SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!!

[lenny]

Ja klaro, du wirst es dann wieder so hin verdrehen, dass ich daran auch noch Schuld bin, nech?!  Also, immer locker bleiben, und weiterfaseln....


klaro   



Ich komme immer mehr zu dem Schluß, dass die Hartzis selbst Schuld an ihrem Elend mit den ARGEN sind, weil se schlicht zum Großteil zu dämlich und zu faul sind, Zusammenhänge zu erkennen. (Die Handys dieser Kretins sind längst intelligenter als deren Besitzer!!!  )


Volle Unterstützung, erweitere es um" verantwortungslos"

Statt dessen ergehen se sich in Verschwörungstheorien, abstrusen gegenseitigen Vorwürfen, sind einfach komplett beratungsresistent. Dazu kommt noch die Tatsache, dass dumme Leute ja gar nicht begreifen, dass sie dumm sind, und bei vielen selbsternannten Experten in den Foren wird dieser Irrsinn noch auf die Spitze getrieben, weil diese Vollidioten auch noch glauben, sie hätten es geschnallt, und damit Andere und das System immer weiter in die Irre führen.


Bei aller Negaiveinstellung könnte man aber einen Kronjuwel übersehen und das wollen wir doch nicht, oder? Es bleibt einem immer etwas abzulehnen, nachdem man sich damit auseinander gesetzt hat!

Das ist HARTZ IV!!!   

[lenny]

Ach ja, die vermeintliche Anonymität der Foren.
Kann man doch vortrefflich so richtig auf die Kacke hauen. Ganze, in sich unschlüssige,
Romane schreiben (die ich mir wahrhaftig nicht angetan habe), in der vagen Hoffnung, dass
es doch ein paar Unbedarfte gibt die soen Scheiss glauben und man dann als großer Macker
da steht.
Was macht so einer und der ist ja nicht der einzigste der so was macht, wenn er des Abends
im Bett liegt, läßt den Tag an sich vorbei schreiten, heulen??
Das müsste er, vor lauter Frust ob seinem Schwachwitz.

So ein Forum hier, welches ein Hilfeforum ist, wird von Leuten besucht denen das Wasser bis
zum Halse steht. Die nach Hilfe schreien und diese auch ganz dringend benötigt, müssen dann
so einen Schmarren lesen. Und die Reaktionen darauf.
Kardinalfrage: Was denken die wohl dann?
Na ja.

Um die Denker mache ich mir keine Sorgen, so viele kommen nicht, denn die meisten sitzen im Mist, wissen nicht weiter, ist ihr Problem gelöst kommen sie erst wieder, wenn das Nächste ansteht!
Was sollte man sonst in einem Hilfeforum tun, seine Meinung sagen ist gefährlich, zeigen das man unwissend ist  auch, ändern will niemand etwas, was immer wieder klar und deutlich zum Ausdruck gebracht wird,also was soll´s?
Gerade Du hast  doch versucht zumindest Beteiligung zu erfahren und die Resonanz, gleich Null!
Schlimm, es ist aber so!

[Hartzer44]

Ich wurde - oder werde auch noch - wegen meiner Musterklage vor dem Sozialgericht mit Zwangsphsychiatisierung
gemäß § 51 ZPO bedroht. Was das in einem Regime wie der BRinD bedeutet, sollte man wissen.
Ich mußte die Klage zurückziehen.

Wieso zurückziehen.. Kämpfen musst Du! Kämpfen!!    
Hast Du den Privatrichtern denn nicht erklärt das z.B. auch, u.v.a. Gesetzen, die ZPO und das GVG ganz klar ungültig ist ?
Guckst Du hier: http://grundrechteforum.de/?p=243

Ne im ernst, "Die beissen um sich" hattest Du mal gemeint. Nach meiner eigenen Erfahrung und auch Recherche stimmt das, auch das mit der Zwangsphsychiatisierung ist leider kein Gag, sondern bittere Wahrheit. Mind. bei denen, die irgendwelche Schwächen zeigen, nicht gut vorbereitet sind etc...
Die Verbrecher an den Privatgerichten wenden dann einfach die sog. "radbruchsche Formel" an, um
formalrechtlich eigentl. ungültige und nichtige "Gesetze" dennoch anzuwenden. Gängige Praxis.

