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Autor Thema: Fristen zur Anrechnung des Einkommens aus Minijob?!  (Gelesen 2280 mal)
Dobermann
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Beiträge: 36



« am: Mai 22, 2015, 00:14:59 »

Moin.

Gibts es eine rechtliche Grundlage oder Dienstanweisung, wann die Anrechnung/Verrechnung des Einkommens aus einem Minijob, welches monatlich nicht gleich ist, erfolgt sein soll?!

Problem:
Mein Einkommen ist monatlich nicht gleich hoch, es variiert zwischen 150-450 €, je nach Auftragslage. Je nachdem wie die Wochentage fallen, liegt dem Jc ca. am 3. des Folgemonats für den Vormonat und dem daraus erzielten Einkommen die Lohnabrechnung vor.

Das Jc rechnet fiktiv mit 450,00 €. Im März lag mein Einkommen, welches ich im April erhalten habe, bei 161,50 €. Dadurch, dass das Jc zunächst 450,00 € angerechnet hat, hat mein Geld im Monat April vorne und hinten nicht gereicht, was zur Folge hatte, dass ich in der Vorletzten Aprilwoche mit leerem Tank, morgens auf einer einsamen Landstraße liegen geblieben bin, ich jemanden finden musste, der mir nen Kanister Sprit bringt, weshalb ich knapp 1 Stunde zu spät zur Arbeit erschien. Mal ganz abgesehen von meinen Zahlungsverpflichtungen, welchen ich nicht vollständig und fristgemäß nachkommen konnte, woraus mir unnötig Mahnkosten entstanden sind

Dies soll sich nicht wiederholen. Die Nachzahlung des ALG 2 ist erst gestern erfolgt.

Ich halte es für Kontraproduktiv, wenn ich trotz Arbeit (auch wenns nur ein Minijob ist) zunächst unter dem Existenzminimum leben muss, bis irgendwann mal die Anrechnung erfolgt ist. Muss ich soetwas tolerieren?! 
« Letzte Änderung: Mai 22, 2015, 00:16:13 von Dobermann »
Ghansafan
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Beiträge: 287



« Antworten #1 am: Mai 26, 2015, 20:10:02 »

Hallo @Dobermann,

laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen, § 11 SGB II.

Und die Fachlichen Hinweise der BA zu § 11 SGB II(habs mal angehängt) besagen:

§ 2
(3) Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, kann als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu  Grunde gelegt werden. Als monatliches Durchschnittseinkommen ist für jeden Monat im Bewilligungszeitraum der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt.
-------

Ich weiß ja nun nicht, wie lange Du den Minijob hast, wenn länger als 1 Bewilligungszeitraum, dann müsste das JC ja eigentlich wissen, dass 450€ zu hoch angesetzt sind und das Durchschnittseinkommen nach unten korrigieren, damit keine erhebliche Unterdeckung die Folge ist.


Das Problem, welches Du schilderst, ist nicht unbekannt. Auch der Bundesrechnungshof rügt das :

http://altonabloggt.com/2013/11/24/bundesrechnungshof-rugt-bundesagentur-fur-arbeit-in-der-einkommensberechnung-bei-hartz-iv/


Vielleicht sich mal diesbezüglich an die Teamleitung der Leistungsabteilung wenden und das schildern.  Das Durchschnittseinkommen muss dann nach unten korrigiert werden.
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