Geschäftsanweisung vom 17.02.2010

Diese Geschäftsanweisung /17.02.) zum unabweisbaren Bedarf etc. ist mittlerweile nach dieser Geschäftsanweisung vom 11. Juni 2010: http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler-Content/HEGA-Internet/A07-Geldleistung/Dokument/GA-SGB-II-NR-22-2010-06-11.html

Auszug:

Zitat

FH zu § 21 SGB II

In die FH zu § 21 SGB II wurde die gesetzliche Neuregelung zu unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen besonderen Mehrbedarfen (Härtefallregelung) und damit verbundene Folgeänderungen eingearbeitet. Außerdem erfolgten klarstellende und redaktionelle Änderungen.

Die Geschäftsanweisung Nr. 08/2010 vom 17.02.2010 wird aufgehoben.

in den fachlichen Hinweisen zu § 21 aufgegangen: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-21-SGB-II-Leistungen-Mehrbedarfe.pdf

Auszug daraus:

Zitat

Fassung vom 08.06.2010
...
• unter Randziffer 21.33ff zu finden: Hinweise zu Mehrbedarfen nach § 21 Abs. 6 (eingefügt durch Artikel 3a Nr. 2b des Gesetzes zur Abschaffung des Finanzplanungsrates)

FH zu § 21 neu auch hier zu finden: http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/hartefallregelungen/antrag-auf-dauerhafte-ubernahme-dieser-kosten-als-hartefall/msg141392/#msg141392

Gruß
Sense