Denn wir alle hier leben in keinem Staat und schon garnicht in einem Rechtsstaat.
Eine Parteiendiktatur oder eine Hierokratie der Parteien trifft die Realität hier besser.
Die Judikative bzw. das "Rechtssystem" ist durch und durch korrupt, in einer Weise,
wie es schlimmer kaum geht.

Ich warte auch noch immer auf ein Patentrezept gegen dieses Unrecht. -Aber es kommt einfach keines auf mich zu.
SGBXIIBetrug, hast Du da nicht gerade mal eines... ??  

 

[lenny]

Wieso zurückziehen.. Kämpfen musst Du! Kämpfen!!    




Ich warte auch noch immer auf ein Patentrezept gegen dieses Unrecht. -Aber es kommt einfach keines auf mich zu.


 

So ein Pech aber auch, alle warten darauf ,dass gebratene Hühner in den Mund geflogen kommen..oder wie heisst das..

[kuddel]

So ein Pech aber auch, alle warten darauf ,dass gebratene Hühner in den Mund geflogen kommen..oder wie heisst das..

Kriegst du dafür Geld/wirst du dafür bezahlt? Dann verrat uns mal, wer einen dafür bezahlt, schwachsinnige Kommentare abzugeben um die Threads zuzumüllen, für Geld mach ich das dann auch!  

Hartzer44
Denn wir alle hier leben in keinem Staat und schon garnicht in einem Rechtsstaat.

Selbst wenn das wahr wäre,
- was macht dieser Umstand für uns für einen Unterschied?
- Hätten wir durch diese Erkenntnis irgend etwas erreicht?
- Stehen wir deshalb besser da?
- Denkst du, dass du dann überhaupt noch eine Chance hättest, gegen diesen gewaltigen Betrug etwas auszurichten?
- Du willst dann gegen diese Verbrecher gerichtlich etwas erreichen?

Hartzer44
Hast Du den Privatrichtern denn nicht erklärt das z.B. auch, u.v.a. Gesetzen, die ZPO und das GVG ganz klar ungültig ist ?
Guckst Du hier: http://grundrechteforum.de/?p=243

Hiermit genau das selbe!

Glaubst du im Ernst, dass es einen Richter gibt, der sich und seinen gut bezahlten Job abschafft, indem er zugibt, dass alles ein großer Betrug und ungültig ist? Noch dazu müsste es ja das BVerfG mit seinen Richtern sein, die das feststellen, was schon mal mehr als unwahrscheinlich wäre, und dann schau dir an, wie sich unsere Regierung aktuell ein Urteil des BVerfG für seine Zwecke auslegt, bei dem es noch nicht mal um die Gültigkeit eines Gesetzes ging.....?!

Was glaubt ihr eigentlich hat man mit diesen idiotischen Verschwörungstheorien gewonnen?

Alle Antworten darauf lauten schlicht: Nichts! Gar nichs! Rien! Niente! Nada! Nothing!

Träumt weiter....

[Hartzer44]

Selbst wenn das wahr wäre,
- was macht dieser Umstand für uns für einen Unterschied?

Der Unterschied ist, wenn immer mehr Menschen sich wirklich informieren und dann wissen das sie von diesem Unrechtssystem hier nur noch verar*cht werden und vor allem auf welche, mittlerweile haarsträubende Weise, formiert sich irgendwann auch effektiver Widerstand.  Wenn man nix weiss, kann man auch nix bewegen.

Das dieser Nichtstaat auch kein Rechtssaat ist bzw. sein kann, hat nix mit Verschwörungstheorien zu tun,
sondern ist tatsächlich Fakt, was jeder selbst nachchecken kann, wenn er sich dann die Mühe macht.
Dieses wurde sogar vom EGMR mit Urteil bestätigt. - EGMR 75529/01 am 08.06.2006. Dieses Urteil sagt im Tenor aus:
Die sog. „BRD“ ist kein rechtwirksamer Rechtstaat! Und es gibt noch weitere Urteile in dieser Richtung.

Deswegen sind nicht nur alle Verwaltungsakte nichtig, wenn sie zum Missbrauch der Meinungsbildung und gegen Kritiker der Justiz dienen, sondern die "Richter" haften persönlich nach BGB §§839, 823. Deshalb werden z.B. auch kaum noch Urteile/Abschriften von den Richtern uterschrieben, was ebenfalls völlig rechtswidrig ist.

Alle Antworten darauf lauten schlicht: Nichts! Gar nichs! Rien! Niente! Nada! Nothing!

Es gibt natürlich Möglichkeiten. Sicher, aber aus diesem Unrechtssystem heraus kann man kaum etwas bewegen.
Die stecken alle unter einer Decke und machen trotz aller Beweise weiter wie immer. „Gewohnheitsrecht“ der Verbrechen.
Man muss sich wohl die Mühe machen internationale Rechtswege zu beschreiten. Z.B.:
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
International Criminal Court (ICC) in Den Haag
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
UN in Genf oder Wien  etc…  

Denn erst wenn diese faschistoide Justicia hier merkt, dass alles Unrecht auf sie ganz pers. wie ein Bumerang zurückkommt,
samt Schadensersatzforderungen, werden die sich an Gesetze halten (müssen).
Aber eben erst dann.

Träumt weiter....

Das ist ja das Problem; zu viele "träumen" sie könnten garnix tun und träumen immer weiter, dass sie ja eh gernix tun können...
Bis diese dann, weil andere für sie gekämpft haben, endlich aufwachen aus dieser "BRD-Matrix".

[Dieter 66]

 

Denn erst wenn diese faschistoide Justicia hier merkt, dass alles Unrecht auf sie ganz pers. wie ein Bumerang zurückkommt,
samt Schadensersatzforderungen, werden die sich an Gesetze halten (müssen).
Aber eben erst dann.

Nein, auch dann nicht.
Wir haben genug Beispiele wo die drauf sch...... und sich nicht daran halten.
Beispiel: (ich distanziere mich ausdrücklich von den Antragstellern)
Sicherungsverwahrung nach Strafverbüssung. Betrifft nicht nur Sexualverbrecher.
Ohne Urteil, ist sogar hier unmöglich gewesen. Wurde aber fleissig praktiziert.
Bis es das oberste europäische Gericht verboten hat. Klar, weggesperrt werden sie immer
noch, hat nur einen anderen Namen.
Die Kehrseite der Medaille.
Genau die gleichen Leute, nämlich hoch gefährliche Sittlichkeitstäter werden von irgend
welchen Ganzschlauen untersucht und als ungefährlich eingestuft.
Was dann wieder ein zwei Menschenleben kostet. Macht ja nichts. Wir haben ja genug
davon.
Oder, uns betreffend. Urteil vom 09.02.2010 BverfG. Wurde das umgesetzt? Nö.
Wird es je umgesetzt? Nö.

[SGBXIIBetrug]

Hallo noch mal,

Ich seh die Disskussion geht noch weiter und ist auch auf einem hohen Niveau.
Aber eben nicht in der breiten Masse.

Das ist das uralte Problem schon aus dem alten Rom.

Brot und Spiele. Teile und Herrsche.

Diese beiden Formeln kann man immer und immer wieder gegen die Masse von Dummheit anwenden. Als Selbstdenkender kann man da nur ..."Jegliche Intelligenz des Einzelnen ist machtlos gegen die Dummheit der Masse." ... hilflos zuschauen. Es ist richtig, man muß kämpfen. Kann man nach Sun Tzu "Kunst des Krieges" oder nach Herr Clausewitz aber nur unter bestimmten Regeln. Und genau diese sind bei der veblödeten Masse nicht gegeben. Auch Napoleon brauchte eine Elite und gute Soldaten und keine Dummbeutel und Bauern.

