Aktive Erwerbslose in Deutschland

Zusammenarbeit der Initiativen und Organisationen rund um HartzIV => Internet-Hilfen und-Foren => Thema gestartet von: Adimin am Februar 14, 2007, 20:03:22



Titel: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Adimin am Februar 14, 2007, 20:03:22
Die Bürgergemeinschaft gegen den Sozialabbau in Angermünde ist eine sehr rührige Gemeinschaft.
Schaut doch einfach einmal auf deren Website vorbei.
http://buergergemeinschaft-gegen-sozialabbau-ev-angermuende.de/  (http://buergergemeinschaft-gegen-sozialabbau-ev-angermuende.de/)


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Birgit Kühr am März 21, 2007, 22:50:57
Hallo an alle,

ich heiße Birgit Kühr und bin die Vorsitzende der "Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau e.V.

Ich möchte Euch unsere heutige Pressemitteilung von zeigen.

Viele Grüße!
Birgit (Angermünde)

Artikel aus der MOZ vom 21.03.2007

Gutschein statt Geld
Angermünde (ei / MOZ) Die Jugendweihe steht vor der Tür. Aber für Hartz - IV - Empfänger könnten sie teilweise zum Alptraum werden. "Denn in einer so genannten Bedarfsgemeinschaft zählen sämtliche Einnahmen von mehr als 50 Euro als Einkommen und werden mit dem Regelsatz verrechnet", berichtet Birgit Kühr von der Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau.

Darunter fielen auch Geldgeschenke an Jugendweihlinge, die auf ein Konto eingezahlt würden. Laut Birgit Kühr sparen sich Hatz - IV - Empfänger eine Jugendweihefeier vom Munde ab. Einige Gäste könnte erst gar nicht zur Feier kommen, weil ihnen das notwendige Fahrgeld fehle.

Also wollten sie wenigstens dem Jugendweiheling Geld aufs Konto überweisen. Doch Birgit Kühr warnt: “Egal zu welchem Anlass ein Angehöriger oder guter Freund Geld überweist, der Staat kassiert alles was über 50 Euro eingezahlt wird“.

Sie weiß wovon sie spricht. Sie ist selbst Hartz IV - Betroffene. Schon im vergangenen Jahr  hatte die Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Landrat Klemens Schmitz die Frage gestellt: Dürfen die Bürger die Arbeitslosengeld II bekommen, noch Bargeld auf ihr eigenes Konto einzahlen, ohne das es ihnen als Einkommen angerechnet wird?

Daraufhin erhielt die Bürgergemeinschaft folgende Antwort: “Bei der Berechnung der Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die nach § 11 SGB II zum Einkommen gehören, sind alle Einkünfte ohne Rücksicht ihrer Herkunft und Rechtsnatur zu Grunde zu legen. Es wird von Hilfebedürftigen grundsätzlich erwartet, dass er alle Einnahmen, die ihm zufließen, zur Deckung seines Lebensunterhaltes einsetzt.

Ausgenommen sind lediglich einmalige Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen anfallen, wenn sie jährlich 50 Euro nicht übersteigen”. Die Bürgergemeinschaft fragt sich: Ist der Staat schon so arm, dass er das Ersparte der ärmsten Bürger kassieren muss? “Wir müssen in Zukunft sehr genau darauf achten, wem wir zum Geburtstag, zur Jugendweihe oder Hochzeit beschenken,” erklärt Birgit Kühr.

Wer von Hartz IV betroffen sei, sollte sich wohl für einen Gutschein oder Sachgeschenk entscheiden.




Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Quirie am März 21, 2007, 23:48:41
..........

Sie weiß wovon sie spricht. Sie ist selbst Hartz IV - Betroffene. Schon im vergangenen Jahr  hatte die Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Landrat Klemens Schmitz die Frage gestellt: Dürfen die Bürger die Arbeitslosengeld II bekommen, noch Bargeld auf ihr eigenes Konto einzahlen, ohne das es ihnen als Einkommen angerechnet wird?

Daraufhin erhielt die Bürgergemeinschaft folgende Antwort: “Bei der Berechnung der Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die nach § 11 SGB II zum Einkommen gehören, sind alle Einkünfte ohne Rücksicht ihrer Herkunft und Rechtsnatur zu Grunde zu legen. Es wird von Hilfebedürftigen grundsätzlich erwartet, dass er alle Einnahmen, die ihm zufließen, zur Deckung seines Lebensunterhaltes einsetzt.

