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Allgemeine Diskussionen => Grundsatzdiskussion => Thema gestartet von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 01:18:28



Titel: SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 01:18:28
Im allgemeinen

Das Thema ist weder überspitzt noch reißerisch. Noch bin ich ein Schwätzer. Es ist der absolute Ernst.
Treffend bezeichnet - eine Bombe. Sie hassen Hartz IV? Sie wollen es aus Ihrem Leben tilgen, verbannen, vernichten?
Sie glauben das geht nicht? Doch und sogar denkbar einfach, wenn zwei Dinge zusammen kommen.

1) Der Antrag
2) viele Antragsteller


Es ist einfach, risikofrei und daher extrem wirksam.

Was ich Ihnen erkläre, wissen nur Volljuristen.
Desshalb ist die schwierigste Aufgabe dabei, es so zu erklären, daß der "Aha Effekt" eintritt und auch der letzte Zweifler verstummt. Ich schätze Ihr gesundes Mißtrauen. Das zeigt, daß Sie tatsächlich mitdenken und selbst denken. Sie können mich nach allen Regeln der Fragekunst auseinandernehmen. Ich habe nicht die geringste Angst zu scheitern. Versuchen Bezahlte oder Schwätzer hier zu attakieren, lassen Sie sich nicht davon ablenken. Konzentrieren Sie sich auch weiterhin auf das Wesendliche und wenn Sie's noch nicht ganz verstanden haben, höhren Sie auf Ihr Bauchgefühl um zum "Aha Effekt" zu kommen. Sie werden danach vielleicht wütend, stumm, euphorisch sein. Aber sie werden auch nachdenklich und - ich bin sicher - aktiv. Denn der Brocken sitzt so tif, daß sie es verinnerlichen werden.
Ich bitte um Vergebung, wenn ich das Thema Abschnittweise abarbeite. Es ist für mich wichtig, alle gleich zu erreichen. Wenn Sie Fragen stellen - oh bitte unbedingt - dann aber bitte direkte Fragen zum Sachvortrag.

Ich beginne daher selbst mit einer Frage.

Frage: Warum geht keiner zum Sozialamt?

Diese Frage ist mehr als berechtigt. Warum werde ich nun erklären.

Im besonderen


Sie haben tatsächlich nur einen Rechtsanspruch auf SGB XII (Sozialhilfe), nicht auf SGB II (Grundsicherung). SGB II ist eine freiwillige Leistung, die erst durch einen Vertrag nach BGB zum Vertragsrecht wird. Mit dem Antrag nach SGB II erkennen Sie die AGB's des ARGE Betriebes an. Sicher ist Ihnen aufgefallen, daß man Sie mit Eingliederungsvereinbarungen regelrecht bomardiert hat. Damit haben Sie den freiwilligen Vertrag erneut bekräftigt. Und dies mit Ihrer Unterschrift. Wenn Ihnen die Bedeutung Ihrer Unterschrift tatsächlich bewußt ist dann brauche erkläre ich Ihnen nicht zu erklären, das eine Unterschrift eine Willenserklärung ist, die ***immer*** verweigert werden kann. Unterschreiben bedeutet - Ja ich will. Unterschreien in der ARGE bedeutet nicht - ich konnte doch nicht anders - ich wollte eigentlich nicht mußte aber -. Damit sind Sie schon in die erste Grube gefallen. Denn ein Volljurist weiß um die Bedeutung einer Unterschrift als Willenserklärung und kenn daher auch alle anderen Varianten, die ab heute unbedingt verinnerlichen sollten. Damit Juristen ihnen immer überlegen sind, gibt es kein Schulfach für die wichtigsten Regeln im Leben. Aber sicher kennen Sie noch den Satz des Pytagoras. Das ist System. Ich hoffe, daß Sie heute wissen, daß die Kenntnis um die Unterschrift wichtiger ist, als die Matheformal. Ab heute schreiben Sie immer wenn Sie nicht 100 % willens sind und glauben Sie es, daß ist Ihr gutes Recht - immer das was sie meinen.

Das deutsche Recht kennt daher die rechtssicheren Formulierungen

a) Unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit
b) Unterschrift unter Zwang geleistet

Am besten fertigen Sie sich einen Stempel an und klatschen den auf's Papier, wenn Sie nicht 100% sind. Ab heute sind Sie wieder ein mündiger Bürger. Ab heute ist die ARGE Ihnen wieder unterstellt. Sie haben den ersten Absatz des ersten Artikel des Besatzungsrechts - Grundgesetz: "Die würde des Menschen ist unantastbar" umgesetzt. Nun komme ich zum zweiten Absatz des selbigen. "Das deutsche Volk bekennt sich zu den ... Menschenrechten." Dieses Bekanntnis setzen Sie um, wenn Sie hilfebedürftig sind und einen Antrag nach SGB XII stellen. Ja richtig. Nicht SGB II - XII! Um es vorwegzunehmen. Natürlich in der jetzigen politischen Menschenverachtenden Situation in der BRinD unbedingt parallel zum Antrag nach SGB II. Unter den o.g. Voraussetzungen zum Thema Unterschrift. Sie müssen es sich ja nicht schwer machen. Nur richtig.

Warum einen Antrag nach SGB XII? (Sozialhilfe)

Alles was es zur Frage der - staatlichen - Existenzabsicherung gibt, ist

a) Arbeitslosengeld
b) Sozialhilfe

Es gibt nur diese beiden. In das eine haben Sie einbezahlt und in das andere auch. Nur ist der Unterschied bei dem einen durch Vertrag (gesetzl. Arbeitslosenversicherung) und der andere steht Ihnen immer zu. Auch wenn Sie beschlossen haben immer zu feiern nie zu arbeiten zu blöd oder zu alt zum arbeiten sind.

Es ist ganz wichtig zu verstehen. Die Allgemeinen Menschenrechte kennen nur das Recht auf Leben. Es ist somit egal, ob die Menschheit ihren Sinn des Lebens mit Geld oder ohne Geld sehen. Das gilt auch für jeden Einzelnen. Die universellen Menschenrechte sind nicht verhandelbar und unendlich. Es ist also unglaublich aber war. Die Existenz des Lebens kann nicht und darf daher auch nicht von Arbeit, Geld oder ähnlichem abhängig gemacht werden. So ist das Grundeinkommen durch die Vernichtung der Arbeitsplätze im Kapitalismus (das Wesen des Kapitalismus) einfach schon die Voraussetzung und Bedingung für unsere nachfolgenden Generationen. In der jetzigen Wirtschaftssituation heißt das bedingungslose Grundeinkommen - Sozialhilfe -. Sagt ja auch schon das Wort. Dies begründet sich aus Artikel 22 AMRK und wird durch das EGMR Zusatzprotokoll zur Umsetzung der AMRK verwirklicht. Der letze Artikel - Artikel 30 der AMRK bestimmt, das die Grundsicherung an Stelle der Sozialhilfe null und nichtig ist, da es gegen diesen verstößt. Ein Gesetz, daß dem Völkerrecht entgegensteht ist null und nichtig. Das ist so. Natürlich weiß ich um die Situation hier im Lande. Aber ich erkläre hier nur die rechtliche Situation. Sie haben und hatten immer nur einen Rechtsanspruch nach Artikel 22 AMRK und somit nur auf SGB XII. Gesetze, Verträge etc. haben nur Rechtsbestand, wenn sie einem übergeordnetem Gesetz nicht entgegensteht. Das höchste Gesetz ist das Völkerrecht. Ein Gesetz das die Sklaverei erlaubt, ist demnach nach Völkerrecht null und nichtig, da sich auch Ihre Bundesregierung verpflichtet hat, das Völkerrecht als ihr Gesetz anzuerkennen. Man muß wissen, daß das Völkerrecht nicht geschaffen wurde wegen Bürger gegen Bürger sondern einzig und allein dazu da ist, den Bürger vor dem Staat zu schützen. Oder was immer sich dafür hält.

Warum gibt es das SGB II?

Ganz ehrlich? Um Sie zu verarschen. Warum? Um politische Ziele umzusetzen, ohne gegen das Völkerrecht zu verstoßen. SGB II ist ein politischen Gesetz, daß ohne SGB XII nicht existieren könnte. Daher kann das SGB XII nie abgeschafft werden. Es wird nur gut versteckt. Früher war der Artielk 22 AMRK das BSHG. Dann ersann man die List, alle Sozialhilfeempfänger in Gruppen zu unterteilen, die es nach Völkerrecht garnicht geben kann. Vieleicht unterscheiden die ja auch noch zwischen Mann und Frau, dünn oder dick ....
Nein im ernst. Um den Billiglohnsektor auf- und auszubauen, teilte man die Sozialhilfeempfänger in arbeitsfähig und den Rest. Da dies nach Völkerrecht rechtswidrig wäre, nannte man das SGB II auch nicht Sozialhilfe für arbeitssuchende, sondern Grundsicherung. Denn auf Sozialhilfe hat jeder und immer Anspruch. Einen Anspruch auf Grundsicherung ensteht nur durch Vertrag.

Man muß also verstehen. Das mit der Aufspaltung des BSHG (Bundessozialhilfegesetz) in SGB II und SGB XII die Sozialhilfe vollkommen intakt weiter bestehen blieb aber man die Sahnestücke (Humankapital was nur kostet) abschöpfen und mißbrauchen konnte, wenn Hänsel nur an dem Lebkuchen des Hexenhäuschen knabberte. In dem Moment saß er in der Falle.

Aber wie funktioniert das, daß alle Hänsel und Gretel wie die Lemminge in die Falle gehen?


Wir sollen glauben, die ARGE wäre unser Ernährer in der Not.
Wir sollen glauben, das Sozialamt ist nur noch sozial zu alten und kranken.
Wir sollen glauben, sie Pauschalisierung des Existenzminimums wäre das Existenzminimum.
Wir sollen glauben, Grundsicherung ist gleich Sozialhilfe, heißt nur anders.
Wir sollen glauben, ein Betrieb wie die ARGE könne Bescheide durch Verwaltungsakt erstellen.

Wir wissen nicht, das auf dem Antragformular beim Sozialamt drei Kästchen zu finden sind.
Eines für Alte. Eines für Kranke. Und hoppla - eines für arbeitsfähige. Also alle anderen.

Man muß zugeben. Bei dem Trick haben die Volljuristen ganze Arbeit geleistet. Und den Trick verate ich jetzt.

Stellen Sie sich vor, Sie haben es mit einem echten Zaubertrick zu tun. Alle wissen, es ist ein Trick. Aber wie macht er das nur. Ein Zauberer weiß, es funktioniert nur, wenn ich vom Eigentlichen ablenke. Dies ist der § 2 Abs. 1 des SGB XII.
Sollte tatsächlich mal einer so schlau sein und auf die Idee kommen doch mal zu schauen, was auf dem Sozialamt so los ist. Weil er schon durch den Fleichwolf der ARGE gedreht wurde und nicht mehr weiter weiß. Dann bekommt eine nette Hundeblickähnliche Ablehnung. Man bedauere es sehr. Vielleicht bekomen Sie auch ein Taschentuch um sich die Trähnen abzuwischen. Mehr nicht. Ach so natürlich die Standartlüge nach der Ersten und einzigen Frage: Sind Sie arbeitsfähig oder nicht. Natürlich sind Sie und nehmen zur Kenntnis, daß Sie hier falsch seien.

Falsch. Absolut falsch !!! Gröbster Unfug !!! Aber das wissen nur gut sortierte Juristen.


Warum?

Weil der ganze Trick in einem einzigen kleinen Wort besteht! Das ist Tatsache.
Wir lesen es. Wir sehen es. Und verstehen es - falsch.
Denn keiner hat einem gesagt, daß das ein kleines Wörtchen im Verwaltungsrecht etwas anderes bedeutet, als wir es kennen, lieben und jeden Tag viele male benutzen.

Das kleine Wörtchen ***kann***.

Was bedeutet ***kann*** in einem Satz wie folgt?

"Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft ... selbst helfen ***kann***..."

Richtig: Die Fähigkeit zu arbeiten.
Richtig: Arbeitsfähigkeit

Was bedeutet ***kann*** in dem Satz aus § 2 Abs. 1 nach SGB XII?

"Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft ... selbst helfen ***kann***..."

Sie werdens nicht glauben, weil Sie das auch nicht wissen können. Im Verwaltungsrecht ist das Wörtchen ***kann*** ein Fremdwort und gliedert sich ebenfalls in die für sie falsch verständigen Wörtchen soll und ist ein.
nach Verwaltungsrecht bedeutet ***kann*** nicht ***können***, sondern einzig und allein Ja oder Nein!

Ist das fieß?!

Haben Sie es verstanden?

Sicher noch nicht ganz. Ging mir genau so, bis ausgerechnet ein Sozialrichter mich darauf brachte.

Im dazugehörigen Gesetzestext des Sozialamtes, der darüber entscheidet ob Sie Anspruch nach SGB XII hätten oder nicht, steht tatsächlich nicht die Voraussetzung für einen Antrag durch Arbeitsfähigkeit oder eben Unfähigkeit. Nein. Da steht tatsächlich. Wenn Sie keine Arbeit haben ***Ja oder Nein***, dann bekommen Sie Sozialhilfe.
Es sitzt noch nicht so richtig. Ich habe um ganz sicher zu sein Tage gebraucht. Und hab dies Passage vorwärts und rückwärtz gelesen. Dann kam ich auf die Idee, einfach mal das Wörtchen einzusetzen, was jeder meint. Unde stellte das Wörtchen ***könnte*** an Stelle von ***kann***. Denn das ist es, was jeder liest. Spätestens dann weiß jeder, daß tatsächlich im § 2 noch irgendwo anders im SGB XII danach gefragt wird, ob man arbeiten könnte. Das interessiert das SGB XII überhaupt nicht. Und so schließt sich der Kreis zum Artikel 22 AMRK.

Denn die Prüffrage für einen Antrag nach SGB XII lautet:

1) Besteht ein Anspruch überhaupt.

Feststellungspozedurch (Standartablauf) nach § 2 SGB XII

1) Kann er sich durch Arbeit selber helfen? - Hat er Arbeit?
Ja oder Nein?

2) Kann er sich durch Vermögen selber helfen? - Hat er Vermögen?
Ja oder Nein?

3) Kann er sich durch Einkommen selber helfen? - Hat er Einkommen?
Ja oder Nein?

Abs. 2

4) Erhält er andere Leistungen (damit ist vorallem die ARGE gemeint)?
Ja oder Nein?

Es wird nicht gefragt -

***könnte*** er arbeiten?
***könnte*** er ein Erbe antreten ? (Vermögen)
***könnte*** er ein Lottogewinn entgegen nahmen? (Einkommen)

Ist das verstanden?

Es wird nicht gefargt, ob man in der Lage wäre ein Lottogewinn entgegen zu nehmen oder sich ein Erbe aufs Konto überweisen zu lassen. Dies wäre ja auch absurd da das jeder kann, der noch keinen Totenschein hat.

DIE FRAGE IST SOMIT NICHT OB MAN DAS VERMÖGEN ZUM ARBEITEN HAT, SONDERN OB MAN ARBEIT HAT DIES ZU TUN!!!

Denn erst dann kann ich mir durch arbeiten selber helfen.

Vor Ihren Augen und der Gehirnwäsche und trotz des Feldes auf dem Antrag auf Sozialhilfe verschwimmt das Wörtchen ***kann*** zu könnte. Das ist der Zaubertrick. Das ist bewundernstwerte Juristische Höchstleistung.

Was ist die Konsequents aus dieser Bombe.

Ganz simpel. Man stellt als mündiger Bürger einen Antrag nach Artikel 22 AMRK, also nach SGB XII. Natürlich wird der Antrag mit einem Bescheid abgelehnt. Aber die Luft für die Täter nicht für Sie wird dünner. Sie gehen zum Anwalt und erheben Leistungs- oder Feststellungsklage vor dem Sozialgericht. Ich kenne alle Ausreden und Ausflüchte von Anwälten und Tätern. So auch die Verweisung auf § 8 SGB II. Das ist ganz einfach rechtstechnischer Unfug. Wenn die Leut des Sozialamtes aus lauter Verzweiflung darauf verweisen dann müssen Sie wissen, daß ein Gesetz durch einen Paragrafen auf ein anderes verweisen muß. Da sich die Prüffrage tatsächlich nach SGB XII nicht auf die Arbeitsfähigkeit bezieht, ist dies ohnedies grober Unfug.

Das Sozialgericht prüft immer die Rechtmäßigkeit eines Gesetzes. So muß das Sozialgericht die Rechtmäßigkeit des Antrages auf Sozialhilfe feststellen. Das die Klage im Übrigen abgelehnt wird, da Sie ja Hilfe nach SGB II bekommen, ist unwichtig. Sie können nach dem Urteil nach SGB XII wechseln und schluß mit Erniedrigungen, Drohungen und Nötigungen.

Ja ich weiß. Theorie und Praxis.

Wenn ich das so mache. Wenn das Müller und Schmidt so machen, ist ein Furz im Sturm.
Wenn das Müllers und Schmidts machen. Wenn man statt einer Demo gegen SGB XII eine Proaktion für SGB XII macht indem man geschlossen Anträge nach SGB XII abholt ausfüllt und abgiebt und das regelmäßig. Wenn nicht nur drei sondern dreihundert Feststellungsklagen auf Anspruch nach SG XII führt, ist vorbei. Sind's ein paar Tausen. Ganz schnell. Die Hürden die zu nehmen sind, sind gegen den aussichtslosen Kampf gegen das ARGE Monster gerade zu lächerlich. Wenn Sie die Bremse im Auto gefunden haben, müssen Sie sich nicht pausenlos vors Auto werfen, um es zu stoppen.

Ihnen muß bewußst sein, daß Sie desshalb all die Demütigungen ertragen müssen, weil sie mit Ihrer Unterschrift auf dem SGB II Vertrag des Betriebes, den AGB's (SGB II) zugestimt haben und sie dadurch legitimiert haben. Sie haben laut verkündet. Ja ich will!!!

Wenn Sie gegen Hartz IV wettern, schimpfen, klagen, haben Sie eins nicht getan. Den Antrag auf Sozialhilfe gestellt.
Der Anspruch besteht erst, wenn Sie auch den Antrag gestellt haben. Die Täter sparen so jeden Monat Millionen! Vergessen Sie nicht bei Antragstellung nach dem Feldchen für Hilfe zum Lebensunterhalt zu fragen. Das ist immer unterhaltsam.

Wer sich einmal einen Sozialantrag angeschaut hat, hat eigenlich schon die Hälfte begriffen.

Bis zur Gerechtiglkeit




Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Linchen© am Januar 30, 2011, 08:51:33
Das ist ja alles gut und schön, allerdings wurde die Sozialhilfe, dem SGBII angepasst und somit lebt man auch hier unterhalb des Existensminimums.
Repressalien hätte man nicht mehr zu erwarten, wie es das SGBII im vorgesehen ist. Warum aber könnte man dann, bei einer Sanktion bspw. nicht einfach Sozialhilfe bekommen? Weil ich das SGBII durch Unterschrift im Antrag anerkannt habe?
Was z. B. macht man, wenn der Antrag auf Sozialhilfe nach dem SGBXII abgelehnt wird, aber dringend auf das Geld zum Überleben abgewiesen ist?
Hier sind noch einige Fragen offen...


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 30, 2011, 09:47:28

Was z. B. macht man, wenn der Antrag auf Sozialhilfe nach dem SGBXII abgelehnt wird, aber dringend auf das Geld zum Überleben abgewiesen ist?


Geh mal stark davon aus, dass dein Antrag auf SGB XII abgelehnt wird, dann müssen Widerspruch, Klage, etc. folgen, und parallel läuft natürlich immer noch das Geld nach SGB II. Die Leistungen nach SGB XII sind immer nachrangig!

Frage an SGBXIIBetrug:
Wäre bei Ablehnungsbescheid für SGB XII nicht auch Eilantrag aW, eA und/oder Aussetzung der Vollziehung möglich? Hast du dazu auch schon etwas ausgearbeitet?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 10:58:31
Vielen Dank für Ihr Vertrauen. Ich bin froh über Ihr Vertrauen.

Zur Frage: Existenzbedrohung bei Ablehnung nach SGB XII

Das gehört zum Trick. Das ist ein Tel des Tricks.
Der funktioniert aus einem Grund ANGST.
ANGST ist der Klebstoff an Hartz IV. Weil es tatsächlich der einzige Strohalm ist, den man in der Not greifen kann. Egal was man dafür in Kauf nehmen muß.

Desshalb wurde die Frage schon richtig beantwortet. Es juckt mich doch nicht, da ich den Antrag immer parallel zum SGB II stelle. Wie soll man sich sonst gegen dies Menschenrechtsverletzung wären. Die vorsätzlich Verwehrung von Sozialhilfe ist ein Verbrechen. Eine Menschenrechtsverletzung. Die Täter meinen ihre Strafe zu mildern und ihre Angst zu beruhigen, da sie ja etwas zahlen. Der Sozialhilfesatz ist aber tatsächlich schon jetzt höher als Hartz IV. Da ich spätestens mit Anträge von Sonderleistungen genau auf mein Existenzminimum komme. Bei Hartz IV nicht. Wer das SGB XII durchliest und mit dem SGB II vergleicht den wird ganz deutlich, was für ein Verbrechen das ist.

Zu der Problematik: Sozialgericht - EV (vorläufigen Rechtsschutz) oder nicht

Ja das ist eine gute Frage, da die Entscheidung darüber nicht man selbst sondern das Gericht fällt.
Damit ein Eilantrag scheitern muß, ist die akute Notlage ja beseitigt worden.
Ich führe daher bis jetzt zwei ganz normalen Klagen. Eine Liestung- und eine Musterklage.
Einmal fordere ich meinen Sozialhilfesatz (Differenz) zu Hartz IV und einmal habe ich die ARGE auf Veststellung verklagt, daß die Sanktionen, Arbeitszwanz etc. sittenwiedrig und nichtig sind.
Da nähmlich das SGB II keine salvatorische Klausel kenn, ist das SGB II schon bei einem unwirksamen Vertragsbestandteil ungültig. In jedem guten Vertrag auch Mietvertrag finden sie die salvatorische Klausel die besagt, verstößt ein Vertragsbestandteil gegen geltendes recht und sit somitt sittenwiedrig, so ist dennoch der Vertrag an sich nicht davon betroffen und ungültig. Beim SGB II ist das aber so.

Ich bin absolut sicher, daß ein vorläufiger Rechtsschutz auf die Forderung nach Sozialhilfe scheitern muß.
Anders sieht es aber schon bei einer Sanktion aus. Da greift die unmittelbare Notlage und die Pflicht zur sofortigen Beseitigung. Da Sanktionen ja zumeist Monate vorher angekündigt werden, müßte es passen die EV zu beantragen aber gleichzeitig noch nicht in einer Notlage zu sein. Ich hab gerade jemanden mit so einem Fall. Aber auch hier werden die Juristen einer Feststellung zuvor kommen und die ARGE auf Empfehlung der Rechtsabteilung die Sanktionen nicht durchführen. Solange der Bescheid aber nicht zurückgenommen wurde, ist die EV berechtigt.

Das Problem was ich zu lösen hatte, war eine Angriffstaktik auf fremden Gelände. Wir Hartzer stehen im eigenen Land, bei der ARGE, Sozialamt und auch bei den Gerichten auf Feindesland. Dieses territorium wurde widerrechtlich von Verbrechern besetzt. Daher gelten dort keine Menschenrechte wie in einem Rechtsstaat.

Also muß ich es machen wie es die unterdrückten und schwächeren tun. Wie die Afganen, die Iraker ... usw. Die Gerilliataktik. Rein - Zuschlag - raus ... abwarten. Ein Nadelstich juckt die nicht. Zehn auch nicht. Hundert wird schon lästig. Tausend problematisch. Hunderttausen - ENDE.

Wenn es mein gutes R EC H T ist, Hilfe nach SGB XII einzufordern, warum das von vornherein ausschließen? Genau das ist von den Tätern doch so beabsichtig. Die haben die größte Angst davor, daß Sie anfangen das richtige zu tun. Auch wenn es zu erst keine Erfolge zu sehen gibt. Behandeln Sie die ARGE wie ein lästiges Übel. Seien Sie kurz angebunden. Zeigen Sie keine Angst. Unterschreiben Sie nur noch unter Vorbehalt - oder den Hinweis auf Zwang. Seien Sie immer freundlich, lassen sich nicht provozieren. Lächeln Sie auf die Bemerkungen, daß ganze hätte doch keinen Sinn. Ziegen Sie denen, daß Spiel ist aus. Solange Ihre Rechte mit Füßen getreten werden, brauchen Sie doch nicht für voll zu nehmen. Sie haben ab heute zwei Leben. Eines bei Hartz IV und eines beim Sozialamt. Stellen Sie alle Anträge parallel auch beim Sozialamt. Wird nach SGB II abgelehnt, dann erst recht. Glauben Sie mir. Erst wenn Sie der ARGE nicht mehr die Aufmerksamkeit schenken, die Sie ungerechtfertigter Weise von Ihnen abverlangen, fängt es an zu wirken. Sie müssen sich immer vor Augen halten. Egal was der Zahnlose Drache ihnen vor Wut entgegenfaucht, SIE SIND IM RECHT! Nicht die.

Aber ich muß es auch einfordern.

Die wichtigste Hürde ist genommen. DEN BETRUG ÜBERHAUPT ZU ERKENNEN. Der Rest kommt von ganz allein.

Die Tunesier und Ägypter machen es gerade vor.
Mit Menschenverachtenden Systemen ist es aus.
Wir gehen gerade in eine neue Epoche.
Denn der Betrug überall ist inzwischen so groß, daß es das System nun auseinanderreißen wird.
Die Menschen begreifen, daß nicht die ARGE der stärkere ist, sondern Sie.

EIne sehr gute Methode mit der ARGE, Sozialamt und Gericht zu kommunieren, ist der berüchtigt gefürchtete gelbe Brief vom GV. Damit schaffen Sie Tatsachen und machen die Straftat der Täter (Sachbearbeiter, Betriebsleiter der ARGE ... usw. ) Gerichtverwertend. Glauben Sie, wenn die einen persönlich und nur an diese Person zugestellten gelben beglaubigten Brief auf dem Tisch vor sich liegen haben, fängt schon jetzt bei dem einen oder anderen an, das Hirn zu arbeiten. Und zwar die Bereiche des Hirns, die man bei Ihnen unter Dauerstress halten will. Das Angstzentrum. Dann passieren sonderbare Dinge, die Sie nicht für möglich gehalten haben. Wie gesagt, wenn Sie wissen was ein Volljurist weiß verstehen Sie, warum die so gelassen sind.

Sie müssen aus der Opferrolle raus.
Gehen Sie aufrecht, egal was die versuchen sie wieder zu biegen.
Es wird nicht mehr gelingen.
Sie haben die stärkste Waffe in der Hand. Ihr gutes Recht.

Bis zur Gerechtigkeit




Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 30, 2011, 11:11:21
Richtig!

Ich habe auch festgestellt, dass die Androhung von Strafanzeigen in Anträgen und Klageschriften den JC-Mitarbeitern die Lust am Verbrechen verleidet!  freeu

Ich klage z.B. schon gegen die rechtswidrigen "Einladungen" mit Sanktionsandrohung (2 Klagen bereits beim LSG) und stelle fest, dass die gar nicht mehr mit meinem Auftauchen rechnen und mein FM sofort "die Zusammenarbeit" mit mir eingestellt hat!  Mrgreen

Die Gelder laufen anstandslos weiter, Sanktionen kenne ich nicht, noch nicht mal Anhörungen dazu, daran erkennt man, auf welch tönernen Füßen dieser ganze Beschiß steht!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 12:12:02
Richtig.

Im übrigen sollte man auch einmal klären und den Leuten Angst vor dennoch durchgeführten Zwangsmaßnahmen nehmen.

Fall ein 1 Euro Job

1) Thema Unterschift wie oben.
2) Den Vertragspartner und Begünstigten (Firma, Einrichtun etc.) & Unterzeichnenden der Maßnahme gelben Brief - Unterlassungserklärung mit Androhung von Zwangsgeld wegen § 240 StGB (Nötigung). Strafanzeige. Und ganz wichtig, einen Schadenmsersatz aus entgangenen Lohnleistungen im Verhältnis zum üblichen Tarif erheben und Hinweis auf Einforderung durch Gericht (natürlich Deutsches Gericht). Also bald.
Ich stelle mal ein Muster für eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung ein.
Wichtig ist:

a) Den Sachverhalt den Sie abmahmen wollen benennen. (z.B. Den Drohbrief in Kopie als Anlage)
b) Die Rechtlichen Gründe (Rechtsgrunlage des Verstoßes) benennen.
c) Abmahnen und auf sofortige Unterlassung hinweisen.
d) Text der Unterlassungserklärung formulieren und auf Abgabe dieser drängen - mit Tremin (14 Tage). (z.B. Ich ARGE Mitarbeiter erkläre hiermit die unter Punkt 1 ... 3... abgemahnten ... zu unterlassen. Herr/Frau ... nicht mehr zu bedrohen ...
e) Für die Abmahnung selbst ca. 120 Euro Aufwand berechnen.

Fall Arbeitsverhältnis gegen Ihren Willen (Vorstellungsgespräch)

1) Den guten Herren darauf hinweisen, Verträge - auch den Arbeitsvertrag - unter dem Hinweis des Zwangs unterschreiben zu wollen. Ein Vertrag unter Zwang ist von vornherein ungültig.
2) Hinweis, daß Sie wegen des Vorfalles Strafanzeige stellen.
3) Abmahnung wie oben mit Einforderung von Schadensersatz nach § 823 BGB.

Auch hier greift das Thema Unterschrift voll durch.
Sie unterschreiben - weil dazu gezwungen -.
Die Unterschrift ist im Rechtsgeschäft aber nichts wert. (Also nicht geleistet)
Sie haben gegenüber dem Peiniger und Helfershelfer auf Vertrag durch Ihren Hinweis klargestellt, daß es sich um eine Straftat nach § 240 StGB handelt. Es ist schon sehr peinlich für die Täter, mit einem Vertrag herumzuwedeln und irgendwelche Forderungen zu erheben wenn darauf eine unter Zwang geleistete Unterschrift ist. Das ist als wenn der Täter in aller Öffentlichkeit mit seinem für sich selbst überführenden Beweis herumwedelt. Tatsächlich ist dieses Schriftstück eine Urkunde des Täters (da seine Unterschrift ja drauf ist) - aber nicht ein Vertrag -. Der Täter hat - da nicht unter Zwang geleistet, die Straftat als Willenerkläung - so und nicht anders handeln zu wollen - das ist also Vorsatz - den äußeren Beweis einer Straftat durch Urkunde sogar bestätigt. Was will man mehr. Lasen Sie sich immer rechtswirksam vom Täter unterschreiben (§ 126 BGB).

Nochmal - EINE UNTERSCHRIFT IST EINE WILLENSERKLÄRUNG NIEMALS PFLICHT !!!!

Auch ein Gerichtsvollzieher kann die nicht verlangen. Was Sie nicht unterschreiben wollen, müssen Sie auch nicht.

Damit sind Sie gut aufgestellt.






Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 30, 2011, 13:07:39
Nochmal zurück zu einem Eilantrag, wenn der Antrag nach SGB XII abgelehnt wird:

Die Voraussetzung zum Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das Gericht wäre doch gegeben, wenn gleichzeitig keine Leistungen vom JC kommen und sonst auch kein Geld vorhanden ist?

Und das Gericht könnte in dem Fall die eA auch nicht wegen der 750€-Grenze abschmettern, und/oder begründen, man könne die Entscheidung eines Hauptverfahrens abwarten?

Ich sehe da eigentlich sehr gute Chancen, zumal man ja auch gleich nach Antragstellung auf SGB XII eine eA beantragen könnte, wenn denn keine Kohle vorhanden ist?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 13:21:37
 teach

Ach ja und noch etwas ganz wichtiges.
Das hatte ich vergessen.

Das das Kind ja nun schon in den Brunnen gefallen ist - Sie haben einen Antrag nach SGB II ohne Einschränkung gestellt -, müssen Sie nun aus dem Vertrag bis auf den Teil der Leistungsgewährung auch wieder raus.

Eine Straftat ist eine Handlung oder Unterallsung gegen Ihren willen. Ganz wichtig.
Ist die Handlung nicht gegen Ihren Willen, ist Sie nicht strafbar.

Sie haben also alle Handlungen gegen Sie, die normaler Weise Straftaten darstellen - z.B. Arbeistmaßnahmen, Sanktionen - zugestimmt. Genau aus diesem Grund sind die so gelassen. Die haben Ihre Einwilligung dazu. Vor einem Strafgericht werden diese dann Ihren Vertrag vorlegen und sagen, daß es durch Ihre Unterschrift keine Straftat mehr ist.

Also - raus aus der Falle.

Erste Variante: (Kompomiss)

Am besten - ein gelber Brief - aber sie können Sich auch die Empfangsbestätigung selbst holen. Das Problem, die kriegen Sie nicht vom Betriebsleiter der ARGE. Der gibt sich mit Ihnen nähmlich aus diesem Grund nicht mit Ihnen ab. Was glauben Sie, warum Sie ständig neue Bearbeiter haben und die auch ständig ausgetauscht werden? Weil Sie mit Beschwerden und  Beweisen im Grund nach ins Leere laufen. Die haben den Vertrag nähmlich mit Ihnen nicht geschlossen. Die sind nur das ausführende Personal auf Grund Ihres Vertrages.

Sie müssen also den Vertrag beim Vertragspartner widersprechen!  giveupthispost

Also beim Leiter der ARGE.

In dem Schreiben müssen Sie alle (nennen der Paragrafen) Vertragsbestandteile benennen, denen Sie nicht zustimmen.
Und begründen. Das ist einfacher als es ist. Bei Begründung reicht der Artikel 22 AMRK. Ich mach auch hier ein Musterschreiben fertig. Erst dann haben Sie Ihre Rechtsstellung im Vertrag positioniert. Da die ARGE eine Betrieb ist, ist hier immer das BGB anzuwenden. Denn die ARGE hat keine eignenen Geschäftbedingungen. Deren Grundlage ist das aber durch Ihre Unterschrift dann das SGB II. (Verwaltungsrecht) Sie rutschen also mit Ihrer Unterschrift vom BGB ins Verwaltungsrecht. Da müssen Sie wieder raus.

Zweite Variante: Sauberer Vertrag

Da Nachbesserungen am Vertrag immer kritisch sind, ist es einfacher einen sauberen Vertrag abzuschließen.
Warum melden Sie sich beim Betrieb nicht ab und wieder an?
Aber diesmal gleich zu Ihren Bedingungen. Sie schließen von vorherein aus, daß Sie gegängelt und genötigt werden.
Da immer mehr Menschen die Eingliederungsvereinbarungen nicht "sauber" unterschrieben haben oder wie bei Vertragsrecht möglich - so auch ich es immer getan habe - einfach seine eigenen Bedingungen eingebracht haben. Das ist Grundrecht eines Vertrages (BGB). Wurden die Vereinbarungen ganz aus den Verkehr gezogen. Die Leut kamen in Massen dahinter wie es geht. Nun muß man erkennen, daß die sie nun umgangen haben und Sie mit Antragstellung auch die "Eingliederungsvereinarung" quasie blanko unterzeichnet haben. Sie haben es schließlich mit Vollprofis und Berufsverb... zu tun.

Die brauchen zu allen Straftaten Ihre Unterschrift (Einwilligung), dann gehen die erst richtig los.

Machen Sie sich einen Stempel ! Verinnerlichen Sie sich, was eine Unterschrift ist. Verinnerlichen Sie sich, daß es nur Ihre Hand ist, die die Unterschrift schreiben kann. Dazu braucht es Ihre Physis und Ihren Willen, es zu tun. Dazu brauchen die um jeden Preis SIE. Sie kennen Faust aus der Schule?  mottsz Sicher! Verkaufen Sie Ihre Seele nicht! Das müssen Sie auch nicht!!! NIE!!! 



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 13:42:46
Nochmal zurück zu einem Eilantrag, wenn der Antrag nach SGB XII abgelehnt wird:

Die Voraussetzung zum Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das Gericht wäre doch gegeben, wenn gleichzeitig keine Leistungen vom JC kommen und sonst auch kein Geld vorhanden ist?

Und das Gericht könnte in dem Fall die eA auch nicht wegen der 750€-Grenze abschmettern, und/oder begründen, man könne die Entscheidung eines Hauptverfahrens abwarten?

Ich sehe da eigentlich sehr gute Chancen, zumal man ja auch gleich nach Antragstellung auf SGB XII eine eA beantragen könnte, wenn denn keine Kohle vorhanden ist?

Ja - das ist so richtig.

In der Praxis werden aber die wenigsten es sich trauen auf Hilfe nach SGB II zu verzichten - können.
Das ist ja die Sauerei. Das Sozialgericht - bei Feststellung von Zahlungen sieht hier keinen Notstand.
Es ist auch durchaus möglich, daß der Eilantrag trotz Antrag beim Sozialamt und Verzischt auf SGB II ind leere läuft, weil das Sozialamt durch § 4 SGB XII die Sache doch zur ARGE schiebt und die zahlen, da ja auf dem Antrag nach SGB XII alle Leistungsbedingten Angaben gemacht werden müssen und gamacht wurden. Also auch die Kontoverbindung.
Das ist das berühmte Hase und Igel Spiel. Die haben sich gegenseitig abgesichert. Das Gericht muß beim Eilantrag nach § 2 Abs. 2 SGB XII diesen dann ablehnen. Ganz offt sind Leuten Sanktionen angedroht worden, um zz sehen ob der zu RA geht und klagt. Daraufhin wurden Sanktionan nie durchgeführt. Das Gericht entgegnet auf Ihre Beschwerde wegen der Androhung: "Da Sie tatsächlich nicht sanktioniert werden, ist die Klage abzuweisen. Die alleinige Androhung ist hier obsolet. Kommen Sie wieder, wenn's passiert ist." Und das passiert eben nicht.

Ich halte die Belästigung durch Antrag und Klage nach SGB XII durch die Masse schon als politisches Ziel - Hartz IV - das Genick zu brechen. Da über jeden Antrag entschieden werden muß und Rechtsmittel eingelegt werden kann, springen die Sozialämter, die ARGEn und die Gerichte im Quadrat. Die reißen sich die Augenbauen aus dem Gesicht, da das Drücken des richtigen Knopfes, den Betrug offenlegt. Und das ist das AUS! Der Zauberer kann nach Haus gehen.  rooopfl


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 30, 2011, 13:58:40

Es ist auch durchaus möglich, daß der Eilantrag trotz Antrag beim Sozialamt und Verzischt auf SGB II ind leere läuft, weil das Sozialamt durch § 4 SGB XII die Sache doch zur ARGE schiebt und die zahlen, da ja auf dem Antrag nach SGB XII alle Leistungsbedingten Angaben gemacht werden müssen und gamacht wurden. Also auch die Kontoverbindung.
Das ist das berühmte Hase und Igel Spiel. Die haben sich gegenseitig abgesichert. Das Gericht muß beim Eilantrag nach § 2 Abs. 2 SGB XII diesen dann ablehnen.


Aber das kann dann doch auch bei einer Klage passieren? Wo siehst du dann eine Erfolgsaussicht, nicht zu SGB II abgeschoben zu werden, bzw. wie verhindert man deren "Hase und Igel-Spiel"?

Wäre wohl gut, wenn du deine Klagen und Anträge (wenn vorhanden) mal zur Verfügung stellst....  li


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 30, 2011, 14:28:22
Im übrigen sollte man auch einmal klären und den Leuten Angst vor dennoch durchgeführten Zwangsmaßnahmen nehmen.

Fall ein 1 Euro Job

Der Zwang zur Unterschrift ist nicht nur bei HatzIV vorhanden, sondern auch bei jedem sich Arbeit Suchenden, der erst in ALGI kommt


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Rudi Wühlmaus am Januar 30, 2011, 16:52:58
Ist mit AMRK die Amerikanische Menschenrechtskonvention gemeint?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 21:25:37
Ist mit AMRK die Amerikanische Menschenrechtskonvention gemeint?

Nein. Ich gebe zu. Von mir etwas eigenwillig. Ich benutze AMRK immer als Verbindung mit AEMR und die Konventioenen zur Umsetzung EMRK = AMRK (Allgem. Menschenrechts &  Konventioen), weils zusammengehört. Muß das ändern.

AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948
IPBPR = Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte v. 19.12.1966
EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950
EcoSoC = Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte v. 19.12.1966
UMRG = Universale Menschenrechtsgesetze v. 22.11.2009


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 23:15:00
Aber das kann dann doch auch bei einer Klage passieren? Wo siehst du dann eine Erfolgsaussicht, nicht zu SGB II abgeschoben zu werden, bzw. wie verhindert man deren "Hase und Igel-Spiel"?

Wäre wohl gut, wenn du deine Klagen und Anträge (wenn vorhanden) mal zur Verfügung stellst....  li

Zu EV

Richtig, daß kann auch bei einer Klage passieren. Der Erfolg liegt in der Klagebegründung zum Klageantrag.

Zu Übernahme nach SGB XII

Das Gericht wie gesagt stellt immer die Rechtmäßigkeit eines Antrages (Forderung, Feststellung ...) fest.
Wenn es einen Rechtsanspruch gibt, kann der nicht aufgehoben werden. Angenommen sie wollen umziehen, kann die ARGE nicht verweigern, weil Sie schon eine Wohnung haben. Das wäre Sittenhaft. Sie kann aus anderen Gründen verweigern. Aber nicht, weil Sie schon eine Wohnung haben. Ist beim Artzwechsel das gleiche.

Also muß ein Antrag in die Klage die genau darauf abziehlt, daß

a) die Rechtmäßigkeit des Antrages nach § 2 Abs. 1 SGB erfüllt ist, auch wenn der Kläger arbeitsfähig ist
b) die Rechtmäßigkeit des Antrages nach § 2 Abs. 2 SGB XII erfüllt ist, wenn der Kläger sich nach SGB II abmeldet

In der Klagebegründung führen Sie aus, daß die Bedingungen(Gängelungen, Sanktionen, Drohungen...) zum Erhalt der Grundsicherung rechtswidrig sind und mehrere Straftatbestände erfüllen. Auf Grund des Artkels 22 in Verbindung mit Artikel 30 AEMR fortführend Artikel 1 GG haben Sie das Recht durch Stellung des Antrages nach SGB XII, dies abzuwenden. Der Antrag nach SGB II ist ein Vertrag, dessen Vertragsbedingungen für Sie nicht mit dem Recht vereinbar ist. Auf Grund Ihres Selbstbestimmungrechts (Artikel 1 GG) haben Sie das Recht, Leistungen im Sinne des Artikels 22 AEMR zu erhalten, die durch Artikel 30 AEMR geschützt sind. Daher ist eine Absenkung des Existenzminimums nach SGB XII grundsätzlich nicht erlaubt. Zudem ist die Hilfe zum Lebensunterhalt nicht von der Arbeitssuche abhängig. ... so in die Richtung

Weder das Gericht noch das Sozialamt kann verbieten zu SGB XII zu wechseln, wenn Sie sich bei der ARGE abmelden.
Nehmen Sie den Antrag in die Klage auf ... Ich benatrage die volle Übernahme der Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und die Abmeldung nach SGB II.

Außerdem tappen die Beklagte und das Gericht schon desshalb in die Falle, weil zumeist die ARGE ohnehin Leistungen verweigert, die nach SGB XII gezahlt werden. Z.B. Sonderleistungen. Zahlt die ARGE einen Teil der Betriebskosten nicht, beantragen Sie die Übernahme beim Sozialamt. Geht die Sache vor Gericht, hat die ARGE und das Sozialamt ein riesen Problem. Das Gericht auch. Einer muß zahlen, bevor das Gericht entscheiden muß. In der Regel wird die ARGE klein bei geben und zahlen. Wenn Sie aber nun fies sind, dann vergleichen Sie SGB XII und SGB II und finden eine Sonderleistung, die nur von SGB XII übernommen wird. Dann ist die Falle aufgestellt.

Das Hase und Igelspiel funktioniert nur solange, wie der eine Igel immer alles übernimmt, was Sie bei dem anderen einfordern. Daher denken die, man muß beim ersten Igel bleiben. Wenn aber der erste Igel nicht mehr übernehmen kann, weils in SGB II nicht vorgesehen aber in SGB XII, dann hoppla ... sitzen beide Igel in der Falle. Die sitzen auch in der Falle, wenn Sie sich im Klageantrag von SGB II abmelden. Man könnte auch mal überlegen direkt vor dem Gerichtstermin abzumelden. Lustig bei der Verhandlung wenn der Richter in die Runde raunt: "Sie bekommen also Grundsicherung." NEIN! ... Uff, das sitzt. Das Gesicht des Richters fängt an sich zu verfärben, weil die zurechtgelegte und auswendig gelernte Taktik nicht mehr abrufbar ist. Er muß imprivisieren, was den Kläger zum Zuge kommen läßt.
Plötzlich ist der Klageantrag auf SGB XII ein schwerer Brocken. Denn .... Sie erhalten ja tatsächlich keine Leistung mehr. Nu sitzen alle außer der Kläger in der Falle.

Und jetzt kommt die spannende Frage!


KANN DAS GERICHT SIE ZWINGEN HARTZ IV WIEDER ANZUMELDEN, WENN SIE SOZIALHILFE HABEN WOLLEN UND SCHON BEANTRAGT HABEN???


Das Gericht müßte Sie durch Urteil aus einem gesetzlichen Anspruch nach SGB XII nehmen. Würden die das wagen? Das wäre Rechtsbeugung und somit ein Verbrechen. Das können die einmal machen, zweimal. Bei tausend wird eng.

Ich hab zwar zwei Klagen am Start, aber die sind auf mich zugeschnitten und nur zum Teil brauchbar.


Ein Beispiel:

Das Rote Kreuz, das Maltheser Hilfswerk, die Heilsarmee, die Armenspeisung, die Bahnhofsmission sind auch freiwillige Einrichtungen, die Gelder von oben bekommen. Genau so verhält es sich bei der ARGE. Die reden immer zu von öffentlichen Gelder, um sich als staatliche Einrichtung hinzustellen. Sindse aber nicht. Die sind ein Betrieb. Gegenüber von mir gibts auch ne Papierfabrik. Ein Puff ist auch ein Betrieb. Na und. Die ARGE? Die sind nicht staatlich. Die sind nur Grundsicherung. Nicht Sozialhilfe. Sozialhilfe ist staatlich. Und die schütz Sie auch vor Willkür. Kann die Bahnhofsmission sie zwingen bei denen zu bleiben, wenn die Ihnen weiter helfen wollen? Oder haben Sie ein Recht darauf, dies abzulehnen? Genau. Das haben Sie!!!!!! Sie können also auch Hartz IV ablehnen!!!!! Ob die wollen oder nicht. Auch wenn die weiter zahlen - wollen.

Die Erfolgsaussichten liegen doch auf der Hand.

Sie werden doch des Kaisers neue Kleider nicht weiterhin bewundern, wenn Sie jetzt sehen, der hat garkeine an?
Sie werde doch das Spiel(Trick) nicht weitherin hinnehmen und so tun als hätten Sie's nicht durchschaut, wenn Sie den Trick kennen?

Die erste Form des Wiederstands ist - immer Verweigerung -. .... Ich mach da nicht mehr mit.
Dann kommt ... Ich trete dem entgegen.

Bedeutet:

1) Ich aktzeptiere die ARGE nicht mehr, wie sie es von mir verlangen. Ich übergehe Sie durch parallele Anträge auf Leistungen von Schrit zu Schritt immer mehr. Alle Schriftsätze nach § 4 SGB XII über das Sozialamt schicken.
2) Ich trete ihr durch Klage entgegen. Ich fordere mein Recht, die ARGE ignorieren zu können.





Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 30, 2011, 23:30:42
Spielt man s gedanklich durch,  stellt sich doch die Frage, wovon lebt man bis das Gericht entscheidet?
Der Wechsel von HartzIV / SGB XII
müsste überbrückt werden, doch wenn sich Arge und Sozialamt den Ball zuspielen, weiß der Kläger sicherlich nicht, wie er seine Kosten decken soll!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Westzipfler am Januar 30, 2011, 23:36:41
Das liest sich ja alles sehr interessant. Bei nächster Gelegenheit (nächste 10 Tage) werde ich das mit einem Fachanwalt für Sozialrecht durchsprechen. Mal sehen, wie er die "Sachlage" sieht. Werde dann wieder berichten.

Gruß
Westzipfler


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 23:52:05
Spielt man s gedanklich durch,  stellt sich doch die Frage, wovon lebt man bis das Gericht entscheidet?
Der Wechsel von HartzIV / SGB XII
müsste überbrückt werden, doch wenn sich Arge und Sozialamt den Ball zuspielen, weiß der Kläger sicherlich nicht, wie er seine Kosten decken soll!

Ich hab oben gerade geantwortet, als Ihr Beitrag kam. Ich sollte es oben beantwortet haben.
Man lebt bis zum Gerichtstermin von Hartz IV. Gleichzeitig laufen ja alle Ansprüche parallel zu den Anträgen nach SGB XII weiter. Man kann aber muß sich nicht abmelden. Wenn ja, dann einen Tag vor dem Gerichtstermin. Die Suppe löffeln nicht Sie aus. Haben Sie immer im Hinterkopf. Wieviel Mut Sie in das Ziel - Hartz IV abschaffen - reinstecken, ist Ihre ganz eigene Sache und hängt von Ihrer Lebenssituation ab. Jeder hat eine andere Risikogrenze. Jeder hat eine andere Lebensauffassung. So würde ich mich aus Protest nicht zu todehungern. Die gibt es aber. Was sich jeder trauen sollte, der noch Würde und Anstand hat. Einen Antrag nach SGB XII stellen. Das ist zumindest so wie die Unterschrift unter eine Pedition. Das ist Protest. Und läßt die Gegner nicht kalt. Sie machen klar: Ich habe Rechte. Und die kriege ich früher oder später wieder. Die die gut aufgstellt sind gehen eben einen Schritt weiter. Die Klagen. So kann jeder seinen Beitrag leisten. Sind es ein paar Tausen (nur) die Anträge stellen, hat das schon mal Auswirkungen auf die ARGEN. Die werden sich hüten durch Ihre Art und Weise der Behandlung von Hartzern noch mehr zum Sozialamt zu treiben. Sind es ein paar Tausend Klagen auf Wechsel von SGB II zu SGB XII, ist das Spiel aus.
Die können nicht alle Klagen durch Rechtsbeugung behandeln. DIE MASSE MACHTS!!! Und der Aufwand für jeden ist wirklich nicht hoch. Es ist ein schönes Gefühl zu wissen, man hat endlich den richtigen Antrag gestellt. Und auch zu wissen, daß die ARGE weiß, Sie sind garnicht so blöd, für wie man Sie gehalten hat. Da kann man sogar auf der ARGE wieder lächeln. Lachen können Sie, wenn Sie auf dem Gang dann von anderen hören: "Mir reichts, ich geh jetzt auch zum Sozialamt." Toll rooopfl


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 30, 2011, 23:59:01
Das liest sich ja alles sehr interessant. Bei nächster Gelegenheit (nächste 10 Tage) werde ich das mit einem Fachanwalt für Sozialrecht durchsprechen. Mal sehen, wie er die "Sachlage" sieht. Werde dann wieder berichten.

Gruß
Westzipfler

Ja - gute Sache. Ich würde aber unbedingt einen Antrag vom Sozialamt mitnehmen und zeigen.
Ich mißtraue Anwälten grundsätzlich. Weil Sie Teil des Systems sind und zum anderen prächtig durch SGB II verdienen.
Sollte die Stellungnahme des RA nicht so ausfallen, wie hier beschrieben, dann legen Sie ihm den Antrag vor und zeigen auf das dritte Kästchen.

Ich bin sehr gespannt, ob er es bestätigt oder was die gegenteiligen Argumente sind.
Wenn er es bestätigt, dann sich den Mann unbedingt warm halten.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 00:16:05
HartzIV einen Tag vor dem Gerichtstermin abmelden, dass wäre kein Problem, dass kommt erst hinterher, wenn der Richter gegen den Kläger entscheidet, somit kein Anspruch auf Sozialeistungen(SGB XII) gegeben ist.
Dann müsste ein neuer HartzIV Antrag gestellt werden, wohin dann der Hase läuft , kann sich jeder selbst ausmalen.
Nicht das ich etwas gegen einen Wechsel hätte, nur ins offene Messer laufen kann niemanden zugemutet werden, weil  wohl kaum jemand Geld  zur Überbrückung  beiseite legen kann.
Natürlich wäre  es nicht nur menschlich ertragbarer, sondern auch gesünder  von HartzIV Abstand nehmen zu können, nur der Weg dorthin wird nicht so leicht umzusetzen sein, wie es sich liest.
Auch einen Anwalt finden, der diesen Vorgang mit macht, wird ein kaum  überwindbares Problem werden, denn meist zeichnen sie sich durch Oberflächlich-und Halbherzigkeit aus.
Sollte ich mich geirrt haben könnten wir alle davon profitieren,  leider ist es nicht nur vom Willen des Leistungsempfängers abhängig!

Risiko ja, aber es muß überschaubar, kalkulierbar  bleiben, denn nicht wenige Leistungsempfänger tragen auch Verantwortung für ihre Kinder!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Linchen© am Januar 31, 2011, 08:18:01
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention)

Hier lässt sich die Europäische Menschenrechtskonvention noch einmal nachlesen...


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Westzipfler am Januar 31, 2011, 10:19:21
@SGBXIIBERTUG:

ad 1
----

Sollte die Stellungnahme des RA nicht so ausfallen, wie hier beschrieben, dann legen Sie ihm den Antrag vor und zeigen auf das dritte Kästchen."

Wo ist das dritte Kästchen auf dem Formular und wie ist es exakt bezeichnet?"

SGBXIIBERTUG, bitte die Frage anhand des Formulars aus dem Link erklären (DANKE!):

http://www.oberbergischer-kreis.de/imperia/md/content/cms200/vordrucke/amt50/sozialesundpflege/erstantrag_kapitel_4.pdf

ad 2
----

Ist es nicht so, daß nur, wer mindestens drei Stunden täglich arbeitsfähig ist, Alg II erhält?

ad 3
----

Anträge müssen doch idR persönlich gemacht werden. Was machst Du ganz KONKRET, wenn die entgegennehmende Person der Arge/ Jobcenter/ Optionskommune Deinen Antrag persönlich nicht annehmen will (auch nicht einen Antrag, den Du aus Internet heruntergeladen, ausgefüllt, persönlich unterzeichnet und der Arge per Einschreiben/ Zustellung etc.)?



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 10:58:40
@SGBXIIBERTUG:

ad 1
----

Sollte die Stellungnahme des RA nicht so ausfallen, wie hier beschrieben, dann legen Sie ihm den Antrag vor und zeigen auf das dritte Kästchen."

Wo ist das dritte Kästchen auf dem Formular und wie ist es exakt bezeichnet?"

SGBXIIBERTUG, bitte die Frage anhand des Formulars aus dem Link erklären (DANKE!):

http://www.oberbergischer-kreis.de/imperia/md/content/cms200/vordrucke/amt50/sozialesundpflege/erstantrag_kapitel_4.pdf

ad 2
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Ist es nicht so, daß nur, wer mindestens drei Stunden täglich arbeitsfähig ist, Alg II erhält?

ad 3
----

Anträge müssen doch idR persönlich gemacht werden. Was machst Du ganz KONKRET, wenn die entgegennehmende Person der Arge/ Jobcenter/ Optionskommune Deinen Antrag persönlich nicht annehmen will (auch nicht einen Antrag, den Du aus Internet heruntergeladen, ausgefüllt, persönlich unterzeichnet und der Arge per Einschreiben/ Zustellung etc.)?



§ 8 SGB II (Arbeitfähigkeit)

Es ist richtig, daß nur Arbeitsfähige nach § 8 SGB II ALG II bekommen.
Das ist hier ja nicht die Frage. Im übrigen wird die Frage der Arbeitsfähigkeit im Bestreitfall vom Amtsartzt festgestellt. Wer diese Erfahrungen schon gemacht hat weiß was ARBEITSFÄHIG bedeutet. Sie sind auch als behinderter oder mit einer Krankheit in der lage drei Stunden täglich zu arbeiten. Die Beurteilung des Amtsartztes fällt dementsprechend aus. Wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgschlossen hatte und das die Versicherung in Anspruch nehmen will merkt, daß die Hürden unglaublich hoch gesteckt sind. Denn wenige wissen das Berufsunfähigkeit nicht Arbeitsunfähigkeit heißt. Arbeitsunfähigkeit erreichen eigentlich in diesem "Rechtsstaat" nur noch Leichen. Ich kenn persönlich einen, der hat MS und kann kaum krauchen. Der ist auch Hartzer und geht seine Stunden arbeiten. Es geht also nicht darum, was SGB II will. Sondern das ich SGB XII will und da gibt es das Thema Arbeitsunfähigkeit nicht. Das ist ja der Dreh.

Zur Abgabe der Anträge (SGB XII)

Natürlich gibt es da je nach Personen, Laune, Jahreszeit unterschiedliche Reaktionen.
Mir selbts wurd letztens die Herausga des Blankoantrags zunächst verweigert.
Auch dagegen könnte man klagen. Aber das ist Quatsch. Probleme einen Antrag abzugeben oder zu hohel sollte eigentlich kein Problem darstellen. So etwas hatte ich noch nie.

An sonsten gilt ganz einfach das BGB. Per Einschreibe, gelben Brief, oder persönlich unzter Zeugen abgeben.
Anträge nach SGB II sowie SGB XII müssen nicht persönlich entgegengenommen werden. Die müssen nur beim Träger nachweislich ankommen.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 31, 2011, 12:23:32
Man kann seine Anträge und Klagen auch bei jeder Polizeidienststelle, gesetzlichen Krankenkasse, Ämtern abgeben!

Die müssen das an die zuständige Stelle weiterleiten, und das Gute daran ist: Das ist kostenlos!!!  klllasse


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Januar 31, 2011, 12:35:33
Man kann seine Anträge und Klagen auch bei jeder Polizeidienststelle, gesetzlichen Krankenkasse, Ämtern abgeben!

Die müssen das an die zuständige Stelle weiterleiten, und das Gute daran ist: Das ist kostenlos!!!  klllasse
Das war glaube ich mal.
Wir haben es bei einem AG versucht.
Antwort an der Geschäftsstelle des AG:
Zitat
Die Klage muss schriftlich bei dem Sozialgericht eingelegt werden oder dort zu Protokoll erklärt werden.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Westzipfler am Januar 31, 2011, 13:08:24
§ 8 SGB II (Arbeitfähigkeit)

Es ist richtig, daß nur Arbeitsfähige nach § 8 SGB II ALG II bekommen.
Das ist hier ja nicht die Frage. Im übrigen wird die Frage der Arbeitsfähigkeit im Bestreitfall vom Amtsartzt festgestellt. Wer diese Erfahrungen schon gemacht hat weiß was ARBEITSFÄHIG bedeutet. Sie sind auch als behinderter oder mit einer Krankheit in der lage drei Stunden täglich zu arbeiten. Die Beurteilung des Amtsartztes fällt dementsprechend aus. Wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgschlossen hatte und das die Versicherung in Anspruch nehmen will merkt, daß die Hürden unglaublich hoch gesteckt sind. Denn wenige wissen das Berufsunfähigkeit nicht Arbeitsunfähigkeit heißt. Arbeitsunfähigkeit erreichen eigentlich in diesem "Rechtsstaat" nur noch Leichen. Ich kenn persönlich einen, der hat MS und kann kaum krauchen. Der ist auch Hartzer und geht seine Stunden arbeiten. Es geht also nicht darum, was SGB II will. Sondern das ich SGB XII will und da gibt es das Thema Arbeitsunfähigkeit nicht. Das ist ja der Dreh.

Es geht doch um das SGB XII. Warum beschreibst Du jetzt den § 8 SGB II? Im SGB XII geht es ja um dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen oder um Bezieher aus Altersgründen. Wenn nun jemand nicht das erforderliche Alter hat oder nicht dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, dann hat er doch keinen Anspruch auf Leistungen! Oder schiebst Du jetzt als Argumentation wieder den Artikel 22 AMRK (AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948 + EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950) vor?

Zur Abgabe der Anträge (SGB XII)

Natürlich gibt es da je nach Personen, Laune, Jahreszeit unterschiedliche Reaktionen. Mir selbts wurd letztens die Herausga des Blankoantrags zunächst verweigert. Auch dagegen könnte man klagen. Aber das ist Quatsch. Probleme einen Antrag abzugeben oder zu hohel sollte eigentlich kein Problem darstellen. So etwas hatte ich noch nie. An sonsten gilt ganz einfach das BGB. Per Einschreibe, gelben Brief, oder persönlich unzter Zeugen abgeben. Anträge nach SGB II sowie SGB XII müssen nicht persönlich entgegengenommen werden. Die müssen nur beim Träger nachweislich ankommen.

Hier bei uns im Kreis bekommst Du den Antrag nicht blanko ausgehändigt - nur persönlich. Per Post wird er auch nicht versandt. Dieses und das Problem mit der Abgabe blenden wir jetzt mal aus. War für mich auch nicht so wichtig. Ich hatte mich da missverständlich ausgedrückt, als ich das Problem mit der Entgegennahme erwähnte. Es ging mir darum, daß der Antrag gem. SGB XII mit einem Bescheid abgelehnt werden wird. So, nun kommt Deine Argumentation mit dem Artikel 22 AMRK ((AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948 + EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950). Hier müsste nun dieses Artikels wegen geklagt werden. Ist das Sozialgericht hierfür zuständig? Ich sehe hier das gleiche Problem, welches sich in anderen Rechtsgebieten auftut:"Zitiergebot!" Wenn ich da z. B. an die Umsatzsteuer denke - oder auch an das SGB II, stellt sich die Frage, welcher Richter wird ein derartiges Verfahren überhaupt annehmen, um dann den Weg auf höhere Instanzen zu eröffnen.

Meine Frage "ad 1" mit dem dritten Kästchen auf dem Antrag für SGB XII hast Du noch nicht beantwortet.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 31, 2011, 13:32:31
Das war glaube ich mal.
Wir haben es bei einem AG versucht.
Antwort an der Geschäftsstelle des AG:

Wieder FALSCH!!!

Was ist überhaupt AG??? Amtsgericht??? Dann haben die euch verarscht, weil die sowas weiterleiten müssen!!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Januar 31, 2011, 13:34:51
Wieder FALSCH!!!
Wieso wieder?? bliink


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 13:40:28
Wieder FALSCH!!!

Was ist überhaupt AG??? Amtsgericht??? Dann haben die euch verarscht, weil die sowas weiterleiten müssen!!!


VOLLKOMMEN RICHTIG - Zuständigkeitsprüfung nach ZPO, dann gehts ans richtige Gericht.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 13:59:34
HartzIV einen Tag vor dem Gerichtstermin abmelden, dass wäre kein Problem, dass kommt erst hinterher, wenn der Richter gegen den Kläger entscheidet, somit kein Anspruch auf Sozialeistungen(SGB XII) gegeben ist.
Dann müsste ein neuer HartzIV Antrag gestellt werden, wohin dann der Hase läuft , kann sich jeder selbst ausmalen.
Nicht das ich etwas gegen einen Wechsel hätte, nur ins offene Messer laufen kann niemanden zugemutet werden, weil  wohl kaum jemand Geld  zur Überbrückung  beiseite legen kann.
Natürlich wäre  es nicht nur menschlich ertragbarer, sondern auch gesünder  von HartzIV Abstand nehmen zu können, nur der Weg dorthin wird nicht so leicht umzusetzen sein, wie es sich liest.
Auch einen Anwalt finden, der diesen Vorgang mit macht, wird ein kaum  überwindbares Problem werden, denn meist zeichnen sie sich durch Oberflächlich-und Halbherzigkeit aus.
Sollte ich mich geirrt haben könnten wir alle davon profitieren,  leider ist es nicht nur vom Willen des Leistungsempfängers abhängig!

Risiko ja, aber es muß überschaubar, kalkulierbar  bleiben, denn nicht wenige Leistungsempfänger tragen auch Verantwortung für ihre Kinder!!


Verstehe ich nicht? Welches Risiko? Manche haben wohl Hartz IV schon so verinnerlicht, daß sie schon Gründe suchen daran nichts zu ändern. Es geht garnicht darum, ob das Gericht, die ARGE oder das Sozialamt nur etwas entgegen kommt. Die sind der Trick. Es geht darum, durch die Masse der richtigen Anträge und Klagen, daß System zu zwingen die Menschenrechtsverletzung aufzugeben, da es in die Öffenlichkeit gelangt. Irgendwann kann das Gericht nicht mehr Rechtsbeugung begehen, wenn es Tausende sind. Man muß auch nicht die höheren Instanzen aufrufen, weil der Weg nach Feststellung des EuGH C-224/01 in der BRinD ohnehin versagt wird. Aber das würde zuweit führen. Es ist mit der Stellung der Anträge wie mit einer Demo. Erst sind es 10, die ausgelacht werde. Es sind 100, die angefeindet werden. Es sind 1000, vor denen man sich dann versteckt. Es sind 100 000, vor denen man kapitulieren muß. IRgenwann gehen denen die Lügen aus. Ihr seht das immer so pragmatisch weil Ihr nach deren Regeln spielt. Das ist doch der Trick!!! SOBALD IHR ANFANGT DAMIT AUFZUHÖHREN UND EUCH NACH DEM RECHT AUSRICHTET, DAß FÜR EUCH ZUSTÄNDIG IST - ISTS VORBEI.

Wenn die einer immer wieder gegens Schienbein tritt, nimmst Du es doch auch irgendwann zurück. Oder hälst Du es weiter hin, weil der Klaine Junge gesagt hat: "Ich latsch trotzdem weiter." Du bleibst also stehn und heulst vor Schmerzen. Wie pervers ist das denn????

Ins offene Messer läuft der, der das Spiel Hartz IV weiter mitmacht. Ich gaube, da muß ich jetzt keine Beispiele aus der Realität bringen?!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 14:36:44
Zu Wetzipfler

"Es geht doch um das SGB XII. Warum beschreibst Du jetzt den § 8 SGB II? Im SGB XII geht es ja um dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen oder um Bezieher aus Altersgründen. Wenn nun jemand nicht das erforderliche Alter hat oder nicht dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, dann hat er doch keinen Anspruch auf Leistungen! Oder schiebst Du jetzt als Argumentation wieder den Artikel 22 AMRK (AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948 + EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950) vor?"

Noch mal: JEDER MENSCH HAT ANSPRUCH AUF SOZIALHILFE !!! OB BLOND ODER BRAUN, DOOF ODER FAUL!!! JEDER und IMMER. Einzige Voraussetzung ist: Die Unterschreitung des Existenzminimums. (siehe Artikel 22 AEMR)

Unterschritten wird das Existenzminimum auch nicht, wenn eine Dritte Stelle dafür aufkommt. Das ist nach Recht und Gesetz in einem jeden Rechtsstaat: staatlich : Entweder das Arbeitsamt oder das Sozialamt.

freiwillig: die Tante, das rote Kreuz, die ARGE ...

Die Prüfung auf Arbeitsfähigkeit darf weder das Arbeitsamt noch das Sozialamt vornehmen. Die Prüfen nur: Arbeit oder Keine. Einkommen oder Keines, Vermögen oder Keines.

Auch das Arbeitsamt zahlt das Arbeitslosengald ... wenn man arbeitsunfähig wäre!!!!

Den Dummfug mit der Arbeitsunfähigkeit ersann die Politik und wurde verwirklicht durch SGB II, daß Dur Ihren Antrag und Unterschrift dann zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen wird. Sie haben sich dem Unfug freiwillig unterworfen. Nur die ARGE prüft auf Arbeitsunfähigkeit durch § 8 SGB II. SGB II heißt ja auch Grundsicherung für Arbeitssuchende. Weil ja 100% Behinderte die ARGE in Ihrem Tun ja nur selbst behindern würden. Das Sozialamt weicht aus lauter Verzweiflung auf das SGB II (hier § 8 SGB II) aus und macht einem Weiß, daß man keine Sozialhilfe erhält weil man ja Arbeitsfähig wäre!!! Was das Sozialamt verschweigt und was man durch Urteil feststellen kann ist einfach rechtstechnisch, daß das Sozialamt den § 8 SGB II garnicht heranziehen kann und darf. Daher das dritte Feld  auf dem Sozialhilfeantrag. Was um Gottes Willen bedeutet den das Kästchen, wenn ich nach deren falschen Argumentation nur Anspruch nach SGB XII wegen Alter und Krankheit hätte. Das muß doch mal einleuchten. Da muß es doch im Kopf knallen???!!! Das stinkt doch bis zum Himmel!!! Offensichtlicher gehts doch garnich. Da brauch ich bei gesunden Menschenverstand doch nicht mal das SGB XII zu kennen!!!

Es reicht das Ausschlussprinzip:

Wenn ich nach SGB XII nur Hilfe wegen Alter und Krankheit bekomme, für was steht dann das dritte Feld?????????
Für Krankheit ? - NEIN
Für Alter ? - NEIN

Jetzt fängt der Kopf an zu schwillen.

Also muß es mit dem dritten Feld etwas anderes auf sich haben.

Alter fällt weg? Hmmm.
Krankheit fällt aber auch weg???? Hmmm?

Ja was bleibt denn dann noch????
Denn Arbeitsunfähige sind doch entweder ALT oder KRANK ?!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Hilfe zum Lebensunterhalt für Außerirdische?????
Für Politiker???? Für die Zeugen Jehovas????

NEIN: HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT = für alle !!!! (Grüne, gelbe, Zeugen Jehovas, Politiker, Außerirdische ....)
Hilfe zum Lebensunterhalt nach Artikel 22 AEMR !!!!!!

HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT *****FÜR ARBEITSFÄHIGE*****!!!!!
Nach § 2 Abs. 1 SGB XII !!!!!

Wenn das dann im Hirn sitzt, ist das Spiel mit Hartz IV aus.
Die haben es wirklich geschafft, den Leuten das Hirn so voll zu schei..., daß der einzige Verstand nähmlich der gesunde versagt.


1+1+1=3 (gleich alle Bürger - die kranken, die alten und arbeitsfähigen(gesunden))

Gibts da irgeneine Gruppe, die da noch fehlt???? Nein!!!

KRANKHEIT + ALTER + ARBEITSFÄHIGKEIT = Sozialhilfe
So steht es im Gesetz und ist durch Artikel 22 AEMR so auch für alle Zeiten geschützt.
Wer also seinen Antrag nach SGB II stellt, kann das natürlich tun. Er kann auch bei den Zeugen Jehovas beitreten oder ins Kloster gehen. Der Anspruch auf Sozialhilfe wird desswegen nicht aufgehoben. Er wird nur beschnitten, wenn mir die Zeugen Jehovas jeden Monat 10.000 Euro spenden.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 15:03:20

Verstehe ich nicht? Welches Risiko? Manche haben wohl Hartz IV schon so verinnerlicht, daß sie schon Gründe suchen daran nichts zu ändern.


@  Das Risiko nicht mehr bei HartzIV gemeldet zu sein und vom Richter abgewiesen zu werden ist vorhanden, dass beisst der Maus keinen Schwanz ab!
Ganz davon abgesehen war das ein Schuß ins eigene Knie, denn ich bin die Letzte die Gründe sucht etwas NICHT tun zu wollen.



 Es geht garnicht darum, ob das Gericht, die ARGE oder das Sozialamt nur etwas entgegen kommt. Die sind der Trick. Es geht darum, durch die Masse der richtigen Anträge und Klagen, daß System zu zwingen die Menschenrechtsverletzung aufzugeben, da es in die Öffenlichkeit gelangt. Irgendwann kann das Gericht nicht mehr Rechtsbeugung begehen, wenn es Tausende sind. Man muß auch nicht die höheren Instanzen aufrufen, weil der Weg nach Feststellung des EuGH C-224/01 in der BRinD ohnehin versagt wird. Aber das würde zuweit führen. Es ist mit der Stellung der Anträge wie mit einer Demo. Erst sind es 10, die ausgelacht werde. Es sind 100, die angefeindet werden. Es sind 1000, vor denen man sich dann versteckt. Es sind 100 000, vor denen man kapitulieren muß. IRgenwann gehen denen die Lügen aus. Ihr seht das immer so pragmatisch weil Ihr nach deren Regeln spielt. Das ist doch der Trick!!! SOBALD IHR ANFANGT DAMIT AUFZUHÖHREN UND EUCH NACH DEM RECHT AUSRICHTET, DAß FÜR EUCH ZUSTÄNDIG IST - ISTS VORBEI.

Wenn die einer immer wieder gegens Schienbein tritt, nimmst Du es doch auch irgendwann zurück. Oder hälst Du es weiter hin, weil der Klaine Junge gesagt hat: "Ich latsch trotzdem weiter." Du bleibst also stehn und heulst vor Schmerzen. Wie pervers ist das denn????

Ins offene Messer läuft der, der das Spiel Hartz IV weiter mitmacht. Ich gaube, da muß ich jetzt keine Beispiele aus der Realität bringen?!

Tüddelkram,  die Voraussetzung ist nicht gegeben, weil immer einer anfangen muß, man wird nicht genug Leistungsempfänger  gleichzeitig aktivieren können,eh also das Gericht durch die Anzahl einknickt....passiert was mit den ersten abgemeldeten HartzIv Empfängern?
Und da haben wir das Problem.
Solidarität unter HartzIv gibt es genauso wenig wie  überall im Volk, man kann die Leute nicht einmal davon überzeugen den 1€ Job bleiben zu lassen, keine Wurstreste, keine Stadtküche in Anspruch zu nehmen, sie tun es und wollen  garnichts ändern, sind nicht einmal bereit  dieses HartzIV  zu beenden, obwohl sie wissen, sie vererben ihren Kindern genauso dieses menschenunwürdige Gesetz!
Das Problem muß geschmälert werden und wer etwas ändern will, der tut sich mit Gleichgesinnten zusammen, denn die Neinsager ziehen  zuletzt auch sie runter!
Also wo und wie fängt man an, bevor man sich auf Nebenkriegsschauplätze einschießt?


Eine Frage noch, ist Ihr Beitrag auch bei Tacheles,auch  in anderen Foren zu lesen, denn auch das ist klar, zu viele sind Nutznießer von HartzIV, weshalb sich ja nicht einmal Foren einigen können, die HartzIV Intressen auch da hinten anstellen!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 31, 2011, 15:13:00

Also wo ud wie fängt man an, bevor man sich auf Nebenkriegsschauplätze einschießt?


Fang doch bei dir selbst an, was "die anderen" ist doch herzlichst scheißegal!

Ich bin zwar auch noch nicht restlos überzeugt von diesem Ansatz (vor allem fehlt eine Vorlage...!), aber da sind schon einige nachfragwürdige Ansätze bei, die wir hier mal erörtern sollten, statt das wir Betroffene noch bei jedem Neuen das Haar in der Suppe suchen! Das sollten, wenn überhaupt, die Ausbeuter, Verarscher und Rechtsbrecher tun, aber nicht wir untereinander!!!

Schließlich muss es auch einen Grund geben, warum in den anderen Foren noch nicht mal eine Diskussion darüber geduldet wird! Das überzeugt mich eigentlich mehr von der Richtigkeit dieses Ansatzes, zumal ich auch wenig bis gar keine Ahnung in so fundamentalen Rechtsfragen habe!

Also: Was ist der Grund für die strikte Zensur dieser Methode nach SGB XII?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 15:18:12
Fang doch bei dir selbst an, was "die anderen" ist doch herzlichst scheißegal!

Ich bin zwar auch noch nicht restlos überzeugt von diesem Ansatz (vor allem fehlt eine Vorlage...!), aber da sind schon einige nachfragwürdige Ansätze bei, die wir hier mal erörtern sollten, statt das wir Betroffene noch bei jedem Neuen das Haar in der Suppe suchen! Das sollten, wenn überhaupt, die Ausbeuter, Verarscher und Rechtsbrecher tun, aber nicht wir untereinander!!!

Schließlich muss es auch einen Grund geben, warum in den anderen Foren noch nicht mal eine Diskussion darüber geduldet wird! Das überzeugt mich eigentlich mehr von der Richtigkeit dieses Ansatzes, zumal ich auch wenig bis gar keine Ahnung in so fundamentalen Rechtsfragen habe!

Also: Was ist der Grund für die strikte Zensur dieser Methode nach SGB XII?

kuddel,

 denn wie geschrieben steht, wird ein Gericht, was plausibel ist, NICHT bei einzelnen Personen umkippen, die Masse machts, nicht umsonst schrieb ich, dass man sich dann zusammen tun müsste.
Also wo sollte ich allein  anfangen?  kopfschüttel
Das hinterfragt wird ist doch logisch, niemand erwartet das man ins offene Messer rennt!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Westzipfler am Januar 31, 2011, 17:25:45
Zu Wetzipfler

"Es geht doch um das SGB XII. Warum beschreibst Du jetzt den § 8 SGB II? Im SGB XII geht es ja um dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen oder um Bezieher aus Altersgründen. Wenn nun jemand nicht das erforderliche Alter hat oder nicht dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, dann hat er doch keinen Anspruch auf Leistungen! Oder schiebst Du jetzt als Argumentation wieder den Artikel 22 AMRK (AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948 + EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950) vor?"

Noch mal: JEDER MENSCH HAT ANSPRUCH AUF SOZIALHILFE !!! OB BLOND ODER BRAUN, DOOF ODER FAUL!!! JEDER und IMMER. Einzige Voraussetzung ist: Die Unterschreitung des Existenzminimums. (siehe Artikel 22 AEMR)

Unterschritten wird das Existenzminimum auch nicht, wenn eine Dritte Stelle dafür aufkommt. Das ist nach Recht und Gesetz in einem jeden Rechtsstaat: staatlich : Entweder das Arbeitsamt oder das Sozialamt.

freiwillig: die Tante, das rote Kreuz, die ARGE ...

Die Prüfung auf Arbeitsfähigkeit darf weder das Arbeitsamt noch das Sozialamt vornehmen. Die Prüfen nur: Arbeit oder Keine. Einkommen oder Keines, Vermögen oder Keines.

Auch das Arbeitsamt zahlt das Arbeitslosengald ... wenn man arbeitsunfähig wäre!!!!

Den Dummfug mit der Arbeitsunfähigkeit ersann die Politik und wurde verwirklicht durch SGB II, daß Dur Ihren Antrag und Unterschrift dann zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen wird. Sie haben sich dem Unfug freiwillig unterworfen. Nur die ARGE prüft auf Arbeitsunfähigkeit durch § 8 SGB II. SGB II heißt ja auch Grundsicherung für Arbeitssuchende. Weil ja 100% Behinderte die ARGE in Ihrem Tun ja nur selbst behindern würden. Das Sozialamt weicht aus lauter Verzweiflung auf das SGB II (hier § 8 SGB II) aus und macht einem Weiß, daß man keine Sozialhilfe erhält weil man ja Arbeitsfähig wäre!!! Was das Sozialamt verschweigt und was man durch Urteil feststellen kann ist einfach rechtstechnisch, daß das Sozialamt den § 8 SGB II garnicht heranziehen kann und darf. Daher das dritte Feld  auf dem Sozialhilfeantrag. Was um Gottes Willen bedeutet den das Kästchen, wenn ich nach deren falschen Argumentation nur Anspruch nach SGB XII wegen Alter und Krankheit hätte. Das muß doch mal einleuchten. Da muß es doch im Kopf knallen???!!! Das stinkt doch bis zum Himmel!!! Offensichtlicher gehts doch garnich. Da brauch ich bei gesunden Menschenverstand doch nicht mal das SGB XII zu kennen!!!

Es reicht das Ausschlussprinzip:

Wenn ich nach SGB XII nur Hilfe wegen Alter und Krankheit bekomme, für was steht dann das dritte Feld?????????
Für Krankheit ? - NEIN
Für Alter ? - NEIN

Jetzt fängt der Kopf an zu schwillen.

Also muß es mit dem dritten Feld etwas anderes auf sich haben.

Alter fällt weg? Hmmm.
Krankheit fällt aber auch weg???? Hmmm?

Ja was bleibt denn dann noch????
Denn Arbeitsunfähige sind doch entweder ALT oder KRANK ?!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Hilfe zum Lebensunterhalt für Außerirdische?????
Für Politiker???? Für die Zeugen Jehovas????

NEIN: HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT = für alle !!!! (Grüne, gelbe, Zeugen Jehovas, Politiker, Außerirdische ....)
Hilfe zum Lebensunterhalt nach Artikel 22 AEMR !!!!!!

HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT *****FÜR ARBEITSFÄHIGE*****!!!!!
Nach § 2 Abs. 1 SGB XII !!!!!

Wenn das dann im Hirn sitzt, ist das Spiel mit Hartz IV aus.
Die haben es wirklich geschafft, den Leuten das Hirn so voll zu schei..., daß der einzige Verstand nähmlich der gesunde versagt.


1+1+1=3 (gleich alle Bürger - die kranken, die alten und arbeitsfähigen(gesunden))

Gibts da irgeneine Gruppe, die da noch fehlt???? Nein!!!

KRANKHEIT + ALTER + ARBEITSFÄHIGKEIT = Sozialhilfe
So steht es im Gesetz und ist durch Artikel 22 AEMR so auch für alle Zeiten geschützt.
Wer also seinen Antrag nach SGB II stellt, kann das natürlich tun. Er kann auch bei den Zeugen Jehovas beitreten oder ins Kloster gehen. Der Anspruch auf Sozialhilfe wird desswegen nicht aufgehoben. Er wird nur beschnitten, wenn mir die Zeugen Jehovas jeden Monat 10.000 Euro spenden.

Danke für die ausführliche Beschreibung. Ich brauch halt immer etwas länger - werde mir Deinen Beitrag auch noch in aller Ruhe reinziehen! ABER - nochmal:"WO genau ist das dritte Kästchen/ Feld auf dem Antrag von SGB XII, welches Du meinst???"


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Rudi Wühlmaus am Januar 31, 2011, 18:24:29
suchen wir doch gemeinsam nach dem "dritten Kästchen"  Smeil

Anbei mal der Sozialhilfeantrag von Berlin


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 18:33:29
Und da ist der Knackpunkt, die Frage ob man, nach eigener Einschätzung ,3 Std arbeiten kann...wenn ja...HartzIV ruft?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 18:34:30
suchen wir doch gemeinsam nach dem "dritten Kästchen"  Smeil

Anbei mal der Sozialhilfeantrag von Berlin
Nicht gefunden!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 18:41:00
Nicht gefunden!


http://www.duesseldorf.de/formular/pdf/50_201.pdf  

auch hier nicht, vielleicht falsch gsucht?!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 19:44:46
Nein lenny, Du mußt Dich nicht entschuldigen.
Im Gegenteil. Ich bin erstaunt, wie schnell die Sache von Euch verstanden wird. Ganz ehrlich.
An dem Trick haben Vollprofis bestimmt ne Weile gesessen. Dumm nur. Die Arbeit war für um sonst.

ZUM ANTRAGSFORMULAR:

Ich bin verwundert. Ich habe im Netz nicht ein richtiges Beispiel finden können.
Das wunder mich ehrlich nicht. Vielleicht sind dies Formulare im Internet ***Voranträge*** und werden dann intern bearbeitet. Man will sich ja - www - nicht in die Karten schauen lassen. Am Prinzip ändert sich da aber auch nix.

Aber nun endlich zur Auflösung:

Dies ist einer meiner Anträge, die ich persönlich geholt und persönlich wieder ausgefüllt abgegeben hatte.
Hier nun ein richtiges ANTRAGSFORMULAR auf SOZIALHILFE bei Abholung mit Antragsdatum.

ANTRAGSFORMULAR thumppup

(http://pferd-vallentin.de/SGBXII.jpg)

Deutlicher geht es nicht mehr.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 20:00:59
Nein lenny, Du mußt Dich nicht entschuldigen.
Im Gegenteil. Ich bin erstaunt, wie schnell die Sache von Euch verstanden wird. Ganz ehrlich.
An dem Trick haben Vollprofis bestimmt ne Weile gesessen. Dumm nur. Die Arbeit war für um sonst.



Gibt es schon Erfolge, denn ich denke mir, Einzelklagen werden keinen Richter umstimmen!
Werde versuchen noch diese Woche einen  Soziallhilfeantrag vom Amt zu holen, denn nur dann kann man genauer darauf eingehen, da die, die  runter zu laden sind, nicht Deinem Antrag entsprechen. Denn wir können nur mit Tatsachen agieren, ansonsten wird der Spekulation zu viel Raum geboten!

Nah langer Suche..
 http://www.pflege-deutschland.de/pflege-ratgeber/sozialhilfe-grundsicherung.html

Hilfe nach Kapitel 5 9 SGB XII taucht irgendwann versteckt auf, man muß nur gut nach lesen!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 31, 2011, 20:40:37
Ich hab einen Original-Antrag gefunden. Zwar für Bayreuth, aber das ist wohl egal....

https://formular-server.de/BT_FS/findform?shortname=jue_4004101006408&formtecid=2&areashortname=bayreuth

und noch ein anderes in Freiburg

https://formulare.virtuelles-rathaus.de/servlet/com.burg.pdf.FillServlet?knr=08311000-01&template=KF410000FR&query=1&reset=0&print=1&save=0&send=0&import=0&param1=08311000-01-0052&a=b.pdf

noch eins

http://www.kreis-nea.de/komxpress/DynDox/6A8A6295-1546-4080-9E4B-723529F7AEE0/Antrag_Sozialhilfe.pdf

und Hannover

http://www.hannover.de/de/buerger/behoerden/formularserver/formulare/grundsicher/

Die unterscheiden sich alle ziemlich......?!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 20:54:07
Danke, Du bist ja richtig guuuuut... thumppup


In meinen Anträgen hatte ich Kapitel  5 9 nicht gefunden..was ja im Krankheitsfall nicht unwichtig ist, fals ich das nicht falsch verstanden haben sollte!
Das sie unterschiedlich ausfallen, hat welche Konsequenz?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Januar 31, 2011, 21:06:08
Ich glaube, da geht es um Dauer-Chronische-Krankheit und Pflege....?! Kommt dann aber für uns nicht in Frage, weil diese Personengruppe jetzt ja schon Hilfe nach SGB XII bekommt....?!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 21:14:23
Ich glaube, da geht es um Dauer-Chronische-Krankheit und Pflege....?! Kommt dann aber für uns nicht in Frage, weil diese Personengruppe jetzt ja schon Hilfe nach SGB XII bekommt....?!

Ja, richtig.

Es geht für uns nur um das dritte Kästchen - Hilfe zum Lebsnunterhalt

Zur Frage meiner Erfolge. Die sind für mich allein schon beachtlich.
Das Ziel ist aber - Hartz IV abschaffen -. Das schaffen 10 oder 20 nicht allein.
Auch nicht durch Klage. Da die die Klagen einfach auf Eis legen. In den Mühlen der Justiz können doch mal ein paar Klagen unter den Tisch fallen. Bei dem Arbeitfolumen. Aber Tausende Klagen .... Feierabend.
Und das geht nur durch die Masse der Sozialhilfeanträge.
Es müßte nicht einmal durch Klage erzwungen werden.
Es ist schin die Menge der Anträge auf SGB XII.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 21:31:14
Oh man, wieder umsonst geschrieben..

Mir geht es auch nur um das 3 Kästchen..das andere war nur ein Nebeneffekt.
1.Ich habe einmal nachgelesen was  das Sozialamt dadrunter versteht ,die Grundbedürfenisse eines Sozialhileempfängers zu decken.
Ein gravirender Unterschied zu HartzIv ist, sie erhalten immer noch zusätzliche Unterstützung wie Waschmaschine etc etc.

2. auch kann ich mir vorstellen, dass 58 Jährige die bei der Arge  udn in Nürnberg vollkommen abgeschrieben sind, trotz guter körperlicher Verfassung , also der Möglichkeit 3 Std tägl arbeiten gehen zu können, trotzdem hilfsbedürftig sind, was heisst das Sozialamt, bzw auch die Richter sollten dann einmal erklären warum die Grundbedürfnisse beim Sozialhilfeempfänger anders bemessen werden als beim HartzIv Empfänger, die Gleichheit wird da wohl ausgeklickt.
Ob das das dass GG zulässt, auch wenn sie das meist nicht interessiert!
Jedoch sehe ich die Möglichkeit zum  Sozialgeld zu wechseln,gerade für diese Gruppe ,als viel elichter an, als bei ein 30 Jähriger, obwohl auch ihm das zusteht.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 21:33:51
Ja, richtig.

Es geht für uns nur um das dritte Kästchen - Hilfe zum Lebsnunterhalt

Zur Frage meiner Erfolge. Die sind für mich allein schon beachtlich.
Das Ziel ist aber - Hartz IV abschaffen -. Das schaffen 10 oder 20 nicht allein.
Auch nicht durch Klage. Da die die Klagen einfach auf Eis legen. In den Mühlen der Justiz können doch mal ein paar Klagen unter den Tisch fallen. Bei dem Arbeitfolumen. Aber Tausende Klagen .... Feierabend.
Und das geht nur durch die Masse der Sozialhilfeanträge.
Es müßte nicht einmal durch Klage erzwungen werden.
Es ist schin die Menge der Anträge auf SGB XII.


Nun bin ich ein bischen durchntüddel

Meinst Du, angenommen ich gehe zum Sozialamt,stelle einen Antrag, die sagen sofort OK, natürlich nur wenn ich denen meine Hilfsbedürftigkeit plausibel mache.!?


Nachtrag..

Mir ist gerade eingefallen, dass das Sozialamt, genauso wie die Arge danach fragt, ob man 3 Std tägl arbeiten gehen kann...das scheint mir der Ball zu sein, mit dem sie spielen, denn dann kann das Sozialamt immer darauf hinweisen, dass man zu Arge müsse , schon ist an von der Bedürftigkeitsschiene ,auf die Arbeitslosenschiene gebracht worden.
Da wird einem manches klar, früher hiess es Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe udn alle anderen kamen  zur Sozialhilfe, auch die die körperlich dazu in der Lage waren arbeiten gehen zu können.Diese Leute hat man nun raus genommen um sie der Wirtschaft billig zur Verfügung stellen zu können, denn eine Einsparung war das nicht, da viele arbeitenden HartzIV Empfänger subventioniert werden.
Der einzige Verlierer, der HartzIV Empfänger, der noch unter dem Stand eines Sozailhilfeempfängers angekommen ist, denn der erhält mehr ...


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Januar 31, 2011, 22:46:00
Nun bin ich ein bischen durchntüddel

Meinst Du, angenommen ich gehe zum Sozialamt,stelle einen Antrag, die sagen sofort OK, natürlich nur wenn ich denen meine Hilfsbedürftigkeit plausibel mache.!?


Nachtrag..

Mir ist gerade eingefallen, dass das Sozialamt, genauso wie die Arge danach fragt, ob man 3 Std tägl arbeiten gehen kann...das scheint mir der Ball zu sein, mit dem sie spielen, denn dann kann das Sozialamt immer darauf hinweisen, dass man zu Arge müsse , schon ist an von der Bedürftigkeitsschiene ,auf die Arbeitslosenschiene gebracht worden.
Da wird einem manches klar, früher hiess es Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und alle anderen kamen  zur Sozialhilfe, auch die die körperlich dazu in der Lage waren arbeiten gehen zu können.Diese Leute hat man nun raus genommen um sie der Wirtschaft billig zur Verfügung stellen zu können, denn eine Einsparung war das nicht, da viele arbeitenden HartzIV Empfänger subventioniert werden.
Der einzige Verlierer, der HartzIV Empfänger, der noch unter dem Stand eines Sozailhilfeempfängers angekommen ist, denn der erhält mehr ...

Ja - Volltreffer! Du hast es richtig erkannt.
Klasse Einleitung!

Der Trick beginnt mit der Frage nach der Arbeitsfähigkeit (mind. 3 Stunden nach § 8 SGB II)
Die Frage bei der ARGE ist berechtigt (SGB II).
Die Frage beim Sozialmat ist eine Lüge da Sie suggeriert, daß nach SGB XII eine Voraussetzung dafür bestünde.

Damit beginnt das Hase und Igelspiel!

Tatsächlich ist die Frage bei Sozialamt eben nur eine Frau die sie auf dem Gang nach dem richtigen Zimmer gefragt haben. Und diese nur dafür sorgen muß, daß Sie weit weg vom richtigen Raum ins falsche Zimmer zu gehen. Dort sitzt ganz zufällig Luzifer der sich darüber freut, daß die alte harmlose Frau auf dem Gang (die nicht anderes tut) dem Teufel wieder eine Seele gebracht hat. Nun muß er Sie nur noch dazu kriegen, den Vertrag zu unterschreiben. Dann können Sie sich in das Sklavenheer in der Hölle einreihen. Aus den Vertragsbedingen kommen Sie dann nur noch unter größten Anstrengungen heraus. ....Es sei denn, Sie kündigen einfach. Die meisten braucht die Frau auf dem Gang garnicht erst zur Tür führen. Die kennen schon die falsche Tür. So einfach ist das. Daher die Jahre lange Qual durch die Instanzen. Die hart erkämpften "Erfolge" vor Gericht. Die Streits. Grübeln. Die Wut. Die Verzweiflung. Das festhalten an Stohalmen. Minierfolge sind nicht gegen den Brocken an Ärger und Aufwand. Und das nur, weil sie der ARGE freiwillig Ihre Seele verkauft haben!
Im engen rechtlichen Sinn ist der Vertrag nach SGB II eine Vertrag nach § 119 BGB. Ein Vertrag unter Irrtum. Damit eigentlich auch nichtig. Denn hätten Sie freiwillig Ihre Seele verkauft wenn Sie wüßten, daß Sie ins andere Zimmer hätten  ehen können? NEIN. Das das Sozialamt Sie dennoch ablehnt, ist schlichtweg eine Strattat. Im dem Umfang ein Verbrechen. Da sich die Sachbearbeiter aber auf Ihre Beschrenktheit berufen - können - da ja auch kein Volljuristen und denen auch kein gegenteiliges Urteil vorliegt, sind die straffrei. Das ist wirklich so. Eine Straftat ist Vorsatz - so und nicht anders handeln zu wollen. Selbst bedingter Vorsatz - eine eventuelle strabare Handlung einkalkuliert haben zu wollen - fällt ebenfalls aus. Nur wenn Sie sich mit einem gelben Brief oder Zeugen an den Chef - also der, der über die Verwendung der Gelder verfügt - umfassend auf die Straftat hinweisen, haben Sie den Sack zu. Denn der kann auch blöd sein. Steht aber in der Verantwortung seiner untergebenen. Und dort gibt es auch eine Rechtsabteilung. Und wenn ich als Chef zu blöd bin, muß ich nachfragen. Dafür bezahlt er die. Behauptet er später, er sein falsch beraten worden, steht er dennoch in der Kreide. Da den Volljuristen nachzuweisen war, daß ihnen auf Grund ihrer Wissens der Irrtum(Gegenteil von Vorsatz) nicht mehr zugebilligt werden kann. Die hätten es wissen müssen. Also haftet der Chef für die Blödheit - oder vorgeschobene Blödheit - seiner Volljuristen. Er sitzt in der Falle. Gerade bei Tausenden von Anträgen und tausenden von Ablehnungsbescheiden, die immer wieder gegen die Rechtstatsachen ausgestellt werden, schrupft der angesichts der tiefschwarzen Aussichten um seine eigene Person in sich zusammen. Dies Tacktik an vielen Fronten, puverrisiert Hartz IV. Das System Hartz IV ist obsolet.  thumppup


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 23:00:30
Ja - Volltreffer! Du hast es richtig erkannt.
Klasse Einleitung!

Der Trick beginnt mit der Frage nach der Arbeitsfähigkeit (mind. 3 Stunden nach § 8 SGB II)
Die Frage bei der ARGE ist berechtigt (SGB II).
Die Frage beim Sozialmat ist eine Lüge da Sie suggeriert, daß nach SGB XII eine Voraussetzung dafür bestünde.

Damit beginnt das Hase und Igelspiel!



Wie begegnet man dieser Lüge, denn  der Antrag muss ja ausgefüllt werden?.
Der Gedanke allein, die Sozialhilfeämter werden mit Anträgen überschwemmt, die Argen haben keine Arbeit, die Wirtschaft jauelt und muß wieder vernünftige Löhne zahlen, dass hat schon seinen Reiz!
Das würde heissen, wenn das funktioniert, wir regulieren den Arbeitsmarkt und nehmen unser Leben wieder selbst in die Hand, ob das noch jeder will? Vielleicht die,die  noch nicht lange bei HartzIv sind, oder  gern eigenverantwortlich leben mögen, der Rest, es werden nicht wenige sein, lässt sich lieber füttern und  drangsalieren! Auch das ist leider auch die Realität..


Der Weg ist das Ziel, wie immer 10 Jahre der USA hinterher hinkend?


Wisconsin Works: Ein Modell zukunftsorientierter Sozialpolitik


http://www.hannover.ihk.de/fileadmin/pdf/ihk/downloads/wisconsin.pdf


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Januar 31, 2011, 23:35:04
Wie begegnet man dieser Lüge, denn  der Antrag muss ja ausgefüllt werden?.
Der Gedanke allein, die Sozialhilfeämter werden mit Anträgen überschwemmt, die Argen haben keine Arbeit, die Wirtschaft jauelt und muß wieder vernünftige Löhne zahlen, dass hat schon seinen Reiz!
Das würde heissen, wenn das funktioniert, wir regulieren den Arbeitsmarkt und nehmen unser Leben wieder selbst in die Hand, ob das noch jeder will? Vielleicht die,die  noch nicht lange bei HartzIv sind, oder  gern eigenverantwortlich leben mögen, der Rest, es werden nicht wenige sein, lässt sich lieber füttern und  drangsalieren! Auch das ist leider auch die Realität..


Der Weg ist das Ziel, wie immer 10 Jahre der USA hinterher hinkend?


Wisconsin Works: Ein Modell zukunftsorientierter Sozialpolitik


http://www.hannover.ihk.de/fileadmin/pdf/ihk/downloads/wisconsin.pdf

Gelöscht, lenkt vom Thema ab


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 01, 2011, 02:37:12
Klasse Nebenkriegsschauplatz.
Aber warum den H4-Gaul immer wieder mit weiteren Tricks und Spitzfindigkeiten von hinten aufzäumen,
wo das garnicht nötig ist ?? Da gehts eben um viel grundlegenderes.

Angesichts der Tatsache, dass mit dem SGB (II) selektiv für langzeit-elos div. Grundrechte nicht nur
unzulässig eingeschränkt, sondern de facto einfach abgeschaft werden sollen, was natürlich völlig verfassungswidrig ist und das Gesetz wegen totaler Missachtung zwingender Güligkeitsvoraussetzungen von Grundrechtseinschränkungen ohnehin ganz klar ungültig, nichtig und rechtlos ist.

Es zeigt nur, das die wirklich relevaten Rechtsrelationen um dieses SGB-Unrecht, entweder bisher kaum zur
Kenntnis genommen wurden, oder nicht wirklich verstanden worden sind. Darauf baut sich das Unrecht auf.

Die Verbrecher der Gesetzgebung wollen uns vorsetzlich und vollkommen rechtswidrig entrechten.
Uns sogar unserer höchsten, unverfügbaren Rechte berauben. Aber dazu gehören immer Zwei.
Es gibt neben mir selbst immer mehr Menschen, die sich das natürlich nicht gefallen lassen und
ihre Rechte vor allem auf Ebene der Grund -und Menschenrechte gegen diese SGB-Makkulatur durchsetzen.
Auch dem z.T. willfährigen, opportunistischen BVerfG muss der Einzelne ggf. noch an seine Aufgabe erinnern.


Ein Paar Infos dazu:

http://grundrechteforum.de/?p=52
http://sgb2.wordpress.com/
http://zitiergebot.org/
http://savaran.wordpress.com/2008/02/07/hartz-iv-ist-verbrecherischer-volkerrechtsbruch/
http://zitiergebot.org/der-vergessene-rechtsweg/
http://www.grundrechtsschutzinitiative.de/40,0,verfassungsbeschwerde,index,0.php
http://verfassungsbeschwerde.wordpress.com/
http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Das-SGB-II-ist-ungueltig-wegen-Verstosses-gegen-Art-19-Abs-1-S-2-GG/forum-177939/msg-18406249/read/showthread-1/


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 04:21:34
Hartzer44

Klasse Nebenkriegsschauplatz.
Aber warum den H4-Gaul immer wieder mit weiteren Tricks und Spitzfindigkeiten von hinten aufzäumen,
wo das garnicht nötig ist ?? Da gehts eben um viel grundlegenderes.




Garnicht nötig?
Welche Lösung ist uns verborgen geblieben, (eine Lösung bei der jeder schnell, sofort und wirksam mit machen kann) die  uns das Licht bringt, denn bisher tapsen wir im Dunkeln!
Das Unrecht von HartzIV muß niemanden erklärt werden, dass bekommt jeder zu spüren, worum geht es bei Deinem Kriegsschauplatz.?
Sie Links haben alle eines gemeinsam, sie erklären die Unrechtmässigkeit,(Klage) von der die meisten wissen.
Erstellen wir jetzt Ranglisten von denen die meinen Ihre Ansicht wäre die richtige?

Bisher ist keinerlei Veränderung zu bemerken, wo doch so viele wissen was zu tun wäre..

Wann kommt der durchschlagende Erfolg, vor allem durch wen?.
Lass es uns wissen!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 01, 2011, 11:45:02
Der durchschlagende Erfolg kommt von allein.
Der hängt einfach von der Menge der SGB XII Anträge ab. Ob Klage oder keine Klage.
Man stelle sich vor, jeder zweite geht parallel zur ARGE zum Sozialamt und beantragt dort alles, was er bei der ARGE nicht bekommt oder abgelehnt wird. Man stelle sich vor - jeden Tag kommen Leute zum Sozialamt - und fordern SGB XII.
Ander fangen an zu fragen. Man tuschelt auf den Gängen: "Hast Du schon gehört..." Das Sozialamt beruft eine Sondersitzung nach der anderen ein. Das geht hoch zum Landtag. Anfragen werden gestellt: "Wie sollen sich die Sozialamter verhalten?" Die Sozialgerichte wundern sich warum auf einmal jede zweite Klage nach SGB XII ist. Auch die springen im Quadrat. Es passiert also das gleiche wie überall bei Widerstnd in der Bevölkerung. Am Anfang wird versucht, mit allen Mitteln dagegen vorzugehen, bis der Damm bricht und gehandelt werden muß. Die Kentnis das Sozialhilfe für alle ist, setzt sich auch bei denen die noch Arbeit haben durch. Die Angst vor Gängelung schwindet: "Mit mir nicht, dann kündige ich eben und beantrage Sozialhilfe." Das Thema geht dann - muß gehen - in den Bundestag und siehe da, die Disskussion über Hartz IV kommt wieder auf die Tagesordnung. Kaum jemand kann sich noch erinnern, daß Hartz IV eine "Erprobungsphase" hatte. Die Experimatierklausel findet sich in altem SGB II sogar noch. Die wollten nur wissen - OB DIE LEUTE DEN TRICK FRESSEN -! Am Anfang gab es desshalb nicht diese Sanktionen und Nötigungen wie heute. Man hat die Daumenschreuben ganz langsam fester gezogen. Am Anfang von Hartz IV gab es viel Widerstand - wie bei mir - die dennoch Sozialhilfe beantragten und forderten. Damals legten Sie uns herein und propagierten, man bekäme vor Gericht ohnedies kein Recht. Damit zogen fast alle - und auch ich - die Klagen wieder zurück. Hartz IV war am Anfang ja auch garnicht so unangenehm. Die Wirtschaft funktionierte noch so halbwegs und die Preise waren bezahlbar. Heute ist genau wie die Demos gegen Hartz IV - der Wiederstand gebrochen. Der geht jetzt erst wieder richtig los. Desshalb sollte man auch wieder anfangen, Hartz IV nicht nur auf der Straße sondern auch im Sozialamt in Frage stellen. Es geht garnicht so sehr darum, vor Gericht recht zu bekommen. Sondern in ertser Linie durch richtiges Handeln, denen die Suppe zu versalzen. Denn keiner kann einen das Recht auf Sozialhilfe verwehren. Erst recht nicht den Antrag darauf. Wenn das Sozialamt ersteinmal Tausende von Anträgen rechtswidrig abgelehnt hat, kommen die um ihre strafrechtliche Verantwortung nicht mehr herum. Früher oder später verliehren die Nerven und müssen kapitulieren. ZIEL ERREICHT !!

ES KOMMT ALSO AUF DIE MASSE DER ANTRÄGE AN, DAMIT DIESER BETRUG IN DIE GESELLSCHFT GETRAGEN WERDEN KANN!

Jeder spürt, daß Hartz IV falsch und höchst verwerflich ist.
Ab jetzt wissen Sie, daß es wirklich so ist. SGB XII !!!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 01, 2011, 13:27:14
Hartzer44 hat absolut recht!!!

Das Problem ist einfach, leider und tatsächlich, daß der Durschnittsmensch (absolut nicht böse gemeint) mit derartigen überfordert ist. Nich jeder ist der Typ, um sich mit Verfassungsrecht oder Juristerei zu beschäftigen. Anders wäre das, wenn das Bewustsein schon in der Schule gelegt wäre. Daher ist es für einen "Normalo" sehr schwer, da durch zu steigen. Ich versuche daher, den gesunden Menschenverstand anzusprechen und eine nachvollziehbare alltagspraktische Lösung zu bieten. Jeder kann da ohne das große ganze zu verstehen, seinen Beitrag leisten. Ich war damals - was Recht an geht - genau so doof. Nur das nimmer aufhöhrende Interesse gab mir die Durchhaltekraft. Es reicht ja, wenn ein paar wenige die Arbeit machen und die anderen dann die Anleitung verstehen und umsetzten.
Das Rat ist ja auch schon erfunden.

Ich würde all zu gern in die angesprochene Problematik von Hartzer44 eingehen.
Aber das wäre hier falsch.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 14:01:15
Hartzer44 hat absolut recht!!!



Ich würde all zu gern in die angesprochene Problematik von Hartzer44 eingehen.
Aber das wäre hier falsch.




Deine Lösung wird nur Erfolg haben, wenn sich genug Leistungsempfänger finden, die bereit sind sich von ihrer Gleichgültigkeit zu trennen.



Das wird ein Problem werden, denn der Deutsche sorgt gern selbst dafür, dass er über etwas meckern kann, dadrin ist er Weltmeister und das die jeweilige Regierung ihm immer abfordern wird, ist eine logische Folgerung!
Also was tun?
Sich mit runter ziehen lassen dabei noch als Überlegenen  fühlen, oder Gleichgesinnte suchen, denn man muß sich darüber im  Klaren sein, zu viele HartzIV Empfänger waren auch vor HartzIvV zu bequem zu denken, etwas zu zu, sondern freuten sich nur auf´s WE!

Es hilft keinem weiter Lösungen vorzuschlagen, die nicht umsetzbar sind, weil die trägen und gleichgültigen Menschen keine Änderung wollen.
Also was tun, außer der Regierung Recht geben, dass sie  die dummen deutschen Schafe schon richtig beurteilt!?
Dann kann das nur heissen,die Drangsalierungen müssen fort gesetzt werden, weil die träge Mehrheit die aktive Minderheit mit in die Sch...zieht, nicht nur sie, sondern auch ihre Kinder.
HartzIV zu erhöhen ist ein Fehler!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 01, 2011, 14:32:12
Zitat lenny:

"Deine Lösung wird nur Erfolg haben, wenn sich genug Leistungsempfänger finden, die bereit sind sich von ihrer Gleichgültigkeit zu trennen."

ABSOLUT RICHTIG!

Wenn die Menschen nicht für Ihr Recht kämpfen ... der über SGb XII denkbar einfach ist ... dann sollen sie doch mit Hartz IV oder Hartz V, Hartz VI .... Hartz XXVII, leben. Dann verdienen sie es auch nicht anders. Desshalb ist die Welt ja so, wie sie ist. Mittelmaß. Da gibt es einen super Film: Idiocracy. Der passt wie die Faust aufs Auge. Wenn ich immer so ein Neandertaler vor mir habe oder meißt gleich mehrere, an denen die Evolution spurlos vorübergegangen ist, dann denke ich an den Film. Leider kann man von diesem Planeten nicht auswandern, sonst hätte ich das auch schon getan. Aber ich bin sicher. Irgendwo da draußen. Irgendwo gibt es ein Planeten, der ist das genaue Spiegelbild von uns. Da gibt es tatsächlich intelligentes Leben. Ob die wohl Hartz IV bekommen?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 14:44:41
Es wird zwingend werden, dass die sich zusammen tun, die etwas ändern wollen, sonst bleiben auch sie in der  No-win-Situation, weil sie möchten und nicht können!.

Jeder Einzelne muß sich bewußt werden, nur aus vielen Einzelnen entsteht eine Mehrheit werden kann und nicht negativ, was kann  ich als Einzelner schon bewirken!

Ein Forum der "Willigen" muß entstehen, nicht hier oder sonst wo, sondern neu, weil alle Foren schon mit dem Negativvirus infiziert sind!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 14:53:12
Zitat lenny:

"Deine Lösung wird nur Erfolg haben, wenn sich genug Leistungsempfänger finden, die bereit sind sich von ihrer Gleichgültigkeit zu trennen."

ABSOLUT RICHTIG!

 Irgendwo da draußen. Irgendwo gibt es ein Planeten, der ist das genaue Spiegelbild von uns. Da gibt es tatsächlich intelligentes Leben. Ob die wohl Hartz IV bekommen?

Ganz klar nein, kein intelligenter Mensch engangiert sich mit HartzIV, sondern bei ihm ist sofort der Abwehrmechanismus  eingeschaltet, denn denkende Menschen können nicht in Unfreiheit leben und schon garnicht mit Entrechtung, geschweige Bevormundung, denn er liebt das eigenverantwortliche Leben.
Doch auch das Gerechtigkeitsgefühl muß ausgeprägt sein, weil bei jedem Menschen, der darüber verfügt, sofort Druck entsteht, wenn dieses verletzt wird.Er wird sich dann wehren wollen.
Apropos Gerechtigkeitsgefühl,
 auch das muß man anerkennen, so offen wie wir hier schreiben können, wäre das an irgend einer zweiten Stelle kaum möglich
Dank dafür!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 01, 2011, 15:22:51

Ein Forum der "Willigen" muß entstehen, nicht hier oder sonst wo, sondern neu, weil alle Foren schon mit dem Negativvirus infiziert sind!!
Ach lenny,
wollen, wollen sie alle, wenn man sie fragt.
Nur, können ist wichtig. Die allerwichtigste Voraussetzung dafür ist pauken, pauken
und nochmal pauken. Man muss schon etwas über diese Materie wissen.
Nur, das Gros der HE lässt sich doch, aus Unwissenheit, von den Ärs.... der ARGEN
aufs Kreuz legen. Der Prozentsatz jener, die gleich mal eine EGV unterschreiben, liegt wohl
weit über 50%!
Und, solange es Typen gibt die freiwillig den EEJ machen oder, gar ehrenamtlich
kostenfrei arbeiten, sind wir auf sehr verlorenem Platz.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 15:42:48
Ach lenny,
wollen, wollen sie alle, wenn man sie fragt.
Nur, können ist wichtig. Die allerwichtigste Voraussetzung dafür ist pauken, pauken
und nochmal pauken. Man muss schon etwas über diese Materie wissen.
Nur, das Gros der HE lässt sich doch, aus Unwissenheit, von den Ärs.... der ARGEN
aufs Kreuz legen. Der Prozentsatz jener, die gleich mal eine EGV unterschreiben, liegt wohl
weit über 50%!
Und, solange es Typen gibt die freiwillig den EEJ machen oder, gar ehrenamtlich
kostenfrei arbeiten, sind wir auf sehr verlorenem Platz.

Das ist richtig, zeigt aber auch das die Beschwerden über HartzIV selbst eingebrockt sind. Mir geht es nicht um die verbal Wollenden, sondern um überzeugte  Menschen, die noch über ein bischen Würde verfügen.
Was  das Lernen betrifft, glaube ich nicht dass das Wissen allein reicht, es muß schon ein Charakter dahinter stecken.Was nützt einem das Wissen, wenn man es nicht benutzt?
Ich habe lange Zeit benötigt, eh´ich einsah, dass die Meinung Vieler über HartzIV Empfänger berechtig ist und war , weshalb es auch wichtig war sich nicht öffentlich dazu zu bekennen, denn oftmals ist es nur peinlich dazu gehören zu müssen!
Deshalb ist es dringend notwenig tatkräftige HartzIV Empfänger zu vereinen, Menschen die sich nicht abgefunden haben und nicht bereit sind, sich von der gleichgültigen Mehrheit runter ziehen zu lassen!
Es wird eines Tages  die Selektion vonstatten gehen, die dann genau das selbe vorzeigt , wie es schon war.Sozialhilfeempfänger der dritten Generation und Unwillige, nicht Denkende werden übrig blieben, denn  es ist schon jetzt erstaulich, dass sich verantwortungsbewusste HartzIV Empfänger noch nicht zusammen getan haben, sie gehen unter, in dem Wusel der Gleichgültigen!
Wann tun sie etwas dagegen, wann wehren sie sich  gegen die personifizierte Gleichgültigkeit, niemand ist gezwungen mitzumachen, doch wenn er das tut,  sogar noch mit viel Wissen....dann frage ich mich wieso bäumt er sich nicht auf, weshalb lässt er sich von der Meute schlucken...auch da stimmt etwas nicht!?
Wir haben shcon viele Jahre nahc Gründen gesucht warum etwas nicht geht, wann dreht sich das Blatt und wann wird die Zeit dafür verwendet zu überlegen, wie etwas geht, man will dch klüger sein.Denn dieses ewige, ja aber, ...hat uns dahin gebracht wo wir sind!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 01, 2011, 22:04:02
Na ja - es ist natürlich schade, daß der Mensch immer so gern in die Opferrolle rutschen will.
Früh krümmt sich, was ein Häkchen werden will.

Ich hab den Menschen nur die Augen geöffnet.
Wenn Sie sie wieder zumachen und weiterschlafen wollen. Sollen Sie doch.

2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen.

Aber auch hier kommt die Veränderung nicht von innen, sondern wieder von außen. So ist es auch mit dem Zusammanbruch des "Römischen Reichs" genannt AMERIKA. Amerika hat gerade vom größten Gläubiger (China) die Anweisung zur Auflösung bekommen. Nun muß Amerika alle seine Kollonien auflösnen. Schon interessant wie viele nicht souveräne Staaten es da gibt. Im übrigen auch Deutschland, daß durch die BRinD für Amerika verwaltet wird. Nun haben die Amis auf Anweisung des neuen Herren den Stohmännern das Taschengeld gestrichen. Man muß sich mal vorstellen, wie lange die Scheinregierungen nur durch die Zahlungen der USA existierten. Kaum stellt man die Zahlungen ein, fällt alles zusammen. Das passiert jetzt in Tunesien, Ägypten ... dann Jordanien usw. . Auch dort haben die Völker ihren Diktator nicht selbst verjagt. Die doofen räumen jetzt nur auf.

Wehm s noch nicht auffällt. Es sind so ziehmlich die gleichen Bilder, wie 1989. So gings los. Europa wird neu aufgeteilt, was viele auch nicht wissen. Die Türkei kommt nach Europa, wie ein Teil Russlands. Also Weisrußland.
Ist eigentlich irgendeinem aufgefallen, daß Russland wieder eine Monarchie ist, die Zahlenfahne mit Zahrenadler hat?
Es gibt in Russland auch keine Parteienregierung mehr. Es werden große Veränderungen geben. Nun muß die USA(Siegermacht) in Schlepptau Frankreich und England als Besatzungsmacht, Deutschland freigeben. Das passiert mit Auflösung der EU. Deutschland hat als Verlierer nur den Löwenanteil bezahlt. Desshalb beeilt sich Merkel jetzt noch schnell, noch alle ins Boot zu holen. Das neue Geld für alle dann wieder souveränen Länder ist schon gedruckt. Wenn jemand einen Banker der größeren Banken kennt und der bekommt Urlaubssperre, heißt das ... ende mit den EURO. Was gleicheitig heißt ... ende mit der BRinD Dikatur. Die haben einen Termin hierfür. Den müssen sie halten, koste es was es wolle. Danach ... nach einer üblen Durststrecke ist alles völlig anders. Die Deutschen heißen dann offiziell wieder Reichsbürger wie nach Artikel 116 GG fortführend § 1 RuStAG und bekommen ihre alte GRöße wieder - in den Grenzen von 1937. Wer sich jetzt unglaublich schockiert fühlt, dem sei gesagt, mir ging es genau so. Tatsächlich ist das alles geltendes Recht. Einfach nachlesen. Im übrigen stößt sich keiner an den Begriffen Österreich oder Großbritanien. Dann gibts eine dicke Ausgabe der Wochenendzeitung, da steht dann die neue Verfassung drinn und dann dürfen die Leut nach ca 70 Jahren das erste mal wieder frei wählen. Ist einem schon mal aufgefallen, daß in der ganzen Geschichte der BRinD immer nur die CDU oder die SPD die regierung stellte und die anderen kleineren Parteien hier nur behilflich sein durften das auc so zu erfülen? Es war Anweisung der Alliierten, daß nur diese Parteien im Verwaltungsgebiet die Regierung stellen dürfen. Alle anderen Links wie Rechts waren nur Show. Soviel zur Wahl. Viele mögen das alles nicht glauben. Dabei muß man sich mal vorstellen, wie extrem die Veränderungen 1989 waren. Vom tiefsten Sozialismus zm Ultrakapitalismus. Von heute auf morgen waren die Leute BRinD Bürger (falsch) aber sie waren auf einmal Versicherungsvertreter, Immobilienmarkler, Staubsaugervertreter usw. Plötzlich war der Statsfeind man selbst. Daher sollte man sich mit dem Gedanken vertraut machen, daß das Deutsche Reich ein Rechtsstaat ist und war und nix mit dem Dritten Reich zu tun hat. Es gibt ne Menge schlaue Leute - Anwälte, Politiker und Wissenschaftler, die darüber expliziete Abhandlungen gechrieben haben. Die sind so wasserdicht, daß einem nicht mehr dazu einfällt. Allein die Frage nach der Staatsbürgerschaft schaft Klarheit. Es gibt Leute die haben sich die Mühe gemacht und wollten die Staatsbürgerschaft der BRinD beantragen. Da mußten sie erstaunt vom Einbürgeramt vernehmen, daß die BRinD keine eigene hat. daher kann man vor dem EuGH und EGMR auch nicht die BRinD verklagen, sondern nur Germany. Daher ist die BRinD der Vertreter Deutschlands bis eben zum Stichtag wie einst bei der DDR. Wer glaubt die Wende war spontan und wegen der Leut, der ist auf dem Holzweg. Ganz ehrlich. Die DDR und die BRinD hatten sich auf Grund von Verträgen ende der 70er Jahre 1989 aufzulösen. Nur Frankreich und England wollten damit verhindern, daß Deutschland wieder Nummer 1 in Europa wird. Daher wurde der BRinD die Handlungsfähigkeit entzogen und Deutschland noch nicht zúrück gegeben. Der Euro war die Währung um der BRinD noc eine Zahlungsmittel einzuräumen. Denn eine Währung darf nur ein Staat besitzen. das ist die BRinD nie gewesen. Die DMark war Besatzungsgeld und das mußte 1989 alles aufgelöst werden. Wer das alles nicht glauben mag. Nach Völkerrecht - Haager Landkriegsordnung - darf ein Land immer nur 50 Jahre besetzt werden. Die Besetzung beginnt nicht am ende der Kriegshandlungen (das hat sein ganz praktischen Grund) sondern am Anfang. Das war 1939.
Kann man alles nachlesen. Im Übrigen hat dies sogar das BVerfG so bestätig. Da heißt es in einer Passage: "Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches." "Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern nur mangels Organisation handlungsunfähig" usw. Wer immer noch Zweifel hat und denkt - da ist wieder son rechtsradikaler Spinner. Der gehe zum Jurastudent zum Anwalt oder irgeneinen der sich mit Recht und Gesetz auskennt und lasse sich mal die Gesetze zur Staatsbürgerschaft zeigen. Die Gesetzbücher krigt jeder Jurastudent gleich zu Anfang. Im übrigen heiste es ... ich müßte jetzt beim Artikel lügen ... inach den AEMR und einen Artikel im Grundgesetz, daß die Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden darf. Baff. Die einzige die die Deutschen hatten und haben ist: die Deutsche - Reichszugehörigkeit. So steht es geschrieben. Wer das verstanden hat, versteht auch warum es Hartz IV gibt.

Wie gesagt, man kann mich gern für einen Spinner halten. Lest einfach. Oder kopiert Euch meinen Text und holt ihn im ersten Quartal 1012 wieder hervor. Ich kann nicht hellsehen. Aber ich kann lesen.

Wenn es irgendeinen gibt, der mir beweisen kann, daß ich kein Deutscher Staatsbürger bin.
Der mir beweisen kann, daß es eine Staatsbürgerschaft der BRD gibt.
Bei dem entschuldige ich mich und werde hier nie wieder etwas schreiben.

Die Wurzel unserem Übels liegt viel tiefer.
Aber damit ist bald Schluss.
Und lasst Euch von den ganzen Verschwöhrungstheoretikern nicht verängstigen.
Die Wende wird nicht einfach. Aber wird auch nicht in die Katastrophe oder in eine Zentralregierung oder ähnliches führen. Es wird rellativ ruhig ablaufen. Der Zusammenbruch des Währunssystem war schon 2008. Es soll uns nur Stückweise die Folgen präsentiert werden. Das letzte Stück ist die totale Auflösung des Wirtschaftssystems. Wie gesagt, die müssen aber ihren Termin halten. Mit allen Mitteln. dazu gehöhren auch verschärfte Repressalien durch die ARGE. Am ende drehe die alle durch. Wie ein sterbendes Tier, daß noch einmal aufheult.



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 22:31:46
Da ich das Glück habe ,dass meine Tochter politikinteressiert ist, sie ihr Jurastudium beginnen wird, werden ich sie
darauf .......


 Der gehe zum Jurastudent zum Anwalt oder irgeneinen der sich mit Recht und Gesetz auskennt und lasse sich mal die Gesetze zur Staatsbürgerschaft zeigen. Die Gesetzbücher krigt jeder Jurastudent gleich zu Anfang.

ansetzen!



Denn ich bin sicher, dass das niemand wußte!Aber jeder weiß das es so wie es ist, nciht weiter gehen kan udn wird, dass sagt einem  schon der nrmale Menschenverstand.
Nur warum dann noch so viel Aufhebens wegen HartzIV, dass sich sowieso auflösen wird...und was kommt danach?
Das wir von amerika gesteurt werden ist  allgemein beakannt, der letztmalige Ami-Schüler v Guttenberg ist dafür der beste Beweis..., der n jungen Jahren , also unbekannter Politiker in den Auswärtigen ausschuß einberufen wurde, von wem wohl?


Der Auswärtige Ausschuss ist also faktisch das Gremium, das hochsensible (= hochgeheime) sicherheitspolitische (= den Einsatz des Militärs betreffende) Entscheidungen hinter verschlossenen Türen fällt. Der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan etwa wurde und wird hier entschieden. Die Zustimmung des Bundestages ist faktisch nur noch eine Formalität, da er bisher, wie offen zugegeben wird, in keinem einzigen (!) Fall von den Vorgaben dieses Ausschusses abgewichen ist.

Selbstverständlich wurde auch zu Guttenberg an der Seite der üblen alten Außenpolitik-Diva mit der Gänsehautstimme (und warum diese Bezeichnung völlig untertrieben ist – darauf komme ich noch später zurück) gesichtet: Am 11.11.2007 z. B. fand in der New Yorker Carnegie Hall die Konferenz „Political Berlin“, ausgerichtet von der American Academy, statt. Bilder von der Konferenz finden sich auf deren Homepage.

http://www.acgusa.org/about2.php?pagename=Policy+Programs&subpagename=New+York+Programming

Der American Council on Germany


Der American Council on Germany (ACG) etwa kümmert sich in vielerlei Hinsicht um Deutschland. Z. B. vermittelt er verschiedene Stipendienprogramme, die deutschen Journalisten einen Amerikaaufenthalt bis zu vier Wochen im Jahr ermöglichen, Tagesgeld von 200 Dollar, Flug und Zug inklusive. Dieser Amerikanische Deutschlandrat vermittelt Deutschen, die dort ein Lernprogramm absolvieren, Kontakte zu höchsten Kreisen der Hochfinanz, Wirtschaft, Militär, Medien.
 etc etc

Nicht zu vergessen, Der ACG hat auch ein Büro in Berlin und Brüssel!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 01, 2011, 22:58:26
Noch einmal zum Verständnis..


SGBII ...bedeutet Arbeitslosigkeit, egal wieviel Jahre man arbeitslos ist!?


SGB XII ....bedeutet Mittelosigkeit,

wollen alle HartzIV Empfänger behaupten sie hätten genug Mittel zur Verfügung um zumindest ein menschenwürdiges Leben  führen zu können?
Wenn sie über Mittel verfügen die ihnen es ermöglichen ab und an ein Buch zu kaufen,  öfter in die Stadt zu fahren, ab und zu ins Kino zu gehen, Freunde zum Kaffee einzuladen, also ihr sozialen Bindungen zu pflegen, Schwimmbad besuchen, Kinder zum kindergeburtstag gehen lassen können etc etc, dann müssen sie bei HartzIv bleiben, sie sind ja nicht mittellos!

Können sie das nicht, gehören sie zum Sozialamt, dass gerade dieses Manko, durch zusätzliche Unterstützung ausgleicht!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 02, 2011, 00:07:40
Na ja - es ist natürlich schade, daß der Mensch immer so gern in die Opferrolle rutschen will.
Früh krümmt sich, was ein Häkchen werden will.

Ich hab den Menschen nur die Augen geöffnet.
Wenn Sie sie wieder zumachen und weiterschlafen wollen. Sollen Sie doch.

2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen.

Aber auch hier kommt die Veränderung nicht von innen, sondern wieder von außen. So ist es auch mit dem Zusammanbruch des "Römischen Reichs" genannt AMERIKA. Amerika hat gerade vom größten Gläubiger (China) die Anweisung zur Auflösung bekommen. Nun muß Amerika alle seine Kollonien auflösnen. Schon interessant wie viele nicht souveräne Staaten es da gibt. Im übrigen auch Deutschland, daß durch die BRinD für Amerika verwaltet wird. Nun haben die Amis auf Anweisung des neuen Herren den Stohmännern das Taschengeld gestrichen. Man muß sich mal vorstellen, wie lange die Scheinregierungen nur durch die Zahlungen der USA existierten. Kaum stellt man die Zahlungen ein, fällt alles zusammen. Das passiert jetzt in Tunesien, Ägypten ... dann Jordanien usw. . Auch dort haben die Völker ihren Diktator nicht selbst verjagt. Die doofen räumen jetzt nur auf.

Wehm s noch nicht auffällt. Es sind so ziehmlich die gleichen Bilder, wie 1989. So gings los. Europa wird neu aufgeteilt, was viele auch nicht wissen. Die Türkei kommt nach Europa, wie ein Teil Russlands. Also Weisrußland.
Ist eigentlich irgendeinem aufgefallen, daß Russland wieder eine Monarchie ist, die Zahlenfahne mit Zahrenadler hat?
Es gibt in Russland auch keine Parteienregierung mehr. Es werden große Veränderungen geben. Nun muß die USA(Siegermacht) in Schlepptau Frankreich und England als Besatzungsmacht, Deutschland freigeben. Das passiert mit Auflösung der EU. Deutschland hat als Verlierer nur den Löwenanteil bezahlt. Desshalb beeilt sich Merkel jetzt noch schnell, noch alle ins Boot zu holen. Das neue Geld für alle dann wieder souveränen Länder ist schon gedruckt. Wenn jemand einen Banker der größeren Banken kennt und der bekommt Urlaubssperre, heißt das ... ende mit den EURO. Was gleicheitig heißt ... ende mit der BRinD Dikatur. Die haben einen Termin hierfür. Den müssen sie halten, koste es was es wolle. Danach ... nach einer üblen Durststrecke ist alles völlig anders. Die Deutschen heißen dann offiziell wieder Reichsbürger wie nach Artikel 116 GG fortführend § 1 RuStAG und bekommen ihre alte GRöße wieder - in den Grenzen von 1937. Wer sich jetzt unglaublich schockiert fühlt, dem sei gesagt, mir ging es genau so. Tatsächlich ist das alles geltendes Recht. Einfach nachlesen. Im übrigen stößt sich keiner an den Begriffen Österreich oder Großbritanien. Dann gibts eine dicke Ausgabe der Wochenendzeitung, da steht dann die neue Verfassung drinn und dann dürfen die Leut nach ca 70 Jahren das erste mal wieder frei wählen. Ist einem schon mal aufgefallen, daß in der ganzen Geschichte der BRinD immer nur die CDU oder die SPD die regierung stellte und die anderen kleineren Parteien hier nur behilflich sein durften das auc so zu erfülen? Es war Anweisung der Alliierten, daß nur diese Parteien im Verwaltungsgebiet die Regierung stellen dürfen. Alle anderen Links wie Rechts waren nur Show. Soviel zur Wahl. Viele mögen das alles nicht glauben. Dabei muß man sich mal vorstellen, wie extrem die Veränderungen 1989 waren. Vom tiefsten Sozialismus zm Ultrakapitalismus. Von heute auf morgen waren die Leute BRinD Bürger (falsch) aber sie waren auf einmal Versicherungsvertreter, Immobilienmarkler, Staubsaugervertreter usw. Plötzlich war der Statsfeind man selbst. Daher sollte man sich mit dem Gedanken vertraut machen, daß das Deutsche Reich ein Rechtsstaat ist und war und nix mit dem Dritten Reich zu tun hat. Es gibt ne Menge schlaue Leute - Anwälte, Politiker und Wissenschaftler, die darüber expliziete Abhandlungen gechrieben haben. Die sind so wasserdicht, daß einem nicht mehr dazu einfällt. Allein die Frage nach der Staatsbürgerschaft schaft Klarheit. Es gibt Leute die haben sich die Mühe gemacht und wollten die Staatsbürgerschaft der BRinD beantragen. Da mußten sie erstaunt vom Einbürgeramt vernehmen, daß die BRinD keine eigene hat. daher kann man vor dem EuGH und EGMR auch nicht die BRinD verklagen, sondern nur Germany. Daher ist die BRinD der Vertreter Deutschlands bis eben zum Stichtag wie einst bei der DDR. Wer glaubt die Wende war spontan und wegen der Leut, der ist auf dem Holzweg. Ganz ehrlich. Die DDR und die BRinD hatten sich auf Grund von Verträgen ende der 70er Jahre 1989 aufzulösen. Nur Frankreich und England wollten damit verhindern, daß Deutschland wieder Nummer 1 in Europa wird. Daher wurde der BRinD die Handlungsfähigkeit entzogen und Deutschland noch nicht zúrück gegeben. Der Euro war die Währung um der BRinD noc eine Zahlungsmittel einzuräumen. Denn eine Währung darf nur ein Staat besitzen. das ist die BRinD nie gewesen. Die DMark war Besatzungsgeld und das mußte 1989 alles aufgelöst werden. Wer das alles nicht glauben mag. Nach Völkerrecht - Haager Landkriegsordnung - darf ein Land immer nur 50 Jahre besetzt werden. Die Besetzung beginnt nicht am ende der Kriegshandlungen (das hat sein ganz praktischen Grund) sondern am Anfang. Das war 1939.
Kann man alles nachlesen. Im Übrigen hat dies sogar das BVerfG so bestätig. Da heißt es in einer Passage: "Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches." "Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern nur mangels Organisation handlungsunfähig" usw. Wer immer noch Zweifel hat und denkt - da ist wieder son rechtsradikaler Spinner. Der gehe zum Jurastudent zum Anwalt oder irgeneinen der sich mit Recht und Gesetz auskennt und lasse sich mal die Gesetze zur Staatsbürgerschaft zeigen. Die Gesetzbücher krigt jeder Jurastudent gleich zu Anfang. Im übrigen heiste es ... ich müßte jetzt beim Artikel lügen ... inach den AEMR und einen Artikel im Grundgesetz, daß die Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden darf. Baff. Die einzige die die Deutschen hatten und haben ist: die Deutsche - Reichszugehörigkeit. So steht es geschrieben. Wer das verstanden hat, versteht auch warum es Hartz IV gibt.

Wie gesagt, man kann mich gern für einen Spinner halten. Lest einfach. Oder kopiert Euch meinen Text und holt ihn im ersten Quartal 1012 wieder hervor. Ich kann nicht hellsehen. Aber ich kann lesen.

Wenn es irgendeinen gibt, der mir beweisen kann, daß ich kein Deutscher Staatsbürger bin.
Der mir beweisen kann, daß es eine Staatsbürgerschaft der BRD gibt.
Bei dem entschuldige ich mich und werde hier nie wieder etwas schreiben.

Die Wurzel unserem Übels liegt viel tiefer.
Aber damit ist bald Schluss.
Und lasst Euch von den ganzen Verschwöhrungstheoretikern nicht verängstigen.
Die Wende wird nicht einfach. Aber wird auch nicht in die Katastrophe oder in eine Zentralregierung oder ähnliches führen. Es wird rellativ ruhig ablaufen. Der Zusammenbruch des Währunssystem war schon 2008. Es soll uns nur Stückweise die Folgen präsentiert werden. Das letzte Stück ist die totale Auflösung des Wirtschaftssystems. Wie gesagt, die müssen aber ihren Termin halten. Mit allen Mitteln. dazu gehöhren auch verschärfte Repressalien durch die ARGE. Am ende drehe die alle durch. Wie ein sterbendes Tier, daß noch einmal aufheult.


@SGB II & SGB XII Betrug

....."2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen.....
.....Und lasst Euch von den ganzen Verschwöhrungstheoretikern nicht verängstigen".

...na klasse und das bei dem Text :D  Mrgreen

Das müsste man erst einmal selbst recherchieren, darüber nachdenken und relativieren,
bevor man das überhaupt nur subjektiv beurteilen kann.

So lange ist das für mich nur eine weitere Verschwöhrungstheorie.

Allerdings; die nächste Finanzspekulationsblase pumpt sich schon wieder mächtig auf... wegen viel
zu geringer Bindung an die Realwirtschaft... (nix gelernt aus den vergangenden Finanzkriesen).
man kann sie fast schon wieder platzen hören und die großen Finanz -und Währungssysteme -
$, €, Yen sind trotz panisch obsoleter Rettungversuche ohnehin völlig am Ende.

Der "Amero" war in den USA als Münzwährung schon mal angesagt. Wieder verworfen.
Jetzt ist es angebl. der $2.
In der EU kommt dann entweder der €2, oder wieder Nationalwährungen -
wir bekommen ggf. die gute alte D-Mark zurück. Is da nix ? ;)  Mrgreen = na ja, noch ne Verschwöhrungstheorie ?


 


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 02, 2011, 00:20:38
Wenn wie jetzt, der Euro mächtig steigt, können wir getrost davon ausgehen, dass der Absatz unserer Waren geringer wird, denn die Verteuerung wird sich bemerkbar machen.Was das für uns bedeutet, muß man nicht mehr erklären, der Deutsche Markt, mit schwacher Binnennachfrage und nun  geringerer Ausfuhr, wird Frau v d Leyen wohl dazu bringen noch mehr einzusparen... :lol
Die nächste Finanzblase bläst sich weiter auf,  wie will man da noch reagieren, bisher war es nur Aktionismus, der uns versüsst vermittelt wurde, wir lagen schon unten, die Finanzspritze hat den kranken Patienten nur reanimiert.
Jeder kann sich an den  fünf Fingern ausmalen, dass die Arbeitsmarktpolitik in den letzten Atemzügen liegt, die Verteuerungen werden nciht mehr aufgefangen werden können.
Dann kommen die Pensionszahlungen hinzu ,die heute schon  mit 1,2 Billionen Euro innerhalb der  nächsten  40 Jahren beziffert werden.Wie sind bald Griechenland 2


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 02, 2011, 01:12:32
@Lenny

"Wir sind bald Griechenland 2" <-

-natürlich bei 1,7 Bill € Staatsschulden.
(Die ganzen EU-€ Rettungsdummheiten nicht eingerechnet).


Vielleicht hat SGBXIIBetrug doch Recht: 2012 ?
Auf jeden Fall gehts immer viel schneller als alle von den Maindream-Medien
hofierten "Finanz und Wirtschafts-Experten" je meinen und meinten.
Diese leidliche Erfahrung haben wir nun wirklich alle gemacht.
Die Selbstdenker werden da zwar weniger überrascht, aber Opfer dieser
Entwicklungen sind wir dennoch alle. Leider.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 02, 2011, 01:20:38
@Lenny

"Wir sind bald Griechenland 2" <-

-natürlich bei 1,7 Bill € Staatsschulden.
(Die ganzen EU-€ Rettungsdummheiten nicht eingerechnet).


Vielleicht hat SGBXIIBetrug doch Recht: 2012 ?
Auf jeden Fall gehts immer viel schneller als alle von den Maindream-Medien
hofierten "Finanz und Wirtschafts-Experten" je meinen und meinten.
Diese leidliche Erfahrung haben wir nun wirklich alle gemacht.
Die Selbstdenker werden da zwar weniger überrascht, aber Opfer dieser
Entwicklungen sind wir dennoch alle. Leider.


Das ist nur die offizielle Version...





http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verdeckte-schulden-dem-staat-fehlen-billionen;2583818


Denn was die offizielle Statistik verschweigt, sind die verdeckten oder impliziten Schulden, also die Renten und Pensionen oder die wegen der Alterung der Bevölkerung in Zukunft stark steigenden Ausgaben für Gesundheit und Pflege. Für diese bilden der Staat und Sozialversicherung – anders als jeder ehrbare Kaufmann – keine Rückstellungen. In der Wirtschaftskrise hat die Verschuldung insgesamt einen neuen Hochstand erreicht.

7,85 Billionen Euro, mehr als das Dreifache des Bruttoinlandsprodukts, fehlen derzeit dem Staat, u



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 02, 2011, 10:40:35
Also ich bin erstaunt lenny, daß jemand so gut bescheid weiß. Respekt.
Ich wollte nur noch mal zu ... Hartz IV ist für Arbeitslose ...
 
Arbeitslosengeld ist für Arbeitslose Arbeitssuchende. NICHT FÜR ALLE.
Der ganze Rest ist Sozialhilfe. (auch Arbeislose nicht Arbeitssuchende) FÜR ALLE.

Hartz IV hat sich beide Regeln rechtswiedrig vereinnahmt.
Man ist arbeitslos & arbeitssuchend.
Gleichzeitig erhält man eine pauschalisierte "Sozialhilfe" statt einem angemessenen Arbeitslosengeld.
Hartz IV unterscheidet nicht mehr nach entweder oder. Sondern ist ein undeffinierbarar Brei.
Daher die Klagefluten auf den Sozialgerichten. Ist ein "Gesetz" nicht mehr sozial eingebunden, produziert es Fehler.
Hartz IV ist einfach nur Schwachfug und die langen Klagezeiten vor Gericht beabsichtig. Es soll einem so oder so das Genick gebrochen und gefügig gemacht werden. Die gesamten Medien lenken vom eigentlichen Kern ab. Sie labern immer über SGB II. Die gekauften und unterwanderten Foren - wie z.B. www.gegen-hartz.de - wo ich innerhalb von Stunden massiv von den "Moderatoren" angegriffen wurde und - na logisch - dann für immer verbannt wurde, wollen immer nur den Fokus auf Hartz IV behalten. Den ist es recht Demos gegen Hartz IV, Aktionen, Diskusionen gegen Hartz IV. Wichtig dabei - wie gestern wieder bei Anne Will - es muß dabei immer nur um Hartz IV gehen. Um keinen Fall darf es um SGB XII gehen. Dann wäre schluß.

Zur Frage der Staatsbürgerschaft. Das bereitet mir immer hämische Freude. Da der Betrug ja so offensichtlich ist und jeder, wirklich jeder der auch keinen blassen von dem ganzen Großen hat, hier sein Weltbild zusammenbricht. So ging es mir ja auch. Wenn man es dann verinnerlicht hat, ist es weger schlimm, anrüchig noch schäme ich mich dafür. Es ist doch geradezu schitzo, seine Identität grundlos zu verleugnen. Aus reiner Unterwürfigkeit. Das macht kein anderes Volk auf diesen Planeten. Daher braucht man sich auch nicht wundern, wenn man bei Einsicht der Persos an der Österreichischen Grenze nach der Staatsbürgerschaft gefragt wird. Denn die steht da nicht drinn.

Wie gesagt, die Deutschen werden nach der Wende sehr viel nachzuholen haben. Die Aufarbeitung der BRinD und deren Chergen wird ebenfalls Jahre dauern. Da kann die eine oder andere Mitarbeiterin der ARGE schon mal davon betroffen sein. Denn keiner weiß, das Deutsche Recht gilt auch heute schon. Das BRinD Recht wurde ja aufgehoben durch entsprechende Bundesgesetzblätter. So auch § 15 GVG |Gerichte sind Staatsgerichte|. Also gilt in der BRinD der Stillstand er Rechtspflege (§ 245 ZOP) und nicht nur der Stillstand der - objejtiven - Rechtpflge nach EuGH C-224/01, was eigentlich genau so schlimm ist.

Recht bekommt man nur in einem Rechtsstaat. In der BrinD gilt der "Richterstaat" ohne jede Kontrolle. Also Willkühr. nach Naseurteile. Den-kann-ich-leiden-den-nicht-Urteile. Ich habe das schhon bis zum BVerfG durchgespielt. Es stimmt wirklich. Es sind unglaublich grausame und Menschenverachtende Zeiten. Ohne Recht keine Moral. Das glaube ich spührt jeder im großen und kleinen.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 02, 2011, 12:52:41
Um wieder auf das eigentliche Thema zurückzukommen.

Ich bekam gerade Post vom Sozialgericht bezüglich meiner Klage auf ca. 12.000 € wegen SGB XII.
Der gelbe Brief war sehr dünn.
Dort befand sich lediglich ein Hinweis einer Justizangestellten, daß das gericht doch gerne schriftlich über einen Bescheid entscheiden würde. Das wäre dann gleichzusetzen mit einem Urteil. Men benötige so keine mündliche Verhandlung mit Schöffen. Das desshalb, weil der Fall je sehr einfach wäre.

Bis heute kenne ich nichteinmal den Namen des Richters!!!
Man will aber, daß ich das mal so einfach schriftlich - ohne Urteil - entscheidenlassen soll!!!

Na demmerts? das ist genau das was ich vorhergesagt habe. Daher ist die Masse gefragt.

Der Nebeneffekt eines fehlenden Urtels durch Beschluss ist:

1) Der Rechtsbeuger kann sich hinter seinem schriftlichen anonymen Verfahren verstecken.
2) Das Sozialamt wird auf strafrechtliche Relevanz hin geschützt, weil sie sich nun auf das "Fehlurteil" berufen können und ihnen - egal was sie tun - kein Vorsatz (so und nicht anders handeln zu wollen) mehr nachzuweisen ist. Denn wird später festgestellt, daß Urteil ist rechtsmißbräuchlich erstellt worden, dann haben die Angestellten auf dem Sozialamt unter Irrtum eine strafbewehrte Handlung begangen. Irrtum ist aber das Gegenteil von Vorsatz.

Im übrigen ist es garnicht verwunderlich das der gelbe Brief vom SozGericht zeitgleich erstellt und versendet wurde, als ich der Chefin des Sozialamtes die rechtliche lage und ihre eigene strafrechtliche handlung klargemacht habe. Der Betrug ist so groß, daß der Kessel zu ist. Nur die Masse kann ihn bersten lassen. Was ganz einfach wäre, wenn man's mit selbstdenkenden Massen zu tun hätte. Genau das ist das Problem.

Im übrigen werde ich den "Vorschlag" des Gerichtes dankend ablehnen und auf die Mündliche bestehen.

Wenn nur ei paar Tausend so machen würden wie ich - dann wärs geschafft.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 02, 2011, 15:07:57
Wir werde immer wieder darauf zurück kommen, dass Intresse von HartzIV weg zu kommen , ist zu gering, was im Grunde der Regierung Recht gibt, die Leute erhalten  genug Geld um zu leben ,obwohl jeder darunter etwas anderes versteht!
Viele Menschen sind durch Krankheit, Alter, in HartzIV gerutscht, doch nicht die meisten. Ungelernte, Drückeberger, simpel Denkende sind aber die Mehrheit, die durch HartzIV erst an die Oberfläche geraten sind.
Auch das ist ein Nebeneffekt ,unserer Bildungspolitik, sonst würden Eltern zumindest aufstehen udn ihren Kindern HartzIv nicht zumuten wollen!
Natürlich wußte die Regierung das  und konnte so, ohne viel Gegenwehr zu erwarten, HartzIV beruhigt einführen, denn sieht man einmal hin wie viele Menschen sich haben so tief drücken lassen,somit eingerichtet, dass sie sogar über einen 1€ , bzw 400€ Job froh sind, dann muß man sich fragen, was hat die Mehrheit, was sie auf den Arbeitsmarkt einbringen kann? Richtig seine Arbeitskraft....und die verkaufe ich so teuer wie möglich...denkste, aber nicht der Deutsche...nun komme ich wieder auf die angeführten Gruppen zurück, ist folgsam, benötigt immer noch einen Führer!
Doch zum Abschluß, sieht man einmal wieviele Leser diesen Thread angeklickt haben, stellt man die Diskussionsbeiträge dem gegenüber.....muß man da noch rätseln?
Man hat nicht einmal Lust sich gedanklich auseinander zu setzen...und warten wohl darauf dass das gottgegebene HartzIV Gesetz von allein verschwindet!
Mache man sich nichts vor, die meisten Menschen erhalten was sie verdienen, denn wer von ich aus nichts tut, hat selbst Schuld an seinem Dilemma!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 02, 2011, 15:29:51
Um wieder auf das eigentliche Thema zurückzukommen.

Ich bekam gerade Post vom Sozialgericht bezüglich meiner Klage auf ca. 12.000 € wegen SGB XII.
Der gelbe Brief war sehr dünn.
Dort befand sich lediglich ein Hinweis einer Justizangestellten, daß das gericht doch gerne schriftlich über einen Bescheid entscheiden würde. Das wäre dann gleichzusetzen mit einem Urteil. Men benötige so keine mündliche Verhandlung mit Schöffen. Das desshalb, weil der Fall je sehr einfach wäre.


Das kenne ich von meinen Klagen auch nicht anders. Die wollen dir per Gerichtsbescheid klarmachen, dass deine Klage lächerlich ist, die Entscheidung weist weder "tatsächliche noch rechtliche Schwierigkeiten" auf, der Richter braucht sich nicht mit ehrenamtlichen Richtern, wie es sie in einer Verhandlung gäbe, abkaspern! Alles schön im hinteren Kämmerlein und ohne Zeugen!

Hast du in deiner Klagschrift nicht gleich ein öffentliches Verfahren gefordert???


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 02, 2011, 21:46:28
Ne, daß mach ich immer mit der Ablehnung der Schriftlichen über die Stellungnahme. Die müssen einen ja immer Fragen, ob man schriftlich zustimmt, da sonst das Recht auf rechtliches Gehör Artikel 103 Abs. 1 GG versagt wäre. Bestehe ich auf einer mündlichen, bekome ich erst gar kein Verfahren. In übrigen verfahre ich auch bei den anderen Gerichten so. da verlange ich immer meinen gesetzlichen Richter, den es nicht gibt. Ich sollte mal die erste Seite meiner Schriftsätze hier einstellen. Da wird dann einiges klar. Die Richter tun mir fast leid. Da ich die ganz schön in die Ecke treibe. Es gibt noch einige darunter, die haben Rechtsbeugung noch nicht verinnerlicht. Die haben Anstand und Würde. Bei denen entschuldige ich mich auch. Die andern wissen, daß ich sie später jagen werde. (Nach Recht und Gesetz) Das sage ich denen auch so in der Verhandlung ins Gesicht. Als erstes gehe ich immer in die Geschäftsstelle. Bei kleinen Gerichten sitzt da meißt der Gerichtsdirektor. Was mich am meisten erschreckt, daß ich nicht den geringsten Respekt vor denen habe. Ich behandle die genau so wie die mich behandeln. Das macht die regelrecht sprachlos. Schließlich weiß ich, daß meine Stunde noch kommt. Bald kommt. Kennt jemand Herrn Sürmeli. Das ist mein Vorbild. Der Mann sollte unser Kanzler werden. (Nicht Bundeskanzler) Der würde aber aufräumen. Den Leuten würde am Anfang schwindlich vor soviel Rechtssaat, da die garnicht mehr wissen was das ist.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 02, 2011, 22:15:27
Ich sollte mal die erste Seite meiner Schriftsätze hier einstellen. Da wird dann einiges klar.

Ich bitte darum, und beschreib mal genau, wie du den Richtern einheizt, mehr wie Befangenheitsantrag gibts doch da gar nicht, und die verlaufen meistens erfolglos!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Westzipfler am Februar 02, 2011, 22:58:55
Ne, daß mach ich immer mit der Ablehnung der Schriftlichen über die Stellungnahme. Die müssen einen ja immer Fragen, ob man schriftlich zustimmt, da sonst das Recht auf rechtliches Gehör Artikel 103 Abs. 1 GG versagt wäre. Bestehe ich auf einer mündlichen, bekome ich erst gar kein Verfahren. In übrigen verfahre ich auch bei den anderen Gerichten so. da verlange ich immer meinen gesetzlichen Richter, den es nicht gibt. Ich sollte mal die erste Seite meiner Schriftsätze hier einstellen. Da wird dann einiges klar. Die Richter tun mir fast leid. Da ich die ganz schön in die Ecke treibe. Es gibt noch einige darunter, die haben Rechtsbeugung noch nicht verinnerlicht. Die haben Anstand und Würde. Bei denen entschuldige ich mich auch. Die andern wissen, daß ich sie später jagen werde. (Nach Recht und Gesetz) Das sage ich denen auch so in der Verhandlung ins Gesicht. Als erstes gehe ich immer in die Geschäftsstelle. Bei kleinen Gerichten sitzt da meißt der Gerichtsdirektor. Was mich am meisten erschreckt, daß ich nicht den geringsten Respekt vor denen habe. Ich behandle die genau so wie die mich behandeln. Das macht die regelrecht sprachlos. Schließlich weiß ich, daß meine Stunde noch kommt. Bald kommt. Kennt jemand Herrn Sürmeli. Das ist mein Vorbild. Der Mann sollte unser Kanzler werden. (Nicht Bundeskanzler) Der würde aber aufräumen. Den Leuten würde am Anfang schwindlich vor soviel Rechtssaat, da die garnicht mehr wissen was das ist.

Deine Beiträge, liebe(r) SGBXIIBetrug sind ja wirklich sehr interessant! Ich bin immer noch am lesen, lesen, lesen und hoffe, daß ich in Kürze damit auf einen "grünen Zweig" komme. Das Einstellen Deiner Schriftsätze (anonymisiert) wäre natürlich sehr, sehr interessant. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, daß Du da "echt" was losgetreten hast! Nur sehen es momentan nicht allzu viele Leutchen - jede Menge an mutigen Multiplikatoren braucht´s. Aber wie schaffen? Wo bist Du denn (Region/ PLZ-Gebiet) zuhause?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 03, 2011, 01:31:19
Ja - ich stell mal einen Schriftsatz ein.

Zu gesetzlichen Richter -

Ganz ehrlich. Ich habe Jahre in der Praxis dazu benötigt. Versucht es nicht.
Ihr habt nicht die geringste Ahnung, gegen wen Ihr da kämpft. Das sind gestandene Berufsjuristen. Die sind so gut, daß Ihr denen trotz Offensichtlichkeit eine "Rechtsbeugung" nicht nachweisen könnt. Ich kenne die verschiedensten Tricks. Ihr lauft von einer Falle in die nächste. Das ist als wenn ihr gegen Boris Becker in den Ring steigt und glaubt nur einen Hauch von einer Chance zu haben. Ihr seht den Ball nicht einmal. Selbst ich bin immer noch erstaunt. Habe aber inzwischen eine gewisse Routine. Eine Verfassungsbeschwerde schreibe ich in der Tat leichter als eine Schadensersatzklage. Wer weiß z.B., daß der Besitz § 1006 BGB einer Rechnung über einen Flatferseher mit dem Namen und Adresse darauf nicht den Eigentumsnachweis beweist. Das Ihr dazu sogar vor Gericht den Käufer als Zeugen benennen müßt, wenn die Gegenpartei  das Eigentum bestreitet. Da greift Ihr Euch sicher an den Kopf, wer solches verlangt. Und jetzt versucht mal nach 10 Jahren zu beweisen, daß Ihr den Fernseher persönlich vom Käufer bei Saturn abgeholt habt (Zug um Zug). War das die Freundin, verliert Ihr die ganze Klage! Eine Frau klagte gegen die Versicherung wegen eines Unfalls. Die Unfallverursacherin war sogar so blöd und hat ein umfassendes Geständnis abgelegt. Die Beklagte (Versicherung) bestritt formal das Eigentum der Klägerin(Geschädigte). Der Sohn als Zeuge, der an dem Tag gefahren war wurde in den Gerichtssaal gebeten. Der dachte der könne jetzt zu dem Unfallhergang aussagen. Dabei befragte der Richter diesen nur nach - dem Eigentumsvorbehalt -. Der Sohn erklärte das es ja das Fahrzeug der Mutter sein muß - wem sonst - da er es sich immer von ihr borge, die Schlüssel hole, die Mutter die Versicherung und die Steuer bezahlt und der Fahrzeugbrief auf seine Mutter lautet.

Klage abgewiesen.

Begründung: Der Sohn konnte nicht nachweisen, daß das streitgegenständige Kfz seiner Mutter gehört. Verlohren!

Die Klägerin hätte nur wissen müssen, daß sie den Verkäufer vor Gericht laden hätte müssen der bezeugen muß daß er der Klägerin vor drei Wochen das Kfz ausgehändigt hat und das Geld entgegengenommen hatte.

So - und nun will man das Gericht an sich in Frage stellen??? teach

Ich kann gern mal einen Schrifsatz als Beispiel hier einstellen.
Aber tut Euch das nicht an!

Ich habe mir lange überlegt Hartz IV Massentauglich und Alltagstauglich zu beseitigen.
Das geht nur über eine Massenhafte Stellung von Sozialhifeanträgen und eventuellen Klagen - erster Instanz.
Was man erreicht ist nicht die gerichtliche Feststellung, daß SGB XII richtig ist. Sondern das vorher das System in sich zusammenbricht. Weil der Betrug in diesen Massen nicht mehr durchführbar ist. Das ist so. Das, als wenn man wieder die Todesstrafe eingeführt hat. (Seit EU Grundlagenvertrag garnicht so abwegig.) Und man anfängt einige zu erschießen. Man begründet aus Notwehr, Unfall, Irrtum etc. Passiert in deutschland z.B. wenn bei einer Polizeilichen "Maßnahme" einer zu Tode kommt. In Wahrheit war es eine feige Hinrichtung. Zehn Bewaffnete gegen einen mit T-Shirt. Wenn aber in deutschland täglich 10 oder 100 so sterben würde. Wäre es vorbei. Es käme an die Öffentlichkeit, wird disskutiert und hinterfragt. Vielleicht schaltet sich der EGMR und EuGH ein. ENDE. Wenn Tausende zu recht Sozialhilfe beantragen und Tausende abgelehnt werden. Den nächsten Monat wieder Tausend beantragen, ist es vorbei mit Hartz IV. Das ist wirkungsvoller als der verhaltene Protest auf der Straße. Denn bei einer Demo gucken die Verantwortlichen passiv zu bis alle wieder nach Hause gegangen sind. Die Demo ist doch friedlich. Die ist vom System sogar eingeplant. Bei Massenanträgen und Klagen routiert die gesamte Riege. Ähnlich einem Hackerangriff auf Paypal. Das legt das gesamte System lahm. Denn die müssen die Anträge entgegennehmen und bearbeiten. Die gerichte müssen sich damit befassen, bis dann bei 100, 1000 oder 10.000 Klagen eine Richter die Nerven verliert und das richtige Urteil fällt. Die können garnicht anders. Rechtsbeugung ist ein schlimmeres Verbrechen als Mord, sagt man. Richter in der BRinD begehen zwar keine Rechtsbeugung, da das ja nur Richter nach Artikel 101 GG können. Aber die Verantwortung wiegt schwer, da es zumindest nach § 263 StGB schwerer Betrug ist. Da kommen die nicht mehr raus. Ich kann immer nur wieder betohnen. Nicht die Quallität der Anträge und Klagen ist entscheident, sondern die Masse!!! Denn es ist ein Massenbetrug!!!

Gegen Massenbetrug nach SGB II hilft nur Massenantrag nach SGB XII!!!


Ich möchte mich mal für die unglaublich schlechte Rechtschreibung entschuldigen. Das Goetheinstitut hat bestimmt schon ein Kopfgeld auf mich ausgesetzt. Aber die Tastatur meines Thinkpads T20 ist so sche...., daß ich niemals einen richtigen Schriftsatz darauf schreiben würde. Da lieb ich meinen Arbeistrechner. Bin sonst immer von der S-Klasse(Lenovo/IBM) der Laptops begeistert gewesen. Aber diese schwammige Tastatur macht mich alle.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 03, 2011, 01:33:33
Deine Beiträge, liebe(r) SGBXIIBetrug sind ja wirklich sehr interessant! Ich bin immer noch am lesen, lesen, lesen und hoffe, daß ich in Kürze damit auf einen "grünen Zweig" komme. Das Einstellen Deiner Schriftsätze (anonymisiert) wäre natürlich sehr, sehr interessant. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, daß Du da "echt" was losgetreten hast! Nur sehen es momentan nicht allzu viele Leutchen - jede Menge an mutigen Multiplikatoren braucht´s. Aber wie schaffen? Wo bist Du denn (Region/ PLZ-Gebiet) zuhause?

Region Leipzig. Wir wollten damals einen Hartz IV Verein in's Leben rufen. Das ist gescheitert.
Der Sallat in der Gaststätte zum Gründungsversuchstermin war aber lecker.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 10:43:04

 Ich kann immer nur wieder betohnen. Nicht die Quallität der Anträge und Klagen ist entscheident, sondern die Masse!!! Denn es ist ein Massenbetrug!!!


Du kannst aber "die Massen" nur überzeugen, wenn du ihnen auch Anschauungsmaterial an die Hand gibst. Mit Allgemeinplätzen, wie jetzt schon wieder bzgl. Richter, kommen wir nicht weiter! Denk daran, das es für viele Leute schon problematisch ist, überhaupt eine Klage zu formulieren. Außerdem sollten die Klagschriften durch Austausch auch verbessert werden, bis die Gerichte sich nicht mehr aus dem Würgegriff befreien können!

Und wenn du weißt, wie man mit verbrecherischen Richtern fertig wird, stell das den Leuten zur Verfügung, du tust dir selbst keinen Gefallen damit, wenn du nicht konkret wirst!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 03, 2011, 11:01:11
Denk daran, das es für viele Leute schon problematisch ist, überhaupt eine Klage zu formulieren.
Es gibt im Netz jede Menge Vorlagen für jedwede Klage.
Harald (Tacheles) müsste sowas auch haben.
Zitat
bis die Gerichte sich nicht mehr aus dem Würgegriff befreien können!
Ach ja?
Mann die lachen Dich/uns aus. Es wird verstärkt Rechtsbruch praktiziert.
Zitat
Und wenn du weißt, wie man mit verbrecherischen Richtern fertig wird.
Wie wird er/man damit fertig??
Strafrechtlich? Nö.
Zur nächsten Instanz? Kicher, habe ich gemacht. Warum sollten die sich von einander
unterscheiden??

(Hoffe, ist nicht wieder OT. Oder, wieder falsch!)


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 03, 2011, 12:23:43
Ich denke, es ist Zeit  nun auch Konkretes lesen zu können, dann wird man das  kritisieren, den Kopf schütteln so lange bis endlich ein Haar in der Suppe zu finden ist, denn wir werden doch Gründe finden, um etwas nicht zu tun.

Mir will doch keiner weiß machen, dass er ernsthaft am Überlegen ist, einen Versuch zu starten,nämlich dann ,wenn das geforderte corpus delicti eingestellt wurde und für jedemann lesbar ist!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 13:42:56

(Hoffe, ist nicht wieder OT. Oder, wieder falsch!)


Nee, nicht OT aber wieder mal extrem pesimistisch....oder negativ....?!  deenk  Zunge2


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 03, 2011, 13:52:30
Nee, nicht OT aber wieder mal extrem pesimistisch....oder negativ....?!  deenk  Zunge2
Nenne es wie Du magst.
Nur, würde Dich mal sehen, wenn Du ungerechtfertigt sanktioniert wirst und dann
noch vom SG 2 Tage vor Heiligenabend nen abgeschmetterten ES bekommst.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 03, 2011, 14:01:50
Nenne es wie Du magst.
Nur, würde Dich mal sehen, wenn Du ungerechtfertigt sanktioniert wirst und dann
noch vom SG 2 Tage vor Heiligenabend nen abgeschmetterten ES bekommst.

Das muß Dich aber recht kräftig  mißtrauisch gemacht haben, aber glaubst du wirklich das nur du solchen Sch...durch machen musstest?

Wir können ja einmal einen Erlebnisthread eröffenen, wo jeder sein Erfahrungen , bishin zum Wohnungsverlust, etc etc schreibt, da wird einem schlecht, aber deshalb hinter jedem Baum einen Indianer zu vermuten, so weit bekommt mich die Arge nicht, nie!
Menschlich sich  vereinnahmen lassen, zählt nicht, denn dann bekommen sie einen richtig kaputt...meine pers Ansicht!

Nur zur Erläuterung "ES" ist ein Horrorfilm von Stephen King.... rooopfl

Entschuldigung, wollte nur auflockern!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 14:06:50
Nenne es wie Du magst.
Nur, würde Dich mal sehen, wenn Du ungerechtfertigt sanktioniert wirst und dann
noch vom SG 2 Tage vor Heiligenabend nen abgeschmetterten ES bekommst.

Ich klage zufälligerweise auch schon seit 2 Jahren gegen Hartz IV und weiß, wie Richter am SG wie auch am LSG das Recht beugen und meine Klagen noch nicht mal durchlesen.

Deshalb schreib ich hier aber nicht so pauschal wie du, dass alles keinen Sinn hat, alles Scheisse ist, was weiß ich noch..... mottsz

Es bringt nichts, hier seinen Frust nur abzulassen, den haben wohl alle, die damit zu tun haben, also verkneif dir mal, überall deinen Frust abzulassen und werde konstruktiv bis kreativ!!!  teach


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Linchen© am Februar 03, 2011, 14:30:19
Um eine berechtigte Klage am SG und LSG durch zu bekommen, ist aber nur meine Meinung, bedarf es eines guten Anwalts.
Bislang habe ich weder mit dem SG noch mit dem LSG Schwierigkeiten gehabt.
Ich bspw. würde auch niemals eine Klage allein schreiben, oder schreiben lassen, denn Anwälte haben einfach den besseren Überblick, vor allem wenn es Fachanwälte sind und sich SGBII betreffend kundig gemacht haben.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 03, 2011, 14:38:30
Um eine berechtigte Klage am SG und LSG durch zu bekommen, ist aber nur meine Meinung, bedarf es eines guten Anwalts.
Bislang habe ich weder mit dem SG noch mit dem LSG Schwierigkeiten gehabt.
Ich bspw. würde auch niemals eine Klage allein schreiben, oder schreiben lassen, denn Anwälte haben einfach den besseren Überblick, vor allem wenn es Fachanwälte sind und sich SGBII betreffend kundig gemacht haben.

Lienchen, es gibt aber HartzIV Empfänger, die sehr wohl in der Lage sind korrekte Klagen zu schreiben, auch hat nicht jeder das Glück einen fleissigen, wollenden Anwalt zu finden. Wenn ich an meine Erste denke, die mich wirklich viel Geld gekostet hat, dann  kommt noch heute bei mir die Zornesröte hoch!
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass mancher Laie sich besser auskennt , als ein mieser Anwalt.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 14:51:51

Um eine berechtigte Klage am SG und LSG durch zu bekommen, ist aber nur meine Meinung, bedarf es eines guten Anwalts.
Bislang habe ich weder mit dem SG noch mit dem LSG Schwierigkeiten gehabt.


Na toll, dann zeig mir mal den Anwalt der sich mit ner Klage wegen Verfassungswidrigkeit des SGB II bei Gericht in die Nesseln setzen will???

Den wirst du nicht finden, also sind deine "Ratschläge" zwar nett gemeint, aber leider voll daneben.... >:)  phobiie  *Sylv 3


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 03, 2011, 15:35:36

Es bringt nichts, hier seinen Frust nur abzulassen, den haben wohl alle, die damit zu tun haben, also verkneif dir mal, überall deinen Frust abzulassen und werde konstruktiv bis kreativ!!!  teach
Ich lasse hier keinen Frust ab. Aber Du verstehst das ja so.
Wieso verdammt nochmal überall??
Das ist jetzt das zweite Mal das Du behauptest ich würde alles wo anders auch tun.
Ich bin auch bei tacheles. Da hat sich noch niemand beschwert über mich.
Dazu sei noch gesagt, ich selber habe mit Hartz IV garnichts zu run.
Und um konstruktiv bis kreativ zu werden bin ich geistig viel zu unbedarft, wie Du ja
wohl schon festgestellt hast.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Linchen© am Februar 03, 2011, 16:04:07
Na toll, dann zeig mir mal den Anwalt der sich mit ner Klage wegen Verfassungswidrigkeit des SGB II bei Gericht in die Nesseln setzen will???

Den wirst du nicht finden, also sind deine "Ratschläge" zwar nett gemeint, aber leider voll daneben.... >:)  phobiie  *Sylv 3

Hier ging es ums SG und LSG, nicht ums Bundesverfassungsgericht... bitte nicht verwechseln!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Linchen© am Februar 03, 2011, 16:06:08
Lienchen, es gibt aber HartzIV Empfänger, die sehr wohl in der Lage sind korrekte Klagen zu schreiben, auch hat nicht jeder das Glück einen fleissigen, wollenden Anwalt zu finden. Wenn ich an meine Erste denke, die mich wirklich viel Geld gekostet hat, dann  kommt noch heute bei mir die Zornesröte hoch!
Ich habe die Erfahrung gemacht, dass mancher Laie sich besser auskennt , als ein mieser Anwalt.
Das alles bezweifel ich gar nicht lenny... man muss tatsächlich nach nem guten RA suchen, oder wie ich Glück haben, den meinen hab ich über die Anwaltskammer SH gefunden. Anruf und schon hatte ich den passenden....


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 17:30:35
Hier ging es ums SG und LSG, nicht ums Bundesverfassungsgericht... bitte nicht verwechseln!

Na, du hast ja ganz dolle viel Ahnung.... haltstopp  :lol

Denkst du, man kann sofort beim BVerfG klagen, wenn man gegen Hartz IV vorgeht?

Bitte nicht verwechseln???  :lol  :lol  :lol

Manomano, hier kriegst ja ne Krise, bei der "Flachkompetenz"! AuaAua....


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 03, 2011, 17:37:43

Manomano, hier kriegst ja ne Krise, bei der "Flachkompetenz"! AuaAua....
Ist das alles was Du drauf hast?
Die User beleidigen
Oder kannst Du schoooonnn alleine zur Toilette gehen?
Du Blödelbarde!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 03, 2011, 18:03:51
Ist das alles was Du drauf hast?
Die User beleidigen
Oder kannst Du schoooonnn alleine zur Toilette gehen?
Du Blödelbarde!!

Weiter so, dann sind wir ja schön vom eigentlichen Thema ab!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 03, 2011, 18:25:53
Weiter so, dann sind wir ja schön vom eigentlichen Thema ab!
Ja hast recht.
Lohnt eh nicht.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 03, 2011, 18:28:43

Ist das alles was Du drauf hast?
Die User beleidigen


Beleidigen tun deine sinnbefreiten "Beiträge"! Und zwar die Intelligenz der anderen Mitleser!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 03, 2011, 18:33:51
Ja hast recht.
Lohnt eh nicht.

Es lohnt sich aber für jeden AN, dass er auch für uns arbeiten geht?
Es lohnt sich also keine Gedanken zu machen, weil man sich versorgen lässt?
Dann ist nicht nur der Körper faul, sondern auch der Geist, eher wohl sogar umgedreht!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 04, 2011, 00:04:28
He lenny und Dieter 66.

Ihr habt beide was auf den Kasten. Respekt.
Streitet Euch nicht. Es ist natürlich zum Haareausreißen. Und da könnte man schon mal platzen.
Ich stell mal ein Klagemuster rein. Das geht dann auch ohne RA. Dieter 66 hat recht. Man kommt mit einer Klage nicht weit, da es kein Fehler im System gibt, sondern das System der Fehler ist. Man kann das System rellativ einfach knacken, wenn nur genug das verstanden haben. Und da hat leny wieder recht. Die Masse ist wohl nicht dazu befähigt.
Ich hab in einer anderen Sache das Spiel bis zum BVerfG durchexertziert. Das was ich hab, ist eine unbegründete Ablehnung zur Annahme meiner Beschwerde von Herrn Scluckebier und Co. Dabei ist meine Beschwerde wasserdicht, begründet und nach Artikel 13 EMRK (Zusatz) garnicht abzulehnen. Ich reihe mich da in die Reiher der 98% Bürger ein, deren Rechtsbeugung (Menschenrechtsverletzung) durch die BRinD bis heute nicht beseitigt wurde. Obwohl der EuGH dies im Urteil C-224/01 so angemahnt hat. Was mich beruhigt ist die Tatsache, daß nach Artikel 13 EMRK (Zusatz) die vollständige Überprüfung meiner Verfahren und die der anderen nocht kommt - kommen muß. Da wird sich der eine oder andere Pappenheimer noch warm anziehen müssen. Bei mir haben nur "Richter" Rechtsbeugung begangen, die demnächt in Rente gehen. Die wissen warum. Mit einer Richterlaufbahn ist bei denen dann Schluss. Ins Gefängnis müssen die aber nicht (Rechtsbeugung = Verbrechen = mind. 1 Jahr Gefängnis), weil sie keine gesetzlichen Richter sind und waren. Daher machen die in der BRinD auch was sie wollen.

Die Zeit ist auf unserer Seite.

 thumppupZeit zu haben ist die Waffe der Veränderung !



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 04, 2011, 01:16:36
SGBXIIBetrug ,

die Bürger die versuchen über den Rechtsweg etwas zu erreichen, sind ja nur die ,die den ersten Weg, die Einigkeit,Solidarität aufgegeben haben,aufgeben mussten, weil sie überzeugt wurden, der Leistungsempfänger ist unfähg dazu! Blamabel und mit nichts entschuldbar!
Das allein ist schon ein Verlust, den sich alle Regierungen als Sieg auf die Fahne schreiben können, wo es anders ist, dafür muß man nur die Augen öffen, dann sieht man was Einigkeit bewirkt.
Und nun weiter, Dieter 66 wird warten, ich nicht, denn ich bin leben gern in der Realität, weiß selbst wenn alle Ihre Behauptungen wahr sind, (ich zweifle nicht, denn ich kann das Gegenteil nicht beweisen), werden wir niemals so viele Leistungsempfänger zusammen bekommen, dafür sind sie  zu gleichglültig.
Ein Donnerwetter wird sie erst aus ihren Unachtsamkeit reissen ,deshalb werden sie aber niemals Eigenverantwortung, geschweige das Verantwortungsgefühl ihren Kindern gegenüber entwickeln(wollen), sonst wäre schon lange alles anders gekommen und  viele Kinder müßten   sich nicht bald, als Kinder der Unterschicht outen!

Was also tun?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 04, 2011, 08:56:45
Ich hab in einer anderen Sache das Spiel bis zum BVerfG durchexertziert.
Genau das, werde ich auch machen. Ein Az. habe ich da schon.
SG und LSG habe ich hinter mir. Leider noch BSG, wohl wissend, wie man dort
entscheiden wird. Dann BVerfG. (mit der Vermutung im Hinterstübchen, dass man auch dort zunächst
nach der Möglichkeit sucht, einen Beschluß/Urteil zu "vermeiden".
Denn, siehe 09.02.2010. Unter Sachkundigen ist das noch nicht einmal ein Witz.
Es ist ein Nichts. Na ja.)
Ich denke mal SGBXIIBetrug, in Strasbourg werden wir uns dann wiedersehen.
Denn, da maschiere ich auch noch hin.

Lenny.
Sowas solltest Du nicht schreiben. Ist nicht gerade gut.
Dieter 66 wird warten, ich nicht, denn ich bin leben gern in der Realität, weiß selbst wenn alle Ihre Behauptungen wahr sind, (ich zweifle nicht, denn ich kann das Gegenteil nicht beweisen), werden wir niemals so viele Leistungsempfänger zusammen bekommen, dafür sind sie  zu gleichglültig.
Ein Donnerwetter wird sie erst aus ihren Unachtsamkeit reissen ,deshalb werden sie aber niemals Eigenverantwortung, geschweige das Verantwortungsgefühl ihren Kindern gegenüber entwickeln(wollen), sonst wäre schon lange alles anders gekommen und  viele Kinder müßten   sich nicht bald, als Kinder der Unterschicht outen!
Die Anzahl der Leute die hier einfach mal Untätigkeit erkennen wollen, bei ihren Mitusern,
scheint zu wachsen.
Du unterstellst hier (genau wie dieser Staat) den Eltern die von H4 leben müssen,
grundsätzlich, dass sie keine Verantwortung gegenüber ihren Kindern, übernehmen.
Auch da, widerspreche ich entschieden. Denn, sie sind eine Minderheit. Genau wie Schmarotzer!!
Mal ganz davon abgesehen, dass wir mit solchen Unterstellungen und Spekulationen, keinen einzigen
Schritt weiter kommen sondern, rückwärts gehen.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 04, 2011, 09:03:46
Genau das, werde ich auch machen. Ein Az. habe ich da schon.
SG und LSG habe ich hinter mir. Leider noch BSG, wohl wissend, wie man dort
entscheiden wird. Dann BVerfG. (mit der Vermutung im Hinterstübchen, dass man auch dort zunächst
nach der Möglichkeit sucht, einen Beschluß/Urteil zu "vermeiden".
Denn, siehe 09.02.2010. Unter Sachkundigen ist das noch nicht einmal ein Witz.
Es ist ein Nichts. Na ja.)
Ich denke mal SGBXIIBetrug, in Strasbourg werden wir uns dann wiedersehen.
Denn, da maschiere ich auch noch hin.

Lenny.
Sowas solltest Du nicht schreiben. Ist nicht gerade gut.Die Anzahl der Leute die hier einfach mal Untätigkeit erkennen wollen, bei ihren Mitusern,
scheint zu wachsen.
Du unterstellst hier (genau wie dieser Staat) den Eltern die von H4 leben müssen,
grundsätzlich, dass sie keine Verantwortung gegenüber ihren Kindern, übernehmen.
Auch da, widerspreche ich entschieden. Denn, sie sind eine Minderheit. Genau wie Schmarotzer!!
Mal ganz davon abgesehen, dass wir mit solchen Unterstellungen und Spekulationen, keinen einzigen
Schritt weiter kommen sondern, rückwärts gehen.


Du irrst Dich gewaltig, bei der Anzahl von HartzIV Kindern, also keine geringe Minderheit, muß man sich fragen weshalb rührten sich nicht zumindest deren Eltern?
Sie gehen lieber bereitwillig mit ihren Kindern in die Stadtküche, werden sich Bildungsgutscheine besorgen, gehen für 1€ Job arbeiten, was zeigen sie ihnen.Ist das verantwortungsbewusst?
Was das Weiterkommen betrifft, glaube Du weiter das Du eine mit einer Klage die Welt veränderst,dass wird nur passieren ,wenn sich viele Leistungsempfänger rühren..Das Systhem wird Einzelkämpfer schlucken!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 04, 2011, 09:20:32

Du irrst Dich gewaltig, bei der Anzahl von HartzIV Kindern, also keine geringe Minderheit, muß man sich fragen weshalb rührten sich nicht zumindest deren Eltern?
Sie gehen lieber bereitwillig mit ihren Kindern in die Stadtküche, werden sich Bildungsgutscheine besorgen, gehen für 1€ Job arbeiten, was zeigen sie ihnen.Ist das verantwortungsbewusst?
Mein Gott, in welcher Gegend wohnst Du??
In Berichten von Tafeln/Stadtküchen, habe ich noch nie eine schlanke Person gesehen.
Sondern eher, Unästhetische. Allerdings haben sie eines gemeisam, nämlich den Spruch:
Haben will. Steht mir ja zu!
Ja, EEJobber gleich Arschkriecher.
Zitat
Was das Weiterkommen betrifft, glaube Du weiter das Du eine mit einer Klage die Welt veränderst,
Nur, ich habe geschildert was ich tue und, dass ich etwas tue.
Was ist mit Dir, was tust Du genau??
Zitat
dass wird nur passieren ,wenn sich viele Leistungsempfänger rühren.
Genau das, wird nie passieren.
Zitat
.Das Systhem wird Einzelkämpfer schlucken!
Genauso wie viele HEs die Du gerne zusammen bekommen möchtest.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 04, 2011, 10:50:17
Hüstel!!
He lenny und Dieter 66.

Ihr habt beide was auf den Kasten. Respekt.

Ich zähle mich nicht dazu.
Bin bestenfalls guter Durchschnitt.
Allerdings macht mein Alter und die daraus resultierende Erfahrung
einiges wett.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 04, 2011, 14:02:30
Mein Gott, in welcher Gegend wohnst Du??
In Berichten von Tafeln/Stadtküchen, habe ich noch nie eine schlanke Person gesehen.
Sondern eher, Unästhetische. Allerdings haben sie eines gemeisam, nämlich den Spruch:
Haben will. Steht mir ja zu!
Ja, EEJobber gleich Arschkriecher.Nur, ich habe geschildert was ich tue und, dass ich etwas tue.
Was ist mit Dir, was tust Du genau??Genau das, wird nie passieren.Genauso wie viele HEs die Du gerne zusammen bekommen möchtest.


Dieter66

wir sind doch einer Meinung...was willst du?

Komm wieder runter du bekommst sonst einen Herzkasper und was ich mache, wieso bin ich hier in einem Verhör? !
Einige reden, andere tun..und wer damit angibt ist ein Maulheld!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 04, 2011, 17:54:25
Zum jetzigen Zeitpunkt ist der Rechtsweg - bis zum BverfG eine Illusion.
Denn es gibt keinen Rechtsweg in der BRinD. Man wählt einfach aus, was dem System in den Kram passt. Und die Klagen/beschwerden werden zugelassen. Alles ander wird abgewirkt, in die Sackgasse umgeleitet oder verschimmelt einfach in den Regalen. Das BVerfG hat sich mit Hartz IV nur beschäftigt, weil es um Hartz IV ging. Nicht um den Rechtsanspruch nach SGB XII.  Ich hab inzwischen aufgehört, diesem Theater noch weiter meine Aufmerksamkeit zu opfern. Ich verfolge Verfahren für oder gegen mich nur noch über Deutsches Recht. Das ist für BRinD Juristen eine nicht zu überweindende Mauer. Daher wurde heute mein Verkündungstermin zu einem Verfahren vor dem AG auch ein weiteres mal "verschoben". Ein Richterlein der das nähmlich unter Zeugen und dem vorhergehenden Hinweis auf § 15 GVG dennoch tut, ist ein Amtsanmaßler. Das ist strafbar. Ich verfolge also die Taktik - nicht gegen Windmühlen zu kämpfen und mich von den Mühlen einer Justizillusion zermalen zu lassen. Ich mach genau das, was die mit mir und meinem Recht machen. Ich ignoriere die einfach. Das sollte jeder mit SGB II auch machen. Ignorieren, auch wenn man den Antrag gestellt hat. Stellen mußte. Dennoch sollte man seinen Focus strickt nach SGB XII ausrichten. Antrag! Klage - erste Instanz! Fertig! 10.000 Anträge! 10.000 Klagen! Ende!

Man muß nähmlich wissen. Es gibt heute auf keinem "Gericht" einen Richter, eine Urkundenbeamte, eine Justizangestellte. Einfach Nix. Daher laufen im Fernsehen auch soviele TV Shows ala - Barbara, Holt, Achtung Kontrolle, Der GV kommt Teil 1 bis unendlich ... usw. Der Mensch glaubt immer das was er sieht am ehesten. Wenn mans täglich sieht glaubt man auch tatsächlich - es wäre real. Es wäre passiert. Die Realität sieht aber ganz anders aus. Nicht einmal die Show-Verfahren bei der Barbara oder beim Werner laufen nur annähernd so korrekt ab.

Ich habe auch lange nicht verstanden, warum viele gute Leute den Rechtsweg aufgegeben haben. Ich hielt die sogar für Verräter an der Sache. Aber es ist in der BRinD so, als wenn Ihr zum Gartenverein Immergün geht und den Vorstand bittet, ein Verfahren abzuhalten. Dieser Gartenverein ist ebenfalls das BVerfG. Und der Vergleich mit dem Gartenverein ist garnicht so abwegig, da bestimmt der eine oder andere "Richter" auch im Gartenvorstand sitzt. Ihr bekommt in diesem Fall tatsächlich ein "Urteil" von den Kleingertnern. Was will ich damit beim BVerfG? Allenfalls der Weg zum EMRG oder EuGH machte Sinn. Das haben einige mit Bravour auch gemeistert und sind dennoch an der selben Stelle. Erst als sie das System komplett ignoriert haben, funktionierte es dann. Der EGMR und der EuGH haben keine vollstreckende Gewalt. Dort können die Menschenrechtsverletzungen nur festgestellt werden. Die BRinD muß eigentlich als Unterzeichner des Zusatzprotokolls (EMRK) die Verletzung umgehend durch gesetz beseitigen. Was die machen ist ein Gesetzentwurf, der nie umgesetzt wird. Das Verbrechen geht also weiter. 90% werde daher nicht umgesetzt, weil sie die BRinD abschaffen würden.

Eine Klage von erster bis letzter Instanz ist also nur eine Form des Widerstandes und keine Rechtswegausschöpfung.
Einzig und allein das Werfen eines Steines wäre die Inanspruchnahme seines Rechts in der BRinD. Da ich Gewalt grundsätzlich ablehne, wäre die Stellung von 100.000 Anträgen nach SGB XII der Stein in der Hand. Es gibt also immer einen intelligenten Weg. Nur wieviel Intelligenz in der Bevölkerung???

Die Menschen wollen immer eine Lösung.

Aber verstehen nicht, daß sie immer selbst die Lösung sind.

Jede Intelligenz ist machtlos gegen die Dummheit der Masse.
So teilen wir im Moment das gleiche Schicksaal wie die Doofen.





Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 04, 2011, 18:07:02
Napoleon sagte: „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann groß genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde."


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 05, 2011, 19:55:34
Hallo SGBXIIBetrug u.a.,

Stichwort: "Verschwörungstheorie" BRinD usw...

Habe mich da jetzt schon mal ein Paar Std. eingelesen und selbst auch nachrecherchiert. ...
Das "D" kein souveräner Staat ist, sondern tatsächlich zu einer GmbH, mit allen dazugehörigen privatwirtschaftlichen Stukturen kürzlich umorganisiert wurde, war mir schon klar. Nicht aber, was da noch alles daran hängt, wie/warum es dazu kommen musste und was das für den Einzelnen "D-Bürger" bedeuten kann. ...Echt gruselig! Dennoch sehr interessant.

Das man bei der Beschäftigung mit diesem Themenkomplex sehr schnell den undifferenzierten Stempel eines "rechten Deutschlandleugners" drauf hat, ist zumind. bei denen klar, die nur die Überschriften lesen. Zumal gerade auch diese Dinge auf den div. rechten Seiten Thema sein dürfte. Habe so etwas auch schon erlebt, beim Hinweis auf sehr interessante, sogar pol. eher neutrale Filmbeiträge, die wohl z.T. auch auf rechten Seiten verlinkt waren. Das reicht. Schon hat man den Stempel.

Auch der Autor der hochinteressanten und sachlichen Ausarbeitung "Die Jahrhundertlüge" sieht sich solchen Anschuldigungen gegenüber.

Es geht mir hier bei dieser Themenlage ausschließlich um den ideologiefreien, nachprüfbaren Wahrheitsgehalt dieser Informationen und ausdrücklich nicht darum, ob diese Infos auch von rechten Spinnern für ihre Dumpfbacken-Propaganda so herrlich gut genutzt werden könnte.
Um mich als pol. eher linker, nur weil ich mich auch für diese Themenlage interessiere, von rechten Dumpfbacken einlullen/instrumentaliseren lassen zu können, bin ich zu alt und für die auch zu schlau. Da besteht nun wirklich gar keine Gefahr. Ich lese immer auch zw. den Zeilen und kann sehr wohl differenzieren zw. rechten Gedankengut und wissenswerten Infos.

Diese Dinge zu lesen -(nicht nur die Überschriften!) finde ich pers. sehr facetten -und aufschlussreich. Bisher habe ich den Inhalt und den Inhalt vieler Links darin, von z.B. diesen Seiten gelesen; Die Zusammenhänge sind z.T. nicht unkompliziert, aber sehr wissenswert.

Teilw. wahre Fundgruben von Unglaublichkeiten...:

http://deutsches-amt.de/html/info.html
http://www.deutschlandanzeiger.com/index.html
http://partei-ag.de/
http://rsv.daten-web.de/Souveraenitaet.html
http://www.saarbreaker.com/2009/04/unser-rechtsstaat-ein-schlechter-witz-ber-den-niemand-lachen-kann/
http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
http://www.deutsche-finanzagentur.de/de/foot-navigation/agb/

Will das aber nochmals nachlesen und weiter nachforschen, bevor ich da evtl. noch was zu sage.

Eine Frage noch an SGBXIIBetrug, was genau meinst Du mit "deutsches Recht"? -(bes. im Vergl. mit geltendem) Infos, Links dazu ? !...  Danke !


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 05, 2011, 20:06:27
Einiges wußte ich, doch am Ende wird einem nicht nur übel, sondern man versteht auch die politischen Handlungen.
Wie gerade jetzt, wo wir natürlich folgerichtig der Bitte Amerikas nachkommen ,den ägyptischen  Diktator aufzunehmen.v Guttenbergs Amerikatreue, seinem Schliff, den er dort erhielt , einmal abgesehen..Kriegseinsaätze etc etc

Aber das sind nur Folgeerscheinungen eines unsouveränen Landes!




Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 05, 2011, 22:25:50
Ich trete dem Amt für Menschenrechte als Deutsche öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft, nach verbrieftem Recht, Grundgesetz Artikel 1, 25, 140, in Anwendung mit Artikel 137 WRV u. 138 WRV deutschem Recht bei und besorge mir einfach einen nach dem vom Zentralamt des Zentralrats Europäischer Bürger (ZEB), deutschem Gemeinschaftsrecht genehmigten Ausweise. ... :   Mrgreen

http://deutsches-amt.de/html/amter.html   <- (auf Paßamt) -sehr interessant!!))  bliink

Dann gehe ich mit diesem Ausweis bei nächster, passender Gelegenheit zu meinem "Jobcenter" und verhafte deren Rechtsbeuger wegen massiven verletzungen gegen div. GG, Menschen -und Völkerrechte.  teach
Die gebe ich dann bei der nächsten Polizeidienststelle ab.

Das ist pflichtbewusster Einsatz für die universellen Menschenrechte, auch in "D"!  freeu

Nur so gehts voran !  zawinker


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 05, 2011, 22:37:39
Der einfache Bürger liebt ja auch die  Macht(s. Schreibtischtäter bei der Arge etc), hoffentlich erhalten wir dann nicht lauter  Hilfssheriffs. So wie der Deutsche veranlagt ist, stellt er sich dann irgendwann gegen seine Mitbürger! :lol


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 06, 2011, 00:00:51
"Machtbesessen" bin ich als "einfacher Bürger" nun gewiss nicht und kann gewiss zw. den Dumpfbacken in den
Ämtern und Mitbürgern unterscheiden.
Allerdings kommt mir immer wieder in den Sinn, gegen die heutigen Schreibtischtäter ein wirkungsvolles "Machtmittel"
zu besitzen. Und sei es notfalls auch mal die Faust. - Nur als disziplinarische Maßnahme, gegenüber den gewissenlosen Befehlsempfängerpack bzw. den Schreibtischtätern. Das ist zwar oftmals nötig, aber eben "unfein" und nicht "gesellschaftsfähig".

Bringt letztlich nix. Ich weiss.

Deshalb ist eine Lösung, die gerade die heute leider wieder übliche "Roland Freisler-Justicia" -
("Recht ist was nützt")"", so vollkommen und mögl. noch "diplomatisch-elegant" an die Wand fährt, nötig.

Und welche (beste) Lösung/Strategie wäre das dann ??  -
Da dürften die Meinungen wohl weit auseinander gehen. ... Habe da zwar eigene Strategien, bin aber
für weiterführende Möglichkeíten offen...
...
... Vorschläge...?   Mrgreen

...und schöööööönes Wochenende !!   

Smeil




Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 06, 2011, 00:16:33
"Machtbesessen" bin ich als "einfacher Bürger" nun gewiss nicht und kann gewiss zw. den Dumpfbacken in den
Ämtern und Mitbürgern unterscheiden.


Du weißt sicherlich, dass ich dich auch nciht pers. gemeint habe.....



Allerdings kommt mir immer wieder in den Sinn, gegen die heutigen Schreibtischtäter ein wirkungsvolles "Machtmittel"
zu besitzen. Und sei es notfalls auch mal die Faust. - Nur als disziplinarische Maßnahme, gegenüber den gewissenlosen Befehlsempfängerpack bzw. den Schreibtischtätern. Das ist zwar oftmals nötig, aber eben "unfein" und nicht "gesellschaftsfähig".


Wer hat noch nie zumindest die Faust in der Tasche gehabt, wenn er seiner/m SB gegenüber sass?

Bringt letztlich nix. Ich weiss.



Deshalb ist eine Lösung, die gerade die heute leider wieder übliche "Roland Freisler-Justicia" -
("Recht ist was nützt")"", so vollkommen und mögl. noch "diplomatisch-elegant" an die Wand fährt, nötig.



Eine schnell, effektive Lösung gibt es nicht.



Und welche (beste) Lösung/Strategie wäre das dann ??  -

?????

Da dürften die Meinungen wohl weit auseinander gehen. ... Habe da zwar eigene Strategien, bin aber
für weiterführende Möglichkeíten offen...
...
... Vorschläge...?   Mrgreen

...und schöööööönes Wochenende !!   

Smeil




Die beste Lösung ist nicht möglich...Einigkeit, Zusammenhalt....wir müssen doch garnicht weit gucken, sofern die Relität einen Namen bekommt, wird sich zurück gezogen, man möchte nicht mehr, als auf die nächste Zahlung warten müssen, selbst dann ,wenn man keinen Gürtel mehr hat, denn man bisher enger geschnallt hatte.


Da bleibt nur noch zu hoffen, dass die, die sich gegen HartzIV aussprechen, dagegen etwas unternehmen wollen,  sich zusammen tun, von der gleichgültigen Mehrheit darf man sich nicht schlucken lassen, denn die wird eines Tages den Aktiven hinterher laufen, sie benötigen doch einen Führer und schon hat man die Mehrheit!!



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 07, 2011, 23:04:54
Amt für Menschenrechte!!!

Ist ne tolle Sache.
Herr Sürmeli for President!!!

Ich bin auch dabei.

Allerdings hab ich die Ausweise nicht, da ... Kosten - Nutzenfaktor.
Ich hab in meinem SklavenPerso über den Platzhalter "deutsch" die Staatsbürgerschaft: Deutsches Reich geklebt.
Das funktioniert auch wunderbar. Wers sich nicht so traut, kann auch DeutscheR reinkleben.
Die Bullen sind immer absolut sprachlos. Meißt wird so getahn, als wenn sie es garnicht sehen.

Grüße


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 08, 2011, 00:46:28
Amt für Menschenrechte!!!

Ist ne tolle Sache.
Herr Sürmeli for President!!!

Ich bin auch dabei.

Allerdings hab ich die Ausweise nicht, da ... Kosten - Nutzenfaktor.
Ich hab in meinem SklavenPerso über den Platzhalter "deutsch" die Staatsbürgerschaft: Deutsches Reich geklebt.
Das funktioniert auch wunderbar. Wers sich nicht so traut, kann auch DeutscheR reinkleben.
Die Bullen sind immer absolut sprachlos. Meißt wird so getahn, als wenn sie es garnicht sehen.

Grüße

SGBXIIBetrug,

die Bullen würden den, der das so macht, eh für einen "neo-rechten" halten.  pszt
Und "sprachlos" dürften viele der Bullen eher vorsichtiger Weise sein,
haben sie doch meist selbst eine solch -hier -"vermeintlich" rechte Gesinnung,
oder mind. gar keinen blassen Schimmer, von dem was sie da lesen.

Bei dem Ausweis der ZEB dürften die (und da echt) noch "sprachloser" sein.
Die "billig-Lösung" ist da wohl eher verwirrend für die armen Bullen. ;)  Mrgreen

Hast Du evtl. noch weiterführende Infos od. Links zum "deutschen Recht" im Vergl. zu geltendem...??
(Das was ich bisher dazu finden konnte, ist leider sehr fragmentarisch und im Bezug auf z.B.
SGB (II) eh kaum zu gebrauchen). Hab ich falsch gesucht ? Gibts dazu was wissenswertes ??

Danke!

Grüße aus HH




Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 08, 2011, 10:54:00
Allerdings kommt mir immer wieder in den Sinn, gegen die heutigen Schreibtischtäter ein wirkungsvolles "Machtmittel"
zu besitzen. Und sei es notfalls auch mal die Faust.
Gibt es. Allerdings nicht mit der Faust. Auf sowas wartet man. [-X
Nur, die kleinen, anscheinend "nicht" wirkungsvollen Stiche.
Ich war so frei und habe einen sogenannten "Arbeitsvermittler" rooopfl strafrechtlich zur
Anzeige gebracht, bei der hiesigen Polizei. Er hatte, schriftlich vorgeworfen, HE hätte einen
"vereinbarten Vorstellungstermin beim zukünftigen AG" nicht wahrgenommen (Sanktionandrohung)!
Und, er sei auf einer angewiesenen Infoveranstaltung nicht erschienen. (HE war aber bewiesen da)
Dann noch hat selbiger SB in Stellungnahme zum SG wissentlich gelogen. War also alles beweisbar.

Von der örtlichen Polizei ging es zur KriPo. Beschuldigter musste dort Stellung nehmen. Dann ging es zur
StA (wer hätte das gedacht?)

Und hier nun ein original Auszug der staatsanwaltlichen Recherche mit Begründung warum eine Anklage
wenig Erfolg habe:
Zitat
Sehr geehrter Herr Xxxxxx,
das auf Grund Ihrer oben genannten Strafanzeige eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten habe ich gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.

Mit Ihrer Strafanzeige legten Sie dar, dass der Beschuldigte Ihnen sowohl unter dem XX.XX.XXXX als auch unter dem XX.XX.XXXX jeweils eine Anhörung des Job Center Xxxxxx wegen eines eventuellen Verstoßes gegen Ihre Eingliederungsvereinbarung zugesandt habe.

Ihrer Ansicht nach liegt darin, die Unterstellung einer Straftat eines Betruges gem. §263 Abs. 1 des Strafgesetzbuches.
Diesbezüglich ist Ihnen jedoch mitzuteilen, dass ich diesem Vorbringen bereits kein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschuldigten entnehmen kann. Der Beschuldigten ist nach den Sozialgesetzen verpflichtet, bei dem Verdacht eines Verstoßes gegen die Eingliederungsvereinbarung eine derartige Anhörung zu versenden. Allein dadurch wird Ihnen nicht die Begehung eines Betruges unterstellt. Gerade um diese Vermutungen auszuräumen, wird Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Hinsichtlich des weiteren Vorbringen in Ihrer Strafanzeige, dass der Beschuldigte im Rahmen des sozialgerichtlichen Prozesses falsche Angaben gemacht haben soll, ist dem Beschuldigten ebenso kein strafrechtlich relevantes Verhalten nachzuweisen. Der Beschuldigte hat sich dahingehend eingelassen, dass Sie ihm gegenüber die Unterschrift der Dokumente verweigert hätten. Dies habe er auch in einem unmittelbar nach dem Gespräch mit Ihnen gefertigten Vermerk niedergelegt.

Letztlich stehen sich diesbezüglich Ihre Angaben und die Angaben des Beschuldigten unvereinbar gegenüber, wobei keiner der Sachverhaltsschilderungen ein höherer Beweiswert beigemessen werden kann. Im Falle einer Anklageerhebung wäre daher nicht mit der Verurteilung des Beschuldigten zu rechnen.
Auf die nachfolgende Rechtsmittelbelehrung weise ich hin.


Hochachtungsvoll
StA.
Man beachte, dass von mir Hervorgehobe. Ich denke, der eine oder andere, weiss was dies
bedeutet. Bedeutet für den HE!!!
Zitat
Dies habe er auch in einem unmittelbar nach dem Gespräch mit Ihnen gefertigten Vermerk niedergelegt.
Von diesem angeblichen Vermerk hat HE keine Kenntnis.

Fazit: SB musste zweimal Stellung nehmen. Ich denke mal nicht, dass ihm das gefiel.
Und, sollte es noch einmal zu Fehltritten kommen, kann ich selbige Sache wieder auferstehen
lassen.

Ich halte diese Art zur Rechenschaft zu ziehen für eine wirkungsvolle gangbare Art.
Allerdíngs, wenn man Angst vor eventuellen Repressalien hat, soll man es lassen!!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 09, 2011, 04:40:30
Die Geschichte wiederholt sich!?


Aus dem Haushalt Notlagegesetz

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612410.pdf


dazu der Link von Hartzer 44

 http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf

Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich

(Ermächtigungsgesetz) Berlin, den 24.März 1933.         
Am gleichen Tag !!!



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 10, 2011, 05:04:59
Zur Strafanzeige von Dieter66.

Ich will ja nichts kleinreden. Aber da ist kein Erfolg darin zu sehen.
Das ist Standartprozedere. Ganz ehrlich. Eine ganz normal gestellte Strafanzeige brigt garnichts.
Man unterscheidet zwischen Offizialdelikt und Antragsdelikt.
Beim ersteren "muß" die StA prüfen. Macht sie auch brav. Mehr nicht.
Das standartisierte "Einstellungschreiben" ist dann die letzte "Amts"handlung.
Außer Arbeit und Zeit war da nichts zu bewegen.
Mag sein, daß der ARGE Futzi das angekotzt hat. Ich bin sicher, der ist abber wärend der Arbeitszeit dahin und wärend der Anzeigeerstatter geld verloren hat, hat der andere Geld verdient.

Man muß wissen, weder die StA, die Polizei noch das Gericht kümmert es einen feuchten Kehricht, was da Bürger xyz an Anzeigen dort stellt. Das gehört zur großen Show. Man will dem Bürger ja wenigstens noch subjektiv das Gefühl geben, es sei noch etwas ähnliches wie ein Rechtsstaat vorhanden.

Ich stelle alle Strafanzeigen (meist zusammenfassend) so:

1) gelber Brief an das Justizministerium - parallel an die StA aber z.H.!!! eines Ranghöheren mit bekannten Namen.
Grund: Das "Ministerium" ist die höchste Stelle der BRinD Justiz - das ganze bekommt Gewichts, weil das "Ministerium" als eiziges noch so tut als wenn es die Menschenrechte achtet. Und man kann später nachweisen, daß man rechtswirksam Strafanzeige gestellt hat.

2) Zur StA desswegen, weils ja angeblich der richtige Weg sei und nur dort nachgegangen werden kann. Das Ministerium stellt sich dumm und verweist auf die StA. Macht nix. Da bei der StA sich keiner um die Belange anderer Kümmert und Einstellungen schon in Massenverfahren ausdruckt - die ja eben nicht unterschrieben sind - ist das ganze eigentlich für die Tonne. Stellt man aber einen gelben Brief dort zu und ganz persönlich, dann hat man am TagX einen von denen im Sack. Der will bestimmt später - nach Tag X- noch in dem Job arbeiten oder expanderen. Kann man ihm nachweisen das er damals schon seinen Job scheiße gemacht hat, wars das. Also kann es sein, daß dann sogar nicht eingestellt wird. Im anderen Fall kann man sich später wenigstens rächen und den hops nehmen. Der bekommt zwar kein großen Ärger - da ja nach deutschem recht nicht zuständig für Anzeigen aber wegen seiner Unglaubwürdigkeit in Bezug auf das Recht des Anzeigeersatters auch nicht tragbar.... Karriereende...aus....

3) Anzeige ganz einfach:

a) Strafanzeige mit Strafantrag
b) Namen Nennen - geht auch mit Herr Kurt Müller, Dieter Schmidt ... usw.
c) Strafanzeige -"aus allen rechtlichen Gründen."
d) Strafanzeige nach Deutschem Recht und bleibt auch bei Einstellung durch die StA nach Deutschem Recht - rechtsanhängig - ......so laufen alle Einstellversuche ins Leere.
f) Dann beschreiben was Person Müller und was Person Schmidt gemacht haben ...

fertig

Wer Angst hat, daß sich Person X rächen will oder sogar einem mit einem Verfahren wegen Beleidigung etc. gedroht werden könnte - formuliert bei Punkt a) "Sollten die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Strafanzeige mit Strafantrag vorliegen, dann wird diese durch den Anzeigeerstatter gestellt."
Damit läuft man nicht in die Falle.

Macht Euch bitte von dem alten Denkschema los, Ihr könntet mit ner Anzeige etwas - ich meine jetzt - erreichen.
Macht Euch klar, die BRinD ist ein Plazebo!!! Die tun nur so als ob. Das ist nicht echt. Nur alles gegen Euch ist echt. Und manchmal echt gefährlich. Hier sterben wirklich Menschen, wegen ihrem kampf gegen das System. Das ist bei weitem schlimmer als in der DDR.

Die haben nähmlich Angst. Und da beißen die um sich.

Heute hat nen Polizist nach meinem Ausweis gefragt. Erstmal mußte er seinen zeigen. das hat er erst versucht zu verhindern. Warum? Aus agngst! Dann hab ich ihm meinen gezeigt. Ich hab auf meinem die fehlende Staatsbbürgerschaft hingeklebt. "Deutsches Reich". Der arme wollte sich doch tatsächlich mit mir darauf einlassen.
Seiner Meinung nach gibt es eine Deutsche Staatsbürgerschaft nicht. Da mußte ich laut lachen und fragte, welche er denn sonst hätte außer dieses. Da war die Diskussion eigentlich schon zu ende. Es kann doch nicht sein, daß man als Deutscher Staatsbürger seine Staatsbürgerschaft verleugnen soll. Das ist keine Kleinigkeit. Das ist ein Verbrechen. Da sieht man mal wie Schitzo die Deutschen schon sind. Selbst nach Völkerrecht und dem Grundgesetz darf die Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden. Die BRinD hat keine. Wer sie findet, bitte bescheid sagen. Also haben wir alle nur eine, die wir schon immer hatten. da bin ich noch nicht mal beim Artikel 116 GG und § 1 RuStAG.
Als der arme mich nach dem Führerschein fragte, mußte ich ihn darauf hinweisen, daß dort das Wort Führer erwähnt wird und ob es ihm angesichts meines Nazitums als Deutscher Staatsbürger mit unmittelbarer Reichzugehörigkeit nicht schon unwohl ist, auch noch nach dem Führer ... zu verlangen. Aber das absurde ist, daß den meine korrigierte Staatsbürgerschaft garnicht mehr juckte. Der ging zur Tagesordnung über, als sei das alles nur ein Witz. Was will man noch mehr verlangen. Die BRinD ist ein Irrwitz. Das SGB II ist ganau so ein Irrwitz. Alles agiert hier ohne Rechtsgrundlage und man tut so, als wäre ein Rechtsanspruch der Traum der letzten Nacht aber nie real. Man sollte daher es genaus so machen. Hartz IV beantragen - alles durch "Unterschrift" negieren. Also eigentlich nichts anerkennen, dennoch Kohle einstreichen. Genauso machen die das mit uns. Und dann ab zum Sozialamt. Antrag stellen. Und deren Getuhe einfach übergehen. Das macht die nervös.

Und da wundert man sich, wenn die hier alle durchdrehen.


Man muß immer wissen. Jetzt im Moment ohne Rechtsstaat erreiche ich nach Ding und regel nichts. Garnichts.
Alles was ich tu, tu ich für danach. So sollte man denken. Alles nach Deutschem Recht beantragen. Alles nach Deutschem Recht für rechtsanhängig erklären. Mehr kann man nicht tun. Da kann uns auch der EuGH und der EGMR nicht helfen. Die können auch nur hilflos die Menschnrechtsverletzungen feststellen.
Was man aber heute schon kann, ist das ende schneller durch Verweigerung herbeiführen. Hartz IV wäre in ein paar Wochen weg, wenn's man so machen würde. Da die Masse aber weiter in der Zirkusnummerendlosschleife mitspielt, dauerts bist von außen das ende kommt. Ist immer so. Bleibt so.  phobiie


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am Februar 10, 2011, 09:18:24

Ich will ja nichts kleinreden. Aber da ist kein Erfolg darin zu sehen.
Das ist Standartprozedere. Ganz ehrlich. Eine ganz normal gestellte Strafanzeige brigt garnichts.
Man unterscheidet zwischen Offizialdelikt und Antragsdelikt.
Beim ersteren "muß" die StA prüfen. Macht sie auch brav. Mehr nicht.
Das standartisierte "Einstellungschreiben" ist dann die letzte "Amts"handlung.
Außer Arbeit und Zeit war da nichts zu bewegen.
Ich bin begeistert.
Man unterstellt Dir eine Straftat und Du sagst dann dazu: "Ach ja, ist ja sinnlos da was zu machen.
Bringt eh nichts"
Ganz große klasse. Super Rat an die Gemeinde.
Nur, wenn Du das nächste Mal mit diesem Typ zu tun hast, ist diese zunächst mal nur eine
Unterstellung, plötzlich Fakt, Tatsache. Also Du bist Sozialleistungsbetrüger!!!
Wenn Du meinst.
So ich nicht. Das diese Anzeige nichts bringen würde war mir vorher klar.
Aber, vermuten wir mal dieser Futzie hatte noch nie mit der Kripo, StA zu tun?
Was dann? Wie mag er sich danach fühlen? Und, nicht zu vergessen, er ist danach aktenkundig.
Noch was dazu. Auch er bekam von der StA. eine Einstellung des Verfahrens. Was hat der sich
gefreut als er dies lesen durfte:
Zitat
wobei keiner der Sachverhaltsschilderungen ein höherer Beweiswert beigemessen werden kann.
Dachte er doch bis dahin, er sei der King und ihm würde alles geglaubt. Und zwar ihm alleine!!!
Du denkst, dass hier bringt Dir mehr???
Zitat
1) gelber Brief an das Justizministerium - parallel an die StA aber z.H.!!! eines Ranghöheren mit bekannten Namen.
  rooopfl

Danke für Deinen Ratschlag. Nur,
ich gehe diesen Weg weiter.
Ach so. Wir haben nun einen RA mit Schwerpunkt Sozialrecht.
Der verwendet gerade dieses Schreiben der StA. gegen den Sanktionierer in einer Klage.
Wegen seinem Gleichersein vorm SG (welches er schamlos belogen hatte)

Aber ok, jedem das Seine!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 11, 2011, 00:03:35
Nochmal kurz zurück zu "D" ist "ungültig"/-oder doch nur Verschwöhrungstheorie ??

Anscheinend sind die ganzen Staatsrechtlichen Fragen zu "D" nichts weiter, als rein willkürliche Spekulationen und
Auslegungen, die je nach Auffassung und Gesinnung behandelt werden.
Selbst Volljuristen sind da bei den jew. gleichen, Staatsrechtlich-relevanten Fragestellungen,
sehr oft um 180° anderer Meinung.  schlagk
Es gibt da anscheinend tatsächlich, keinerlei rechtssichere Fakten.  bliink

Als kl. Beispiele :

"D" wird in Frage gestellt...:

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/unternehmen-brd/die-rechtslage-in-deutschland/
http://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2010/10/21punkte.pdf
(wenn man entsprechend weiter sucht, wird man noch viel mehr dazu finden...)

In "D" ist alles ok...

http://www.krr-faq.net/ident.php#top
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_des_Deutschen_Reiches
(wenn man entsprechend weiter sucht, wird man noch viel mehr dazu finden...)


Zum gr. Teil völlig gegensätzliche Aussagen, zu gleichen Rechtsfragen.
Die Verunsicherung ist so also komplett.  giveupthispost

Gerade bei Rechtsfragen dieser Art, zählen nur Fakten. Und diese gibt es hier anscheinend überhaupt nicht.  teach
Falls einer wirklich rechtsichere Fakten zu diesen Staatsrechtlichen Fragen hat,
bitte melden! - SGBXIIBetrug ??  <  phobiie    zawinker





Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 12, 2011, 14:19:36
Verstehe ich jetzt nicht?

Es gibt zwei Dinge:

Die Wahrheit und die Lüge.
Die Lüge ist der Antagonist der Wahrheit und umgekehrt.
Die Lüge steht also immer asn Stelle der Wahrheit ... und umgekehrt.

Daher ist es absolut verständlich, wenn die Lügner mit Lügen die Wahrheit verdecken.
Man muß sich bei jeder Information immer nach der Quelle erkundigen und wem die Information nützt.

Die kkr-faq - Seite ist eine Lügnerseite und als solches schon längst plattgemacht. Daher - wenn aufgefallen - wird diese schon längst nicht mehr weiterbetrieben. Der angeliche Initiator der Seite ist angeblich ein Normalsterblicher. Tatsächlich sind aber schon nach seinen Formulierungen zu erkennen, daß da ein Meteriekundiger sitzt. Das heißt, der weiß ganz genau was war und falsch ist. Desshalb versucht er mit Hilfe seiner fundierten Ausbildung (Jura, etc) genau die Leute, die noch nicht sicher sind zu verunsichern.

Dabei geht man immer gleich vor.
a) man bescheinigt den anderen Quellen Dummheit und wird beleidigend, (Infragestellen der Kompetenz der Quelle)
b) man vermischt Wahrheit mit Lügen was dann Halbwarheiten werden, (Man versteckt die Wahrheit hinter Lügen)
c) man kriminalisiert die Quelle und beweißt dies durch angebliche strafbare Handluungen, (Das macht übrigens jedes System. In jedem Land gibt es Regimekritiker, die im Kerker sitzen. In der BRinD geht man etwas subtieler vor. Gegen jemanden etwas zu finden ist imer einfach, da man sich ganicht zu 100% an das Gesetz halten kann. So ist es einfach Regimegegner schon wegen kleinigkeiten zu verfolgen, anzuklagen und auch zu verurteiln. So kann man die Quelle weiter unglaubwürdig machen. Die Menschen glauben nun mal, wer angeklagt wird hat auch was angestellt. Das gleiche haben sie mit mir auch gemacht. Dumm nur, daß es nach hinten losging. Stand sogar in der Zeitung.)
man muß wissen, wenn ich Millionen von Menchen hinters Licht führen will, dann brauch ich dazu viel Geld und viel Helfer. Gute helfer. Ich meine das sind richtige Profis. Wer glaubt die Bundesregierung ist blöd, der täuscht sich gewaltig. Das sind fast alles Volljuristen. Die sind so ageklärt und Ahlglatt, da kommen wir nicht mit.
d) man stellt Tatsachen einfach in Abrede und schließt diese aus seiner Bewertung einfach aus. (Beste Beispiele finden sich vor der BRinD Gerichtsbarkeit. Will der Richter ein Urteil wie er es wünscht, werden Beweismittel und Zeugen einfach nicht gehört. So muß sich der Richter nicht gefallen lassen - anders hätte etnscheiden müssen. Das nennt sich freihe Beweiswürdigung. Alles völliger Quatsch.)

Die kkr-faq Seite strotzt nur vor Fehlern ... daher aufgegeben.
Wikipedia wird ebenfalls komplett kontrolliert.

Die BRinD sorgt ja auch selbst dafür, daß keine Beweise stehen bleiben. So wird auch auf den eigenen Seiten dinge enfach wieder gelöscht, weil man zuvor einen Beweis dort stehen hatte. Beispiele zu Hauf im Netzt.

Was haben die Leut davon, die aber die Wahrheit verbreiten?
Werden die reich?
Werden die mächtig?

Nein. Die sind und werden arm, verfolgt und haben ganz sicher keine Macht?
Also die haben nichts weiter davon, als die Wahrheit zu verkünden.

Ich habe auch nix davon, wenn ich den Betrug mit SGB XII aufdecke.
Außer das ich hierdurch Schwierigkeiten bekommen könnte.

Was man vorallem braucht:

1) gesunden Menschenverstand.
2) Ausdauer
3) Mut


zu 1)
Das größte Problem sitzt zwischen den Ohren.
Die Intelligenz im Bauch!!!

zu 2)
So wie man einmal laufen gelernt hat, so muß man auch den Faktenstrang bis zu Quelle erarbeiten-erkämpfen.
Ohne Bücherwälzen, nachfragen, suchen, hinterfragen zweifeln etc. kommt man nicht zur Erkenntnis.

zu 3)
Eine ander Ansicht(Rechtsaufassung) gegen die Masse auch offen zu vertreten .... brauch ich glaube nicht weiter ausführen. Schon mal in der Situation gewesen, wo die Familie oder die Schulklasse fast komplett gegen einem war und man das höchst ungerecht empfand? """Weisheit ist nicht identisch mit Mehrheit."""

Das BRinD Regime stzt auf Angst! Angst tötet den Geist! Man unterwirft sich quasie freiwillig. Und genau das wollen die. Hat man schon mal Angst zum Sozialamt zu gehen und den Antrag zu stellen, ist man im Grund genommen ein armes Würstchen. Wer Angst hat zu laufen, der kriecht durchs Leben.

Also einfach aufrecht und wach durchs Leben gehen. Dann gehört man auch nicht zu den Verlierern. Ist wirklich so.
Ist in der Geschichte immer so. Kämpfen lohnt sich immer. Wer etwas anderes erzählt tut dies weil es es so will, nicht weil es stimmt.

Mal eine kleine Denkaufgabe:


Zur Staatsbürgerschaft der deutsch ... en.

Also ich hab überall nach der Staatsbürgerschaft deutsch gesucht. Bei mir unterm Bett. Im Keller. Ich hab beim Bäcker nachgefragt und in Büchern gesucht. Ich konnte sie nirgends finden. Wenn irgendjemand die Staatsbürgerschaft deutsch findet, der solle mir umgehend bescheid geben.

Was ich auf Anhieb gefunden hab, war die Staatsbürgerschaft des Deutschen Reiches und die steht im Staatsangehörigkeitsgesetz. Im Reichtsundstaatsangehörigkeitsgesetz.

Ich kenne kein BRDStaatsangehörigkeitsgesetz. Auch kein Deutschstaatsangehörigkeitsgesetz.
Auch dürfte es ja auch nicht mehrere solche Gesetze geben. Sondern nur eins.

Im Besatzungsrecht steht, daß Deutscher ist wer in den Grenzen von 1937 Aufnahme gefunden hat.
Die Grenzen von 1937 sind nicht die BRD Grenzen, sondern die des Deutschen Reiches.

Das RunStAG ist ein rechtswirksames Gesetz, daher stand es bis 2006 auch noch gleich hinter dem GG in den Büchern.
Frag mal einen Anwalt. Oder besser nicht. Denn der gehöhrt zum System, da er sonst keinen einzigen mandanten mehr hätte.

Also - auch Rotkäpchen ist vom Wege abgekommen und wies ausging wissen wir ja auch aus unzähligen Märchen.
Immer der, der sich täuschen läßt rennt in die Falle. Nur weil 24 Stunden am Tag im TV Werbung läuft heißst das ja nicht, daß Autos umweldfreundlich, Kindermilchschnitten gesund ist und die Bildzeitung bildet. Genau so verhält es sich mit der Welt da draußen. Schon mal aufgefallen, daß in immer mehr Hauptnachrichten Gerichtsprozesse eine rolle spielen? Die Sendungen - der Gerichtsvollzieher, Barbara Salesch, Hold, Achtung Kontrolle ... usw.. das soll alles nur jeden Tag aufs neue suggerieren - Ja - es ist mit "D" alles in Ordnung. Muß ja .... wenn die Polizei Streife fährt und einem Verhaftet. Verhaftet wird man aber auch in totalitären Regimen. Es fällt einem garnicht auf, daß die Polizeiuniform früher durchweg grün-orange - die Autos grün-weiß aber die Polizeipostenschilder schon immer Blau-weiß waren und sind. Das ist die Matrix. Da die BRinD nun bald abgewickelt wird und man kein Wakuum in der Umbruchphase haben will, zieht man den zukünftigen Rechtsbürgern in Polzeiuniform wieder die Blau-weiße an. In den Medien heißt es dann - wegen der EU wird jetzt ... alles blau. Die Polizei selbst weiß ... es wird ***wieder*** alles blau. Endlich.

Also - nicht beirren lassen.
Es ist heute nur so wie es ist, nicht weil es war ist. Sondern weil wir die Lüge zulassen.
Der Typ von krr-faq aht doch schon soviel Prügel bezogen, daß es es aus Peinlichkeitsgründen lieber gleich gelassen hat. Wenn man sich wirklich solange mit der Problematik beschäftigte hat. Auch ich habe an der krr-faq Seite gestrauchelt. Letztendlich sind solche Seiten aber sogar noch hilfreich. Da man durch die Gegenansicht noch besser prüfen kann. Heute kann ich nur noch darüber lachen. Hab vor drei Tagen erst wieder son armes Schwein von der Polizei nach drei Fragen an die Wand getackert. Der ist dann trotz meines Reichsdeutschen Aufklebers bei der Staatsbürgerschaft im Perso einfach zur Tagesordnung übergegangen. Die sind am ende. Was wolen die denn auch tun? Einem die Staastbürgerschaft in Anbrede stellen? Das ist eine Straftat. Sollten sie es dennoch tun, dann müssen die doch an desse Stelle eine andere setzen. Aber die such ich ja bis heut wie verückt!!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 12, 2011, 15:12:18
Deutsche Staasbürgerschaft oder nicht, im Grunde steht doch nur die Frage, werden wir wieder verschaukelt?
Nur wir?
Dazu gibt es nur eine Antwort, JA !

Selbst die DDR hätte schon lang aufgelöst werden können, der Strauß-Kredit war der Beginn einer Verlängerung des Leidens, zum Wohle der Wirtschaft, so dreist, dass Westfirmen die Preise der ausführenden DDR Waren diktierten, die Abhängigkeit war enorm.
Hat da der Westen Rücksicht genommen, genauso viel wie heute auf das Gesamtvolk?
Wir werden Hopp genommen, wohl wissend, der Bürger glaubt nur das was er will, er sucht sogar dementsprechend nach Argumenten.
Es ist und war immer eine Minderheit die aufsteht, in ihrem Sog wird sie zur Mehrheit.
Aber Deutschland wartet wieder auf einen, der ihnen sagt wo es lang gesehen soll.Es gibt Völker die nicht aus sich heraus...siehe Indianerauffstand der durch einen Franzosen hervor gerufen wurde etc etc, aktiv werden, vielleicht auch nicht können, denn ihre Denkstruktur
ist zu sehr eingeprägt worden.
Was heisst, wir selbst stehen uns im Weg und bekämpfen lieber die Wahrheit, weil sie oftmals schmerzt und als Spiegel fungiert!



Zum Thema zurück!




http://www.focus.de/politik/deutschland/reformpaket-bundeswehr-will-sich-fuer-auslaender-oeffnen_aid_599316.html

  
Bundeswehr will sich für Ausländer öffnen

In dem „Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“, das FOCUS vorliegt, findet sich auch ein deutlicher Traditionsbruch: Auch Ausländer, die in Deutschland leben, will die neue Bundeswehr gewinnen. „Bestehende Regelungen sind so zu erweitern, dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können“, heißt es in dem 37-seitigen Papier.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 12, 2011, 23:08:22
Dann kündigen wir doch geschlossen die zusammenarbeit mit den ungültigen "BRD"-Behörden.


Z.B. So in der Art...:

Absender: ***** *****      Empfänger: ***** *****         
xyz            xyz


Realisierung Widerstandsrecht gem. Art. 20 (4) GG.

Aufkündigung Gehorsamkeitspflicht gegenüber BRD – Organen.
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. (…)“ Art. 20 Abs. 3 GG
„Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung … gebunden.“ Art. 20 Abs. 4 GG
„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen
vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“ Art. 25 GG

Ich stelle fest:

1. Dem Volk wird jegliche Einflussnahme auf wichtige Entscheidungen verwehrt (Euro, Grenzen, Europäischer
Haftbefehl, Krieg und Frieden …). Eine völlig entartete und verlogene Politikriminalität, Justizwillkür und
Bürokratiediktatur sorgen für die planmäßige schrittweise subtile Verelendung und Verdummung des deutschen
Volkes. Beweise hierfür können jederzeit angetreten werden.

2. Mit Entscheidung 1 BvR 10/99 vom 30.04.2003 (Bundesverfassungsgericht) ist dem deutschen Volk jegliche
Rechtssicherheit abgesprochen worden.

3. Der deutschen Bevölkerung wird die Wahrheit über die fehlende Staatsangehörigkeit verschwiegen. Die in den
Personalausweisen der BRD enthaltene Staatsangehörigkeit „deutsch“ ist nichts weiter als die
menschenverachtende Angabe der Nationalität, welche in einem Personaldokument nichts zu suchen hat.
Es gibt keinen Staat „deutsch“. Die zuständigen BRD – Behörden aller Ebenen geben auf Anfragen keine oder die
wie gewohnt verlogenen und vertuschten Antworten und arbeiten somit gegen die Interessen der deutschen
Bevölkerung.

4. Die Berufslügnerkaste der BRD – Politiker scheut nicht davor zurück, von einer BRD – Verfassung zu reden. Esgibt keine BRD – Verfassung, sondern lediglich ein „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“. Laut
Haager Landkriegsordnung, welche lt. Art. 25 GG als völkerrechtlich bindender Vertrag allen anderen BRD –
Gesetzen vorgeht, ist ein Grundgesetz ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem
militärisch besetzten Gebiet für einen bestimmten Zeitraum. Somit gilt in der BRD Militärrecht, egal, was das
Bundesmarionettentheater der Bevölkerung vorgaukelt. „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit
und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine
Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Art. 146 GG.

5. Unter Bezug auf Punkt 4 dieses Schreibens ergibt sich, daß die so genannte Wiedervereinigung nicht
stattgefunden hat oder noch nicht vollendet ist, sonst hätte es ja einen Volksentscheid für eine Verfassung
gegeben. Im Weiteren ergibt sich, daß alle Politiker oder sonstigen auf eine „Verfassung“ vereidigten BRD –
Lakaien einen Meineid geleistet haben und somit gewöhnliche Kriminelle sind (genauso benehmen sie sich auch).
Auch in diesem Punkt möchte ich mit Hoch- und Landesverrätern nichts mehr zu tun haben.

6. Ich nehme mein Recht auf Widerstand wahr und kündige die Gehorsamkeitspflicht gegenüber BRD - Behörden
auf. Die Bestimmungen der S.H.A.E.F. – Gesetzgebung Nr. 52 und des Völkerrechtes sowie der für die gesamte
deutsche Bevölkerung wirklich gültigen Verfassung vom 11. August 1919 werde ich einhalten. Im Weiteren berufe
ich mich auf die UNO-Resolution Nr. 217 A (III) vom 10.12.1948, Art. 1 bis 30. Kopie ergeht an Alliiertes
Hauptquartier Stuttgart.



Unterschrift, Ort, Datum

(irgendwo im Netz gefunden. Adresse aber nicht gespeichert. Sorry).

---

Könnte man ja ggf, noch zum SGB II ergänzen.. obwohl eigentl. unnötig.
Nachdem was ich bisher darüber so gelesen habe, ist dieser Text nur eine kl.Variante.
Es gibt ja noch viel mehr Gründe der "BRD-GmbH" zu kündigen und sozial dennoch abgesichert zu sein.

Xtausende kündigen der "BRD"-GmbH die Zusammenarbeit und berufen sich dabei auf andere, geltende
und höhere rechte. Die "BRD"-GmbH ist am Ende.


Wir könnten ja einen kl. Wettberwerb machen: Wer verfasst die Beste, prägnanteste Kündigung gegenüber "BRD"-Organen, oder auch nur gegen das SGB II ? -Später dann Abstimmung...

Wer fängt an ??  Smeil



 

 



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 12, 2011, 23:19:12
Da ich nur laut gedacht hatte, meine ich  ein bischen  nachschubsen zu müssen, denn oftmals verraten sich Politiker, wenn sie zu Vorlaut werden , ein bischen.
Da v Guttenberg Ausländern die Kasernentore öffnen möchte, er KEINEN Wert auf die Staatsangehörigkeit legt...muß man sich, sofern man kann, doch fragen...wie soll das gehen.

Auf die deutsche Fahne vereidigen ,ohne Deutscher zu sein, . ??????Nachtigall ick hör dir trapsen!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 13, 2011, 23:33:20
Wow! Ab und zu findet man mal ein sehr passendes "Schätzchen" zum Thema.. Hammer !!

http://ia700309.us.archive.org/20/items/Brd-gmbhInterneDienstanweisungFrFlleDesBestreitensDerBrdAlsStaat/BRD-GmbH.pdf

..is das pervers. Die Gesinnung die dahinter steckt.. "Willkommen" im 4 Reich.

Wann greift der "arabische Freiheits-Virus" auch auf Mittel-EU über?
"Hunde, -wollt ihr ewig Sklaven sein?" zawinker  Wir müssen was tun!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 13, 2011, 23:53:27
hallo lenny

Ja - ist mir bekannt mit dem Kredit. Es wird sogar gemunkelt, daß desswegen die Straußtochter gekillt und dann Strauß selbst übern Jordan gehen mußte. Den Russen hat das nähmlich garnicht gefallen und Strauß dahingehend eindringlich gewarnt. Der war nähmlich damals der Chef der Kreditgebenden Bank. Der tat das auch nicht aus Nächstenliebe, sondern weil für ihn ... weiß nicht ein prozentuale Vermittlungsprivision zustand. Bei einer Milliardensumme ... hoppla, da ist die Privision gigantisch ... oder?

Zur Auflösung der DDR vor 1989. Dat war nicht möglich. Nach HLKO darf ein Land 50 Jahre besetzt werden. Danach Rückzug. Die 50 Jahre werden ab Beginn der Kriegshandlungen gezählt. Nicht ab ende. Der Beginn war 1939!!! Sogar war der Mauerfall auf den Monat passend.

Das die 50 Jahre auf den Anfang der Kriegshandlungen stehen ist dem geschuldet, daß ja die Siegermacht das ende des Krieges ehwig heruszögern könnte und so ein Land ehwig besetzen kann. Das ende des Krieges ist die bedingte oder bedingungslose Kapitulation. Nicht der Friedensvertrag. Der stellt nur die Souveränität des besetzten Landes unter Vorbehalt der Besatzer wieder her. Bedeutet - das ein Land zwar besetzt ist und zahlen muß, aber eine funktionierende Verfassung, Rechtssystem und echte Wahlen hat. Also das Land ist in sich geschlossen.

All das hat das Deutsche Reich nicht gehabt nach 1945!!! Wegen der völkerrechtswiedrigen Teilung. Daher ist es nicht verwunderlich, daß beide Verwaltungen DDR / BRinD totalitäre Unrechtssysteme snd und waren. Bis heute kann sich kein Deutscher Staatsbürger auf den Schutz der Menschenrechte berufen. Die gibt es nicht. Was wir haben ist ein Richterstaat = Willkür.

Denn die Politiker sind nicht die wirklichen Halunken, denn die machen zwar die Gesetze. Umsetzen tun dies aber in der Praxis die Richter!!!! Würden die Richter den rechtswiedrige Gesetze nicht folgen sondern nur Gesetzen nach deutschem Recht, wären die Politiker - Luft - nicht existent!!!

Es sind die Richter, die hier die Diktatoren spielen und das Land und die Menschen zu Grunde richten. Daher tägliche Rechtsbeugung und unglaublich viele Menschen die an dem Rechtssystem zweifeln ... um es milde auszudrücken. Ein Rechtsstaat stellt den Rechtsfrieden wieder her. Verurteilt die Halunken und gibt den Geschädigten sein zuvor beschnittenes Recht und somit den Rechtsfrieden zurück. So kann der Mensch mit Lebensqualität sein Leben leben. Was aber passiert hier? Die Menschen leben immer mehr mit Demütigungen und Pein, die sie irgendwie durchs Leben tragen müssen. Das ist eine grobe Menschenrechtsverletzung. Eine Menschenrechtsverachtung.

Was man den Richterstaat zu Gute halten muß!

Die Richter können sich auf die unglaubliche Zahl von Grenzdebielen in diesem Land blind verlassen.

Mit der Kündigung der BRinD GmbH

Das Problem. Wir sind doch darin gefangen. Ich will das System abschwören, was mich aber schlecht ... aber füttert.
Die Masse von Grenzdebielen bekommt es ja noch nicht einmal hin, SGB II abzuschwören. Da kann ich nicht gleich oben anfangen. Da macht man sich nur lächerlich. DieKündigung der BRinD GmbH kommt von ganz allein. Nicht von uns sondern wie in Tunesien, Ägypten nun Algerien usw. von außen. Wir räumen dann nur auf. Das doofe Volk feiert dann ihren Sieg. Was für einen Sieg bitte schön???????????????????????????????

Manchmal ... wenn ich nicht so ein Gerechtigkeitsempfinden hätte ... kommt mir der gedanke und die Versuchung, einfach die Seite zu wechseln weil ich glaube, die Menschen sind eben einfach zu blöööööööööd und habens garnicht anders verdient. Was will ich denn mit der Demokratie, wenn der Vollspast neben mir genau soviel Stimmrecht hat wie ich? Es ist die Quadratur des Kreises. Der Mensch ist nicht sozial, noch leensfähig. Er ist wie nach MIB " ...eine hysterische dumme Masse."

Der Intelligente unter den Homos kann im Moment alles nur aussitzen und warten auf Ägypten.
Die Intelligenten waren auch nicht auf dem Platz des Friedens in Ägypten. Da waren nur die .... na ja ... Ihr wisst wen ich meine. Kanreval das ganze Jahr. Mal mehr mal weniger. Aber der Stumpfsinn folgt und wie ein Schatten und es ist sehr schwer ihn abzuschütteln.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 13, 2011, 23:59:52
Wir machen das wie immer, wir führen die wait and see Strategie weiter, medizinisch, wir beobachten den Krebs, wächst er weiter können wir immer noch handeln.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 14, 2011, 00:06:56
SGBXIIBetrug

Sprechen wir von dem selben Strauß,Franz-Josef meine ich, der durch ein Infarkt umkam, seine Tochter lebt heute noch ganz lustig, im Gegenteil sie führte seine Art von Politik fort, die alles andere als korrekt war!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 16, 2011, 00:20:07
Hallo Lenny

Die Info über Strauß hab ich aus einer Quelle, der ich eigentlich vertraue. Herrn Ebel. Den hab ich mal persönlich kennen gelernt und bin beeindruckt. Alles war er zu sagen hat passt bisher zusammen. Ich gebe zu, die Sache mit Strauß habe ich ungeprüft übernommen und gehe dem nach. Ich bin aber sicher, daß wird sich ebenfalls zusammenereimen lassen mal sehen. :-??


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 16, 2011, 00:43:19
Hallo Lenny,

Jetzt hab ich den Fehler.
Meine Schuld. Nicht die Tochter - die wurde nur informiert - sondern die Frau des Herrn Josef Straß.

Zitat Wickipedia: "Marianne Strauß starb nach einem Autounfall in der Nähe von Kreuth und wurde in ihrem Heimatort Rott am Inn beigesetzt."

Na, wenn das mal kein Zufall ist?!

Herr Strauß starb, als er aus einem Hubschrauber stieg an Herzversagen.
Organversagen - expliziet Herzversagen - ist typisch für die Toxikologie - sprich Vergiftung.

Beide starben nicht an Altersschwäche und zu früh.

Ich glaube meiner Quelle. Da sie noch nie wiedersprüchlich war. Das war diesmal nur ich selbst.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 18, 2011, 23:14:05
Meine Musterklage zeigt erste Panikattacken.
Das Sozialgericht läßt anfregen meine Klage durch Gerichtsbescheid ohne öffentliche Verhandlung und Beisitzer zu entscheiden. NÖÖÖÖÖÖÖ! Heute von mir abgelegt und noch mal nachgelegt.

Mir ist bei der Betrachtung des Wörtchens ***kann*** noch ein Zusammenhang aufgefallen.
Die Prüffrage der Zeit.
So steht ***kann*** für jetzt und zwischen ***konnte*** und eben ***könnte***.
Damit sollte der sack wol ganz zu sein.
Also heißt: "Wer sich durch Arbeit ... selber helfen kann."
Prüffrage: Kann der Antragsteller sich jetzt selber durch Arbeit helfen?
Ich glaube deutlicher geht es nicht mehr.

Also für Alle die Klagen wollen:

Das gericht muß durch Antrag zwei Sachen prüfen:

1) Geltungsbereich (das ist beim SGB XII der § 2 )
Bedeutet - ist der Geltungsbereich auf Alter und Krankheit begrenzt? Antwort: NEIN

2) Bezug des SGB XII auf SGB II.
Ist der Geltungsbereich (das ist beim SGb II der § 8) auch der Geltungsbereich des SGB XII? Antwort: NEIN
Weil SGB XII Sozialhilfe ist und völlig eigenständig neben dem SGb II steht. Wäre das nicht so, dann müßte das SGb XII irgendwo im Gesetzestext auf das SGb II verweisen. Das müßte in der Frage des Geltungsbereiches der § 2 SGB XII sein. Da müßte stehen - wenn schon nicht könnte dasteht - "Die Voraussetzungen ob der Antragsteller Arbeiten kann ist nach § 8 SGB II geregelt." Oder so ähnlich. Aber schon sehr genau so ähnlich.

Na - geht einem da endlich ein Licht auf???

SGB XII ist ein eigentsändiges Gesetz für den gesamten Bereich Sozialhilfe. (Alte, Kranke und Alle anderen)

SGB II ist ein Zusatzgesetz (Lockfalle) um die Leut als arbeitssuchend aufzusammeln und in das SGB II zu pressen. Oder hätte ich sagen sollen erpressen.

WARUM IST DAS SO?

Ein kapitalistisches System hat immer das gleiche Problem. Der Gewinnmaximierung stehen die Produktionskosten gegenüber. Die müssen gesenkt werden. Durch diesen Prozess (wiss. techn. Fortschritt) fällt immer mehr totes Humankapital ab, die keine Steuern mehr bezahlen sondern nur kosten. Nun ist die BRinD ein Menschenverachtender ReinKapitalistenmoloch abscheulichster Güte. da die BRinD demnächts eh aufgelöst wird, wid das Maximale noch rausgeholt. Dann werden wir und selbst überlassen. Bis dahin aber heißt es Gewinnmaximierung. Jeder weiß, daß die Gewinne der letzen Jahr ins unermessliche gestiegen sind. Und die Armut immer mehr befallen hat. Wer weniger asl 980 Euro zum leben hat, gilt offizell als arm!!! Hoppla. Gerechter Lohn wäre heute bei 2000 Euro aufwärz. Wer da ungläubig staunt, hat schon längst vergessen wies mal war und was es heißt entlohnt zu werden. Das ist eben der Froschim Wasserglas, dem man nur ganz langsam die Wassertemperatur erhöt bis er kocht. Da also das BRinD Kapital nicht für das ausgemusterte Humankapital zahlen will, wird der Hilfesatz um ein Drittel von vornherein gedrückt und die Leut über die ARGE erpresst - jeden scheiß Job abzunehmen. Das ist nur dazu gedacht, den übrigen noch werkelnden Humankapital ebenfalls das Wasser abzudrehen. Daher auch hier in der BRinD kein Mindestlohn. Das wird auch so bleiben. Also ist Hartz IV nicht für die die rausgefallen sind, denn die finden eh kein Job mehr. Arbeit erst recht nicht mehr. Sondern für die die noch arbeiten. Und die Hirnis regen sich auch noch über die faulen Hartzer auf. Wie heißt es so schön. Derbeste Sklave ist der glückliche Sklave. Also die, die ihren beschissen bezahlten Arbeitsplatz auch noch verteidigen. Was für eine kranke Welt.

Bis neulich


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 19, 2011, 01:10:36
Hallo SGBXIIBetrug

Das mit dem SGBXII/SGB II ist soweit verstanden. Denke ich.

Was mich i.M. interessiert ist deine "Sicherheit", dass schon Anfang 2012 Ende mit dem Unsinn sein soll ??
Ich meine, wir (alle?) rechnen doch (bei den gegenwärtigen polit-Verbrechern in Berlin) und dem
Duckmäusertum der Betroffenen, mit mind. ~Hartz V - Hartz VIII.
Wie kommst Du also so sicher formuliert auf ausgerechnet Anfang 2012 ?? Das würde mich mal interessieren. 
---

Zitat(e) SGBXIIBetrug : -

"2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen".

"Wie gesagt, man kann mich gern für einen Spinner halten. Lest einfach. Oder kopiert Euch meinen Text
und holt ihn im ersten Quartal 2012 wieder hervor. Ich kann nicht hellsehen. Aber ich kann lesen".
---

...im ersten Quartal 2012.. -warum ??






Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 19, 2011, 01:20:53
Darüber zerbreche ich mir schon die ganze Zeit den Kopf!
Keine Finanzblase in kürzerer Zeit in Aussicht, kein Erdbeben, Mrgreen geschweige wirtschaftlicher Zusammenbruch,.
Demnach wäre HartzIV ausschließlich durch Politiker zu beenden, denn die Betroffenen halten still.
Dass das nicht passieren wird zeigt die Jongliererei um den Leistungssatz, im Gegenteil, es wird schon laut darüber nachgedacht einen Art Arbeitsdienst einzurichten, denn die Wehr- Kriegsdienstverweigerer  fehlen überall.
Heute ist eher anzunehmen das wir HartzXX  Mrgreen erleben, bevor es abgeschafft ist!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 19, 2011, 12:24:32
Ganz einfach -

Eine Veränderung kommt nicht von innen, wie 1989.
Sondern von außen.
Man muß etwas globaler Denken. Nähmlich in der vierten Dimension (Zeit).
Die BRinD ist gerade mächtig am auflösen. Wann der letzte Paukenschlag kommt - hängt von den Besatzern ab. Dabei spielt die USA eine fernere Rolle als Frankreich und England. Wems in TV aufgefallen ist - gibt es fast schon täglich GX Gipfel. Dabei labern ganz besonders der Jude Sarközi und die Jüdin Merkel in letzter zeit viel miteinander. Der Hinweis auf die Jüdische Anstammung desshalb, weil diese Kriese - so auch der Spiegel - eine jüdische Kriese ist. Wer immer noch glaubt, daß passiere alles spontan täuscht sich gewaltig. was heute passiert war schon im groben 1948! beschlossen. So haben die Alliierten die Grenzen des "neuen" Deutschlands nach völkerrechtlicher Pflicht in den Grenzen von 1937 festgelegt. Da es zuvor - und immer noch - das Deutsche Reich gab und gibt (nicht Dritte) aber man durch die Teilung dieses nicht mehr so nennen und keinen Friedensvertrag aushandeln konnte, mußte und wurde das Deutsche Reich unter Vorbehalt des Völkerrechts als Deutschland bezeichnet. Mit Zusammebruch der EU - was eben jetzt kommen muß - da so geplant (siehe Euro der von vornherein zeitlich begrenzt war und desshal auch der Eigentümer auf den Banknoten nicht mehr draufsteht)- muß eine neue Aufteilung Europas erfolgen. MUß!!! Daher mußten erst mal ... Türkei folgt noch ... alle Länder ins Boot geholt werden, um dann neue Grenzen (besser die alten) wieder ziehen zu können. Nämlich im Stande von 1937 für Deutschland. Daher sind auch Polen, Tschechei bis Litauen etc in der EU. Die neuen Banknoten sind schon gedruckt. Kein Witz - hab ich aus verläßlicher Quelle. Der Zusammenbruch des Währungssystems ist der Zusammenbruch Brüssels. Das ist so gewollt. Und der Termin steht.
Das jetzt die USA alle Kollonien gerade rückbaut - abwickelt - gehört ebenfalls dazu. Dazu gehört auch die BRinD. Die muß dann gehen.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 19, 2011, 13:19:52
.... Fortsetzung

Im übrigen kommt ein Teil (Weisrussland und die gante Türkei nach Europa)

Jeder weiß, daß ein Zurück in die Normalität - funktionierendes Wirtschaftssystem - ohne Crash nicht geht. das sollte allen klar sein. Die Schulden sind nie rückzahlbar. Das ist bei einem Zinseszinssystem = Schneeballprinzip immer so und war auch so. Die neue Macht - China - Russland - Indien brauch Deutschland (nicht die BrinD) zum Handel. Daher wird Deutschland wieder der Mittelpunkt Europas und die anderen drumherum kacken mal wieder so richtig ab. Vorbei mit Spesen, Rettungspaketen etc. Der gesamte Prozess dauert so lange, wie Merkel als letzte Bundeskanzlerin ohne Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsregierung - dann das Licht ausmacht. Da Merkels Abwahl schon klarsteht, ist auch der Termin des Crash's damit annähernd bestimmt. Im übrigen ist es nur noch eine Zeit, bis auch die Hartzer zur Waffe greifen. Denn wenn die Hyperinflation dann durchschlägt, geht's um's nackte Überleben. Da hebt sich auch der letzte Sesselpfurtzer aus seinem Sessel. Das ist gewiss. Das ist halt typisch Deutsch. Obama wird dieses Jahr den Dollar crashen. Da der Euro zu 80% vom Doller gehalten wird ... Die BRinD hat keine eigene Währung - da kein Staat. Daher wurde schon vor der Wende die Brücke zum Euro geschlagen. Somit konte sich die BRinD dennoch mit einer Fremdwährung halten. Wems aufgefallen ist - es ist fast alles privatisiert worden. Das Besatzungsrecht (GG) beweißt das die BRinD kein Rechtsstaat ist. Der wurde schon längst aufgegeben. Es gibt keine Staatsgerichte mehr (§ 15 GVG), sondern nur noch Privatgerichte. Kein Witz. Daher stellte der EGMR und der EuGH z.B. den Stillstand der objektiven Rechtspflege fest. Rechtspflege kann ich nur in einem Rechtsstaat betreiben. Ist der nicht da, kann ich auch zum Gartenverein "Immergrün" gehen und dort verhandeln. Das ist ein haltloser Zustand. All das steht einem neuen wirtschaftlichen Aufschwung Europas entgegen. Die EU hat ja nichts besser, sondern alles nur schlimmer gemacht. Die EU und die Aufgabe der DM war die Bedingung für die Alliierten - den Besatzungsstatus BRinD - weiter aufrecht halten zu können. Und uns damit auszuplündern. Das ist und war ein kalter Putsch, den der Jude Hennoch Cohn (H. Kohl) zu verantworten hat. Ist nicht weiter verwunderlich immerwieder darauf hinzuweisen. Denn wenn man weiß, das Lenin, Stahlin, Karl Liebknecht, Rosa Luxenburg, Ernst Thählmann, Joschua Fischmann, Gregor Gysi usw. alles jüdischer Abstammung sind, dann versteht man besser, warum dies eine jüdische Kriese ist. Aus diesem Grund wird auch Israel jetzt abgewickelt. Es ist kein Zufall, daß der größte Feind der Juden - die Araber - sich gerade jetzt befreihen und zu einem Volksverbund werden. Die muslimische Welt erhebt sich gegen die Verlierer Israel und die USA. Obama selbst war es, der nach Wachablösung - so der Kommentar in den Nachrichten im ersten - nun den jüdischen Einfluss in der Welt aufgeben muß. Das heißt nicht, daß die nicht ne neue Spielwiese finden. Aber erst einmal ist Schluß mit lustig.

Also - ich bin kein Hellseher und anders als 1977 - wo ich wußte dass 89 die Mauer fällt - hab ich heute keine derartige Quelle. Aber ich bin heute schlauer als damals und kann 1 & 1 zusammenzählen. Meine feste Überzeugung ist daher, daß Merkel das Licht ausmacht - und das geht eben nur bis zur nächsten (Ab)wahl. Ist schon mal jemanden aufgefallen, daß bis heute keine Nachfolger Merkels bestimmt wurden? Keiner ist im Gespräch. Nur noch Gelaber zu den landtagswahlen. Da machen die Grünen das Rennen. Nicht weil die gut sind. Nein, weil die als letzte Alterantive übriggeblieben sind. Danach ist Schicht. Mal die Preise an den Zapfsäulen angeschaut? Es geht jetzt steil nach oben. Und damit mit der BRinD steil nach unten. Genau so wars vor dem Fall der Mauer. Wenn man sich die Bilder von Tunesien und Ägypten anschaut, dann erinnert mich das ganz stark an die Auflösung des Warschauer Paktes. Wie sich doch alles immer gleicht und wiederholt.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 20, 2011, 21:54:35
Hallo -

Also mal ne genz bescheidene Frage an Hartzer44 & lenny:

Habt Ihr denn jetzt schon mal einen Antrag beim Sozialmat gestellt?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 20, 2011, 23:39:05
Hallo -

Also mal ne genz bescheidene Frage an Hartzer44 & lenny:

Habt Ihr denn jetzt schon mal einen Antrag beim Sozialmat gestellt?

Nö, mach ich nächtes mal, falls ich dann noch ergänzend zu meiner Arbeit ein "Hilfebedürftiger" sein sollte.
Habe den aktuell bewilligten ALG II-Antrag leider ohne Vorbehalt unterschrieben. Deshalb nächstes mal erst.
Und dann u.V. und paralell Antrag auf SGB XII, oder nur Antrag auf SGB XII ...

...Obwohl, bei dem sich im permanenten "Verfassungs"-Bruch befindlichen SGB II, gerade aus diesem
Grund, sich ein wechsel zum SGB XII wg. unzumutbarkeit aufdrängt. Denn die nächsten "Verfassungs"-Klagen
stehen schon in den Startlöchern...

Etwa so ähnlich...

...als Leistungsberechtigter ist es für mich völlig unzumutbar, aus einem "Gesetz" -(SGB II) welches sich in andauernden Rechtsstreitigkeiten, nicht nur vor Sozialgerichten, sondern vor allem auch vor dem BVerfG befindet und ein Ende dessen nicht abzusehen ist, Leistungen zu beziehen. ...

...Beantrage daher, mir die mir zustehenden Leistungen aus dem SGB XII, auf die ich einen Rechtsanspruch habe,...
zu gewähren. ...

 Mrgreen


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 21, 2011, 00:40:07
Ja  - garnicht mal schlecht die Begründung.
Ich will kein Optimist sein. Aber es gibt nur zwei gründe warum die das "neue" Hartz IV nicht aus der Tasche packen.

Entweder wollen die zur Wahl nochmal damit punkten.
Oder diese gesamte Institution - BRinD - steht schon bald selbst zur Debatte. Also Abwicklung??!!
Damit wäre dieses leidliche Thema eh hinfällig. Das Problem ist nämlich. Ist der neue "höhere" Satz nicht hoch genug, müssen die Leut bald über Lebensmittelbezugscheine - wie in den USA - ihr Hartz IV aufbessern. Das würde dann sofort auch dem Rest der Bevölkerung aufallen, daß die Wirtschaft nicht boomt sondern lahmt. Die Hyperinflation wäre somit in Deutschland angekommen. Das ende abzusehen. Zum anderen könnte auch bald ne neue Währung kommen. Urplötzlich. Da wäre der Hatz IV Satz auch wieder passe. Irgendwie ist das alles schon sehr merkwürdig. Da kommt was dickes auf uns zu.

Bis neulich


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 21, 2011, 00:47:18
Nö, mach ich nächtes mal, falls ich dann noch ergänzend zu meiner Arbeit ein "Hilfebedürftiger" sein sollte.
Habe den aktuell bewilligten ALG II-Antrag leider ohne Vorbehalt unterschrieben. Deshalb nächstes mal erst.
Und dann u.V. und paralell Antrag auf SGB XII, oder nur Antrag auf SGB XII ...

...Obwohl, bei dem sich im permanenten "Verfassungs"-Bruch befindlichen SGB II, gerade aus diesem
Grund, sich ein wechsel zum SGB XII wg. unzumutbarkeit aufdrängt. Denn die nächsten "Verfassungs"-Klagen
stehen schon in den Startlöchern...

Etwa so ähnlich...

...als Leistungsberechtigter ist es für mich völlig unzumutbar, aus einem "Gesetz" -(SGB II) welches sich in andauernden Rechtsstreitigkeiten, nicht nur vor Sozialgerichten, sondern vor allem auch vor dem BVerfG befindet und ein Ende dessen nicht abzusehen ist, Leistungen zu beziehen. ...

...Beantrage daher, mir die mir zustehenden Leistungen aus dem SGB XII, auf die ich einen Rechtsanspruch habe,...
zu gewähren. ...

 Mrgreen

Hartzer 44


Jetzt verstehe ich garnichts mehr, als Aufstocker möchtest Du Sozialhilfeempfänger werden, jemand der keiner Arbeit nachgeht auch, beider sollen das Recht auf Sozialhilfe haben, wie willst Du das durchsetzen, wenn das Sozialamt Dich an die Arge verweist...klagen?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am Februar 21, 2011, 00:53:55
Damit wäre dieses leidliche Thema eh hinfällig. Das Problem ist nämlich. Ist der neue "höhere" Satz nicht hoch genug, müssen die Leut bald über Lebensmittelbezugscheine - wie in den USA - ihr Hartz IV aufbessern. Das würde dann sofort auch dem Rest der Bevölkerung aufallen, daß die Wirtschaft nicht boomt sondern lahmt.


Da irrst Du Dich gewaltig, die Leuten werden  durch  den Bildungsgutscheid schon daran gewöhnt werden, dass auch Essensmarken ausgegebeen werden müssen, denn HartzIv Empfänger treiben die Privatsinsolvenz in die Höhe, tragen zur Verschuldung bei etc etc, die lassen sich was einfallen und der deutsche  Michel nickt alles ab.

Davo abgesehen die Eingung kommt,erst 5€, dann 3€ falls die SPD noch immer nicht gelernt hat, denn Normalerweise hätte sie schon alles hinschmeissen müssen, denn dem Volk gegenüber wird die Erhöhung  als Hauptstreitpunkt suggeriert, dass dem nicht so ist, interessiert doch kaum jemanden..

noch einmla zum antrag zurück, soll ich alles ausdrucken , jedem alles Für und Wider zum Lesen geben, damit die dann los gehen und Sozialhilfe beantragen?
Erklären kann ich ihnen den Werdegang nicht(Antragstellung schon, aber die Konsequenz, die behält man für sich?), da wird jeder den Teufel tun und auf HartzIV verzichten.Vielleicht überlegt man einmal die wahren Gründe warum nichts geschieht!
Aber wird könne  uns natürlich wie Politiker unterhalten, ein paar Leutschens verstehen, der Rest ist sowieso blöd, der braucht es auch nicht?


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am Februar 21, 2011, 01:30:41
Hartzer 44


Jetzt verstehe ich garnichts mehr. Als Aufstocker möchtest Du Sozialhilfeempfänger werden, jemand der keiner Arbeit nachgeht auch, beide sollen das Recht auf Sozialhilfe haben, wie willst Du das durchsetzen, wenn das Sozialamt Dich an die Arge verweist...klagen?

Lenny,
ich möchte kein Empfänger von Sozi-Hilfe sein. Falls ich trotz meiner Arbeit aber dennoch Anspruch
auf ergänzende Sozi-leistungen habe, würde ich diese folgend aus dem SGB XII beantragen, da es mir als
Leistungsempfänger nicht zugemutet werden kann, Leistungen aus einem "Gesetz" -(SGB II) zu bekommen,
welches sich im permanenten "Verfassungs"-Bruch befindet. Auch deshalb, Antrag (mit Rechtsanspruch) auf
SGB XII statt (kein Rechtsanspruch) auf SGB II. ...Durchsetzen, klagen... notfalls na klar.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am Februar 26, 2011, 20:25:40
Ehrlich gesagt glaube ich -

den Leuten ist nicht zu helfen.
Die verdienen was sie kriegen.
Ganz ehrlich.

Ich wünsch den Dumpfbacken noch dazu die Pest an den Hals!!!
Weil ich sowie die Hand voll Intelligenten unter all denen leiden müssen.
Das ist traurig. Schade das es keine tödliche Krankheit in Verbindung mit Dummheit gibt.
Das wäre dann für die Welt noch dazu ein Segen.

Also warten wir einfach auf das dicke ende ... und den dummen Spruch ... "Dat hamwa ja alles nicht gewußt!!!"
Mich jedenfals kotzt es nur noch an.

Ich geb keine Hilfeanleitungen mehr. Ich kann mir selber helfen.

Allen anderen - den Selbstdenkenden - wünsche ich alles Gute und viel Glück!!!

Bis zur Gerchtigkeit !!!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am Februar 26, 2011, 22:08:00

Ich geb keine Hilfeanleitungen mehr. Ich kann mir selber helfen.


Wo ist denn die "Hilfeanleitung" für deine Behauptungen???

Kommt mir so vor, als ob du drauf gewartet hast, dass dir die Leute melden, was für Erfahrungen sie mit deiner Theorie gemacht haben, damit du das nicht selbst erst mal ausprobieren musst.....?!

Wo sind die Beweise???

Und sich selbst als intelligent bezeichnen??? Na ja....


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am März 15, 2011, 13:47:20
Zu Leuten wie "kuddel"

Genau wegen solchen Leuten wie Dir werd ich sicher nicht meinen Kopf hinhalten.
Ich wurde - oder werde auch noch - wegen meiner Musterklage vor dem Sozialgericht mit Zwangsphsychiatisierung
gemäß § 51 ZPO bedroht. Was das in einem Regime wie der BRinD bedeutet, sollte man wissen. Ich mußte die KLage zurückziehen. Es ist mir also scheiß egal, was Leute wie "kuddel" von der Sache halten. Ich habe keinen Bock alles wieder zu käuen und mich für den hier aufgezeigten Betrug zu rechtfertigen, wenn dieses Leute selbst nicht den Arsch hochbekommen. Was willst Du eigentlich von mir "kuddel"???? Das ich Dich noch an die Hand nehme???? Wegen Leuten wie Dir ist die Welt so wie sie ist!!!! Wegen all den NichtdenArschhochkriegenLeute, die eine Anleitung zwar wollen aber diese auch noch von anderen verwirklicht haben wollen. Ich bin doch nicht auf der Welt, um Euch zu unterhalten. Das Leben ist eben die stendige Auseinandersetzung zwischen Intelligenz und Dummheit. Momentan -noch- geht die Runde an die Dummen und Schwätzer unter Euch. Ich bin schon allein sehr weit gegangen und habe so mancher Schwarzrobe schon heftig in die Eier getreten. Ich weiß aber auch, daß sich das "System" ohne Breitenwirkung der Massen immer wieder selbst heilt. Ich kann nicht allen in die "Eier" treten. Aber wir alle zusammen könnten dies, wenn wir es wirklich wollten. Aber genau dazu braucht man Mut. Und den haben Schwätzer nicht. Ich habe keinen Bock mich durch das "System" bedrohen zu lassen für eine Sache, die anderen egal ist - aber nicht egal sein sollte. Ich bin kein Mertürer oder Held. Aber ich komm immer durch's Leben. Was juckt mich also SGB II - SGB XII und all der Rotz, den sich die Schwätzer unter Euch auch noch freiwillig auf die Fahnen geschrieben haben. Ich hab der Chefin und selbstdenkende Frau des Sozialamtes (meines Sozialamtes) geschrieben, daß ich auf Grund der Drohungen die gerichtliche Feststellung des Betruges nach SGB XII nicht mehr durchsetzen möchte. Wird eh alles später in der ".... das hamwa ja nicht gewußt-Phase..." so aufgearbeitet, wie ich es heute schon aufgeführt habe. Das ich damit richtig liege, zeigt das Interesse des "Systems" an meinem "Wohlbefinden".

So nun disskutiert wieder darüber ob es besser ist in Süß- oder Salzwasser abzusauefen.(SGB II)
Ich will Euch da nicht weiter im Wege stehen.

Viel Spaß und viel Glück


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am März 15, 2011, 15:01:47


So nun disskutiert wieder darüber ob...............

Du solltest nicht alle hier damit ansprechen. Kommt nicht gut.
Vorallem zu meinen, nur selber der Hochbegabte  rooopfl  zu sein.
Wenn Du so wie hier, Anträge, Klagen, EAs und auch noch Strafanzeigen verfasst,
mit diesen grammatischen Fehlern, kann man nur sagen: "Der muss Schwein haben wenn es
funktioniert"!
So wie Du Dich hier darstellst, wünscht sich die Regierung jeden HE.
Weil, leicht zu handhaben.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 15, 2011, 22:06:01
Nun bitte einmal ganz langsam, lassen wir einfach mal die gramatischen Fehler, die ja gern als Vorwand angewendet werden,um den Versucht starten z lassen, jemanden bloß zu stellen, sowie das Streitthema außen vor, so muß man SGB II & SGB XII Betrug doch Recht geben, den Arsch bekommt niemand hoch.
Es wir gemeckert,  gejault, versucht aus Miseren zu helfen, man rennt   dabei  mit hängender  Zunge den Gesetzesschweinereien hinterher!
Geändert hat in all den Jahren noch niemand etwas, denn die meisten Zeit ist man damit beschäftigt jedlichen Gedanken zu bekämpfen, statt gemeinsame Wege zu suchen!
Allmählich muß sich jeder halbweg intelligen HartzIV Empfänger doch bescheuert dabei vorkommen, wenn er nur redet und nichts tut!
Ganz sicher ist die Hilfe wichtig, doch sie allein stärkt im Moment Einzelne, die dann auf Nimmerwiedersehen wieder verschwinden!
Nirgendwo wird Hilfe so einseitig und völlig ohne Entwicklung von Dankbarkeit(muß ja nicht besonders stark ausgeprägt sein, aber ein bischen geht auch nicht?...) angenommen, wie in Foren, dass allein zeigt schon wie abgebrüht unsere egoistische Gesellschaft ist!
Ich weiß nur, dass im realen Leben kaum jemand zu finden sein wird, der "nur"einseitig  hilft, irgendwann geht das jedem gegen die Hutschnur.
Also auf ein Neues, die Arge wird uns schon schaffen, denn wer zu spät kommt, den  bestraft das Leben! rooopfl


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am März 15, 2011, 22:09:07
Zu Leuten wie "kuddel"

Genau wegen solchen Leuten wie Dir werd ich sicher nicht meinen Kopf hinhalten.


Du bist nichts weiter wie ein hochnäsiger Schwätzer mit schlechten Manieren und wenig Bildung, wenn man deine Texte so betrachtet!

Du hast es doch drauf angelegt, dass Andere deine "Methode" testen, weil du selbst wahrscheinlich zu feige bist, es auszuprobieren!

Zwangspsychiatrisierung? Manoman, erzähl noch mehr vom Pferd, du hast nie eine Klage eingereicht, gib das doch wenigstens zu, oder bring Beweise, Schwätzer!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 15, 2011, 22:39:30
Du bist nichts weiter wie ein hochnäsiger Schwätzer mit schlechten Manieren und wenig Bildung, wenn man deine Texte so betrachtet!


Bist du da sicher?



Du hast es doch drauf angelegt, dass Andere deine "Methode" testen, weil du selbst wahrscheinlich zu feige bist, es auszuprobieren!

Annahmen sind kein Fakt!

Zwangspsychiatrisierung? Manoman, erzähl noch mehr vom Pferd, du hast nie eine Klage eingereicht, gib das doch wenigstens zu, oder bring Beweise, Schwätzer!

Du hast schnell dazu gelernt

Davon abgesehen, wenn einem etwas nicht passt, wird immer gern drauf eingeschlagen, sollte jemand sogar mutiger sein, na dann erstrecht!
So viel zur Intelligenz, die ich meist nur bewiesen sah ,wenn jemand fragt, löchert um Wissen zu erhalten..habe mich wieder geirrt, denn Intelligenz fordert Beweise.
Das nur um meinen Beliebtheitsgrad zu erhöhen, Gerechtigkeit ist hier anscheinend ungern gesehen!! :lol rooopfl


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am März 16, 2011, 02:42:08
Es ist offensichtlich, dass das alles nur heiße Luft eines Gernegroß ist. Es besteht alles nur aus mehr als fraglichen Theorien, dazu sage ich noch, dass ich über einen rechtskundigen Bekannten auch außerhalb dieses Forums Fragen an SGB XII Betrüger gestellt habe, und der test wurde auch nicht bestanden. Wieder nur vage Ausflüchte, rudimentäres Teilwissen und große Ankündigungen. Wahrscheinlich ein psychiatrischer Fall mit Internet-Zugang, zeitweilig.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 16, 2011, 02:47:12
Es ist offensichtlich, dass das alles nur heiße Luft eines Gernegroß ist. Es besteht alles nur aus mehr als fraglichen Theorien, dazu sage ich noch, dass ich über einen rechtskundigen Bekannten auch außerhalb dieses Forums Fragen an SGB XII Betrüger gestellt habe, und der test wurde auch nicht bestanden. Wieder nur vage Ausflüchte, rudimentäres Teilwissen und große Ankündigungen. Wahrscheinlich ein psychiatrischer Fall mit Internet-Zugang, zeitweilig.
Na dann haben wir zumindest einen gesunden Aufpasser hier. Also schön sich weiter  gegenseitig zerfleischen, dass macht  wenigstens den wahren Gegner immer stärker!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am März 16, 2011, 04:20:32
Kannst du auch mal was Konstruktives bringen? Deine ständigen Kommentare braucht nu mal niemand.

Soll man sich dMn mit jedem Großkotz oder Halbirren solidarisieren, weil Hartz IV angeblich so beschissen ist?

Im Gegensatz zu SGB Betrüger komm ich mit dem Hartz-PacK bestens klar, ich klage die auch so in Grund und Boden, ohne irgend ne ominöse Gegenklage an den Hals zu bekommen, das Geld läuft ohne Probleme inkl. Mehrbedarf, da brauchts keine durchgeknallten Verschwörungs-Paranoiker, sondern handfeste Fakten, um das Pack kleinzukriegen.

