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Autor Thema: Sanktionsdrohung wenn kein Attest  (Gelesen 1641 mal)
Pinki
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« am: Juni 02, 2012, 15:37:09 »

Ich glaube, jetzt geht der Ärger los.

EGV 02.03. Inhalt: Verpflichtung zur Suche eines neuen Hausarztes, der attestiert, dass ich 3 h tgl. arbeitsfähig bin. (Die SB selbst äußerte, dass dieses eigentlich garnicht in eine EGV hineingehört und ich ihr "an den Karren fahren könnte". (Aber da steht Aussage dann gegen Aussage)).
Ich habe schriftlich hinzugesetzt: "Sofern der Hausarzt sich dazu bereit und in der Lage erklärt".
(Weil die Frage wahrscheinlich kommt, die Antwort lautet: Weil das Vertrauen zum alten Hausarzt gestört ist).

Hausarzt sagt, dass für so ein Attest einige Untersuchungen erforderlich sind, das geht so ohne Weiteres nicht (was klar ist).

Mit Schreiben vom 31.05 (Eingang 02.06.2012) droht die ARGE mit Sanktion (30%), wenn ich das Attest nicht bis 10.06.2012 vorlege.

Wie sollte ich jetzt vorgehen?
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #1 am: Juni 02, 2012, 20:22:06 »

Hier steht ja nun die Frage im Raum, wieso extra ein neuer Arzt gesucht werden soll.
Und auf wessen Seite das Interesse steht, Dich wieder 3 h Erwerbsfähig zu schreiben. deenk

Sehen wir es doch einmal Grundsätzlich.
In Deutschland haben wir die freie Arztwahl. Hier haben die JC- Mitarbeiter keinerlei Recht, hier einzugreifen.
Auch nicht im Rahmen einer EGV.

Wenn (D)ein Arzt nun der Meinung ist, das Du derzeit nicht Erwerbsfähig bist, dann ist dem so. Da es ja Dein Hausarzt ist, wird er aufgrund seiner Untersuchungen und Unterlagen seine Diagnose auch fundiert belegen können.

Wenn die/der SB der Meinung ist, das dieses nicht so ist, Du trotz AU erwerbsfähig wärst oder andere Bedenken hat, dann kann von Seiten des JC eine ärztliche Untersuchung durch den ärztlichen Dienst veranlassen.
Der dann wiederum die Unterlagen beim Arzt anfordert , prüft und Dich evtl. persönlich Untersucht.

Aufgrund dieses Ergebnisses wird dann vom ärztlichen Dienst eine Empfehlung an den SB geschickt.

Selbst die Verpflichtung zu so einer Untersuchung gehört nicht in eine EGV, sondern ist unter den Mitwirkungspflichten per Gesetz geregelt.

Jetzt natürlich die Frage: Hast Du die EGV unterschrieben?
Oder ist die per Verwaltungsakt erlassen?
Willst Du denn einen anderen Arzt?

Wenn Du unterschrieben hast, dann ist es natürlich sehr schwer da wieder heraus zu kommen.
Es kann meiner Meinung dann nur bei einer evtl. Sanktion mit Unwissenheit und rechtswidriger Vereinbarung argumentiert werden. HIer wurde nämlich Deine Unwissenheit ausgenutz um eine rechtswidrige Maßnahme durch zu setzen, als Deine freie Arztwahl auszuhebeln.
Wird aber wohl auf eine Klärung vor dem Sozialgericht hinauslaufen.

Ich würde mir an Deiner Stelle einen Beratungsschein holen und einen Anwalt des Vertrauens aufsuchen.

Pinki
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« Antworten #2 am: Juni 06, 2012, 19:21:52 »

@Admin

Danke für deine Antwort.
Ein neuer Arzt, weil ich kein Vertrauen mehr zum "Alten" habe.
Leider habe ich unterschrieben, jedoch mit dem Zusatz "sofern der Hausarzt sich dazu bereit und in der Lage erklärt".
Habe das Anhörungsschreiben zurückgewiesen, mit dem Hinweis auf Rechtswidrigkeit und freie Arztwahl.
Mal sehen, was da jetzt kommt.
Turtleman
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« Antworten #3 am: Juni 23, 2012, 10:55:12 »

Hallo,

..wie der Admin schon schrieb(inhaltlich sinngemäß) ist das Amt
für Abklärung der Arbeitsfähigkeit zuständig.

Wenn da also in Art und Umfang Klärungsbedarf besteht, MUSS
das Amt den Medizinischen Dienst einschalten.

Mit einem Hilfsempfänger, dessen Arbeitsfähigkeit grundsätzlich
zweifelhaft ist, darf KEINE EGV abgeschlossen werden.
Auch gehören Pflichten zur Untersuchung, bzw. zu Therapien
NICHT in die EGV.

Die Frage ist jetzt, was willst Du selber, und was KÖNNTE
bei der Amtsmäßigen Untersuchung im JETZT-Zustand(Unterlagen)
dabei rauskommen ??

Beispielsweise KÖNNTE der (Amts)Doc dich aufgrund der VORLIEGENDEN
Atteste, etc. dich für (grundsätzlich) Arbeitsunfähig halten.

WILLST Du das ?? KANN ja sein, das eine (bekannte) Erkrankung, wegen
der Du in Behandlung bist, sich GEBESSERT hat, so das Du (wieder)
Arbeitsfähig(eingeschränkt) bist.


Ebenso KANN es natürlich sein, das man aufgrund der vorliegenden Unterlagen
man dich beim MD sehr Arbeitsfähig hält, und  Du aber nach der "Unterlagenerstellung"
wesentlich kränker geworden bist.

Unabhängig davon, wie Du mit deinem (alten) Doc "noch kannst" solltest Du
also in deinem eigenen Interesse die Untersuchungen aktuell halten.

Gruss
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