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Autor Thema: Hilfe! In sinnloser Ü50 Maßnahme mit speziell erstellter EGV gefangen  (Gelesen 6322 mal)
Nick
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Beiträge: 2



« am: Juni 18, 2010, 11:23:21 »

Hallo,

mein Freund erwägt tatsächlich nicht mehr eine sinnlose Maßnahme besuchen zu wollen. Er würde sogar eine Sanktion von 30% in Kauf nehmen.

Hierzu folgende Fragen:

Wenn er tatsächlich nicht mehr hingehen und eine dreimonatige Sanktion über 30% erhalten würde, kann ihn die Arge dann aber weiterhin zwingen die Maßnahme zu besuchen, oder wäre er mit der Sanktion auch von der Maßnahme sozusagen "befreit"?

Wie wäre eine Verweigerung mitten in der Maßnahme im Hinblick auf die spezielle EGV zu werten, da die EGV sich ja nur explizit auf diese Maßnahme bezieht?

Die EGV ist bis 30.12.2010 nur für diese Maßnahme gültig. Also welchen Sinn hätte noch diese EGV wenn er mitten in der Maßnahme diese verweigern würde?

Welche Nachteile könnten zudem noch auf meinen Freund bei einer bewussten Unterbrechung der Maßnahme zukommen, die er noch nicht bedacht hat?[/li][/list]

Danke vorab für eure Hilfe!
hajoma
Gast
« Antworten #1 am: Juni 18, 2010, 11:44:12 »

nun, so einfach aus der Maßnahme wegzubleiben, bringt außer Ärger und Sanktionen gar nichts.
Er kommt auch aus der EGV nicht raus. Eventuell fängt nach der Sanktion alles von vorn an.
Ich kann immer nur darauf hinweisen, das eine EGV nicht unterschrieben werden soll, da er dann mit seiner Unterschrift sich zu allem freiwillig verpflichtet, was drin steht.
Und die Maßnahme steht nun einmal drin.
Wenn er sich nicht wohlfühlt und meint, er wäre krank, sollte er zum Arzt gehen.
Denn wer AU ist, kann nicht zur Maßnahme gehen.
canigou
Gast
« Antworten #2 am: Juni 18, 2010, 11:55:45 »

Hallo Nick,

ich kann mich da hajoma auch nur anschliessen.

Welche Nachteile könnten zudem noch auf meinen Freund bei einer bewussten Unterbrechung der Maßnahme zukommen, die er noch nicht bedacht hat?

Hier wäre auch zu bedenken, dass die ARGE/das JobCenter möglicherweise Deinen Freund dann "auf den Kieker" hat.


« Letzte Änderung: Juni 18, 2010, 11:56:42 von canigou »
Linchen©
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #3 am: Juni 18, 2010, 14:54:03 »

Wenn es ganz dicke kommt, muss dein Freund diese Massnahme auch noch bezahlen, denn die ARGEn kaufen diese Massnahmen ein.
Damit hätte dein Freund ein echtes Problem an der Backe.
Zähne zusammen beissen und bis zum Ende der Massnahme dabei bleiben, aber beim nächsten Mal, keine EGV unterschreiben, dann kann man auch was machen, jetzt dürfte der Zug abgefahren sein.

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #4 am: Juni 18, 2010, 16:21:19 »



    Zitat
    Wenn er tatsächlich nicht mehr hingehen und eine dreimonatige Sanktion über 30% erhalten würde, kann ihn die Arge dann aber weiterhin zwingen die Maßnahme zu besuchen, oder wäre er mit der Sanktion auch von der Maßnahme sozusagen "befreit"?

    Die werden ihm danach eine neue EGV vorlegen, weil die Strategie der noch laufenden gescheitert ist. Vermutlich ist eine andere Maßnahme drin, oder gar die gleiche nochmal.

    Zitat
    Wie wäre eine Verweigerung mitten in der Maßnahme im Hinblick auf die spezielle EGV zu werten, da die EGV sich ja nur explizit auf diese Maßnahme bezieht?

    Mitten in der Maßnahme ist das alles ein Problem. Wenn er sich weigert bekommt er eine Sanktion. In der EGV steht ja meist drin "verpflichtet sich aktiv mitzuwirken" oder ähnlich.

    Zitat
    Die EGV ist bis 30.12.2010 nur für diese Maßnahme gültig. Also welchen Sinn hätte noch diese EGV wenn er mitten in der Maßnahme diese verweigern würde?

    s. oben
    Zitat
    Welche Nachteile könnten zudem noch auf meinen Freund bei einer bewussten Unterbrechung der Maßnahme zukommen, die er noch nicht bedacht hat?[/li][/list]

    Du meinst Unterbrechung durch Krankheit? Dann erwartet ihn gar nichts. Wenn er krank ist ist er krank.

    Leider sehe ich keine richtige Perspektive für ihn. Wie erwähnt: Wenn er abbricht, kommen die sofort mit einer neuen an. Wenn er die neue EGV dann nicht unterschreibt, kommt sie per Verwaltungsakt. Dagegen kann man dann auch angehen und in den meisten Fällen kommt man mit Hilfe eines Anwaltes und des Sozialgerichtes sanktionsfrei davon, da der VA kaum sanktionierbar ist, wenn du nicht gerade in Bayern lebst.
    Danke vorab für eure Hilfe!
    Zwergenmama
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    « Antworten #5 am: Juni 18, 2010, 17:50:47 »

    Wenn der nun plötzlich erkrankt... pfeifen
    Nick
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    « Antworten #6 am: Juni 18, 2010, 22:05:15 »

    Also in dem Vertrag mit dem Maßnahmeträger steht unter "Kündigung": "Der Vertrag kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden."
    (siehe Anlage 1)

    Natürlich ist die EGV ein Problem, denn die EGV bezieht sich explizit nur auf diese Maßnahme und gilt bis 30.12.2010
    (siehe Anlage 2 )

    Für mein Freund wäre es eigentlich momentan nur wichtig zu wissen, wie der Jobcenter in Bezug auf die Maßnehme reagieren kann, wenn er sich sich einfach weigert nicht mehr zur Maßnahme zu gehen.

    Dass er eine Sanktion zu befürchten hat, ist schon klar, aber wie könnte es eventuell mit der abgebrochenen Maßnahme von seiten des JC weiter gehen?
    Hätte er die mit der Sanktion dann erst mal vom Hals?


    Gehen wir mal davon aus, er würde dann eine Sanktion in Höhe von 30% erhalten.

    Könnte das Jobcenter trotz der Sanktion weiter darauf bestehen, dass er weiter die Maßnahme besucht?

    Und könnte das Jobcenter auch noch eine 60% Sanktion für die ein und die selbe Maßnahme folgen lassen, wenn er sich weiterhin weigert an der Maßnahme teilzunehmen?



    geändert durch Entfernen der Links und einfügen als Anlage [Maschinist]
    « Letzte Änderung: Juni 18, 2010, 22:17:34 von Rudi Wühlmaus »
    Rotkäppchen
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    « Antworten #7 am: Juni 18, 2010, 22:48:14 »

    Die gesamte Geschichte ist ein Widerspruch. Während er einerseits der ARGE eine EGV unterschrieben hat, die gem. § 59 SGB X nur kündbar ist, wenn sich "die Verhältnisse, die zum Abschluss führten" geändert haben (z.B. Erwerbsminderung, Kind bekommen, in Rente gegangen, eine Arbeitsstelle gefunden), besagt ein Vertrag mit einem Träger, dass sein Vertrag jederzeit kündbar ist. Hier müsste das mal ein Richter prüfen, was hier gültig ist.

    Ich kann dir meine Ansicht dazu sagen: Der Vertrag mit dem Träger bedeutet im Klartext "Sie dürfen hier jederzeit gehen". Das darfst du auch, aber dann bekommst du einen Sanktion, weil du gegen die EGV verstoßen hast.

    Das bedeutet: Während der eine sagt: "Sie sind frei, gehen Sie, wenn sie wollen", sagt der andere dir: "Gehe, aber du bekommst dann von uns eine Sanktion, die EGV wird dadurch ungültig und wir legen dir eine neue vor".

    Ich glaube, bei Abbruch der Maßnahme wird dir auch kein Richter helfen. Der wird sich höhstens ein wenig wegen der Vertragssituation aufregen. Mehr nicht.
    Adimin
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    Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


    « Antworten #8 am: Juni 18, 2010, 23:35:54 »

    Ich bin ja der Meinung das hier von einem falschen Ansatz ausgegangen wird.

    Wenn der Mann die Maßnahme nicht mehr durchstehen kann, dann wird dieses aufgrund einer Krankheit so sein.
    Denn ein gesunder Mensch kann sehr wohl eine Maßnahme durchstehen, auch wenn sie noch so langweilig und/oder sinnlos ist.
    Ein angeschlagener Mensch ann dieses aufgrund seiner Krankheit nicht.
    Un wenn ein mensch kank ist, dann gehört er nach Hause und zum Arzt. Der Arzt wird dann feststellen, was der Mensch hat und ihn krankschreiben.
    Und wenn ein Mensch AU ist, dann ist nach einer gewissen Zeit die Maßnahme eh hinfällig und es darf keine Sanktion erfolgen.
    Ebenso sollte mit der Krankheit, die ja vielleicht auch längerfristig ist, der Grundtenor der EGV verändern und sie damit hinfällig sein.
    Das ist also alles kein Grund, eine Sanktion zu befürchten.

    Das Wäre mal meine Meinung dazu.

    Rotkäppchen
    Gast
    « Antworten #9 am: Juni 19, 2010, 00:04:20 »

    Wenn der Arzt attestiert, dass eine Maßnahme für einen Leistungsempfänger aus gesundheitlichen Gründen nicht zu vertreten ist (z.B. weil er Depressionen bekommt), dann muss der SB ihn dort rausholen. Das ist dann ein "wichtiger Grund" für einen Abbruch. Mag sein, dass man ihn dann zum Amtsarzt schickt, aber das macht gar nichts.

    Er möchte auch bitte nciht sofort ohne Prüfung wieder eine EGV unterschreiben. Man kommt aus so einem Vertrag nur aus ganz besonderen Gründen heraus, und die kann man meist nicht aus den Fingern zaubern.
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