Wenn er sich bei Gericht oder im Amt genauso über Kritik aufregt, wie hier, ist es kein Wunder, dass se ihn irgendwann einbuchten.... rooopfl


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 16, 2011, 10:42:14
.


Im Gegensatz zu SGB Betrüger komm ich mit dem Hartz-PacK bestens klar, ich klage die auch so in Grund und Boden, ohne irgend ne ominöse Gegenklage an den Hals zu bekommen, das Geld läuft ohne Probleme inkl. Mehrbedarf,


Gut so, es lebe HartzIV, auf das es noch lange bestehe, denn so hat man wenigstens genug Bescäftigung damit, dass man sie verklagen kann!Warum eingentlich , wenn man mit ihnen so gut klar kommt?
So nun wieder genug von meiner Seite aus, denn Du schlägst gerade um Dich, wer weiß vielleicht muß auch ich dann in die Klapse, du bringst die Leute ja schnell irgendwo unter!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am März 16, 2011, 13:15:28

 ........wer weiß vielleicht muß auch ich dann in die Klapse, du bringst die Leute ja schnell irgendwo unter!


Ja klaro, du wirst es dann wieder so hin verdrehen, dass ich daran auch noch Schuld bin, nech?!  Zunge2 Also, immer locker bleiben, und weiterfaseln.... rooopfl

Ich komme immer mehr zu dem Schluß, dass die Hartzis selbst Schuld an ihrem Elend mit den ARGEN sind, weil se schlicht zum Großteil zu dämlich und zu faul sind, Zusammenhänge zu erkennen. (Die Handys dieser Kretins sind längst intelligenter als deren Besitzer!!!  :lol)

Statt dessen ergehen se sich in Verschwörungstheorien, abstrusen gegenseitigen Vorwürfen, sind einfach komplett beratungsresistent. Dazu kommt noch die Tatsache, dass dumme Leute ja gar nicht begreifen, dass sie dumm sind, und bei vielen selbsternannten Experten in den Foren wird dieser Irrsinn noch auf die Spitze getrieben, weil diese Vollidioten auch noch glauben, sie hätten es geschnallt, und damit Andere und das System immer weiter in die Irre führen.

Das ist HARTZ IV!!!  klllasse  :lol


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am März 16, 2011, 14:52:51
Ach ja, die vermeintliche Anonymität der Foren.
Kann man doch vortrefflich so richtig auf die Kacke hauen. Ganze, in sich unschlüssige,
Romane schreiben (die ich mir wahrhaftig nicht angetan habe), in der vagen Hoffnung, dass
es doch ein paar Unbedarfte gibt die soen Scheiss glauben und man dann als großer Macker
da steht.
Was macht so einer und der ist ja nicht der einzigste der so was macht, wenn er des Abends
im Bett liegt, läßt den Tag an sich vorbei schreiten, heulen??
Das müsste er, vor lauter Frust ob seinem Schwachwitz.

So ein Forum hier, welches ein Hilfeforum ist, wird von Leuten besucht denen das Wasser bis
zum Halse steht. Die nach Hilfe schreien und diese auch ganz dringend benötigt, müssen dann
so einen Schmarren lesen. Und die Reaktionen darauf.
Kardinalfrage: Was denken die wohl dann?
Na ja.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 16, 2011, 15:00:37
Ja klaro, du wirst es dann wieder so hin verdrehen, dass ich daran auch noch Schuld bin, nech?!  Zunge2 Also, immer locker bleiben, und weiterfaseln.... rooopfl


klaro   rooopfl



Ich komme immer mehr zu dem Schluß, dass die Hartzis selbst Schuld an ihrem Elend mit den ARGEN sind, weil se schlicht zum Großteil zu dämlich und zu faul sind, Zusammenhänge zu erkennen. (Die Handys dieser Kretins sind längst intelligenter als deren Besitzer!!!  :lol)


Volle Unterstützung, erweitere es um" verantwortungslos"

Statt dessen ergehen se sich in Verschwörungstheorien, abstrusen gegenseitigen Vorwürfen, sind einfach komplett beratungsresistent. Dazu kommt noch die Tatsache, dass dumme Leute ja gar nicht begreifen, dass sie dumm sind, und bei vielen selbsternannten Experten in den Foren wird dieser Irrsinn noch auf die Spitze getrieben, weil diese Vollidioten auch noch glauben, sie hätten es geschnallt, und damit Andere und das System immer weiter in die Irre führen.


Bei aller Negaiveinstellung könnte man aber einen Kronjuwel übersehen und das wollen wir doch nicht, oder? Es bleibt einem immer etwas abzulehnen, nachdem man sich damit auseinander gesetzt hat!

Das ist HARTZ IV!!!  klllasse  :lol


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 16, 2011, 15:07:10
Ach ja, die vermeintliche Anonymität der Foren.
Kann man doch vortrefflich so richtig auf die Kacke hauen. Ganze, in sich unschlüssige,
Romane schreiben (die ich mir wahrhaftig nicht angetan habe), in der vagen Hoffnung, dass
es doch ein paar Unbedarfte gibt die soen Scheiss glauben und man dann als großer Macker
da steht.
Was macht so einer und der ist ja nicht der einzigste der so was macht, wenn er des Abends
im Bett liegt, läßt den Tag an sich vorbei schreiten, heulen??
Das müsste er, vor lauter Frust ob seinem Schwachwitz.

So ein Forum hier, welches ein Hilfeforum ist, wird von Leuten besucht denen das Wasser bis
zum Halse steht. Die nach Hilfe schreien und diese auch ganz dringend benötigt, müssen dann
so einen Schmarren lesen. Und die Reaktionen darauf.
Kardinalfrage: Was denken die wohl dann?
Na ja.

Um die Denker mache ich mir keine Sorgen, so viele kommen nicht, denn die meisten sitzen im Mist, wissen nicht weiter, ist ihr Problem gelöst kommen sie erst wieder, wenn das Nächste ansteht!
Was sollte man sonst in einem Hilfeforum tun, seine Meinung sagen ist gefährlich, zeigen das man unwissend ist  auch, ändern will niemand etwas, was immer wieder klar und deutlich zum Ausdruck gebracht wird,also was soll´s?
Gerade Du hast  doch versucht zumindest Beteiligung zu erfahren und die Resonanz, gleich Null!
Schlimm, es ist aber so!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am März 16, 2011, 22:04:37

Ich wurde - oder werde auch noch - wegen meiner Musterklage vor dem Sozialgericht mit Zwangsphsychiatisierung
gemäß § 51 ZPO bedroht. Was das in einem Regime wie der BRinD bedeutet, sollte man wissen.
Ich mußte die Klage zurückziehen.

Wieso zurückziehen..??? Kämpfen musst Du! Kämpfen!!  *girl wut  
Hast Du den Privatrichtern denn nicht erklärt das z.B. auch, u.v.a. Gesetzen, die ZPO und das GVG ganz klar ungültig ist ?
Guckst Du hier: http://grundrechteforum.de/?p=243 (http://grundrechteforum.de/?p=243)

Ne im ernst, "Die beissen um sich" hattest Du mal gemeint. Nach meiner eigenen Erfahrung und auch Recherche stimmt das, auch das mit der Zwangsphsychiatisierung ist leider kein Gag, sondern bittere Wahrheit. Mind. bei denen, die irgendwelche Schwächen zeigen, nicht gut vorbereitet sind etc...
Die Verbrecher an den Privatgerichten wenden dann einfach die sog. "radbruchsche Formel" an, um
formalrechtlich eigentl. ungültige und nichtige "Gesetze" dennoch anzuwenden. Gängige Praxis.

Denn wir alle hier leben in keinem Staat und schon garnicht in einem Rechtsstaat.
Eine Parteiendiktatur oder eine Hierokratie der Parteien trifft die Realität hier besser.
Die Judikative bzw. das "Rechtssystem" ist durch und durch korrupt, in einer Weise,
wie es schlimmer kaum geht.

Ich warte auch noch immer auf ein Patentrezept gegen dieses Unrecht. -Aber es kommt einfach keines auf mich zu.
SGBXIIBetrug, hast Du da nicht gerade mal eines... ??   zwinki

 Smeil


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: lenny am März 16, 2011, 23:15:52
Wieso zurückziehen..??? Kämpfen musst Du! Kämpfen!!  *girl wut  




Ich warte auch noch immer auf ein Patentrezept gegen dieses Unrecht. -Aber es kommt einfach keines auf mich zu.


 Smeil

So ein Pech aber auch, alle warten darauf ,dass gebratene Hühner in den Mund geflogen kommen..oder wie heisst das.. bliink


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: kuddel am März 17, 2011, 09:58:42
So ein Pech aber auch, alle warten darauf ,dass gebratene Hühner in den Mund geflogen kommen..oder wie heisst das.. bliink

Kriegst du dafür Geld/wirst du dafür bezahlt? Dann verrat uns mal, wer einen dafür bezahlt, schwachsinnige Kommentare abzugeben um die Threads zuzumüllen, für Geld mach ich das dann auch!  rooopfl

Zitat
Hartzer44
Denn wir alle hier leben in keinem Staat und schon garnicht in einem Rechtsstaat.

Selbst wenn das wahr wäre,
- was macht dieser Umstand für uns für einen Unterschied?
- Hätten wir durch diese Erkenntnis irgend etwas erreicht?
- Stehen wir deshalb besser da?
- Denkst du, dass du dann überhaupt noch eine Chance hättest, gegen diesen gewaltigen Betrug etwas auszurichten?
- Du willst dann gegen diese Verbrecher gerichtlich etwas erreichen?

Zitat
Hartzer44
Hast Du den Privatrichtern denn nicht erklärt das z.B. auch, u.v.a. Gesetzen, die ZPO und das GVG ganz klar ungültig ist ?
Guckst Du hier: http://grundrechteforum.de/?p=243

Hiermit genau das selbe!

Glaubst du im Ernst, dass es einen Richter gibt, der sich und seinen gut bezahlten Job abschafft, indem er zugibt, dass alles ein großer Betrug und ungültig ist? Noch dazu müsste es ja das BVerfG mit seinen Richtern sein, die das feststellen, was schon mal mehr als unwahrscheinlich wäre, und dann schau dir an, wie sich unsere Regierung aktuell ein Urteil des BVerfG für seine Zwecke auslegt, bei dem es noch nicht mal um die Gültigkeit eines Gesetzes ging.....?!

Was glaubt ihr eigentlich hat man mit diesen idiotischen Verschwörungstheorien gewonnen?

Alle Antworten darauf lauten schlicht: Nichts! Gar nichs! Rien! Niente! Nada! Nothing!

Träumt weiter.... *Sylv 3


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Hartzer44 am März 17, 2011, 21:46:30
Selbst wenn das wahr wäre,
- was macht dieser Umstand für uns für einen Unterschied?

Der Unterschied ist, wenn immer mehr Menschen sich wirklich informieren und dann wissen das sie von diesem Unrechtssystem hier nur noch verar*cht werden und vor allem auf welche, mittlerweile haarsträubende Weise, formiert sich irgendwann auch effektiver Widerstand.  Wenn man nix weiss, kann man auch nix bewegen.

Das dieser Nichtstaat auch kein Rechtssaat ist bzw. sein kann, hat nix mit Verschwörungstheorien zu tun,
sondern ist tatsächlich Fakt, was jeder selbst nachchecken kann, wenn er sich dann die Mühe macht.
Dieses wurde sogar vom EGMR mit Urteil bestätigt. - EGMR 75529/01 am 08.06.2006. Dieses Urteil sagt im Tenor aus:
Die sog. „BRD“ ist kein rechtwirksamer Rechtstaat! Und es gibt noch weitere Urteile in dieser Richtung.

Deswegen sind nicht nur alle Verwaltungsakte nichtig, wenn sie zum Missbrauch der Meinungsbildung und gegen Kritiker der Justiz dienen, sondern die "Richter" haften persönlich nach BGB §§839, 823. Deshalb werden z.B. auch kaum noch Urteile/Abschriften von den Richtern uterschrieben, was ebenfalls völlig rechtswidrig ist.

Alle Antworten darauf lauten schlicht: Nichts! Gar nichs! Rien! Niente! Nada! Nothing!

Es gibt natürlich Möglichkeiten. Sicher, aber aus diesem Unrechtssystem heraus kann man kaum etwas bewegen.
Die stecken alle unter einer Decke und machen trotz aller Beweise weiter wie immer. „Gewohnheitsrecht“ der Verbrechen.
Man muss sich wohl die Mühe machen internationale Rechtswege zu beschreiten. Z.B.:
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
International Criminal Court (ICC) in Den Haag
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
UN in Genf oder Wien  etc…  

Denn erst wenn diese faschistoide Justicia hier merkt, dass alles Unrecht auf sie ganz pers. wie ein Bumerang zurückkommt,
samt Schadensersatzforderungen, werden die sich an Gesetze halten (müssen).
Aber eben erst dann.

Träumt weiter.... *Sylv 3

Das ist ja das Problem; zu viele "träumen" sie könnten garnix tun und träumen immer weiter, dass sie ja eh gernix tun können...
Bis diese dann, weil andere für sie gekämpft haben, endlich aufwachen aus dieser "BRD-Matrix".







Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Dieter 66 am März 18, 2011, 08:40:08
 

Denn erst wenn diese faschistoide Justicia hier merkt, dass alles Unrecht auf sie ganz pers. wie ein Bumerang zurückkommt,
samt Schadensersatzforderungen, werden die sich an Gesetze halten (müssen).
Aber eben erst dann.

Nein, auch dann nicht.
Wir haben genug Beispiele wo die drauf sch...... und sich nicht daran halten.
Beispiel: (ich distanziere mich ausdrücklich von den Antragstellern)
Sicherungsverwahrung nach Strafverbüssung. Betrifft nicht nur Sexualverbrecher.
Ohne Urteil, ist sogar hier unmöglich gewesen. Wurde aber fleissig praktiziert.
Bis es das oberste europäische Gericht verboten hat. Klar, weggesperrt werden sie immer
noch, hat nur einen anderen Namen.
Die Kehrseite der Medaille.
Genau die gleichen Leute, nämlich hoch gefährliche Sittlichkeitstäter werden von irgend
welchen Ganzschlauen untersucht und als ungefährlich eingestuft.
Was dann wieder ein zwei Menschenleben kostet. Macht ja nichts. Wir haben ja genug
davon.
Oder, uns betreffend. Urteil vom 09.02.2010 BverfG. Wurde das umgesetzt? Nö.
Wird es je umgesetzt? Nö.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: SGBXIIBetrug am März 28, 2011, 11:38:41
Hallo noch mal,

Ich seh die Disskussion geht noch weiter und ist auch auf einem hohen Niveau.
Aber eben nicht in der breiten Masse.

Das ist das uralte Problem schon aus dem alten Rom.

Brot und Spiele. Teile und Herrsche.

Diese beiden Formeln kann man immer und immer wieder gegen die Masse von Dummheit anwenden. Als Selbstdenkender kann man da nur ..."Jegliche Intelligenz des Einzelnen ist machtlos gegen die Dummheit der Masse." ... hilflos zuschauen. Es ist richtig, man muß kämpfen. Kann man nach Sun Tzu "Kunst des Krieges" oder nach Herr Clausewitz aber nur unter bestimmten Regeln. Und genau diese sind bei der veblödeten Masse nicht gegeben. Auch Napoleon brauchte eine Elite und gute Soldaten und keine Dummbeutel und Bauern.

Eine Einzelklage vor den BRinD Gerichten ist ebenso zwecklos wie vor dem EuGH oder EGMR.
Ersteres: Die BRinD wird bekanntlich keinen Rechtsweg garantieren und sorgt dafür, daß unbequeme Themen garnicht zum EGMR oder EuGH kommen. Siehe Sürmeli. Herr Sürmeli hat sein ganzes Leben und Geld darauf eingesetzt sein Verfahren zu bekommen. Es ist ihm ***lediglich*** gelungen vor dem EGMR festzustellen, daß sein Prozess in der BRinD nicht weitergeführt wird. Er konnte also beweisen, daß die BRinD Verfahren nach eigener Maßgabe einfach verotten lässt. Vermutlich so lange, bis sich das Problem auf biologische Weise von selbst löst. Also einfach durch (Grund der vielen verschleppten Versicherungsverfahren...) ableben des Klägers. Ein Urteil (Weiterführen des Verfahrens) und hierdurch sein Geld bekommt Herr Sürmeli trotz Feststellung des EGMR nicht.
Es ist also garnicht möglich, den eigentlichen Anspruch des Herr Sürmeli durch den EGMR feststellen zu lassen, weil er ja nicht einmal den Rechtsweg in der BRinD beschreiten kann. Er kommt also technich garnicht dort hin. Es ist also völlig unmöglich, nach den Spielregeln des Nichtrechtsstaates sein Verfahren zu bekommen. Es gäbe nur die Möglichkeit des breiten Wiederstandes gegen das System selbst. Würde Herr Sürmeli sein Verfahren(Anspruch) vor dem EGMR feststellen lassen, dann würde die BRinD das Urteil des EGMR einfach nicht umsetzen. So werden über 90% der EGMR Urteile nicht umgesetzt und landen als Gesetzentwurf in die Aservatenkammer der BRinDJustiz.

Es ist wie es ist. Gegen die Spielregeln von Krimminellen kann man nichts ausrichten. Es sei denn, man schafft sie einfach ab. Man muß begreifen, daß diese Regeln ja gerade desshalb so aufgestellt worden und über all die Jahre perfektioniert wurden, weil man eben keinen Rechtsstaat in der BRinD aufbauen will und wollte. Das würde im Umkehrschluss ja bedeuten, daß man auf dem ordentlichen Rechtsweg den Nichtsrechtsstaat BRinD feststellen und beseitigen könnte.

Ich hatte hier die Anleitung zur Demontage des Betrugssystem SGB II & SGB XII aufgezeigt. Der geht nicht über Gericht. Sondern nur Scheinbar über Gericht. Eine Gerichtliche Feststellung des Betrugtes ist nicht möglich. Möglich ist die Überhitzung des Lügensystems durch die Masse an Wiederstand durch Anträge und Klagen(erster Instanz).
Aber das System bleibt schön gekühlt, da es keinen Ansturm der Massen auf Rechtsanspruch gibt. Die Leute haben sich mit ihrer eigenen Entmündigung abgefunden. Der dümmste Spruch den ich kenn: "Was will man den da schon alleine machen?"

Es müßte einen Virus gegen Blödheit geben, dann wäre die Krankheit die Gesundung des Planeten.

Wie mutig man schon in der Offenlegung der Lügen ist weil man auch weiterhin auf die Blödheit der Masse vertrauen kann, ist die Aussage eines linken Fraktionsmitglieds des Bundestages. Hier wird in drei Fragen und drei Antworten kurz und bündig die BRinD als absoluten Schwindel bestätigt.

http://www.youtube.com/watch?v=ZLYO05RMzrc

Ändert sich was????
NEIN!!!

Grüße



Titel: "BRD" DR oder EU - Frauenfussball-WM
Beitrag von: Hartzer44 am Juni 02, 2011, 00:08:12
Sehr interessante Infos. Ich glaube ja auch nicht alles, aber wenn man mal reflektiert was bei den willkommenen Ablenkungen, vergangener Events -WMs/EMs politisch so gelaufen ist, würde mich dieses hier nun überhaupt nicht überraschen, zumal es für die Alliierten bzw. vor allem für die sog. Hauptsiegermacht-USA, anscheinend tatsächlich völkerrechtliche Pflichten gibt, Fristen einzuhalten.....

Also entweder besteht unsere „Regierung“ auf die Wiederherstellung des DR, oder die „BRD“ wird in der EU aufgelöst. Wir -das Volk, „der Souverän“, haben als verfassungsloses, unrentables  „Human-Kapital“ einer Wirtschafts- und Verwaltungseinheit ohnehin wiedermal keinerlei Mitspracherecht. - Solange bis wir uns gegen diese Verbrecher wehren.

Bin gespannt, ob der Autor mit den "ihm vorliegenden Informationen", richtig liegt. ...
-----

Reden darüber bringt nicht viel.

Am 27. Mai 2011 17:44 schrieb Werner Hollenbach :

Liebe Mitstreiter und Freunde,  - (Kurzform)

Es werfen finstere Ereignisse ihre Schatten voraus. Nach mir vorliegenden
Informationen haben die Alliierten bereits 2009 das Ende ihre Besatzungszeit
den hochrangigen Politikern der BRD erklärt. Informationen darüber blieben
aus. Es wurde die Verwaltungs- und Wirtschaftsorganisation BRD beauftragt
als Usurpator die "Geschäfte" weiter zu führen. Es wurde eine Frist gesetzt,
welche am 26.06.2011 ausläuft. Das bedeutet, wenn niemand bis dahin einen
Anspruch auf das immer noch existierende Deutsche Reich ( siehe BVerfGE 2
BvF 1/73 vom 31.07.1973) erhebt, wird man das "herrenlose Gebiet" der
Europäischen Union einverleiben! Dann sind die Träume zu einem
wiedervereinigten Vaterland und von einem freien und souveränen deutschen
Volke ausgeträumt. Es bleiben ganze 4 Wochen um die Versklavung des
Deutschen Volkes zu verhindern und darüber hinaus das finstere Treiben der
Politikmafia in Deutschland und Europa zu beenden. Laßt uns gemeinsame
Überlegungen anstrengen und Aktionen planen, wie wir unter der Einbeziehung
des Deutschen Volkes diesem schwärzesten Tag der Deutschen Geschichte zu
einem für Deutschland und seinem deutschen Volk, positiven Ergebnis
gestalten können. Informiert alle Gruppierungen und friedliebende
patriotischen Kräfte. Macht mobil, daß die Tür zu Freiheit und Souveränität
für das deutsche Volk offen bleibt. Jetzt bekommen die Äußerungen der Frau
Merkel, daß sie sich auf das Eröffnungsspiel am 26.06.2011 besonders freue,
für mich eine ganz neue Bedeutung. Wie immer wird das Volk mit Brot und
Spielen durch die Frauenfußballweltmeisterschaft vom wahren Geschehen
abgelenkt, denn es ist von gewissen Kreisen bewußt so inszeniert worden, das
gerade diese beide Ereignisse auf einen Tag fallen.

Laßt uns was für die Rettung des Deutschen Volkes tun. Mobilisiert alle
Kräfte. Nutzt die eventuellen vorhandenen Möglichkeiten von freien
zugänglichen Presse-, Rundfunk- und Fernsehmöglichkeiten. Findet Wege, um
die breite Masse des Volkes zu erreichen. Seid bereit um auch etwaige
friedliche Großveranstaltungen in Berlin zu organisieren. Die ganze Welt
wartet auf unseren entscheidenden Impuls der vom Deutschen Volk ausgehen
muß, um das gesamte Europa in eine lichte und friedliche Zukunft zu führen.

"Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des
Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze
Zeit täuschen."

Abraham Lincoln
amerikanischer Politiker (1809 - 1865)

Wacht auf!

Ich kann für die Wahrheit keine Garantie geben, doch sollten wir alles in Erwägung ziehen.

Diesen Film dazu bitte ansehen! - Mega Ritual 2011 - Komplett
http://www.youtube.com/watch?v=W1lA6SV4Nw4 (http://www.youtube.com/watch?v=W1lA6SV4Nw4)

Quelle : http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/05/29/fristen-ablauf-der-alliierten-und-nachtrag/ (http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/05/29/fristen-ablauf-der-alliierten-und-nachtrag/)

bliink


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Freiheit am August 30, 2011, 19:33:43
Ein interessantes Thema.
Die notwendige Diskussion wurde leider durch persönliche Angriffe , die völlig unnötig sind, auf ein niedriges Niveau
gedrückt.

SGBXIIBetrug,
Du bringst viele wichtige Dinge zur Sprache, leider bist Du auf Herrn Ebel reingefallen.

Der ist ein sogenanntes U-Boot = ein vom Verfassungsschutz geführter und bezahlter Agent Provocateur,
der nicht den Menschen dient, welche die Wahrheit und Freiheit wünschen, sondern ihnen
mit großem Eifer und Hinterhältigkeit schadet.

Herr Ebel verbreitet gezielte Lügen, um Menschen gegen den Staat aufzuhetzen.
Diese verweigern dann die Steuern und wehren sich mit Ebel´schen Musterschreiben gegen die Behörden,
nur um zu erleben, daß ihre wirtschaftliche Existenz zerstört wird und etliche landen im Gefängnis.

Doch, oh Schreck. Der feine und eiskalte Herr Ebel erscheint weder bei den Gerichtsprozessen, noch besucht
er seine Opfer im Gefängnis. Nein, er hat Besseres zu tun, denn es gibt immer wieder neue potentielle Opfer,
welche er dann zu Reichs-Innenministern und Reichs-Aussenministern und dergleichen macht,
um sie ebenso in den Abgrund zu stossen, wie die bereits Inhaftierten und Gescheiterten.

Hier nun eine der typischen Ebel´schen Lügen, welche seine Opfer gläubig wiederholen:
[quote ="SGBXIIBetrug"]
Nach HLKO darf ein Land 50 Jahre besetzt werden. Danach Rückzug. Die 50 Jahre werden ab Beginn der Kriegshandlungen gezählt.

[/quote]

Hier die traurigen Fakten:
Nicht ein einziges Wort steht davon in der HLKO.
Das sind Fantasien von Herrn Ebel und daß dieser Unsinn von Vielen nachgebetet und geglaubt wird,
zeigt nur, daß sie sich nie die Mühe gemacht haben, die Haager Landkriegsordnung zu lesen.

Das ist peinlich, nicht wahr ?

Über solche inhaltlichen Dinge lohnt es sich zu diskutieren, das bringt alle weiter.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Freiheit am September 12, 2011, 15:41:13
Hallo, da kommt wohl nichts mehr.
Weshalb ?

Es ist immer dieselbe Masche:

- die Erkenntnis, daß die BRD kein Rechtsstaat , sondern eine Parteien-und Justiz-Diktatur ist
- alle Leute für dumm erklären, weil sie das nicht wissen
- auf Lügner und bezahlte Täuscher wie Herr Ebel hören, der von der BRD dafür bezahlt wird, die Aufwachenden
  in die Irre .... und letztendlich in den Ruin und ins Gefängnis ... zu führen

Und wenn das aufgedeckt wird, nicht mehr antworten.

Kuddel hat viel Wahres geschrieben.

Was nützt es mir, wenn ich erkenne, daß ich in einer verlogenen Diktatur lebe, die sich als "Demokratie" tarnt ?
Was kann ich gegen Richterwillkür machen ?
In einem Pseudo-Staat, wo kein einziger Richter die gesetzlichen Vorgaben für einen "gesetzlichen Richter" erfüllt ?

Zum Gericht gehen und klagen ?
Vor Lügnern und Täuschern in schwarzen Roben, die nicht legitimiert sind, Richter zu sein ?

Von Richtern, deren oberster Dienstherr der Justizminister ist, obwohl in einer Demokratie Justiz (Judikative) und Verwaltung (Exekutive) voneinander getrennt und unabhängig sein müssen ?

In der BRD gibt es keine Gewaltenteilung, weil die Judikative eine Unterabteilung der Exekutive ist.
Weshalb merkt das kein Jura-Student, kein Rechtsanwalt, kein Richter ?
Sind die alle doof ?

Falsch, die sind nicht doof, die haben teilweise 1er Abitur und daß sie schlau und gerissen sind, beweisen sie jeden Tag
in der Praxis.

Diejenigen Rechtsanwälte, Richter und Jura-Lehrer, welche dagegen protestieren, werden nicht gehört, haben keine Chance.
Sie sind wie armselige Bettler , die nichts als Frustration und Ablehnung ernten in ihren Anstrengungen der Aufklärung.

Wer sich für ihren armseligen und hoffnungslosen Kampf interessiert, kann mal bei
http://www.gewaltenteilung.de/
reinschauen.
Sogar das Mafia-Land Italien hat die Gewaltenteilung.
Hätte man nicht gedacht.
Doch was nützt die praktizierte Gewaltenteilung, wenn große Teile der unabhängigen Richter von der Mafia
beherrscht werden ?
Richtig: gar nichts.
Und die Richter, welche das Gesetz und die Gerechtigkeit wollen, werden von der Mafia ermordet.

Italien ist von unten bis oben von der Mafia durchsetzt, vollständig korrupt und daran wird sich nichts ändern. Wie denn auch ?

Dasselbe gilt für die BRD.

Sie ist kein echter Staat, sondern ein Besatzungskonstrukt, deren Kanzler fremden Mächten dienen.
Sie ist keine Demokratie, sondern eine Schein-Demokratie. Es herrscht Justiz-Willkür, die Justizopfer gehen in die Hunderttausende.
Die Steuergelder werden den Banken in den Rachen geworfen, die Souveränität (die es wegen den Besatzungsmächten ohnehin nie wirklich gab) wurde nach Brüssel zu einer nicht von den Bürgern legitimierten EU-Kommission abgegeben = Hochverrat ,
die eigene Währung für eine idiotische Gemeinschaftswährung geopfert, die niemals funktionieren kann und
Deutschland mehr geschadet hat, als sich die Angelogenen vorstellen können.

Der Bürger hat in Deutschland nichts zu melden. Er darf seine "Stimme" alle vier Jahre in eine Urne werfen ("Wahl-Urne").
Der Erfinder des Wortes "Wahlurne" hat mehr als er je ahnen könnte, die Wahrheit über "Wahlen" in Deutschland gesagt.
Im wahrsten Sinn des Wortes ruht die Stimme in der Urne bis zur nächsten Wahl = die Stimme ist gestorben, sie vermag
nichts mehr zu bewirken.

Das wissen die Politiker, deshalb brechen sie regelmäßig alle Wahlversprechen und regieren auf Geheiß einer kleinen Elite, die hinter den Kulissen vorgibt, was Frau Merkel und Co. in die Fernsehkameras zu sprechen, wofür die Fraktionen im Bundestag zu stimmen haben.

Die Macht des Volkes ruht in der Urne, nach 4 Jahren darf die Stimme erneut in eine Urne geworfen werden
und so ist die Entmachtung des Volkes perfekt für alle Zukunft.

Wir brauchen eine echte Demokratie, eine Basisdemokratie auf kleinster Ebene.
Ähnlich wie in der Schweiz, obwohl die Globalisten und Zentralisierer hart daran arbeiten, die direkte Demokratie immer mehr
abzuschaffen.

Jede Zentralisierung führt unweigerlich zur Korruption.
Sie führt zur Diktatur einer winzigen Minderheit, welche nie und nimmer das Wohl der Mehrheit im Blick hat.

Wir brauchen eine neue Verfassung. Wir brauchen politische Bürger, wir brauchen einen funktionierenden Rechtsstaat,
wir brauchen ein neues Geldsystem, wo Geld lokal erzeugt wird, nicht zentral.
Wir brauchen umfassende Aufklärung, wie Geld funktioniert, wie es geschaffen wird, wie es mißbraucht werden kann und wie eine Geldordnung aussieht, welche den Menschen nützt und dient, anstatt sie zu versklaven.

Das alles bekommt man nicht, indem man vor korrupten und nicht legitimierten Gerichten gegen nicht legitimierte Gesetze
klagt und damit Gefängnis riskiert.

Ach so, habe ich ganz vergessen:
Keine Regierung, kein Parlament in der BRD ist legitimiert.
Weshalb ?
Weil im Grundgesetz steht, daß die Abgeordneten im Bundestag direkt gewählt werden müssen.
Genau das werden die Hälfte der Abgeordneten jedoch nicht, weil die verlogenen Parteien ein Wahlgesetz
gemacht haben, welches die Listenwahl "erlaubt".
Da kommen Typen in den Bundestag, die kein Bürger kennt und vor allem, die kein Bürger direkt gewählt hat.

Das muss man sich mal vorstellen.
In Hinterzimmern werden - auch durch Erpressung und andere schmutzige Tricks - gewisse Politiker auf
die Liste platziert, über welche sie entsprechend dem Prozentsatz, den die Partei bei der Bundestagswahl
erzielt, in den Bundestag einziehen.

Die Rechnung ist eiskalt. Jede Partei weiß, daß Nummer 1 bis 7 beispielsweise ganz sicher über die Liste
in den Bundestag einziehen, wenn das verblödete und getäuschte Wahlvieh nicht etwas Unvorhergesehenes
macht und so beginnt der interne Kampf um die vorderen Listenplätze.
Dafür wird auch Geld gezahlt, es wird geschachert, daß die Wände wackeln.

Deshalb sitzen im Bundestag Gestalten, welche nie und nimmer eine Mehrheit bei direkter Wahl bekommen würden.

Das ist ein Verstoss gegen das Grundgesetz und deshalb sind sämtliche Wahlen zum Bundestag seit 1956 ungültig,
denn damals haben die Lügner und Betrüger das Wahlgesetz verabschiedet.
Die "Verfassungsrichter" werden von Politikern eingesetzt. Sie sind Erfüllungsgehilfen der Parteien.
Auch wenn sie dieses oder jenes rügen, das ist nur Show für die verdummten Wähler.
Im Prinzip haben die Verfassungsrichter die ganz wichtigen Verfassungsbrüche genehmigt, siehe Euro-Einführung,
siehe Lissabon-Vertrag, siehe Euro-Rettung.
Die tun sich gegenseitig nicht weh und halten an ihren hochbezahlten Posten fest und verraten das Grundgesetz
und die Demokratie von Anfang an.

Also, was tun ?
Genau das ist die Frage.

Die Menschen aufhetzen, um sie an die Wand fahren zu sehen, wie Ebel und Konsorten es tun ?

Wir sehen, wohin das führt, auch hier von SGBXIIBetrug.
Er führt in die Irre und beschimpft diejenigen, welche ihm nicht folgen wollen.
Immer dasselbe.
So jedenfalls geht es nicht.


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Menschenrechtskommissar am November 07, 2011, 22:37:41
Hier ist der Sozialhilfeantrag aus Lübeck:


Datei hinzugefügt (Rudi)


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Barney am November 07, 2011, 22:51:40
Was habt ihr denn geraucht?

Gibt es davon noch was?



Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Menschenrechtskommissar am November 07, 2011, 23:25:33
Ich trete dem Amt für Menschenrechte als Deutsche öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft (...) bei

Für die bin ich als Menschenrechtskommissar tätig ...

Dann gehe ich mit diesem Ausweis bei nächster, passender Gelegenheit zu meinem "Jobcenter" und verhafte deren Rechtsbeuger wegen massiven verletzungen gegen div. GG, Menschen -und Völkerrechte.  teach
Die gebe ich dann bei der nächsten Polizeidienststelle ab.

Dafür brauchst Du dann aber die rechtlichen Voraussetzungen. Der beschriebene Ausweis ist für Mitglieder (Personenausweis), Funktionäre (Dienstausweis) und Amtsträger (Amtsausweis). Normale Mitglieder haben die  Verhaftungsbefugnis nicht.

Zusätzlich kann man auch mit Blaulicht fahren, schußbereite Waffen tragen, usw. aber alles erst, wenn man den Amtsausweis hat. Dies ist dann auch ein echtes Amt, das, wovon die BRinD-Mitarbeiter nur träumen ...


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: HansWurst am November 12, 2011, 13:44:44
Für die bin ich als Menschenrechtskommissar tätig ...

Dafür brauchst Du dann aber die rechtlichen Voraussetzungen. Der beschriebene Ausweis ist für Mitglieder (Personenausweis), Funktionäre (Dienstausweis) und Amtsträger (Amtsausweis). Normale Mitglieder haben die  Verhaftungsbefugnis nicht.

Zusätzlich kann man auch mit Blaulicht fahren, schußbereite Waffen tragen, usw. aber alles erst, wenn man den Amtsausweis hat. Dies ist dann auch ein echtes Amt, das, wovon die BRinD-Mitarbeiter nur träumen ...


Da warte ich auch drauf!


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: BeistandHD am Januar 19, 2013, 09:08:21
Hallo zusammen !

Ist den der TE hier im Forum noch aktiv?
Was ist den aus seinem Vorschlag geworden?

Gibt es Erfolgreiche, die SGB XII beantragt und bekommen haben? Könnten die mal berichten, wie es gelaufen ist?

Würde sicher ne Menge Betroffene brennend interessieren. *Dank 1*

Beste Grüße


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: dragonflyer am Juli 28, 2013, 04:08:55
Ich habe noch nicht von auch nur einer einzigen erfolgreichen Klage in der Sache gelesen oder gehört, nur dass manche sich dem Risiko wohl ausgesetzt haben.
Bei Facebook wurde für diese Methode auch eine Zeitlang geworben, komischerweise liesst und hört man davon seit einiger Zeit gar nichts mehr.

Letztendlich, wer sich auf sowas einlässt, trägt das alleinige Risiko, nicht derjenige, der etwas verbreitet.
So ist es ebenso, wenn jemand auf eine Falschberatung reinfällt, deshalb sich zusätzlich immer selber noch informieren, und sei es, indem man die Gesetzesgrundlage mal selber zusätzlich durchliest.
 zwinki


Titel: Re:SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!
Beitrag von: Arminius am März 17, 2014, 09:58:23
Hallo Alle zusammen!

Meine wichtigste Frage, ist denn SGB XII Betrug noch hier öfter im Forum?
Wenn ja, bedanke ich mich schon mal für seinen sehr wichtigen Beitrag bzgl. "Sozialamt"!
Jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht. Evtl. könntest Du mal in Zukunft bei nem Gespräch 
bei www.wakenews.net dabei sein.

Schaut Euch dieses Video auf youtube an...

https://www.youtube.com/watch?v=eifqvW3DnB8&hd=1

... geht 2Stunden und es wird in der 2Stunde genau auf diesen Beitrag
von SGB XII Betrug eingegeangen.

Bis Bald
Arminius
_____________________________________________________________
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpf hat bereits verloren.