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Autor Thema: Frage zu Eingliederungsbescheid  (Gelesen 5475 mal)
eli30
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« am: August 26, 2010, 22:06:35 »

Hallo ihr Lieben,

ich hatte vor einigen Tagen hier eine Frage zu EGV und Schweigepflichtsentbindung für EMR reingestellt. Ihr hattet mir sehr gute Tipps gegeben. Schweigepflichtsentbindungen habe ich nicht abgegeben. Gesundheitsbogen nur das ausgefüllt, was ohnehin bekannt war. EGV unterschrieben "nur mit Vorbehalt, da gesundheitliche Einschränkungen noch nicht abgeklärt". Rentenantrag läuft. Datum der Bekanntgabe an Arge habe ich in EGV nochmal reingeschrieben. Den Passus, dass ich die Schweigepflichtsentbindungen abzugeben habe, aus EGV gestrichen.

Jetzt kam gleich ein Eingliederungsbescheid, die EGV kam infolge meiner Weigerung nicht zustande. Ich hatte bei dem Gespräch, wo ich in Begleitung da war, gesagt, dass ich EGV erst mal in Ruhe lesen müsse, wo SB sofort stinkig wurde. Dann habe ich sie per Post zu dem Vollstreckungstermin geschickt. Bin immer noch AU.

Wie ist nun das weitere Vorgehen. Von Weigerung kann ja nicht die Rede sein. Es steht auch noch drin: Für Nichtabschluss der EGV liegen keine wichtigen Gründe vor. Am Ende ist der ganze Sanktionskatalog wieder angehängt.
In dem Bescheid steht Ultimatum für Abgabe der Schweigepflichtsentbindungen und dass ich weiterhin Termine in der Arbeitsvermittlung auf Einladung hin wahrnehmen muss.

Was ist da zu tun?  keine Ahnung
hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #1 am: August 27, 2010, 10:14:46 »

Solange Du krank geschrieben bist, hast Du nirgendwo hinzugehen !!!

was ist das füe ein Bescheid von dem Du schreibst ?
Ein Va ?

Du kannst dem SB mitteilen, das Du Dich nicht weigerst, eine Schweigepflichtentbindung vorzulegen.
Diese wirst Du dem Amtsarzt beim Termin geben.
Für den Amtsarzt ist diese Entbindung ja auch gedacht.

Du kannst aber auch nachfragen, warum jemand verpflichtet ist, eine Schweigepflichtsentbindung zu unterschreiben.
In welchem Gesetz das denn steht.
Das müssen die Dir dann erläutern.

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Linchen©
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #2 am: August 27, 2010, 10:41:55 »

Wieso eigentlich Amtsarzt?
Wie ich las, hat eli30 einen Rentenantrag gestellt, genau darauf würde ich verweisen.
Die Untersuchung der Rentenstelle, steht über dem Amtsarzt und für die Rente, hat eli30 eh eine Schweigepflichtsentbindung abzugeben.
Ich würde ich einfach immer wieder auf das Rentenverfahren pochen.
Als letzte Konsequenz würde ich eine Beschwerde an den Teamleiter weitergeben.
Sollte dies auch nicht fruchten, gibst du eine Beschwerde an das Reaktionsmanagement in Nürnberg.
Der Amtsarzt hat bei einem Rentenverfahren nix zu suchen. Erst wenn die Rentenfeststellung abgeschlossen ist, diese negativ entschieden wird, könnte der Amtsarzt zum tragen kommen.
Lass dich nicht verunsichern, eli30.

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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hergau
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27.09.1996-04.02.2010


« Antworten #3 am: August 27, 2010, 12:20:01 »

Der Rentenantrag ist gestelllt und die Bearbeitung kann recht lange dauern.
Und solange über den Rentenantrag nicht beschieden ist, erhält die Userin Alg 2.
Und es gelten die Gesetze wie für alle anderen auch.
Also darf die Arge auch jemanden zum Amtsarzt schicken.

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eli30
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« Antworten #4 am: August 27, 2010, 17:52:11 »

Danke erst mal für eure Antworten! Also, ich habe mich nicht geweigert, sondern habe erst mal per Fax mitgeteilt, dass ich die Schweigepflichtsentbindungen zunächst mit meinen Ärzten besprechen möchte, die sind aber zur Zeit alle im Urlaub. Jetzt kam gleich der Verwaltungsakt mit Fristsetzung bis 15.09. 10 zur Abgabe des Gesundheitsbogens mit unterschriebenen Schweigepflichtsentbindungen. Und mir wurde gleich Weigerung unterstellt. In dem Gesundheitsbogen hatte ich ja Angaben gemacht - solche die der Arge bereits bekannt sind. Alles andere hatte ich als vertraulich markiert und weggelassen. Wurde nicht akzeptiert und mir wurde jetzt nochmal ein ganz neuer Gesundheitsbogen samt Schweigepflichtsentbindungen mit dem VA zugeschickt. Es steht ja oben ganz dick drauf, dass die Angaben freiwillig sind und dann kommmt das gleich knüppeldick mit einem Verwaltungsakt?Huh?Huh?Huh? motz

Gruß Eli
prinn
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« Antworten #5 am: August 28, 2010, 19:41:06 »

Ich schubs Dich nochmal - auch aus eigenem Interesse - hoch.
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« Antworten #6 am: August 28, 2010, 19:47:37 »

Eine EGV darf nur mit einem erwerbsfähigen Erwerbslosen abgeschlossen werden, bei laufendem Rentenverfahren steht die Erwerbsfähigkeit noch nicht fest, ergo haben die zu warten. Weiterhin hat der Besuch beim Amtsarzt nichts in einer EGV zu suchen.
Solange die Erwerbsfähigkeit ungeklärt ist, gibt es auch keine EGV.

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eli30
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« Antworten #7 am: August 28, 2010, 20:09:35 »

Ist mir schon klar, aber die EGV kam jetzt als "Eingliederungsbescheid"  per VA, d.h. Gesundheitsbogen + unterschriebene Schweigepflichtsentbindungen bis spätestens 15.09.10 abgeben und Termine in der Arbeitsvermittlung auf Einladung weiterhin wahrnehmen.
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« Antworten #8 am: August 28, 2010, 20:15:46 »

.. und bei der ARGE weiß man, das du im Rentenverfahren bist ?

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eli30
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« Antworten #9 am: August 28, 2010, 20:31:43 »

Ja, das habe ich beim letzten Vorladungstermin in Anwesenheit eines Beistands bekannt gegeben. Habe ich aber extra noch auf die jetzt unterschriebene EGV zugeschrieben: unter Vorbehalt, Rentenantrag wurde gestellt, Bekanntgabe an Arge am ...
Adimin
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« Antworten #10 am: August 28, 2010, 20:40:37 »

Widerspruch einlegen. Im Rentenverfahren ist eine EGV unnütz.
Melde mich Montag. Zur Begründung. pfeifen

eli30
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« Antworten #11 am: August 28, 2010, 21:29:17 »

Ok, Danke
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« Antworten #12 am: August 30, 2010, 10:44:44 »

So, nun bin ich wieder da. Wollen doch mal sehen, wie wir hier schreiben könnten:

Widerspruch
Gegen den VA vom lege ich hiermit Widersoruch ein.

Begründung:

Eine EGV kann nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen abgeschlossen werden.
Ein AU oder ein Rentenantrag zeigen an, das die Erwerbsfähigkeit derzeit nicht gegeben ist.
Aus diesem Grunde ist auch eine EGV/VA nicht von Nöten.
In der EGV steht nichts drinn, was nicht auch im SGB II steht und bedarf nicht einer Zementierung durch eine EGV.
Eine Vermittlung durch die Arge ist ebenso wenig zielführend wie eine Untersuchung durch den ärztlichen Dienst der Arge.
Eine Vermittlung kann aufgrund der fehlenden Erwerbsfähigkeit nicht erfolgen, da auch noch nicht klar, inwieweit ich einsetzbar wäre.
Eine Untersuchung ist nicht Zielführend, da die Rentenversicherung die oberste Instanz bei Streitigkeiten mit der Arge über die Erwerbsfähigkeit ist. Eine Doppeluntersuchung wäre eine Belastung und auch aus  wirtschaftlichen Gründen nicht nötig.

Ich hoffe, das ich bis zum (14 Tage, Datum einsetzen) von Ihnen höre und nicht gezwungen bin, die Angelegenheit gerichtlich beim Sozialgericht................ (zustäniges einsetzten) zu klären.

mfg



So würde ich so einen Widerspruch schreiben.
Mal schauen, ob es vernünftige Menschen auf der Arge gibt.

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