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Autor Thema: EGV_VA_keine Sanktionen_stimmt das wirklich?  (Gelesen 5574 mal)
CCCP99
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« am: Juni 19, 2010, 17:56:52 »

    
Ich möchte gerne meine Angelegenheit auch in diesem Forum einstellen, bzw. hierher umziehen.

Ganz kurz zum Sachverhalt: Ich habe vor Kurzem eine neue EGV als VA, direkt beim Meldetermin in die Hand gedrückt bekommen. Mit der EGV_VA ist auch ein Ein-Euro_Job verbunden. Ich hatte Kopien der EGV_VA und des Ein-Euro-Jobs in einem anderen Forum eingestellt. Zwischenzeitlich habe ich diese Anhänge dort wieder löschen lassen.

Ich habe zwischenzeitlich gegen die EGV_VA und den EEJ beim zuständigen Amt Widerspruch eingelegt.
Für den Widerspruch gegen die EGV_VA und den EEJ hatte ich einen Vorlagetext eines anderen Nutzers des anderen Forums verwandt. Der Widerspruch geht hierbei zunächst gar nicht auf den Inhalt der Formulare ein, sondern bezieht sich auf deren fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung. Der von mir verwendete Vorlagentext soll ursprünglich von einer Nutzerin/ einem Nutzer stammen, die/ der jetzt in diesem Forum anzutreffen ist. Diese Nutzerin/ dieser Nutzer gilt nach Meinung vieler anderer Nutzer als Spezialistin/ Spezialist auf den Gebieten EGV und EEJ. Deshalb starte ich meinen Beitrag hier noch einmal neu, bzw. lasse den Beitrag hier weiterlaufen.

Weiter zum Sachverhalt: Mit einer Kopie des Widerspruchs haben wir beim hiesigen Sozialgericht einstweiligen Rechtschutz beantragt. Wegen des EEJ habe ich mich zunächst vorzustellen. Den Vorstellungstermin in der kommenden Woche werde ich wahrnehmen. Werde beim Vorstellungstermin jedoch deutlich machen, dass ich nach meiner Meinung für den EEJ nicht geeignet bin. Auch werde ich erwähnen, dass ich gegen die EGV_VA und den EEJ Widerspruch eingelegt habe. Daran anschließend, und ebenfalls in der nächsten Woche, habe ich dann noch einen Rücksprachetermin bei meinem FM im Amt. Auch diesen Termin werde ich wahrnehmen. Auch wurde mir geraten, zunächst allen Forderungen der EGV, zur Vermeidung von Sanktionen, nachzukommen.

LG,
CCCP99
« Letzte Änderung: Juni 19, 2010, 18:03:06 von CCCP99 »
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« Antworten #1 am: Juni 19, 2010, 18:11:16 »

Wenn DU möchtest, kannst Du kannst Du dire Kopien auch hier reinstellen , einfach nach der Text Eingabe  auf erweiterte Optionen klicken und dann auf Dateianhänge (Durchsuchen)

Du kannst auch gerne die Anhänge an den Maschinisten wuehlmaus@aktive-erwerbslose.net schicken, sie werden dann diesem Posting zugefügt.

Ist dann für alle einfacher gezielt zu antworten

HG
Rudi

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
CCCP99
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« Antworten #2 am: Juni 19, 2010, 18:29:24 »

Hallo Rudi,

danke für die Nachricht. Ich hatte in dem anderen Forum vergessen, wirklich alle persönlichen Informationen abzudecken. Eine Information war mitten im Text versteckt. Habe daraufhin einige PN von Nutzern aus meinem Wohnort erhalten. Habe daraufhin in dem anderen Forum die Anhänge löschen lassen. Nach Ablauf einer gewissen Zeit, war der Zugriff auf den Anhang (und auch den Text) nicht mehr möglich. Zum Glück war die Löschung aber über die Redaktion problemlos möglich. Habe mir daraufhin vorgenommen, mit meinen Informationen etwas vorsichtiger zu sein. Muss die Kopien zunächst noch einmal durchsehen. Werde meine Formulare dann zur Verfügung stellen.
Rotkäppchen
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« Antworten #3 am: Juni 19, 2010, 18:32:06 »

Der ER beim SG hatte bisher immer großen Erfolg beim SG. Hat aber in letzter Zeit gewaltig nachgelassen, nachdem ein BSG-Urteil erschien. Trotzdem sehen viele Richter eine Problematik und stellen die aufschiebende Wirkung immernoch wieder her. Da drücke ich dir mal die Daumen.

