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Autor Thema: Scheinverfahren, Amtsmißbrauch, Rechtsbeugung, Justizkacke  (Gelesen 21981 mal)
kuddel
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« am: August 26, 2011, 15:58:38 »

http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/viewtopic.php?f=102&t=673&start=0

Es möge bitte jeder mal seine Gerichtsurteile und Beschlüsse daraufhin überprüfen, ob die verantwortlichen Richter überhaupt unterschrieben haben!!!
Ohne gültige Unterschrift (Nachname muss auch lesbar sein) handelt es sich dann lediglich um ein sog. "Scheinurteil" resultierend aus einem "Scheinverfahren".
Ohne (gültige) Unterschrift des zugestellten Urteils ist das Verfahren nicht abgeschlossen, da es ohne Begründung ist, es gibt dann also kein gültiges Urteil!

Das Fehlen der Unterschriften stellt einen absoluten Revisionsgrund dar (§ 547 Nr. 6 ZPO).
Das bedeutet, dass man jederzeit die Möglichkeit der Revision hat, da es keine Frist gibt!

Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

http://menschenrechtsverfahren.wordpres ... sprechung/

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/links/

Interessenverband: Gegen Amtsmissbrauch und Willkür in der deutschen Justiz

http://www.amtsmissbrauchdurchjustiz.de/

Strafantrag gegen Beamte stellen, die sich rechtswidrig verhalten

http://www.flegel-g.de/rechtswidrig.html

Organisierte Rechtsbeugung und Strafvereitelung durch Justizbeamte ?

http://www.schutzvoramtsmissbrauch.de/11.html

Keine Amtshaftung der ARGE

http://www.hartzbote.de/keine-amtshaftung-der-arge-4433

I. Staatshaftung:
Amtspflichtverletzung in Ausübung eines Amts (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)


http://bgb.jura.uni-hamburg.de/agl/agl-839-34gg.htm

Hier gibt es Informationen über die deutsche Rechtsbeugermafia in Justiz und Politik uvam.

http://www.justizkacke.de/

!!!Achtung Satire!!!

NEIN, Richter in der BRD müssen ´Urteile´ NICHT unterschreiben

http://www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3698

Zitat
1. Es gibt keine staatlichen Gerichte mehr
2. Es gibt keine staatlichen Richter mehr
3. Wir befinden uns in besetztem Gebiet unter Besatzungsverwaltung im Zustande capitis deminutio maxima ( Verlust der Freiheit, des Bürgerrechts und Familienzugehörigkeit). Damit sind wir nicht Gegenstand demokratischer Gepflogenheiten und können uns auf keine staatlichen Gesetze berufen SOFERN WIR PERSONALAUSWEISTRÄGER sind.
Das bedeutet, keine Rechtsfähigkeit, keine Geschäftsfähigkeit und kein Anspruch auf rechtliches Gehör. UND DIES GILT AUCH FÜR DIE SCHIEDSRICHTER. Das bedeutet, sie können haftungsfrei tun und lassen was sie wollen, innerhalb der Regeln des UCC, sonst kriegen sie Ärger mit den Besatzungsherren und -damen.[/b]
« Letzte Änderung: August 26, 2011, 15:59:38 von kuddel »

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« Antworten #1 am: August 26, 2011, 16:25:36 »

Ich habe einen SG Beschluss, da ist keine Richterunterschrift drunter.
Steht nur:
Zitat
Name des SG Richters (Druckschrift)

Ausgefertigt

Handunterschrift der Regierungsbeschäftigten und

Name dieser Person (Duck)

Regierungsbeschäftigte
Dann noch der runde SG Stempel. Ende


Habe noch mal nach gesehen. Ist bei LSG/NRW genauso.
Drei Richter, Drückbuchstaben.
Eine Beglaubigte. Handunterschrift und Druck
« Letzte Änderung: August 26, 2011, 16:28:36 von Dieter 66 »

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
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« Antworten #2 am: August 26, 2011, 16:46:24 »

Ich habe einen SG Beschluss, da ist keine Richterunterschrift drunter.
Steht nur:Dann noch der runde SG Stempel. Ende


Scheinurteil, die große Verarsche!!!

Bei mir sind es mittlerweile 5 Beschlüsse, 3 Urteile und ein Vergleich.

Das einzige Dokument was "mein" SG-Rchter je unterschrieben hat, ist seine Stellungnahme zu meinem Befangenheitsantrag gegen ihn, komisch was?
Das ist nämlich das einzige Dokument, wofür man ihn nicht haftbar machen kann, weil er nur seine Unbefangenheit erklärt!!!

Hier noch etwas ganz Konkretes, ein zugestelltes Urteil/Beschluss muss die (lesbare) Unterschrift des/der Richter haben:

Zitat
Datum :
30 . 01 . 2003
Gericht :
Landessozialgericht NRW
Spruchkörper :
7 . Senat
Entscheidungsart :
Urteil
Aktenzeichen :
L 7 SB 157 / 02
Vorinstanz :
Sozialgericht Köln , S 14 SB 72 / 01
Sachgebiet :
Entschädigungs- / Schwerbehindertenrecht
Rechtskraft :
rechtskräftig
Tenor : Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 12 . 06 . 2002 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des Berufungsverfahrens - an das Sozialgericht zurückverwiesen.

Eine Zustellung des verkündeten Urteils i . S . v . § 135 SGG an den Kläger - Übersendung der vollständigen Urteilsausfertigung i . S . v . § 137 SGG mit Unterschrift der Richterin - ist vorliegend nicht erfolgt

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« Antworten #3 am: August 28, 2011, 13:25:54 »

So ein Quatsch... die Urteil, sowie auch die Beschlüsse sind rechtsgültig, auch ohne Unterschrift des Richters/in.

Ansonsten wären ale Urteile, seien es Strafsachen, Mietangelegenheiten oder sonstiges, nicht rechtsfähig.
Alle diese Urteile bzw. Beschlüsse sind nicht vom Richter, sondern von Gerichtsverwaltungsangestellten unterzeichnet, im Namen des Richters/in...

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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« Antworten #4 am: August 28, 2011, 13:40:38 »

So ein Quatsch... die Urteil, sowie auch die Beschlüsse sind rechtsgültig, auch ohne Unterschrift des Richters/in.
Hast natürlich recht.
Weil jeder Richter unterschreibt, das Urteil, aber nur die Urschrift und nicht die Ausfertigung.

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« Antworten #5 am: August 28, 2011, 14:05:13 »

So ein Quatsch... die Urteil, sowie auch die Beschlüsse sind rechtsgültig, auch ohne Unterschrift des Richters/in.


Aber lesen könnt ihr schon, oder was?

Zitat
§ 134 SGG
(1) Das Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben.

§ 135 SGG
Das Urteil ist den Beteiligten unverzüglich zuzustellen.
Zitat
Eine Zustellung des verkündeten Urteils i . S . v . § 135 SGG an den Kläger - Übersendung der vollständigen Urteilsausfertigung i . S . v . § 137 SGG mit Unterschrift der Richterin - ist vorliegend nicht erfolgt

Dazu auch noch:
§
Zitat
315 ZPO
Unterschrift der Richter
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

§ 317 ZPO
Urteilszustellung und -ausfertigung
(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt.

(2) Solange das Urteil nicht verkündet und nicht unterschrieben ist, dürfen von ihm Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften nicht erteilt werden. Die von einer Partei beantragte Ausfertigung eines Urteils erfolgt ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe; dies gilt nicht, wenn die Partei eine vollständige Ausfertigung beantragt.

Ein zugestelltes Urteil ohne Unterschrift des Richters ist allerhöchstens eine "Ausfertigung", eine "Ausfertigung" muss aber, wie aus den Gesetzen hervor geht "beantragt" werden (etwa, wenn man ein Urteil verloren hat etc.p.p.)

Zitat
Ansonsten wären ale Urteile, seien es Strafsachen, Mietangelegenheiten oder sonstiges, nicht rechtsfähig.

