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Autor Thema: EGV die Zweite  (Gelesen 5493 mal)
Fliese 51
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« am: August 06, 2010, 22:37:31 »

Hallo Moby Dick,hier ist Fliese 51,danke erst mal für die letzte Hilfe bei der Eingliederungsvereinbarung und Verwaltungsakt meiner Frau.SB schickte eine neue EGV wo ich glaube das diese in Ordnung ist,und gleichzeitig ein Vorschlag einer Maßnahme die in der EGV nicht steht,trotz Krankmeldung meiner Frau.Wie passen die zwei Paar Schuhe zusammen?Oder es gibt was,was ich nicht sehe.
Patrik
Gast
« Antworten #1 am: August 06, 2010, 22:56:35 »

Wie geil isn das

Zitat
Aufnahme einer Tätigkeit jenseits des 1 Arbeitsmarktes

was bedeutet das? die nächsten 6 Monate freiwllig sich ausbeuten lassen ?

Und dann fordern se dennoch Eigenbemühungen für den 1 Arbeitsmarkt? Der Brüller.

Zudem ist der 1 Euro Job alles andere als koscher. Den Gartenlandschaftsbau erfordert eine Ausbildung. es gibt Betriebe die existieren davon.

Jedenfalls unterschreiben würd ich die EGV nicht.

Und mit dem 1 Euro Job abwarten was Moby sagt. Da du in Berlin wohnst sieht das nicht einfach aus.
« Letzte Änderung: August 06, 2010, 23:00:06 von Patrik »
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #2 am: August 07, 2010, 01:39:38 »

Hast du denn schon auf den Widerspruch zu dem VA einen Widerpsruchsbescheid erhalten? Dann würde ich diese EGV ablehnen, mit der Begründung, dass sich noch ein VA im Widerspruchsverfahren befindet.

Kannst du auch den Vorschlag für die MAßnahme hier anonymisiert reinstellen? Ist schon seltsam, dass die das nicht in die EGV integriert haben.
Fliese 51
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« Antworten #3 am: August 08, 2010, 20:27:32 »

Hallo Moby Dick,der Widerspruch ist in Bearbeitung,sie wollen es prüfen und das kann dauern,wurde mir mitgeteilt.Anbei kannst du dir die Maßnahme durchlesen.Wie soll ich denn nun weiter verfahren?Schließlich bin ich doch krankgeschrieben.Dürfen die mir überhaupt in dieser Zeit solche Maßnahmen zukommen lassen?
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #4 am: August 08, 2010, 20:54:35 »

Wenn ich das richtig verstehe, befindet sich ein VA im Widerspruchsverfahren und eine neue EGV wurde vorgelegt, die noch nicht unterschrieben ist. Die EGV sieht aber eine AGH vor, zumindest indirekt. Da steht nämlich: "Die Nachweispflicht der Eigenbemühungen bleibt auch dann unberührt, wenn eine AGH ausgeübt wird,..."

Ich würde hier mal überhaupt nicht reagieren. Weder auf EGV noch auf AGH.

Vermutlich kommt folgendes im Anschluss:

1) Die SB wird auf Unterschrift der EGV drängen, oder das per VA schicken.
2) Sie wird eine Anhörung schicken, weil die AGH nicht angetreten wurde.

Erst danach kann man sehen was man macht. Der Nicht-Antritt einer AGH ist ohne vorherige EGV oder VA nicht sanktionierbar, denn es fehlt die gesetzliche Grundlage dazu. Das kann man in eine Anhörung reinschreiben. Die RFB sind auch nicht ok.

Sollte noch ein VA kommen, müsste man Widerspruch einreichen mit der Begründung, dass sich noch ein VA im Widerspruchsverfahren befindet. Man kann auch auf die Urteile hinweisen, die besagen, dass der Verstoß gegen den VA nich sanktionierbar ist.

Sollte trotzdem ein Sanktionsbescheid kommen, müsste man einen FA für Sozialrecht aufsuchen. Der klagt das im Eilverfahren ein. M.E. besteht hier keine gute Möglichkeit, um auf einer Sanktion sitzen zu bleiben.

Probiere es erstmal, indem du überhaupt nicht darauf reagierst. Wäre auch eine Möglichkeit, sich beim Träger zu bewerben. Vielleicht will er ja deine Frau gar nicht haben. Dann ist sie ja bestens raus, ohne dass es nervig wird. Sie möchte aber nicht nicht mit der Arbeit anfangen!!! Nur vorstellen, damit er sie nicht nimmt. Will er sie trotzdem haben, dann möchte sie ihm bitte sagen, dass sie nicht mit der Arbeit beginnen kann, weil die Zuweisung nicht korrekt sei. Sie müsse das noch mit dem Amt klären.