Ich persönlich bin etwas von dem Antrag auf aufschiebende Wirkung abgewichen, denn wenn man dort wegen fehlendem Anordnungsgrund durchfällt, geht es einem meist schlechter als davor.

Wenn man nicht gerade in Bayern lebt, würde ich hier folgendes machen:

1. Beim EEJ vorstellen. Es gibt bei der Gewerkschaft rote T-Shirst für 1 Euro. Da steht drauf: "Arm trotz Arbeit". Oder: "ich bin Ein Ein-Euro-Jobber". Wenn du das bekommst, dann ziehe es dir zum Bewerbungsgespräch an.

2. Es gibt Träger, die wollen dich dann nicht haben. Andere haben damit kein Problem. Egal ob der Betreffende will oder nicht, wird er bei ihm "eingestellt". Wenn der Träger dich haben will, dann würde ich den Job nicht antreten. Du wirst dann auch leider eine Sanktion bekommen aber: Der Verstoß gegen den VA ist (außer in Bayern) nur schwerlich sanktionierbar, weil die gesetzliche Basis dazu fehlt. Die Bayern betrachten die EGV und ein VA als identisch, d.h. man sanktioniert den VA als wäre es eine EGV. NRW und Hessen sehen das ganz anders und auch die Bayern haben es in einer früheren Gelegenheit ganz anders gesehen.

3. Das bedeutet: Solltest du wegen Nicht-Antritt des EEJ sanktioniert werden, wird das im Eilverfahren eingeklagt. Dauert ca. ein Monat und ist recht sicher. Neulich habe ich es 2 x in Hamburg und 1 x in Stralsund erlebt. Überall ist Erfolg zu verzeichnen.

4. Wenn du den Job antrittst, bis die aufschiebende Wirkung geklärt ist, kann es passieren, dass die aufschiebende Wirkung nicht wieder hergestellt wird. Danach kannst du den Job abbrechen und immernoch der Möglichkeit mit der Sanktion + Klage nachgehen. Du wirst dich aber ärgern, dass du dort überhaupt einen Tag hingegangen bist.

Nenn uns mal dein Bundesland. Dann kann ich dir das ziemlich sicher sagen, wie das beim Gericht ausgeht, wenn eine Sanktion vorliegt.
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #4 am: Juni 19, 2010, 18:33:48 »

Du hast ja im Prinzip schon das richtige getan. Also braucht man vorerst die Dokumente nicht. Evtl. wenn du weitere Hilfe benötigst, könnte es erforderlich sein.
CCCP99
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« Antworten #5 am: Juni 19, 2010, 19:35:52 »


2. Es gibt Träger, die wollen dich dann nicht haben. Andere haben damit kein Problem. Egal ob der Betreffende will oder nicht, wird er bei ihm "eingestellt". Wenn der Träger dich haben will, dann würde ich den Job nicht antreten. Du wirst dann auch leider eine Sanktion bekommen aber: Der Verstoß gegen den VA ist (außer in Bayern) nur schwerlich sanktionierbar, weil die gesetzliche Basis dazu fehlt. Die Bayern betrachten die EGV und ein VA als identisch, d.h. man sanktioniert den VA als wäre es eine EGV. NRW und Hessen sehen das ganz anders und auch die Bayern haben es in einer früheren Gelegenheit ganz anders gesehen. So habe ich das noch gar nicht gesehen. Soll heißen, hätte nicht gedacht, dass auch partout gegen den Willen "eingestellt" wird. Da haben doch beide Seiten dann nichts als Ärger für die Dauer des EEJ!

3. Das bedeutet: Solltest du wegen Nicht-Antritt des EEJ sanktioniert werden, wird das im Eilverfahren eingeklagt. Dauert ca. ein Monat und ist recht sicher. Neulich habe ich es 2 x in Hamburg und 1 x in Stralsund erlebt. Überall ist Erfolg zu verzeichnen.