Eine Einzelklage vor den BRinD Gerichten ist ebenso zwecklos wie vor dem EuGH oder EGMR.
Ersteres: Die BRinD wird bekanntlich keinen Rechtsweg garantieren und sorgt dafür, daß unbequeme Themen garnicht zum EGMR oder EuGH kommen. Siehe Sürmeli. Herr Sürmeli hat sein ganzes Leben und Geld darauf eingesetzt sein Verfahren zu bekommen. Es ist ihm ***lediglich*** gelungen vor dem EGMR festzustellen, daß sein Prozess in der BRinD nicht weitergeführt wird. Er konnte also beweisen, daß die BRinD Verfahren nach eigener Maßgabe einfach verotten lässt. Vermutlich so lange, bis sich das Problem auf biologische Weise von selbst löst. Also einfach durch (Grund der vielen verschleppten Versicherungsverfahren...) ableben des Klägers. Ein Urteil (Weiterführen des Verfahrens) und hierdurch sein Geld bekommt Herr Sürmeli trotz Feststellung des EGMR nicht.
Es ist also garnicht möglich, den eigentlichen Anspruch des Herr Sürmeli durch den EGMR feststellen zu lassen, weil er ja nicht einmal den Rechtsweg in der BRinD beschreiten kann. Er kommt also technich garnicht dort hin. Es ist also völlig unmöglich, nach den Spielregeln des Nichtrechtsstaates sein Verfahren zu bekommen. Es gäbe nur die Möglichkeit des breiten Wiederstandes gegen das System selbst. Würde Herr Sürmeli sein Verfahren(Anspruch) vor dem EGMR feststellen lassen, dann würde die BRinD das Urteil des EGMR einfach nicht umsetzen. So werden über 90% der EGMR Urteile nicht umgesetzt und landen als Gesetzentwurf in die Aservatenkammer der BRinDJustiz.

Es ist wie es ist. Gegen die Spielregeln von Krimminellen kann man nichts ausrichten. Es sei denn, man schafft sie einfach ab. Man muß begreifen, daß diese Regeln ja gerade desshalb so aufgestellt worden und über all die Jahre perfektioniert wurden, weil man eben keinen Rechtsstaat in der BRinD aufbauen will und wollte. Das würde im Umkehrschluss ja bedeuten, daß man auf dem ordentlichen Rechtsweg den Nichtsrechtsstaat BRinD feststellen und beseitigen könnte.

Ich hatte hier die Anleitung zur Demontage des Betrugssystem SGB II & SGB XII aufgezeigt. Der geht nicht über Gericht. Sondern nur Scheinbar über Gericht. Eine Gerichtliche Feststellung des Betrugtes ist nicht möglich. Möglich ist die Überhitzung des Lügensystems durch die Masse an Wiederstand durch Anträge und Klagen(erster Instanz).
Aber das System bleibt schön gekühlt, da es keinen Ansturm der Massen auf Rechtsanspruch gibt. Die Leute haben sich mit ihrer eigenen Entmündigung abgefunden. Der dümmste Spruch den ich kenn: "Was will man den da schon alleine machen?"

Es müßte einen Virus gegen Blödheit geben, dann wäre die Krankheit die Gesundung des Planeten.

Wie mutig man schon in der Offenlegung der Lügen ist weil man auch weiterhin auf die Blödheit der Masse vertrauen kann, ist die Aussage eines linken Fraktionsmitglieds des Bundestages. Hier wird in drei Fragen und drei Antworten kurz und bündig die BRinD als absoluten Schwindel bestätigt.

http://www.youtube.com/watch?v=ZLYO05RMzrc

Ändert sich was?
NEIN!!!

Grüße

[Hartzer44]

Sehr interessante Infos. Ich glaube ja auch nicht alles, aber wenn man mal reflektiert was bei den willkommenen Ablenkungen, vergangener Events -WMs/EMs politisch so gelaufen ist, würde mich dieses hier nun überhaupt nicht überraschen, zumal es für die Alliierten bzw. vor allem für die sog. Hauptsiegermacht-USA, anscheinend tatsächlich völkerrechtliche Pflichten gibt, Fristen einzuhalten.....