Es wären auf jeden Fall die Urteile nicht rechtskräftig, die obigen Vorschriften nicht entsprechen!

Lest euch die Links und Gesetze mal richtig durch, statt noch völlig naiv an eine existierende staatliche Justiz in BRD zu glauben, ansonsten schlaft weiter....

Richter unterschreiben ihre "Urteile" nicht mehr, weil sie sich sonst haft- und strafbar machen würden, und da es sich um Volljuristen handelt, wissen die ganz genau, was sie da machen bzw. was sie nicht machen!!!

Einzige und richtige Vorgehensweise gegen diese Verbrecher sind Strafanzeigen vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag z.B. schon wegen Verstoß gegen die EMKR - Europäische Menschenrechtskonvention mit Anspruch auf ein faires Verfahren!!!
« Letzte Änderung: August 28, 2011, 14:14:39 von kuddel »

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« Antworten #6 am: August 28, 2011, 15:51:25 »


Ein zugestelltes Urteil ohne Unterschrift des Richters ist allerhöchstens eine "Ausfertigung", eine "Ausfertigung" muss aber, wie aus den Gesetzen hervor geht "beantragt" werden (etwa, wenn man ein Urteil verloren hat etc.p.p.)


Nachtrag: Eine sog. "Urteilsausfertigung" muss den Ausfertigungsvermerk als Stempel enthalten, sonst ist die Zustellung auch formfehlerhaft!

Zitat
http://www.smartredirect.de/ad/clickGate.php?u=Fo6Pr2As&m=1&p=0oAj48ggLw&s=&url=http%3A%2F%2Fwww.rechtslupe.de%2Fzivilrecht%2Fdie-zustellung-des-urteils-und-der-beginn-der-berufungsfrist-320019
Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Form der Ausfertigung der besonderen Bedeutung und Wichtigkeit der kundzugebenden Entscheidung.
Erst der Ausfertigungsvermerk verleiht der Ausfertigung die Eigenschaft einer öffentlichen Urkunde und bezeugt deren Übereinstimmung mit der in den Akten verbleibenden Urschrift.
Entsprechend lautet die amtliche Überschrift des § 317 ZPO auch “Urteilszustellung und -ausfertigung” und für schriftlich vorliegende Urteile sieht § 317 Abs. 4 ZPO lediglich die Erstellung von Ausfertigungen und Auszügen vor.

Zitat
http://www.smartredirect.de/ad/clickGate.php?u=Fo6Pr2As&m=1&p=0oAj48ggLw&s=&url=http%3A%2F%2Fwww.jusmeum.de%2Furteile%2Fbgh%2F66f9f30c6d40c5c59ba80d9b447d3a770342426caa7fce34486f16c3118a4adc
Die Urteilsabschrift muss aber zumindest durch die Unterschrift des Urkundsbeamten, das Gerichtssiegel oder den Dienststempel und Worte wie "Ausfertigung" oder "ausgefertigt" erkennen lassen, dass es sich um eine Ausfertigung im Sinne des § 317 Abs. 4 ZPO handeln soll (BGH Urteil vom 18. Mai 1994 - IV ZR 8/94 - VersR 1994, 1495). Der Bundesgerichtshof hat deswegen bereits mehrfach die Zustellung beglaubigter Abschriften, die den Beglaubigungsvermerk nicht enthielten oder ihn unvollständig wiedergaben, für unwirksam gehalten, weil es damit für den Zustellungsempfänger an der Gewähr fehle, dass das ihm zugestellte Schriftstück der Urschrift entsprach (vgl. BGHZ 100, 234, 237 f. = NJW 1987, 2868).

Dass die Übergabe einer bloßen Abschrift des Urteils nicht die Anforde-rungen an eine ordnungsgemäße und wirksame Zustellung erfüllt, hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden (BGH Beschluss vom 20. Juni 1989 - X ZB 12/87 - veröffentlicht bei juris).