Nenn uns mal dein Bundesland. Dann kann ich dir das ziemlich sicher sagen, wie das beim Gericht ausgeht, wenn eine Sanktion vorliegt. Bremen
« Letzte Änderung: Juni 19, 2010, 19:43:03 von CCCP99 »
Rotkäppchen
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« Antworten #6 am: Juni 19, 2010, 20:06:33 »

Hab das in Bremen noch nicht erlebt. Ich gehe aber mal davon aus, dass die sich nicht gerade an ein Bayerisches Urteil halten werden.
snoopy84
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« Antworten #7 am: Juni 19, 2010, 21:21:45 »

Ist das den echt von der Stadt abhängig? Könnte mir Vorstellen, das es was mit den Bundesland zu tun hat  teach

Und Normal muss sich doch ein Richter an den § halten, wenn er fehlt im Gesetz....
dragonflyer
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« Antworten #8 am: Juni 20, 2010, 08:29:48 »

Die Bagis in Bremen gilt als sehr krass und klagen ist in Bremen wohl auch sehr schwierig, da es da nicht so ohne weiteres einen Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe gibt, zumindest nicht so einfach wie anderswo.

Das habe ich leider zu Genüge mitbekommen in der Zeit, wo ich noch im Forum der allseitsbekannten Bremer Mod Moderator war...

ARGE-Dreisatz: Warum? Wo steht das? Geben Sie mir das schriftlich?     

MPD-Netzwerk, das Netzwerk für myeloproliferativen Erkrankungen
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snoopy84
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« Antworten #9 am: Juni 20, 2010, 10:38:37 »

Die Bagis in Bremen gilt als sehr krass und klagen ist in Bremen wohl auch sehr schwierig, da es da nicht so ohne weiteres einen Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe gibt, zumindest nicht so einfach wie anderswo.

Das habe ich leider zu Genüge mitbekommen in der Zeit, wo ich noch im Forum der allseitsbekannten Bremer Mod Moderator war...



  Guten Morgen erst mal. Also ich habe vor 2 Tagen auch Schwierigkeiten gehabt den zu bekommen, weil diesmal eine Junge Damen da war, und die wollte echt alles wissen, und hat mich total ausgequetscht. Zum schluss habe ich es aber doch hin bekommen.

Also hat man die Sache mit ein Beratungsschein fasst in der Tasche??? Möchte ja mal gerne wissen, wenn die Arge den Verliert was das insgesamt alles Kostet für die dann.  psst
CCCP99
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« Antworten #10 am: Juni 20, 2010, 15:51:26 »

Die Bagis in Bremen gilt als sehr krass und klagen ist in Bremen wohl auch sehr schwierig, da es da nicht so ohne weiteres einen Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe gibt, zumindest nicht so einfach wie anderswo.

Das habe ich leider zu Genüge mitbekommen in der Zeit, wo ich noch im Forum der allseitsbekannten Bremer Mod Moderator war...

Hallo dragonflyer,

ich habe bislang noch keine Erfahrungen hinsichtlich der Erfolgsaussichten von Widersprüchen oder Klagen bei der BAgIS. Dass es in Hamburg und Bremen statt der Beratungsscheine die öffentliche Rechtsberatung gibt, bedaure ich schon ein wenig. Ich war von der öffentlichen Rechtsberatung bislang nicht gerade begeistert. Die Qualität der Beratung hängt dann von dem RA ab, dem man zugeteilt wird. Und dessen Rechtsschwerpunkten. Das mit der Prozesskostenhilfe dürfte wohl bundeseinheitlich sein und deren Gewährung von den Erfolgsaussichten abhängig sein.

"Bremer Mod Moderator".... deenk....wasn das?
« Letzte Änderung: Juni 20, 2010, 16:07:47 von CCCP99 »
dragonflyer
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« Antworten #11 am: Juni 20, 2010, 15:54:53 »

Dass es in Hamburg und Bremen statt der Beratungsscheine die öffentliche Rechtsberatung gibt, bedaure ich schon ein wenig. Ich war von der Rechtsberatung bislang nicht gerade begeistert. Die Qualität der Beratung hängt dann von dem RA ab, dem man zugeteilt wird. Und dessen Rechtsschwerpunkten.

DAs war genau das, was ich mit Problemen in Bremen meinte. Und Klagen dauern in Bremen scheinbar auch sehr lange Sad

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Rotkäppchen
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« Antworten #12 am: Juni 20, 2010, 16:36:05 »

Soweit mir bekannt ist, gibt es in Hamburg und Bremen eine Stelle, wo man mit Hilfe von Anwälten die Klagen selbst erstellt. Das ist aber manchmal sehr voll und man kommt über Tage nicht dran. Wenn das nicht klappen sollte, dann melde dich hier bitte nochmal. Das ist nämlich nicht so schwierig, was da gemacht werden muss.
CCCP99
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« Antworten #13 am: Juni 20, 2010, 17:03:37 »

Soweit mir bekannt ist, gibt es in Hamburg und Bremen eine Stelle, wo man mit Hilfe von Anwälten die Klagen selbst erstellt. Das ist aber manchmal sehr voll und man kommt über Tage nicht dran. Wenn das nicht klappen sollte, dann melde dich hier bitte nochmal. Das ist nämlich nicht so schwierig, was da gemacht werden muss.

Hallo Mobydick,

ich kenne nur die öffentliche Rechtsberatung der Arbeitnehmerkammer in Bremen. Wenn man zu den Öffnungszeiten frühzeitig dort erscheint, kommt man auf jeden Fall dran. Habe dort aber in einer anderen Sache nur eine Handlungsempfehlung des beratenden Anwaltes bekommen.

Eine Stelle mit Anwälten, die einem beim Verfassen von Widersprüchen und Klagen behilflich sind, ist mir in HB aber nicht bekannt.

Deshalb habe ich mich in diesem Forum angemeldet.
Marc Hamburg
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« Antworten #14 am: Juni 21, 2010, 11:48:19 »

Soweit mir bekannt ist, gibt es in Hamburg und Bremen eine Stelle, wo man mit Hilfe von Anwälten die Klagen selbst erstellt.

Hallo Mobydick und alle Forennutzer

Wie Du ja weisst / Ihr an meinem Namen erkennt, komme ich aus Hamburg.
Das von Dir oben beschriebene kenne ich vom Sozialgericht (Kapstadtring 1, 22297 HH). Dort meldest Du Dich kurz an und kommst in ein Vorzimmer, wo meisst eine oder 2 Damen (gelegentlich auch mal Herren) sitzen, denen man dann sein anliegen vorträgt. Sie hören "aufmerksam" zu, machen gegebenenfalls Notizen und schreiben dann den Antrag auf einstweiligen Rechtschutz selber, den man dann gegenlesen und unterschreiben muss/kann. Und das war`s dann auch schon.
Es bedarf hier auch kein Beratungsgutschein oder sonstiges. Einfach hingehen, ankloppfen und am besten freundlich sein.  zwinki


Das ist aber manchmal sehr voll und man kommt über Tage nicht dran.

Das kenne ich widerum von der ÖRA hier aus HH.
Dort sollte man schon mindestens 1h vor Öffnungszeit auftauchen, weil es hier nur eine für ganz HH gibt (Dammtorstraße 14).

Da gibt es dann eine Anmeldung, wo man sein Bewilligungsschein vorzeigen kann um eine kostenlose Beratung zu bekommen.
Du wirst dann noch befragt zu welchem Recht Du beraten werden willst, und dann kannst Du Dir eine Nummer ziehen und in einem Wartesahl die Zeit absitzen.
Irgendwann wirst Du dann von einem RA abgeholt und dann kann das Gesabbel losgehen.



DANN:
Gibt es hier in HH noch die öffentlichen Rechtsauskünfte in den Ortsämtern der Stadtteile.
Wieviele das genau sind weiss ich nicht, aber bei mir gibt es zBsp. auch eine.

Da gehts ähnlich zu wie bei der ÖRA.
Bewilligungsschein vorzeigen (ansonsten kostet es nur 5,-€), Recht auswählen und hoffen das ein solcher ehrenamtlicher Atnwalt dafür auch vor Ort ist,
man wird aufgerufen und auf gehts.

Bei Öra und Ortsamt-öra gilt natürlich:  Kommt darauf an wie fähig der RA ist !  Ich selber hatte da schon einmal Pech.


Ich wünsche allen einen schönen Montag !  
« Letzte Änderung: Juni 21, 2010, 11:50:00 von Marc Hamburg »
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