Fliese 51
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« Antworten #5 am: August 20, 2010, 22:19:43 »

Hallo Moby Dick,hier ist wieder Fliese 51,diesmal schreibe ich dir als seine Frau.Die 2.Maßnahme konnte ich abwehren,da ich mich telefonisch gemeldet hatte beim Träger,und die Dame mir dort sagte,wenn ich krankgeschrieben bin darf das JC mir keine Maßnahmen geben.Damit war diese vom Tisch.Nun habe ich heute wieder eine neue maßnahme bekommen,wieder 1,50 euro  Tätigkeit.Ich bin doch aber immernoch im widerspruch drin,habe noch keine antwort darauf bekommen und habe auch noch nicht die andere Eingliederung unterschrieben.Nun stellt mein SB es so hin,das er Kollegen damit beauftragt mir diese Maßnahmen zu zusenden.Mal ist es eine Sachbearbeiterin mal ein anderer Sachbearbeiter,nie fällt sein Name,obwohl ich zu 100 % weiß das er dahinter steckt,aber er weiß bestimmt auch das er mit seinem Namen mir keine Maßnahme zu schicken darf,oder?Wie geht es nun weiter?Bitte hilf mir.Danke......
Rotkäppchen
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« Antworten #6 am: August 20, 2010, 22:24:55 »

Kannst du die Zuweisung hier mal anonymisiert reinstellen?
Fliese 51
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« Antworten #7 am: August 21, 2010, 15:56:54 »

anbei die Massnahme,mussten erst Druckerfarbe besorgen.
Rotkäppchen
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« Antworten #8 am: August 21, 2010, 17:37:13 »

Verstehe ich das jetzt so richtig?

1) In dem VA, der sich noch im Widerspruchsverfahren befindet, ist keine AGH vorgesehen
2) Die EGV vom 2.8. kam noch nicht per VA und ist nicht unterschrieben
3) Es liegt diese Zuweisung zum EEJ vor

Das ist jetzt ganz wichtig, dass du mir das bestätigst, denn ich hab hier ein wenig den Überblick in deiner Sache verloren.

Wenn ich diese 3 Punkte richtig verstanden habe, dann brauchst du dir keine Gedanken wegen diesem EEJ machen. Ohne vorherige unterschriebene EGV oder ohne VA ist der Nicht-Antritt des EEJ nämlich nicht sanktionierbar. Wohlbemerkt: DEr Nicht-Antritt ist nicht sanktionierbar! Der Abbruch kann sanktioniert werden!

Deshalb würde ich auf diesen eEJ gar nicht reagieren. Sobald du eine Anhörung bekommst, haben wir seeeehr viele Argumente. Ich zähle alle mal auf:

1) Die RFB sind nicht OK, und da keine vorherige EGV bzw. VA mit diesem Job vorliegt, gelten die RFB aus dem "Vermittlungsvorschlag". Die sind aber nicht klar. Dazu gibt es ein BSG-Urteil

2) Der Job wird nicht richtig bestimmt. Der Träger kann dich einteilen wie der will. "Hilfsarbeiter ohne nähere Tätigkeitsangabe" ist keine Tätigkeitsbeschreibung. Wegen Unbestimmtheit eines Jobs gibt es auch ein BSG-Urteil

3) Ein EEJ, der nicht in der EGV oder einem VA halbwegs konkret (zumindest mit Namen des Trägers) steht, ist durch eine Gesetzeslücke im § 31 Abs. 1 Satz 1d SGB II (der §, der EEJ ohne vorhergehende EGV oder VA sanktioniert), z.Z. nicht durchsetzbar.

Fazit: Du kannst dem Job getrost fernbleiben,ohne irgend etwas zu schreiben oder melden. Wenn die Anhörung kommt, reicht schon allein eins dieser Argumente aus, um das Amt ruhig zu stellen. Musst die Anhörung (und die kommt sicher!!!) hier reinstellen. Sollten die trotzdem sanktionieren (ausschließen kann ich das leider nicht!), muss im Eilverfahren geklagt werden. Dazu bekommst du auch einen Fachanwalt für Sozialrecht und es entstehen dir keine Kosten. Die muss dein Amt bezahlen.
Fliese 51
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« Antworten #9 am: August 21, 2010, 20:51:34 »

Hallo Moby,mein Mann hat den VA nochmal eingescannt,wo wir gelesen haben das dieser eineAGH enthält.Was nun?
Rotkäppchen
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« Antworten #10 am: August 21, 2010, 21:20:51 »

Du meinst sicherlich den Hinweis "Die Nachweispflicht der Eigenbemühungen bleibt auch dann unberührt, wenn eine AGH...."

Das hatte ich gelesen. Ich betrachte das nicht als eine Zuweisung zu einer AGH, sondern als Hinweis. Wenn der VA eine AGH enthalten würde, müsste dort zumindest stehen: "Sie werden in der Zeit vom.... bis....... einer AGH nachgehen".

D.h. durch diesen Satz im VA hat man dir keine AGH zugewiesen.
Fliese 51
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« Antworten #11 am: August 21, 2010, 23:20:34 »

Danke Moby,wir lieben dich.Wenn es weiter geht in meiner angelegenheit melden wir uns wieder.Bis dahin.......
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