Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Widerspruch gegen VA via Post versandt. Angeblich nicht.....  (Gelesen 2184 mal)
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« am: September 16, 2010, 17:40:12 »

...beim FM angekommen.
Soll das nun bedeuten, dass der Betroffene keine Klage einreichen kann?

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Rotkäppchen
Gast
« Antworten #1 am: September 16, 2010, 17:42:45 »

Die Nachweispflicht liegt immer beim Versender. Hat er den Widerspruch denn nicht nachweislich abgegeben bzw. per Einschreiben geschickt? DAnn müsste man das nochmal als "Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X" schicken.
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #2 am: September 16, 2010, 17:56:44 »

Eine Klage könnte man auch ohne Widerspruch einreichen.
So in Situationen, wo eine einstweilige Anordnung ja auch gegeben ist.

Das alles allerdings immer nur in den Fristen.
Sind diese Fristen verstrichen, ist beides nicht mehr möglich.

Dafür gibt es dann den Überprüfungsantrag nach § 44 SGBX. Mit diesem Antrag kann man Fristen wiederaufleben lassen.
Es sollten aber schon Gründe für den Überprüfungsantrag bestehen, die vorher noch nicht da waren oder erst später bekannt waren.
So steht es jedenfalls im Gesetz.

Wird dem Antrag dann nicht stattgegeben , dann hat man wieder die Fristen für Widerspruch und Klage.


Grundsätzlich:
Gebt die Schreiben nur persönlich ab. Gerade, wenn sie so wichtig sind. Im Eingangsbereich und auf einer Kopie des Schreibens den Eingang bestätigen lassen.

Nur dann habt Ihr einen gerichtsverwertbaren Verweis.
Ein Einschreiben, selnbst mit Rückschein nützt nichts.
Damit wird nur der Eingang eines Umschlages bestätigt. Nicht, ob etwas drin war. Ist auch so schon von den gerichten so gesehen worden.
Alternativ ein Fax oder bei einer anderen öffentlichen Dienststelle wie oben beschrieben abgeben.

Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #3 am: September 16, 2010, 18:11:48 »

Es sollten aber schon Gründe für den Überprüfungsantrag bestehen, die vorher noch nicht da waren oder erst später bekannt waren.
So steht es jedenfalls im Gesetz.
Das ist ja gleich gestellt wie in einem Wiederaufnahmeverfahren im Strafrecht.
Da gelten die gleichen Konditionen.
Zitat
Wird dem Antrag dann nicht stattgegeben , dann hat man wieder die Fristen für Widerspruch und Klage.
So wird es wohl sein. Dann das hier, steht im neusten Schreiben des FM:
Zitat
Nach nochmaliger Überprüfung der Sach  und Rechtslage helfe ich Ihrem auf den XX. XX. XXXX datierten Widerspruch (Posteingang) vom XX. XX. XXXX nicht ab.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene oder ein von diesem bevollmächtigter Dritter innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Für Minderjährige oder nicht geschäftsfähige Personen handelt deren gesetzlicher Vertreter. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.092 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.006s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus