworten #8 am: Juli 01, 2010, 16:32:32 »

Wie ist denn deine Beraterin auf die Idee mit der Maßnahme gekommen? Hat sie dir eine Eingliederungsvereinbarung vorgelegt? Wenn ja, hast du sie unterschrieben? Hat sie dir einen Verwaltungsakt mitgegeben? Oder hat sie dir das nur mal so gesagt? Man müsste sehen, was schriftlich vorliegt. Mündlich gilt nämlich garnichts. Kannst du das hier evtl. einscannen und hochladen?

Es gibt kein richtiges Gesetz, das Maßnahmen und Minijobs regelt. Da du aber verpflichtet bist, alles zu tun, um deine Hilfebedrüftigkeit zu verringern, kannst du den Job nicht kündigen. Deine SB wird dir auch nicht schriftlich geben, dass du das kündigen sollst. Hier kann man nur argumentieren, dass das zeitlich nicht vereinbar ist. Das geht aber nur, wenn du denen die EGV nicht unterschrieben hast. Wenn du dich nämlcih vertraglich schon zur Maßnahme verpflcihtet hast, dann hast du bereits schon gesagt, dass das alles geht.
Leider hat sich mich damit so dermaßen überrumpelt das ich die EGV unterschrieben habe!Ich habe schon mehrfach geäußert das das Persönlich ist wie meine SB handelt und selbst der typ von der maßnahme sagtre jetzt grad als ich da war das er ebenfalls den eindruck hat das meine SB ein persönliches Problem mit mir hat und das man das merkt!Schlussentlich soll ich nun 1 woche im Monat an der maßnahme teilnehmen....Und jetzt möchte ich mal wissen wie meine Sb diese Gelderverschwendung vor ihrem Chef rechtfertigt!!!!!
Rotkäppchen
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« Antworten #9 am: Juli 01, 2010, 18:34:36 »

Es gibt keine Sanktion, wenn man eine EGV nicht unterschreibt. Deshalb muss das niemand unterschreiben. Wenn man so etws vorgelegt bekommt, nimmt man das mit oder man lässt es liegen. In den meisten Fällen sind solche Verträge nämlich nicht in ordnung, deshalb lässt man sie prüfen. Jeder hat das Recht, einen Vertrag prüfen zu lassen, bevor er unterschreibt.

Eine EGV ist nämlich nur aus ganz besonderen Gründen kündbar. Dazu müssten sich die Umstände, die zum Abschluss führten, geändert haben. Das bedeutet: Du müsstest eine Stelle gefunden haben, eine Erwerbsminderung dazubekommen haben, oder kurzfristig mal aus dem Bezug gefallen sein. Dann ändert sich die Strategie und die EGV ist ungültig bzw. kann gekündigt werden. Das ist ja bei dir nicht der Fall.

Es gibt noch andere Gründe, um an einer "vereinbarten" Maßnahme nicht teilzunehmen. Das sind z.B. gesundheitliche oder familiäre Gründe. So z.B. die Öffnungszeiten des Kindergartens haben sich geändert. Dann müssen die Kinder früher abgeholt wrden und man kann nicht zur maßnahme. Oder: Mutter wird zum Pflegefall und keiner kann sie betreuen. Oder: Die Maßnahme überfordert psychisch oder physisch, weil man ein bestimmtes Leiden hat oder es einfach zu viel ist.

Wie dem auch sei: Für alles muss ein Beleg vorgelegt werden. D.h. man muss es sich attestieren lassen.

Ansonsten wäre es auch sinnvoll, wenn du die EGV hier mal hochlädst. Bitte komplett, mit Rechtsfolbelehrungen. Evtl. findet sich darin etwas, das rechtswidrig ist. Dann ist die EGV nämlich ungültig. In so einem Fall würde ich den Anwalt empfehlen. Man müsste das aber erstmal prüfen.
ela01
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« Antworten #10 am: Juli 01, 2010, 21:05:27 »

Hallo!
Ich muss eine EGV nicht unterschreiben??Die können mich nicht mit Sanktionen dazu zwingen??Ich habe leider keinen scanner um die EGV hochzuladen!
Zwergenmama
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« Antworten #11 am: Juli 01, 2010, 21:22:52 »

NIEMAND sollte eine EGV unterschreiben!

Die Unterschriftverweigerung kann und darf nicht mit Santionen bestraft werden- lass Dir da keinen Blödsinn erzählen! Die EGV wird (meist) zu Deinem Nachteil ausgelegt. Wenn Du die Unterschrift verweigerst, erhälst du den EGV-Vorschlag als Verwaltungsakt. Im Rahmen dieses Verwaltungsaktes kann Du dich sehr wohl vor Gericht wehren und die für Dich individuell abgestimmten Förderungen einbringen lassen. Oft tut sich aber nach Weigerung zur EGV und abgeprallter Drohung gar nichts.
Rotkäppchen
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« Antworten #12 am: Juli 01, 2010, 22:34:08 »

Hallo!
Ich muss eine EGV nicht unterschreiben??Die können mich nicht mit Sanktionen dazu zwingen??Ich habe leider keinen scanner um die EGV hochzuladen!

Wie Zwergenmama schon sagte: Nein, du musst keine EGV unterschreiben. Jede Sanktion wäre eine Nötigung.

Es hat mal einen § 31 Abs. 1 Satz 1a SGB II gegeben, der eine Sanktion bei "Weigerung, eine EGV zu unterschreiben" vorsah. Den § gibt es immernoch; der kommt bei der nächsten Gesetzesänderung weg. Gem. den Dienstanweisungen, die sich auf der Homepage der ARGE befinden, wurde auf diesen § auf Sanktionen verzichtet. Auch Kommunen halten sich daran. Es hat nämlich mehrere hohe Urteile gegeben, die diesen Absatz aus § 31 als ein Verstoß gegen § 2 des Grundgesetzes betrachteten. Das Grundgesetz garantiert uns eine Vertragsfreiheit und wenn dich jemand gegen Leistungskürzung zu einer Unterschrift zwingt, dann ist das ein Verstoß gegen das Grundgesetz und auch eine Nötigung.

Und nachdem mehrere hohe Gerichte diese Meinung vertraten, hat die ARGE ganz schnell diese Dienstanweisung im Januar 2009 herausgegeben, denn die machen sich damit schuldig. Sogar die Kommunen schlossen sich ganz schnell an.

Wenn deine SB dir erzählt hat, dass du sonst eine Sanktion bekommst, hat sie geblufft und genötigt. Die drohen auch ganz gerne mit einem Verwaltungsakt, wenn du nicht unterschreibst. Der VA ist aber das beste, was dir passieren kann, denn dagegen kann man wenigstens einen Widerpsruch einreichen. Außerdem ist der Verstoß gegen den Pflichten eines VA momentan schwer aufgrund einer Gesetzeslücke (die wohl auch bald geschlossen wird) sanktionierbar. Deshalb sind momentan SBs so scharf auf unterschriebene EGVs.

Ich will damit nicht sagen, dass man grundsätzlich eine EGV nicht unterschreiben soll. Es gibt auch positive EGVs. Manchmal schenken sie dir eine Bildungsmaßnahme. Und die Lücke mit der Nicht-Sanktionierbarkeit des Verwaltungsaktes ist auch nicht mehr lange offen. Trotzdem unterschreibt man nie Verträge ohne Prüfung! Und ohne genau zu wissen was da drinsteht. Dann passieren nämlich solche Dinge wie dir, wo die EGV nicht richig angewandt werden kann.

Wenn ich das richtig verstanden habe, sollst du nur an bestimmten Wochen zur Maßnahme, in denen du nicht arbeiten musst, ist das richtig? So eine Maßnahme kann mit einem anstrengenden Job gewaltig überfordern. Würde dir das evtl. der Arzt attestieren, dass du dadurch überfordert bist und dein Leben nicht mehr in die Reihe bekommst?
Hamburgeryn
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« Antworten #13 am: Juli 01, 2010, 23:59:44 »

gegen § 2 des Grundgesetzes betrachteten.
Das Grundgesetz kennt keine Paragraphen, sondern ausschließlich Artikel.
Zitat
Die in Deutschland als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Vertragsfreiheit – ständige Rechtsprechung des BVerfG (BVerfGE 8, 274 – s. dort Absatzrandnummer 212; BVerfGE 95, 267 – s. dort Absatzrandnummer 142), ist die Ausprägung des Grundsatzes der Privatautonomie im deutschen Zivilrecht, die es jedermann gestattet, Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende Vorschriften des geltenden Rechts, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit

Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

                                                                            Albert Einstein
Rotkäppchen
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« Antworten #14 am: Juli 02, 2010, 00:18:08 »

Vielen Dank für diese sehr relevante Korrektur!!!
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