Also entweder besteht unsere „Regierung“ auf die Wiederherstellung des DR, oder die „BRD“ wird in der EU aufgelöst. Wir -das Volk, „der Souverän“, haben als verfassungsloses, unrentables  „Human-Kapital“ einer Wirtschafts- und Verwaltungseinheit ohnehin wiedermal keinerlei Mitspracherecht. - Solange bis wir uns gegen diese Verbrecher wehren.

Bin gespannt, ob der Autor mit den "ihm vorliegenden Informationen", richtig liegt. ...
-----

Reden darüber bringt nicht viel.

Am 27. Mai 2011 17:44 schrieb Werner Hollenbach :

Liebe Mitstreiter und Freunde,  - (Kurzform)

Es werfen finstere Ereignisse ihre Schatten voraus. Nach mir vorliegenden
Informationen haben die Alliierten bereits 2009 das Ende ihre Besatzungszeit
den hochrangigen Politikern der BRD erklärt. Informationen darüber blieben
aus. Es wurde die Verwaltungs- und Wirtschaftsorganisation BRD beauftragt
als Usurpator die "Geschäfte" weiter zu führen. Es wurde eine Frist gesetzt,
welche am 26.06.2011 ausläuft. Das bedeutet, wenn niemand bis dahin einen
Anspruch auf das immer noch existierende Deutsche Reich ( siehe BVerfGE 2
BvF 1/73 vom 31.07.1973) erhebt, wird man das "herrenlose Gebiet" der
Europäischen Union einverleiben! Dann sind die Träume zu einem
wiedervereinigten Vaterland und von einem freien und souveränen deutschen
Volke ausgeträumt. Es bleiben ganze 4 Wochen um die Versklavung des
Deutschen Volkes zu verhindern und darüber hinaus das finstere Treiben der
Politikmafia in Deutschland und Europa zu beenden. Laßt uns gemeinsame
Überlegungen anstrengen und Aktionen planen, wie wir unter der Einbeziehung
des Deutschen Volkes diesem schwärzesten Tag der Deutschen Geschichte zu
einem für Deutschland und seinem deutschen Volk, positiven Ergebnis
gestalten können. Informiert alle Gruppierungen und friedliebende
patriotischen Kräfte. Macht mobil, daß die Tür zu Freiheit und Souveränität
für das deutsche Volk offen bleibt. Jetzt bekommen die Äußerungen der Frau
Merkel, daß sie sich auf das Eröffnungsspiel am 26.06.2011 besonders freue,
für mich eine ganz neue Bedeutung. Wie immer wird das Volk mit Brot und
Spielen durch die Frauenfußballweltmeisterschaft vom wahren Geschehen
abgelenkt, denn es ist von gewissen Kreisen bewußt so inszeniert worden, das
gerade diese beide Ereignisse auf einen Tag fallen.

Laßt uns was für die Rettung des Deutschen Volkes tun. Mobilisiert alle
Kräfte. Nutzt die eventuellen vorhandenen Möglichkeiten von freien
zugänglichen Presse-, Rundfunk- und Fernsehmöglichkeiten. Findet Wege, um
die breite Masse des Volkes zu erreichen. Seid bereit um auch etwaige
friedliche Großveranstaltungen in Berlin zu organisieren. Die ganze Welt
wartet auf unseren entscheidenden Impuls der vom Deutschen Volk ausgehen
muß, um das gesamte Europa in eine lichte und friedliche Zukunft zu führen.

"Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des
Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze
Zeit täuschen."

Abraham Lincoln
amerikanischer Politiker (1809 - 1865)

Wacht auf!

Ich kann für die Wahrheit keine Garantie geben, doch sollten wir alles in Erwägung ziehen.

Diesen Film dazu bitte ansehen! - Mega Ritual 2011 - Komplett
http://www.youtube.com/watch?v=W1lA6SV4Nw4

Quelle : http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/05/29/fristen-ablauf-der-alliierten-und-nachtrag/

[Freiheit]

Ein interessantes Thema.
Die notwendige Diskussion wurde leider durch persönliche Angriffe , die völlig unnötig sind, auf ein niedriges Niveau
gedrückt.

SGBXIIBetrug,
Du bringst viele wichtige Dinge zur Sprache, leider bist Du auf Herrn Ebel reingefallen.

