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Autor Thema: Erster Bundeswehrsoldat verweigert Tornado-Einsatz  (Gelesen 3357 mal)
fit
Gast
« am: März 16, 2007, 07:46:21 »

Erster Bundeswehrsoldat verweigert Tornado-Einsatz

tagesschau.de berichtet


Rechtliche Bedenken angeführt
Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan hat erstmals ein Bundeswehr-Offizier den Dienst verweigert. Nach Informationen des ARD-Magazins Panorama beantragte der Münchner Oberstleutnant Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der Operation "Enduring Freedom" entbunden zu werden. Rose habe seine Weigerung mit einer Gewissensentscheidung begründet, wonach er den Tornado-Einsatz in Afghanistan in keiner Form unterstützen könne.
Ein Sprecher des zuständigen Wehrbereichskommandos IV in München bestätigte, dass Rose beantragt hat, von weiteren Aufgaben im Zusammenhang mit dem Auftrag entbunden zu werden. Der Antrag des Oberstleutnants werde derzeit von dessen Vorgesetzten geprüft. Wann entschieden werde, sei offen.

Rechtliche Bedenken angeführt
Rose sagte dem TV-Magazin, er habe verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Der Offizier ist zur Zeit im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München eingesetzt und unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Außerdem gehört er zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.

Linkspartei klagt gegen Einsatz
Am Mittwoch hatte die Linksfraktion angekündigt, voraussichtlich noch diese Woche beim Bundesverfassungsgericht gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan zu klagen. Eine Berliner Anwaltskanzlei arbeite einen Eilantrag aus, der den Karlsruher Richtern möglichst rasch zugehen solle, sagte Fraktionschef Gregor Gysi. Durch den Tornado-Einsatz werde Deutschland in einen Krieg hineingezogen, der gegen das Völkerrecht verstoße und hier zu Lande die Anschlagsgefahr erhöhe. Die Bombardierungen im Süden Afghanistans, für die auch die deutschen Flugzeuge Daten liefern sollten, träfen militärische Ziele ebenso wie Zivilisten. Dass die Nato dieses Vorgehen mit dem Selbstverteidigungsrecht aus der UN-Charta begründe, sei völlig inakzeptabel, so die Linksfraktion.



Was wird aus dem Oberstleutnant,    der sein Recht zu Recht nutzt? Bekommt er es? Ohne negative Folgen? Nach Kriegsrecht? Nach Dienstrecht? Nach Zivilrecht?
Ich stelle mir gerade vor, ein Mannschaftsdienstgrad hätte das versucht ....

fG       
niewtor
Arco
Gast
« Antworten #1 am: März 16, 2007, 11:54:45 »

Zitat
Was wird aus dem Oberstleutnant, 

...  auf jeden Fall kein Oberst  Teufelchen
fit
Gast
« Antworten #2 am: März 16, 2007, 15:47:54 »

Zitat
Was wird aus dem Oberstleutnant, 

...  auf jeden Fall kein Oberst  Teufelchen

Ich glaube Major oder Hauptmann. Aber hoffen wir mal, er ist 54 Jahre alt, dann geht er nächstes Jahr in den Ruhestand, bestimmt als Oberst.

fG     
niewtor
fit
Gast
« Antworten #3 am: März 16, 2007, 18:23:50 »

Offizier nach Kritik an Tornado-Einsatz versetzt

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat Konsequenzen gezogen und einen gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan opponierenden Offizier auf eigenen Wunsch versetzt.


Das Verteidigungsministerium bestätigte einen Bericht der Zeitung "Die Welt", wonach der Oberstleutnant Jürgen Rose sich von Montag an um die Verwaltung der Liegenschaften der Bayern-Kaserne im Wehrbereichskommando IV in München kümmern soll. Bisher war er für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig.

Rose sagte der Zeitung, sein Dienstvorgesetzter habe ihm mitgeteilt, er werde "zur Wahrung der Gewissen schonenden Handlungsalternative" in eine andere Abteilung versetzt. Ein Ministeriumssprecher sagte, es handele sich bei der Maßnahme um eine vorläufige Entscheidung. Endgültig befindet das Truppendienstgericht über den Fall.

Das Verteidigungsministerium hat den von kritischen Offiziere des Arbeitskreises "Darmstädter Signal" erhobenen Vorwurf der Täuschung beim Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeugen zurückgewiesen. In einem offenen Brief hatten die Soldaten - unter ihnen auch Rose - betont, bei dem Einsatz handele es sich nicht nur um Aufklärung.

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Der Offizier hatte darum gebeten, ihn von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der "Operation Enduring Freedom" zu entbinden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen. Die für April vorgesehene Mission findet allerdings nicht unter dem Mandat "Enduring Freedom" statt, sondern untersteht der Internationalen Schutztruppe ISAF. Erkenntnisse bei der Aufspürung von Taliban-Stellungen können nach dem Bundestagsbeschluss in "restriktiver Form" weitergegeben werden.

"Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird", erneuerte Rose in der Zeitung seine Kritik. Die Kampfeinsätze der USA im Süden Afghanistans seien nicht vom UN-Sicherheitsrat mandatiert.

Nach Angaben der Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn haben laut Zeitungsbericht in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt. Sie begründen ihren Schritt mit den internationalen Bundeswehr-Einsätzen. Gegen den Tornado-Einsatz ist auch eine Organklage der Linksfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.



fG     
niewtor

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