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Autor Thema: Widerspruch EinV als Verwaltungsakt  (Gelesen 3010 mal)
schimmy
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Beiträge: 1.898



« am: März 20, 2011, 22:56:06 »

Hallo !
 
Lange Nachforschungen haben zu dem Ergebnis geführt, dass ein Widerspruch zu einer EinV als Verwaltungsakt, mit Rechtsfolgenbelehrung und einer Gültigkeit von 6 Monaten nicht zwingend erforderlich ist.
 
Das ergibt sich aus dem Verwaltungsrecht.
Falsche oder fehlende Rechtsbehelfsbelehrungen verlängern die Widerspruchsfrist auf ein Jahr !
 
Siehe auch hier kurz und verständlich dargestellt :

http://www.rechtspraxis.de/verwaltung/widerspruch.htm
 
Da die EinV als VA der ARGEN mit Rechtsfolgenbelehrung "ausgestattet" sind, fehlt also eindeutig die Rechtsbehelfsbelehrung !!!
Egal, was in dem Text dann gesabbelt wird !
Wichtig ist, was über dem Text steht, ...folgen... oder ...behelf... !!!
 
Würde also bedeuten, dass man 1 Jahr Zeit hat, zu widersprechen und niemand behaupten kann, man wäre mit dem VA einverstanden, da nur 6 Monate Gültigkeit und die Widerspruchsfrist von einem Jahr nicht ausgenutzt werden kann !

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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