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Autor Thema: Eingliederungsvereinbarung bei Krankheit  (Gelesen 5556 mal)
Nicki
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« am: März 08, 2011, 07:42:37 »

Hallo,

es geht um meinen Mann, der seit Jahren ein Rückenproblem hat und operiert werden muss. Sein Orthopäde stellte ihm schon im Oktober ein Attest aus, dass er nur noch bestimmte berufliche Tätigkeiten ausüben darf. Also kein schweres Heben und Bücken, keine Arbeit im Freien. Er ist von Beruf Kraftfahrzeugtechnikermeister und somit könnte er nicht mehr in seinem Beruf arbeiten. Er schickte im Oktober einen  Brief mit dem  Attest an seine Sachbearbeiterin. Es kam keine Rückmeldung. Er erhielt eine normale Eingliederungsvereinbarung (für Gesunde), die er nicht unterschrieb. Daraufhin wurde diese per Verwaltungsakt zugeschickt. Mein Mann legte Widerspruch ein, weil wir uns nicht sicher waren, ob seine Problematik nicht in der EGV stehen müsste. Das Attest und  Begründung schickte er mit.  Seine Sachbearbeiterin schickt regelmäßig Stellenangebote und immer nur in Berufen, in denen er  laut Arzt nicht arbeiten könnte. Bei einem Meldetermin sagte er ihr dies, aber er solle es mal versuchen, war ihre Antwort. Auf den Widerspruch hin kam eine Absage. Er wäre ja nicht dazu gezwungen sich auf alle Stellen zu bewerben. Tja, aber wenn man ihm Stellenangebote zuschickt, obwohl bekannt ist, dass er diese Tätigkeit gar nicht ausüben könnte/dürfte? Bewirbt er sich nicht, hat er auch Ärger am Hals und erhält eine Sanktion. Nun besteht die Frage, ob er Klage einreicht vor Gericht. Müsste es in der EGV festgehalten werden, dass er nicht jede Tätigkeit ausüben kann?

Lg
Nicki
« Letzte Änderung: März 08, 2011, 07:44:00 von Nicki »
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« Antworten #1 am: März 08, 2011, 09:36:11 »

Hallo Nicki,
war Dein Mann schon beim Amtsarzt? Wenn nein, dann sollte er eine amtsärztliche Begutachtung verlangen

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
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« Antworten #2 am: März 08, 2011, 09:59:05 »

Hallo Nicki!

Normalerweise soll eine EGV mit einem Hilfeempfänger so abgeschlossen werden, das sämtliche positiven wie negativen Dinge enthalten sind. Das betrifft natürlich und besonders auch die gesundheitliche Leistungsfähigkeit.
Vor einer EGV ist ein ausführliches Profiling durchzuführen. Dazu gehört gegebenenfalls auch die Untersuchung durch einen Arzt des Jobcenters. Bei Bekanntwerden der gesundheitlichen Probleme hat die SB einen Termin beim Arzt zu beantragen. Diesen Antrag kann man aber auch bei der SB selber stellen.
Erst wenn alle Dinge abgeklärt sind kann es zu einer Verhandlung über die EGV kommen.

Auch hier nochmal den hinweis: Gebt bitte Eure Post direkt am Schalter ab und lasst Euch auf einer Kopie den Eingang bestätigen. Nur dann habt Ihr auch etwas in der Hand.
Ein einfacher Brief ist nicht nachweisbar, also in den meisten Fällen auch nicht erhalten worden. Auch ein Einschreiben mit Rückschein ist nur teuer und nicht beweisfähig, da ja nur ein Umschlag bewiesen wurde. Nicht der Inhalt.

So wie ich das bisher lese ist die SB auf dem Wege von : Wußte ich nicht, hab ich nie erhalten.
Aus diesem Grunde bitte auch nie alleine zum Jobcenter gehen, sondern nur in Begleitung. Auch die mündlichen Zusagen sind nichts wert. Nur schriftliches ist wahres. Also ein Antrag mit erfolgter Ablehnung oder Bewilligung ist rechtssicher. Alles andere nicht.