Ausgenommen sind lediglich einmalige Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen anfallen, wenn sie jährlich 50 Euro nicht übersteigen”. Die Bürgergemeinschaft fragt sich: Ist der Staat schon so arm, dass er das Ersparte der ärmsten Bürger kassieren muss? “Wir müssen in Zukunft sehr genau darauf achten, wem wir zum Geburtstag, zur Jugendweihe oder Hochzeit beschenken,” erklärt Birgit Kühr.

Wer von Hartz IV betroffen sei, sollte sich wohl für einen Gutschein oder Sachgeschenk entscheiden.




Hallo Birgit, ein herzliches Willkommen, wir freuen uns, dass Du den Weg zu uns gefunden hast.

Euer Bürgermeister scheint allerdings mit dem Lesen der Vorschriften zu früh aufgehört zu haben.

Es passiert immer wieder, dass gelegentliche Geldgeschenke seitens der Verwaltung im falschen Paragraphen untergebracht werden mit der Folge, dass Geld angerechnet wird, das gar nicht angerechnet werden dürfte.

Einschlägige Vorschrift ist § 1 der 1. Verordnung zur Änderung der ALGII/Sozialgeldverordnung in der Fassung vom 22.08.05.

Da gilt jedoch nicht Abs.1 S.1, wie immer erzählt wird, sondern Abs. 1 S.2 . In den Hinweisen der BA sind Geschenke ausdrücklich erwähnt. Die dortige Aufzählung hat nur Beispielscharakter. Da steht sinngemäß, dass Zuwendungen, die einem anderen Zweck dienen als dem des SGB II nicht angerechnet werden, wenn sie nicht übermäßig groß sind. Und einem anderen Zweck dient alles, was nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts gedacht ist.

Du findest das in der Anlage (Datei von Tacheles). Ist etwas umständlich, sich dadurch zu wuseln, aber es ist zu finden.  zwinker

Das solltet Ihr Eurem Bürgermeister mal unter die Nase halten.

Trotzdem würde ich keine Geldgeschenke über irgendwelche Konten laufen lassen.


LG Quirie

 

[gelöscht durch Administrator]


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Birgit Kühr am März 21, 2007, 23:58:14
Hallo Quirie,

ich grüße dich auch. Das war nicht unser Bürgermeister, schlimmer noch es war unser Landrat. Ich habe das sogar schriftlich. Aber guter Tip von dir. Für unsere Notfälle werde ich mich richtig schlau machen.

Viele Grüße!
Birgit


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Quirie am März 22, 2007, 00:23:27
 lol Stimmt, da habe ich doch was verwechselt.

Über diese Problematik ärgere ich mich schon seit Jahr und Tag, weil sie immer wieder kommt.

Melde Dich, wenn Du da Unterstützung brauchst.  zwinker

LG Quirie


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Barney am März 22, 2007, 00:46:01
Hallo Birgit, ist ja super, dass du jetzt auch hier bist. Nun kannst du eure Bürgerinitiative hier bei uns richtig herausstellen und verlinken. Schließlich seid ihr ja nicht nur in Angermünde aktiv, sondern auch in den umliegenden Städten und Gemeinden.

Hast du schon den Thread gesehen, in dem es speziell um die Geschenke zu den Jugendweihen, Konfirmationen und Einsegnungen geht?

http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/index.php?topic=1224.msg5725;topicseen#msg5725


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Birgit Kühr am März 22, 2007, 18:18:07
Hallo Barney,

heute habe ich gleich auf meine Presse eine Antwort von Herrn Alt (Vorstand Bundesagentur für Arbeit) in der Zeitung MOZ erhalten. Das ist alles sehr fragwürdig. Na ja den Zeitungsartikel hebe ich auf. Den werden wir für die anfallenden Widersprüche verwenden.

Bei dir hört sich das so an, als wenn wir ein riesengroßer Verein wären. Das ist aber gar nicht der Fall. Wir sind sieben Vereinsmitglieder. Davon sind drei aktiv und die anderen unterstützen uns ab und zu einmal bei größeren Veranstaltungen.

Drei Mitglieder kommen aus Angermünde, einer aus Greiffenberg bei Angermünde, eine aus Stolpe bei Angermünde, eine aus Hohenfelde bei Schwedt und einer aus Schwedt. Wir suchen unbedingt mehr aktive und fördernde Mitglieder. Auf Grund desssen, dass wir so wenige sind besteht mein Arbeitstag ehrenamtlich täglich ca 10 - 12 Stunden und manchmal noch länger.