Bei der dem Kläger zugestellten Abschrift handelt es sich jedoch nicht um eine Ausfertigung des Urteils. Denn dieser Abschrift fehlt ein Ausfertigungsvermerk, der - wie ausgeführt - nicht durch den vorhandenen Beglaubigungsvermerk ersetzt werden kann.

http://hartz-ist-ungerecht.forumprofi.de/viewtopic.php?f=69&t=673&p=1825#p1825
« Letzte Änderung: August 28, 2011, 15:56:11 von kuddel »

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« Antworten #7 am: August 30, 2011, 19:46:44 »

So ein Quatsch... die Urteil, sowie auch die Beschlüsse sind rechtsgültig, auch ohne Unterschrift des Richters/in.

Hier liegen gleich 2 gravierende Probleme vor:

1. Trotz offensichtlicher Unkenntnis der tatsächlichen Rechtslage werden die Ausführungen von kuddel
als "Quatsch" bezeichnet.
Weshalb erfolgt gleich ein persönlicher Angriff und eine Abwertung ?
Wohin führt eine solch aggressive Art des Dialogs ?

2. Ein eigener "Glaube" wird ohne Beweis als Fakt präsentiert. So, wie wenn man es genau wüßte.
Obwohl es nachweislich falsch ist.

Die Tatsache, daß die meisten Untertanen denselben falschen Glauben haben und deshalb nichts gegen die Willkür
der Justiz tun, ändert nichts daran.

Wer sich ein bißchen mit dem Unrecht in der BRD beschäftigt, weiß, daß die Bürger jeden Tag über den
Tisch gezogen werden - von Volljuristen, deren Winkelzüge sie weder kennen noch verstehen.

Wohin führt es, wenn die Unwissenden jene angreifen, welche ihnen die Augen öffnen (können und auch aktiv tun) ?
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« Antworten #8 am: August 31, 2011, 11:26:44 »

Zitat
Weshalb erfolgt gleich ein persönlicher Angriff und eine Abwertung ?

Das war nicht als Abwertung von Kuddel gemeint!!!

Quatsch bezog sich darauf, das ein Richter persönlich unterschreiben muss, um ein rechtsgültiges Urteil/Beschluss zu haben...


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« Antworten #9 am: August 31, 2011, 12:00:39 »

Danke für deinen Kommentar @Freiheit,
ich gehe mal davon aus, das die "Funkstille" hier bedeutet, dass sich die Leutchen wenigstens erst mal Gedanken über meine Recherchen machen, statt sofort ihr festgefahrenes Weltbild zu verteidigen, indem sie mich angreifen....(who knows...)

Zum Thema an sich kann ich nur feststellen, das meine Recherchen (noch) kein abschließendes Urteil zulassen, da sich die Infos, Kommentare und auch bestimmte Urteilsformulierungen extrem widersprechen. Vielleicht begibt sich dafür jeder mal auf die Suche im WWW....

Fakt ist aber, dass die meisten Gerichte die Vorschriften der Zivilprozessordnung immer mehr aufweichen und sich nicht an eine ordnungsgemäße Urteilszustellung halten, was dann für jeden Betroffenen ein Punkt wäre, sog. "Urteile und Beschlüsse" anzugreifen, sollten die entscheidenden Merkmale fehlen.
Das wären bis jetzt:
- Die Formulierung "Ausfertigung" oder "ausgefertigt"
- Stempel/Siegel des Gerichts
- Unterschrift des Urkundsbeamten

Im Zweifel also immer Akteneinsicht beantragen und genau prüfen, ob die Urteile eine leserliche Unterschrift der Richter haben.
« Letzte Änderung: August 31, 2011, 12:01:36 von kuddel »

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« Antworten #10 am: August 31, 2011, 12:04:01 »

Das war nicht als Abwertung von Kuddel gemeint!!!

Quatsch bezog sich darauf, das ein Richter persönlich unterschreiben muss, um ein rechtsgültiges Urteil/Beschluss zu haben...



Es steht ja wohl außer Frage, dass ein Richter persönlich unterschreiben muss?! Das sollte man im Zweifel auch in den Akten prüfen!