Nicki
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« Antworten #3 am: März 09, 2011, 05:41:13 »

Hallo,

wir gingen davon aus, dass die Sachbearbeiterin einen Termin beim medizinischen Dienst veranlasst. Stattdessen kam die EGV per Verwaltungsakt. Mein Mann legte ja Widerspruch ein und schickte nochmal das Attest mit, aber es  wurde trotzdem abgelehnt von der Widerspruchsstelle. Es ist ja nun so, dass der nächste Schritt das Sozialgericht wäre oder er die EGV unterschreiben müsste. Ihr meint, er soll nun einen Antrag stellen, dass der medizinische Dienst eingeschaltet wird? Aber dann trotzdem zum Gericht, oder? Ich glaub nämlich nicht, dass das Amt sofort antwortet wenn er den Antrag stellt.  Mein Mann gibt seit dem ganzen Ärger den wir haben mit dem Amt, eigentlich  immer alles persönlich ab und lässt den Empfang bestätigen. Zumindest was meine Briefe betrifft. Leider tat er das damals mit seinem Attest nicht. Nun liegt es aber der Widerspruchsstelle vor und die hat ja abgelehnt.

Das mit der Begleitung ist schwierig. Sad Wir haben nur wenige Bekannte und wenn, sind diese berufstätig und könnten uns um diese Uhrzeit nicht dahin begleiten.



Liebe Grüße

Nicole
Adimin
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« Antworten #4 am: März 09, 2011, 09:46:44 »

Nun, die EGV muss er nicht unterschreiben. Die ist ja per Verwaltungakt gekommen. Und alleine deshalb ohne Unterschrift gültig.
Ich persönlich würde da nicht mehr vor Gericht gehen, sondern einen Antrag auf Überprüfung der Erwerbsfähigkeit , also sprich die ärztliche Untersuchung stellen. Dadurch sollte der VA eigentlich hinfällig werden, da neue Tatsachen, eben gesundheitliche Gründe mit aufgenommen werden müssen. Ausserdem ist der VA ja vom Oktober und müßte nun bald erneuert werden. Alle 6 Monate sollte eine EGV erneuert werden.

Zur anderen Frage der Begleitung:
Gibt es bei Euch vor Ort nicht eine Initiative, die Euch da mit Begleitung und Rat helfen kann? Hauptsächlich Begleitung?
Es gibt ja in vielen Orten schon Selbsthilfegruppen.

Also, Antrag stellen, persönlich abgeben und auf Kopie quittieren lassen. Das sollte doch klappen.

Nicki
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« Antworten #5 am: März 10, 2011, 19:50:01 »

Hallo,

achso, ich dachte mein Mann müsste diese EGV dann trotzdem unterschreiben. Dann ist das auch so gültig.

Müssen sie den Antrag bearbeiten oder kann dieser einfach ignoriert werden? Was ist, wenn abgelehnt wird?  Daraufhin kann man dann Widerspruch einlegen und notfalls vor Gericht gehen?  Der VA ist von Februar. Im Oktober hatte sie ja angeblich kein Attest erhalten. Im Januar schickte sie eine EGV, mein Mann unterschrieb nicht. Dann schickte sie im Februar den VA, mein Mann legte Widerspruch ein und schickte das Attest nochmals mit. Es wurde abgelehnt von der Widerspruchsstelle. Die vierwöchige Frist läuft also noch bis Ende diesen Monats.

Ja, es gibt da einen Verein. Deshalb hatte ich mit dir schon mal geschrieben. Aber ich bin da nicht ganz so zufrieden. In meiner Sache hat sich auch noch einiges getan und da werde ich die Tage noch berichten im anderen Thread.

Liebe Grüße

Nicole
« Letzte Änderung: März 10, 2011, 19:50:42 von Nicki »
Adimin
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« Antworten #6 am: März 10, 2011, 20:54:12 »

Achja, der liebe Verein. pfeifen
Nun, dann müsst Ihr euch jemanden suchen oder eben mit den guten Abgaben arbeiten.
Ja, ein Antrag, der schriftlich eingeht(mit Stempel, pp) muss beschieden werden.
Oder durch einen Termin beim Amtsarzt beantwortet werden.
Also Antrag schreiben und hinbringen.
Nix schicken.

Tom_
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« Antworten #7 am: März 13, 2011, 20:23:15 »

Und unbedingt den Empfang bestätigen lassen!
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