Aber unsere Mitglieder vertrauen mir und dadurch kann ich sehr viele Entscheidungen alleine treffen. Da ja unser Verein auch noch politisch ist, wurde uns auch keine Gemeinützigkeit anerkannt. Wir wollen nämlich zur nächsten Kommunahlwahl mit antreten. Das hat natürlich auch Vor - und Nachteile. Wir brauchen niemanden in den Hintern kriechen finanzieren uns aber nur von Spenden und Mitgliedsbeiträgen.

Dadurch sind wir natürlich in unseren Aktivitäten eingeschränkt.Unser Migliedsbeitrag beträgt 1.- Euro im Monat. Mein Telefon klingelt ständig, fast jeder möchte einen Tip, Ratschlag oder Widerspruch einlegen. Das ärgert mich manchmal, denn diese Personen kommen nie zu einer Demo oder wollen bei uns Mitglied werden.

Aber die Politkier und Behörden nehmen mich mächtig ernst, denn wir mischen uns auch kommunahlpolitisch ein. Aus diesem Grund werde ich auch nicht aufgeben, denn wir sind die Querdenker.

Viele Grüße!
Birgit


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Andi am März 22, 2007, 22:43:09
Vielen ist eigentlich alles zu ruhig, was gerade an Widerstand gegen Hartz IV kommt. Ob man sich über jeden freuen soll, weiß ich nicht. Es sind viele "Absahner" dabei. Selbst an armen Menschen lässt sich noch Geld verdienen. Diskreditieren ist dabei leider auch eine neue staatliche Machenschaft. In diesem unseren Staat kann nur noch der des Wortes trauen, der es selbst gesprochen hat. Selbst unsere Kanzlerin ist der Lüge längst überführt, sagte sie noch vor ihrer Wahl "Mit mir wird es keine Mehrwertsteuer-Erhöhung geben!".

Juristisch natürlich Geschwätz von Gestern  lol


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Barney am März 23, 2007, 01:01:12
Ihr seid schon ein großer Verein, Birgit, wenn ihr erreicht habt, dass das, was ihr sagt und tut, Ernst genommen wird. Dabei kommt es nicht auf die Zahl der Mitglieder an, sondern auf die Ausstrahlung. Und die ist nunmal groß.  zwinker

Und wenn immer mehr darüber geschrieben, geredet und bekannt gemacht wird, wird es auch hoffentlich mehr Erwerbslose geben, die bereit sind, mitzumachen.


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Patlabor am März 23, 2007, 07:22:32
Das ärgert mich manchmal, denn diese Personen kommen nie zu einer Demo oder wollen bei uns Mitglied werden.

Woran könnte das wohl liegen...? denk


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Adimin am März 23, 2007, 08:41:48
Da gibt es wohl verschiedene Gründe.
Einer der häufigsten Gründe ist wohl das menschliche Wesen.
Wenn Demos woanders sind (z.B. Berlin) dann fährt sich das dort leichter hin zum Demonstrieren (von den Fahrtkosten mal abgesehen) hin als wenn man in der eigenen, relativ kleinen Gemeinde zur Demo gehen würde.
Helfen lassen oder sich selber engagieren sind ja immer noch zwei verschiedene Dinge.
Das Helfen lassen ist relativ anonym. Da muss man sich "nur " überwinden, dort hinzugehen und sich einem oder zwei Personen zu outen.
Auf einer Demo oder als Mitglied einer öffentlich agierenden Gruppe muss man sich mehreren Menschen öffnen. Dieses ist ungleich schwieriger.

Ich weiß das nur noch als Beispiel bei meiner Tochter:
Als Kind trat sie in einen Spielmannszug ein und fand das toll, in der Uniform mit dem Instrument aufzutreten. War sogar immer richtig stolz.
Und dann kam die Pubertät. Plötzlich wollte sie nur noch Auftritte außerhalb der Stadt mitmachen. Es könnte sie ja jemand sehen, der sie kennt. Und dann trat sie aus, weil ihre Freunde ja dann auch Führerschein hatten, man könnte sie ja auch woanders sehen. lol

Tja, so ist der Mensch. Und aus diesem Grunde haben wir wahrscheinlich alle das Problem, ausreichend Menschen zu mobilisieren.
Der Mensch an sich und der Hilfebedürftige im Besonderen schämt sich seiner Situation. Gibt sich vielleicht auch noch selber die Schuld. Und nicht jeder ist doch so relativ stark und (entschuldigt meine Meinung) gebildet, um nicht sich selber die Schuld zugeben oder zu sehen, das dieses ein Problem der Politik ist und nicht der einzelnen Menschen.
Also soll der "Zustand" möglichst niemandem bekannt werden.