Die Frage ist nur, ob er das nur einmal tun muss, oder ob auch die Urteilsausfertigungen persönlich abgezeichnet werden müssen, da widersprechen sich die Infos im Net.

Und dein "so ein Quatsch" kommt halt so rüber, da beißt die Maus keinen Faden ab!
« Letzte Änderung: August 31, 2011, 12:05:40 von kuddel »

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« Antworten #11 am: August 31, 2011, 12:25:07 »


Und dein "so ein Quatsch" kommt halt so rüber, da beißt die Maus keinen Faden ab!
Und wenn schon. Sie hat es nicht so krass, wie es jetzt gemacht wird, gemeint.
Mein Gott Kinders, sowas ist doch nun wiklich nicht gegen einen Zusammenhalt !!
Lest mal was bei Tacheles dazu gesagt wird:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1678849

Vor allen charon die es wissen sollte:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1678913

Deshalb. In der Urschrift wird es wohl unterschrieben sein. Gegen die Kopien angehen?
Mit welchem Erfolg?
Keinen der Hartz IV beendet.

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« Antworten #12 am: August 31, 2011, 12:41:39 »

Tacheles, ja, hab ich auch so schon gefunden....leider.... dawardochwas

Ist wieder typisch, wie du angegriffen und lächerlich gemacht werden solltest, ist auch total unterwandert und viele da denken, sie hätten die Weißheit mit Löffeln gefressen und müssten sich nicht mehr mit neuen Ansätzen befassen.

Und deiner Meinung nach sollte man zu allem, was nicht das Ende von Hartz IV bewirkt, einfach schweigen, oder wie sollen wir das jetzt wieder verstehen?  deenk

Wenn es den von dir angesprochenen "Zusammenhalt" gäbe, müssten alle auch zusammen konstruktiv an solchen Ansätzen "zusammen" arbeiten, statt gleich immer "Quatsch" und "Märchenstunde" und was weiß ich noch alles zu schreien!!!

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« Antworten #13 am: August 31, 2011, 13:19:32 »


Und deiner Meinung nach sollte man zu allem, was nicht das Ende von Hartz IV bewirkt, einfach schweigen, oder wie sollen wir das jetzt wieder verstehen?  deenk
Natürlich nicht.
Klar bekommt man da dann recht. Nur, dass würde noch nicht einmal einen kleinen
Kratzer am Gebilde Hartz IV machen.
Ich bin z.Z mit einem RA am BSG. Danach dann BverfG.
Das halte ich ganz einfach für sinnvoller. Auch wenn man über einen eventuellen Erfolg nur
spekulieren kann.
Zitat
Wenn es den von dir angesprochenen "Zusammenhalt" gäbe, müssten alle auch zusammen konstruktiv an solchen Ansätzen "zusammen" arbeiten, statt gleich immer "Quatsch" und "Märchenstunde" und was weiß ich noch alles zu schreien!!!
Ach ja. Das sind Profilierer.
Ansich ganz arme Kreaturen und nicht mehr.
Man muss unterscheiden wer was schreibt. Gerade bei Harald.

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« Antworten #14 am: August 31, 2011, 13:30:28 »

Natürlich nicht.
Klar bekommt man da dann recht. Nur, dass würde noch nicht einmal einen kleinen
Kratzer am Gebilde Hartz IV machen.


Warte es doch mal ab, eventuell stellt sich ja noch raus, das die Richter tatsächlich keine Verantwortung mehr für ihre Urteilssprüche übernehmen, und deshalb gegen die ZPO etc. verstoßen, dazu gibt es ja auch einiges an Meldungen, dass die ZPO seit Jahren gar nicht mehr gültig ist, genauso wie das BGB, das Grundgesetz, weiß der Geier...

Ich glaube auch erst mal nicht alles, was so im WWW zu lesen ist, ist ja auch n perfektes Forum für alle möglichen Spinner, aber die Indizien verdichten sich für mich jedenfalls, das hier ALLES ziemlich oberfaul ist,

nicht nur Hartz IV!!!

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