Der ist ein sogenanntes U-Boot = ein vom Verfassungsschutz geführter und bezahlter Agent Provocateur,
der nicht den Menschen dient, welche die Wahrheit und Freiheit wünschen, sondern ihnen
mit großem Eifer und Hinterhältigkeit schadet.

Herr Ebel verbreitet gezielte Lügen, um Menschen gegen den Staat aufzuhetzen.
Diese verweigern dann die Steuern und wehren sich mit Ebel´schen Musterschreiben gegen die Behörden,
nur um zu erleben, daß ihre wirtschaftliche Existenz zerstört wird und etliche landen im Gefängnis.

Doch, oh Schreck. Der feine und eiskalte Herr Ebel erscheint weder bei den Gerichtsprozessen, noch besucht
er seine Opfer im Gefängnis. Nein, er hat Besseres zu tun, denn es gibt immer wieder neue potentielle Opfer,
welche er dann zu Reichs-Innenministern und Reichs-Aussenministern und dergleichen macht,
um sie ebenso in den Abgrund zu stossen, wie die bereits Inhaftierten und Gescheiterten.

Hier nun eine der typischen Ebel´schen Lügen, welche seine Opfer gläubig wiederholen:
[quote ="SGBXIIBetrug"]
Nach HLKO darf ein Land 50 Jahre besetzt werden. Danach Rückzug. Die 50 Jahre werden ab Beginn der Kriegshandlungen gezählt.

[/quote]

Hier die traurigen Fakten:
Nicht ein einziges Wort steht davon in der HLKO.
Das sind Fantasien von Herrn Ebel und daß dieser Unsinn von Vielen nachgebetet und geglaubt wird,
zeigt nur, daß sie sich nie die Mühe gemacht haben, die Haager Landkriegsordnung zu lesen.

Das ist peinlich, nicht wahr ?

Über solche inhaltlichen Dinge lohnt es sich zu diskutieren, das bringt alle weiter.

[Freiheit]

Hallo, da kommt wohl nichts mehr.
Weshalb ?

Es ist immer dieselbe Masche:

- die Erkenntnis, daß die BRD kein Rechtsstaat , sondern eine Parteien-und Justiz-Diktatur ist
- alle Leute für dumm erklären, weil sie das nicht wissen
- auf Lügner und bezahlte Täuscher wie Herr Ebel hören, der von der BRD dafür bezahlt wird, die Aufwachenden
  in die Irre .... und letztendlich in den Ruin und ins Gefängnis ... zu führen

Und wenn das aufgedeckt wird, nicht mehr antworten.

Kuddel hat viel Wahres geschrieben.

Was nützt es mir, wenn ich erkenne, daß ich in einer verlogenen Diktatur lebe, die sich als "Demokratie" tarnt ?
Was kann ich gegen Richterwillkür machen ?
In einem Pseudo-Staat, wo kein einziger Richter die gesetzlichen Vorgaben für einen "gesetzlichen Richter" erfüllt ?

Zum Gericht gehen und klagen ?
Vor Lügnern und Täuschern in schwarzen Roben, die nicht legitimiert sind, Richter zu sein ?

Von Richtern, deren oberster Dienstherr der Justizminister ist, obwohl in einer Demokratie Justiz (Judikative) und Verwaltung (Exekutive) voneinander getrennt und unabhängig sein müssen ?

In der BRD gibt es keine Gewaltenteilung, weil die Judikative eine Unterabteilung der Exekutive ist.
Weshalb merkt das kein Jura-Student, kein Rechtsanwalt, kein Richter ?
Sind die alle doof ?

Falsch, die sind nicht doof, die haben teilweise 1er Abitur und daß sie schlau und gerissen sind, beweisen sie jeden Tag
in der Praxis.

Diejenigen Rechtsanwälte, Richter und Jura-Lehrer, welche dagegen protestieren, werden nicht gehört, haben keine Chance.
Sie sind wie armselige Bettler , die nichts als Frustration und Ablehnung ernten in ihren Anstrengungen der Aufklärung.