Und so werden zwar viele Menschen heimlich die Faust in der Tasche ballen, aber zu solchen Aktionen nicht gehen und sich auch nicht engagieren. Sicherlich werden diese Personen dann zwar von der Power anderer Menschen profitieren, aber selber nicht diese Power entwickeln.

Aber dieses Problem hatten damals schon Gewerkschaften , Organisationen und politische Menschen. Und dieses Problem werden wir wohl noch eine Weile alle haben.


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Birgit Kühr am März 23, 2007, 13:49:36
Hallo an alle,

ja so ist das mit der Öffentlichkeit. Wir hatten damals das Problem als wir noch auf der Straße demonstrierten. Niemand wollte vorne gehen, denn die Presse fotografierte ja immer. Das Bild hätte ja in der Zeitung erscheinen können.

Die Leute hatten sogar Angst ihren 1,- Euro Job zu verlieren, wenn ein Bild in der Zeitung erscheint. In was für eine Gesellschaft leben wir schon, wo einige Bürger für einen 1,- Euro Job betteln gehen.

Am Dienstag hat mich der größte Bedarfsträger in Angermünde in seinen Betrieb eingeladen. Er hat in der Uckermark über 100 und in Barnim über 200 1,- Euro Jobber beschäftigt. Wir hatten in Angermünde und Schwedt eine Mahnwache vor dem Amt für Grundsicherung. Daraufhin beschwerten sich die größten Bedarfsträger über uns bei der Presse.

Die Presse berichte nämlich über unsere Aussage, dass sich die Bedarfsträger an den Kopfprämien der 1,- Euro Jobber gesundstoßen. Der Träger verdient mehr an die 1,- Jobber, als der Arbeiter selbst.

Auf Grund dessen habe ich jetzt die Einladung. Der Bedarfsträger wünscht sich, wenn unser Gespräch beendet ist, dass wir dann auf einen gemeinsamen Konsens gekommen sind. Ich habe den werten Herrn schon am Telefon eingeseift. Daraufhin hat er schon zweimal den Termin verschoben. Aber am Dienstag muss er Stellung beziehen, sonst wird die Lokalpresse darüber berichten. Das habe ich schon abgesprochen.

Solche Bedarfsträger wie diese die Arbeitsplätze vernichten, muss man bekämpfen und das auch öffentlich machen.

Viele Grüße!
Birgit




Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Quirie am März 23, 2007, 14:27:53
 Mrgreen Was stellt er sich denn vor, zu was für einem Konsens Ihr kommen sollt? Will er die Betroffenen ab sofort in reguläre vernünftig bezahlte Arbeitsverhältnisse übernehmen? Darüber könnte man sich ja einigen.

Was ist denn das für ein Träger? Kommt da eventuell die neueste Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung zur Mitbestimmung zum Tragen?

LG Quirie

                                                                            (http://www.cosgan.de/images/midi/haushalt/k010.gif)


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Barney am März 24, 2007, 00:14:38
Haben die schon einen Betriebsrat? Wenn nicht, rege doch die Bildung eines solchen an. Wie es dann damit weitergeht, nach Gründung hier.  :-" Smile


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Patlabor am März 24, 2007, 02:50:34
Da gibt es wohl verschiedene Gründe.
Einer der häufigsten Gründe ist wohl das menschliche Wesen.
Wenn Demos woanders sind (z.B. Berlin) dann fährt sich das dort leichter hin zum Demonstrieren (von den Fahrtkosten mal abgesehen) hin als wenn man in der eigenen, relativ kleinen Gemeinde zur Demo gehen würde.
Helfen lassen oder sich selber engagieren sind ja immer noch zwei verschiedene Dinge.
Das Helfen lassen ist relativ anonym. Da muss man sich "nur " überwinden, dort hinzugehen und sich einem oder zwei Personen zu outen.
Auf einer Demo oder als Mitglied einer öffentlich agierenden Gruppe muss man sich mehreren Menschen öffnen. Dieses ist ungleich schwieriger.

