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Autor Thema: EGV per Va und 1€ Job  (Gelesen 2866 mal)
Polposition
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« am: Oktober 12, 2010, 20:35:56 »

Servus Leute,
meine Arge, bzw.die Argenmittarbeiter haben doch voll einen an der Klatsche.

Gestern habe ich doch glatt wieder eine EGV per Va aufgedrückt bekommen,
zusätzlich, zum fünften mal einen € Job immer bei ein und den selben Träger.

Die letzten habe ich alle abwehren können.

Schaut euch das mal an. Die Rechtfolgenbelehrung ist etwas abgeändert worden.

Bei der Maßnahmezuweisung ist die RF mit einer Retoure versehen.
dort ist eine Falsche Adresse angegeben (statt mein Absender) mit einer falschen BG Nummer
die sieht so aus als wenn die Rf für einen anderen Arlo bestimmt war.

Nun, anbei Pdf Datei
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #1 am: Oktober 12, 2010, 21:22:17 »

Ich würde hier mal einen Widerspruch schreiben, mit der Begründung, dass der Job in der EGV völlig unbestimmt ist. Gem. einem BSG-Urteil B 4 AS 60/07 R v. 16.12.2008 müssen "Leistungsempfänger über Art und Umfang der Tätigkeit, der zeitlichen Lage der Arbeitszeiten und dem Umfang der Aufwandsentschädigung informiert werden". Diese Voraussetzung erfüllt weder die EGV per VA noch die Zuweisung, denn sie weisen auf sehr viele Tätigkeiten hin. Daraus schließt man, dass die Integration einfach einem Träger überlassen wird. DAfür gibt es keine gesetzliche Grundlage.

Dann würde ich noch die Arbeitsgelegenheit schriftlich ablehnen, mit der gleichen Begründung und wieder unter Nennung dieses BSG-Urteils.

Dann würde ich beim SG die aufschiebende Wirkung beantragen, denn in Bayern bist du etwas unglücklich dran mit der Nicht-Sanktionierbarkeit von VA dran. Dem SG würde ich nur einfach schreiben, dass du ALG II beziehst, dein Amt dir direkt einen Verwaltungsakt geschickt hat (ohne vorherige EGV) und dich durch einen EEJ, der überhaupt nicht bestimmt ist, integrieren will. Du fragst dich, wie denn das gehen soll, denn gem. einem Urtel des LSG Berlin-Brandenburg, Aktenzeichen: L 10 B 445/08 AS ER, vom 14.3.2008 muss eine AGH hinreichend bestimmt sein. Es muss zumindest Ort, Art und zeitliche Ausgestaltung genannt werden. Ein Amt kann sich nicht darauf berufen, dass Einzelheiten mit dem Träger abgestimmt werden. Für eine Überleitung von Entscheidungsbefugnissen auf den Träger ist keine gesetzliche Grundlage vorhanden.

Außerdem hast du erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Jobs wegen fehlender Zusätzlichkeit, denn ein Viertelläufer, Spendenentgegennahmen, Recyclingarbeiten etc. müssten - wenn es keine Ein-Euro-Jobs gäbe, bezahlte stellen sein.


Schaffst du das alleine mit Widerspruch und Klage? Hst das ja schon alles mal gemacht. Wenn du es kannst, dann kannst du das selbst schreiben und hier reinstellen. Da kann man dann drübersehen und korrigieren. Das ist nämlich nicht so schwer.

Polposition
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« Antworten #2 am: Oktober 13, 2010, 20:56:14 »

Nix los hier heute .

Nun Mobydick,

ich werde gegen den VA einen kurzen Widerspruch schreiben sonst nix.

Ich werde nicht eine aufschiebende Wikung gegen der EGV beantragen.

Soll schon oft nix gebracht haben w/keine Beschwer.

Ich warte einfach auf die eventuellen Sanktionen. Dann gehts halt los.

Ich werde die hier posten und dagegen angehen.

Grüzi

(Was mir wichtig ist, daß es möglichst viele Leidgenossen lesen. Jeder soll sehen was die Argen
für ein Scheiß verzapfen und wie mann sich dagegen wert.)
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #3 am: Oktober 13, 2010, 21:57:55 »

Sag mal, du wohnst doch in Bayern, oder? Da wird das schwierig mit einer Sanktion.

Meinst du: Die aufschiebende Wirkung brachte dir nichts in der Vergangenheit? Oder meinst du, die aufschiebende Wirkung ist oftmals erfolglos?
physicus
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« Antworten #4 am: Oktober 13, 2010, 23:04:17 »

meint wohl oftmals erfolglos, weil seid einiger zeit solche anträge abgelehnt werden, wenn man NOCH nicht beschwert ist.

mfg physicus
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #5 am: Oktober 13, 2010, 23:18:32 »

Ist von Richter zu Richter unterschiedlich. Man erlebt es auch oft, dass das Amt sofort einen Rückzieher macht, sobald man die aufschiebende Wirkung beantragt. Die warten erst keine REaktion vom Richter ab.
Polposition
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« Antworten #6 am: Oktober 14, 2010, 20:11:47 »

Servus Mobylein, servus physikus from Elo.

Ich habe nie eine Aufschiebende w/ EGV per Va beantragt,
ich sehe auch keinen Sinn darinn.
Damit nervt man doch die SG Richter.

Sanktion dann klagen. was anderes kommt bei mir nicht mehr in Frage.
Wenn es 2 Jahre dauern sollte bis ich zu mein Recht komme ,
das ist mir Wurst.

Ich hoffe das immer mehr so denken wie ich.
Ich sage immer LMAA
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #7 am: Oktober 14, 2010, 20:26:46 »

Dazu kann ich nur sagen: Du hast viel Glück gehabt, wenn du so durchgekommen bist. Das hat nicht jeder.
Polposition
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« Antworten #8 am: Oktober 14, 2010, 21:15:01 »

Nein, Mobylein nein,

Das hat nix mit Glück zu tun. Wäre es so
das man zu seinen Recht " Glück "braucht,
wäre ich schon längst ausgewandert.

Ich habe das RECHT auf meiner Seite.
Man muß nur darauf pochen.
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