Wer sich für ihren armseligen und hoffnungslosen Kampf interessiert, kann mal bei
http://www.gewaltenteilung.de/
reinschauen.
Sogar das Mafia-Land Italien hat die Gewaltenteilung.
Hätte man nicht gedacht.
Doch was nützt die praktizierte Gewaltenteilung, wenn große Teile der unabhängigen Richter von der Mafia
beherrscht werden ?
Richtig: gar nichts.
Und die Richter, welche das Gesetz und die Gerechtigkeit wollen, werden von der Mafia ermordet.

Italien ist von unten bis oben von der Mafia durchsetzt, vollständig korrupt und daran wird sich nichts ändern. Wie denn auch ?

Dasselbe gilt für die BRD.

Sie ist kein echter Staat, sondern ein Besatzungskonstrukt, deren Kanzler fremden Mächten dienen.
Sie ist keine Demokratie, sondern eine Schein-Demokratie. Es herrscht Justiz-Willkür, die Justizopfer gehen in die Hunderttausende.
Die Steuergelder werden den Banken in den Rachen geworfen, die Souveränität (die es wegen den Besatzungsmächten ohnehin nie wirklich gab) wurde nach Brüssel zu einer nicht von den Bürgern legitimierten EU-Kommission abgegeben = Hochverrat ,
die eigene Währung für eine idiotische Gemeinschaftswährung geopfert, die niemals funktionieren kann und
Deutschland mehr geschadet hat, als sich die Angelogenen vorstellen können.

Der Bürger hat in Deutschland nichts zu melden. Er darf seine "Stimme" alle vier Jahre in eine Urne werfen ("Wahl-Urne").
Der Erfinder des Wortes "Wahlurne" hat mehr als er je ahnen könnte, die Wahrheit über "Wahlen" in Deutschland gesagt.
Im wahrsten Sinn des Wortes ruht die Stimme in der Urne bis zur nächsten Wahl = die Stimme ist gestorben, sie vermag
nichts mehr zu bewirken.

Das wissen die Politiker, deshalb brechen sie regelmäßig alle Wahlversprechen und regieren auf Geheiß einer kleinen Elite, die hinter den Kulissen vorgibt, was Frau Merkel und Co. in die Fernsehkameras zu sprechen, wofür die Fraktionen im Bundestag zu stimmen haben.

Die Macht des Volkes ruht in der Urne, nach 4 Jahren darf die Stimme erneut in eine Urne geworfen werden
und so ist die Entmachtung des Volkes perfekt für alle Zukunft.

Wir brauchen eine echte Demokratie, eine Basisdemokratie auf kleinster Ebene.
Ähnlich wie in der Schweiz, obwohl die Globalisten und Zentralisierer hart daran arbeiten, die direkte Demokratie immer mehr
abzuschaffen.

Jede Zentralisierung führt unweigerlich zur Korruption.
Sie führt zur Diktatur einer winzigen Minderheit, welche nie und nimmer das Wohl der Mehrheit im Blick hat.

Wir brauchen eine neue Verfassung. Wir brauchen politische Bürger, wir brauchen einen funktionierenden Rechtsstaat,
wir brauchen ein neues Geldsystem, wo Geld lokal erzeugt wird, nicht zentral.
Wir brauchen umfassende Aufklärung, wie Geld funktioniert, wie es geschaffen wird, wie es mißbraucht werden kann und wie eine Geldordnung aussieht, welche den Menschen nützt und dient, anstatt sie zu versklaven.

Das alles bekommt man nicht, indem man vor korrupten und nicht legitimierten Gerichten gegen nicht legitimierte Gesetze
klagt und damit Gefängnis riskiert.

Ach so, habe ich ganz vergessen:
Keine Regierung, kein Parlament in der BRD ist legitimiert.
Weshalb ?
Weil im Grundgesetz steht, daß die Abgeordneten im Bundestag direkt gewählt werden müssen.
Genau das werden die Hälfte der Abgeordneten jedoch nicht, weil die verlogenen Parteien ein Wahlgesetz
gemacht haben, welches die Listenwahl "erlaubt".
Da kommen Typen in den Bundestag, die kein Bürger kennt und vor allem, die kein Bürger direkt gewählt hat.