Ich weiß das nur noch als Beispiel bei meiner Tochter:
Als Kind trat sie in einen Spielmannszug ein und fand das toll, in der Uniform mit dem Instrument aufzutreten. War sogar immer richtig stolz.
Und dann kam die Pubertät. Plötzlich wollte sie nur noch Auftritte außerhalb der Stadt mitmachen. Es könnte sie ja jemand sehen, der sie kennt. Und dann trat sie aus, weil ihre Freunde ja dann auch Führerschein hatten, man könnte sie ja auch woanders sehen. lol

Tja, so ist der Mensch. Und aus diesem Grunde haben wir wahrscheinlich alle das Problem, ausreichend Menschen zu mobilisieren.
Der Mensch an sich und der Hilfebedürftige im Besonderen schämt sich seiner Situation. Gibt sich vielleicht auch noch selber die Schuld. Und nicht jeder ist doch so relativ stark und (entschuldigt meine Meinung) gebildet, um nicht sich selber die Schuld zugeben oder zu sehen, das dieses ein Problem der Politik ist und nicht der einzelnen Menschen.
Also soll der "Zustand" möglichst niemandem bekannt werden.

Und so werden zwar viele Menschen heimlich die Faust in der Tasche ballen, aber zu solchen Aktionen nicht gehen und sich auch nicht engagieren. Sicherlich werden diese Personen dann zwar von der Power anderer Menschen profitieren, aber selber nicht diese Power entwickeln.

Aber dieses Problem hatten damals schon Gewerkschaften , Organisationen und politische Menschen. Und dieses Problem werden wir wohl noch eine Weile alle haben.

Ausführliche Antwort...aber einen Touch an der Realität vorbei. Denn Frau Kuhr hat ja schon zwei Gründe genannt:

Das ärgert mich manchmal, denn diese Personen kommen nie zu einer Demo oder wollen bei uns Mitglied werden.

Hmm...irgendwoher kenne ich doch diese Argumentationsschiene. Richtig:

Zitat
Künftig solle aber, wer denn unbedingt ALG II bekommen müsse, dafür eine Gegenleistung als Arbeitseinsatz erbringen.
Freitag 10 - Wer darf den Marsch blasen? (http://www.freitag.de/2007/10/07100501.php)

Ich gehe jetzt mal zugunsten der Frau Kuhr davon aus, daß sie sich an dieser Stelle lediglich etwas ungeschickt ausgedrückt hat. Sollte sie allerdings voll und ganz hinter dieser Überzeugung stehen, daß grundsätzlich jede Leistung eine Gegenleistung erfordert...na ja.


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Birgit Kühr am März 26, 2007, 00:50:16
Hallo Patlabor,

Du hast mich vollkommen falsch verstanden. Ich will keine Gegenleistung. Nein ich möchte, dass sich die Bürger zur Wehr setzen. Sie sollen nicht zu Hause sitzen und mit ihren Problemen alleine ferig werden.

Alleine zu Hause resignieren viele Bürger. Deshalb wünsche ich mir, dass sie zur Demo gehen. Da kann man offen über seine Probleme sprechen, sich gegenseitig unterstützen und sich auch gegenseitig unterstützen.

Viele Grüße!
Birgit
 


Titel: Re: Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau Angermünde
Beitrag von: Patlabor am März 26, 2007, 05:51:11
Hallo Birgit,

denn ist ja gut - wegen dem Kommunikationsknoten. Weil, es gibt ja auch Leute, die durchaus meinen, was sie sagen. zwinker

"Allein zuhaus resignieren viele Bürger." Dem halt ich entgegen: auf einer Demo resignieren sie gemeinsam. Weil die Adressaten längst nicht mehr zuhören - das taten sie allerdings schon nicht mehr, als ich mich noch an den Demos gegen den Sozialkahlschlag aktiv beteiligt hatte.

Aber wer auf diesen Demos auf einmal mein Ritter in glänzender Rüstung und flammenden Schwert sein wollte...unglaublich. Gut, ich lebe im Westen, da sind die Penetrationsversuche seitens der NPD eher spärlich gesät; allerdings halte ich von deren Kollegen der anderen Fakultät a la MLPD und ähnliches Kroppzeug genausowenig. Meinst du nicht auch, daß die Bürger angesichts dieser, hm, 'Infiltrationsversuche' seitens irgendwelcher Möchtegern-Revoluzzer dann doch lieber auf die Teilnahme an irgendwelchen sinnlosen Aktion besser verzichten sollten? Mrgreen

Und...sich mit Gleichgesinnten, die man allerdings nicht näher kennt, offen über die eigenen Probleme auszutauschen, halte ich a) für deprimierend und b) weiß man bekanntlich nie...gut daß ich manchen Personen gegenüber eisern geschwiegen habe. Sonst hätte ich jetzt womöglich auch ein ernsthaftes Problem mit der Presse, so wie DJ Henrico und Teilzeit-Hungerstreiker Steinbeck. lol