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Autor Thema: EGV mit Informationsveranstaltung. Wie Maßnahme abwehren??  (Gelesen 3160 mal)
Held
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Beiträge: 2



« am: August 04, 2010, 22:12:29 »

Hallo alle zusammen.
Ich habe ein Problem. Ein Freund von mir war heut bei der Arge, und musste eine neue EGV unterschreiben. (er musste zwar nicht, aber er hat). Darin Stand die Teilnahme an einer Maßnahme (2 Monate Bewerbungstraining). Da er vor einer Weile erst ein Bewerbungstraining hatte und keine Lust hat nochmal seine Unterlagen auf den neusten Stand zu bringen (was sie längst sind) hat er mit der SB verhandelt und die hat die Maßnahmenteilnahme aus der EGV genommen und mit der Teilnahme an der diesbezüglichen Infoveranstaltung ersetzt. Ob das jetzt wirklich was bringt sei dahingestellt, da sie sagte, dass wenn er nicht teilnimmt an der Maßnahme er ne 30%-Kürzung erhält. Ich wollte nur fragen, ob er mit dieser EGV die Maßnahme machen muss (was ich zwar nicht denke, da die EGV bestimmt nicht ausreicht um einen zuzuweisen) und wie er sich bei der Infoveranstaltung verhalten soll. Einladung und Termin dazu hat er noch nicht.
Vielen Dank schonmal im Vorraus.
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #1 am: August 04, 2010, 22:40:46 »

Gem. dieser EGV muss er nicht an der Maßnahme teilnehmen, denn er hat unterschrieben:

"Vormerkung für die Maßnahme XY"

und

"Teilnahme an der Infoveranstaltung "XY"


Dies bedeutet: Er wird vermutlich eine Einladung für eine Infoveranstaltung erhalten. Selbst wenn diese Einladung keine Rechtsfolgebelehrung hat, muss er dort hingehen, denn er Verstößt ansonsten gegen die EGV und bekommt eine Kürzung. Das bedeutet aber nicht, dass er auch an der Maßnahme teilnehmen muss.

Die Worte "Vormerkung für die Maßnahme" bedeutet: "Wir haben sie dafür vorgesehen". Das bedeutet aber nicht "Sie müssen dort hingehen".

Man müsste sehen, wie die Einladung aussieht, die er bekommt. Manchmal hat man nämlich durch Teilnahme an einer Infoveranstaltung schon gleich die Maßnahme begonnen. Da können Ämter manchmal recht einfallsreich sein.

Es ist auch anzunehmen, dass man ihm im Laufe dieser EGV eine weitere mit der Maßnahme vorlegt, oder eine Zuweisung schickt.

Eine neue EGV muss er nicht unterschreiben. Er hat ja schon eine. Außerdem muss er auch sonst nicht unterschreiben. Bei einer Zuweisung würde das etws schlechter aussehen, denn evtl. könnte man ihn bei Nichtantritt nach § 31 Abs. 1 Satz 1c SGB II sanktionieren (Sanktionierung, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit,  eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16a geförderte Arbeit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen). Aber auch dann meine ich, dass das für das Amt nicht so einfach sein wird, denn man kann sich streiten, ob eine Maßnahme, für die man nur "vorgemerkt" ist, eine "vereinbarte Maßnahme" ist.

Ist alles recht unklar. Man müsste warten was jetzt kommt.
« Letzte Änderung: August 04, 2010, 22:43:36 von Mobydick »
Held
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Beiträge: 2



« Antworten #2 am: August 04, 2010, 22:45:44 »

Vielen Dank erstmal für die schnelle Antwort. Wenn neues kommt (Einladung) stell ichs sofort rein. Gruß
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