Das muss man sich mal vorstellen.
In Hinterzimmern werden - auch durch Erpressung und andere schmutzige Tricks - gewisse Politiker auf
die Liste platziert, über welche sie entsprechend dem Prozentsatz, den die Partei bei der Bundestagswahl
erzielt, in den Bundestag einziehen.

Die Rechnung ist eiskalt. Jede Partei weiß, daß Nummer 1 bis 7 beispielsweise ganz sicher über die Liste
in den Bundestag einziehen, wenn das verblödete und getäuschte Wahlvieh nicht etwas Unvorhergesehenes
macht und so beginnt der interne Kampf um die vorderen Listenplätze.
Dafür wird auch Geld gezahlt, es wird geschachert, daß die Wände wackeln.

Deshalb sitzen im Bundestag Gestalten, welche nie und nimmer eine Mehrheit bei direkter Wahl bekommen würden.

Das ist ein Verstoss gegen das Grundgesetz und deshalb sind sämtliche Wahlen zum Bundestag seit 1956 ungültig,
denn damals haben die Lügner und Betrüger das Wahlgesetz verabschiedet.
Die "Verfassungsrichter" werden von Politikern eingesetzt. Sie sind Erfüllungsgehilfen der Parteien.
Auch wenn sie dieses oder jenes rügen, das ist nur Show für die verdummten Wähler.
Im Prinzip haben die Verfassungsrichter die ganz wichtigen Verfassungsbrüche genehmigt, siehe Euro-Einführung,
siehe Lissabon-Vertrag, siehe Euro-Rettung.
Die tun sich gegenseitig nicht weh und halten an ihren hochbezahlten Posten fest und verraten das Grundgesetz
und die Demokratie von Anfang an.

Also, was tun ?
Genau das ist die Frage.

Die Menschen aufhetzen, um sie an die Wand fahren zu sehen, wie Ebel und Konsorten es tun ?

Wir sehen, wohin das führt, auch hier von SGBXIIBetrug.
Er führt in die Irre und beschimpft diejenigen, welche ihm nicht folgen wollen.
Immer dasselbe.
So jedenfalls geht es nicht.

[Menschenrechtskommissar]

Hier ist der Sozialhilfeantrag aus Lübeck:


Datei hinzugefügt (Rudi)

[Barney]

Was habt ihr denn geraucht?

Gibt es davon noch was?

[Menschenrechtskommissar]

Ich trete dem Amt für Menschenrechte als Deutsche öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft (...) bei

Für die bin ich als Menschenrechtskommissar tätig ...

Dann gehe ich mit diesem Ausweis bei nächster, passender Gelegenheit zu meinem "Jobcenter" und verhafte deren Rechtsbeuger wegen massiven verletzungen gegen div. GG, Menschen -und Völkerrechte. 
Die gebe ich dann bei der nächsten Polizeidienststelle ab.

Dafür brauchst Du dann aber die rechtlichen Voraussetzungen. Der beschriebene Ausweis ist für Mitglieder (Personenausweis), Funktionäre (Dienstausweis) und Amtsträger (Amtsausweis). Normale Mitglieder haben die  Verhaftungsbefugnis nicht.

Zusätzlich kann man auch mit Blaulicht fahren, schußbereite Waffen tragen, usw. aber alles erst, wenn man den Amtsausweis hat. Dies ist dann auch ein echtes Amt, das, wovon die BRinD-Mitarbeiter nur träumen ...

[HansWurst]

Für die bin ich als Menschenrechtskommissar tätig ...

Dafür brauchst Du dann aber die rechtlichen Voraussetzungen. Der beschriebene Ausweis ist für Mitglieder (Personenausweis), Funktionäre (Dienstausweis) und Amtsträger (Amtsausweis). Normale Mitglieder haben die  Verhaftungsbefugnis nicht.

Zusätzlich kann man auch mit Blaulicht fahren, schußbereite Waffen tragen, usw. aber alles erst, wenn man den Amtsausweis hat. Dies ist dann auch ein echtes Amt, das, wovon die BRinD-Mitarbeiter nur träumen ...

Da warte ich auch drauf!